In diesem Werk wird die geltende deutsche Prostitutionsgesetzgebung (ProstG i.V.m. ProstSchG) durch einschlägige Expert:innen einer rechts-ethischen und verfassungsrechtlichen Prüfung unterzogen. Insofern wird die gesetzgeberische Annahme der Freiwilligkeit des Sexverkaufs hinterfragt, ebenso wie ein Recht auf die sexuelle Selbstbestimmung der Prostituierten im Hinblick auf ihre Würde geprüft.
Hierzu wird in einem ersten Schritt die Legalisierung der Prostitution in einen völkerrechtlichen und europarechtlichen Kontext gestellt und die sachlichen und die personen-bezogenen Folgewirkungen für die Betroffenen untersucht. Schließlich wird die Einhaltung der Menschenwürde in der Prostitution rechtsethisch beantwortet.
In einem zweiten Schritt schließt sich die Prüfung der bestehenden Gesetzgebung auf ihre Verfassungsmäßigkeit anhand der Grundrechte, vor allem der Menschenwürdenorm des Art. 1 GG und des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, an und es wird die Frage einer grundsätzlichen Neuordnung erörtert.
Mit Beiträgen von
Dr. Jakob Drobnik | Prof. Dr. Elke Mack | Prof. Dr. Ulrich Rommelfanger.
Aktualisiert: 2023-06-29
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In diesem Werk wird die geltende deutsche Prostitutionsgesetzgebung (ProstG i.V.m. ProstSchG) durch einschlägige Expert:innen einer rechts-ethischen und verfassungsrechtlichen Prüfung unterzogen. Insofern wird die gesetzgeberische Annahme der Freiwilligkeit des Sexverkaufs hinterfragt, ebenso wie ein Recht auf die sexuelle Selbstbestimmung der Prostituierten im Hinblick auf ihre Würde geprüft.
Hierzu wird in einem ersten Schritt die Legalisierung der Prostitution in einen völkerrechtlichen und europarechtlichen Kontext gestellt und die sachlichen und die personen-bezogenen Folgewirkungen für die Betroffenen untersucht. Schließlich wird die Einhaltung der Menschenwürde in der Prostitution rechtsethisch beantwortet.
In einem zweiten Schritt schließt sich die Prüfung der bestehenden Gesetzgebung auf ihre Verfassungsmäßigkeit anhand der Grundrechte, vor allem der Menschenwürdenorm des Art. 1 GG und des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, an und es wird die Frage einer grundsätzlichen Neuordnung erörtert.
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Dr. Jakob Drobnik | Prof. Dr. Elke Mack | Prof. Dr. Ulrich Rommelfanger.
Aktualisiert: 2023-06-29
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In diesem Werk wird die geltende deutsche Prostitutionsgesetzgebung (ProstG i.V.m. ProstSchG) durch einschlägige Expert:innen einer rechts-ethischen und verfassungsrechtlichen Prüfung unterzogen. Insofern wird die gesetzgeberische Annahme der Freiwilligkeit des Sexverkaufs hinterfragt, ebenso wie ein Recht auf die sexuelle Selbstbestimmung der Prostituierten im Hinblick auf ihre Würde geprüft.
Hierzu wird in einem ersten Schritt die Legalisierung der Prostitution in einen völkerrechtlichen und europarechtlichen Kontext gestellt und die sachlichen und die personen-bezogenen Folgewirkungen für die Betroffenen untersucht. Schließlich wird die Einhaltung der Menschenwürde in der Prostitution rechtsethisch beantwortet.
In einem zweiten Schritt schließt sich die Prüfung der bestehenden Gesetzgebung auf ihre Verfassungsmäßigkeit anhand der Grundrechte, vor allem der Menschenwürdenorm des Art. 1 GG und des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, an und es wird die Frage einer grundsätzlichen Neuordnung erörtert.
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Dr. Jakob Drobnik | Prof. Dr. Elke Mack | Prof. Dr. Ulrich Rommelfanger.
Aktualisiert: 2023-06-29
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In diesem Werk wird die geltende deutsche Prostitutionsgesetzgebung (ProstG i.V.m. ProstSchG) durch einschlägige Expert:innen einer rechts-ethischen und verfassungsrechtlichen Prüfung unterzogen. Insofern wird die gesetzgeberische Annahme der Freiwilligkeit des Sexverkaufs hinterfragt, ebenso wie ein Recht auf die sexuelle Selbstbestimmung der Prostituierten im Hinblick auf ihre Würde geprüft.
Hierzu wird in einem ersten Schritt die Legalisierung der Prostitution in einen völkerrechtlichen und europarechtlichen Kontext gestellt und die sachlichen und die personen-bezogenen Folgewirkungen für die Betroffenen untersucht. Schließlich wird die Einhaltung der Menschenwürde in der Prostitution rechtsethisch beantwortet.
In einem zweiten Schritt schließt sich die Prüfung der bestehenden Gesetzgebung auf ihre Verfassungsmäßigkeit anhand der Grundrechte, vor allem der Menschenwürdenorm des Art. 1 GG und des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, an und es wird die Frage einer grundsätzlichen Neuordnung erörtert.
Mit Beiträgen von
Dr. Jakob Drobnik | Prof. Dr. Elke Mack | Prof. Dr. Ulrich Rommelfanger.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Die Arbeit geht der Frage nach, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, dass dem Vater eines nichtehelichen Kindes nach § 1626a BGB nur dann die gemeinsame elterliche Sorge für sein Kind übertragen werden kann, wenn die Kindesmutter ihre Zustimmung hierzu nicht verweigert. In der verfassungsrechtlichen Beurteilung werden die gesetzgeberischen Annahmen, die der Regelung des § 1626a BGB zugrunde liegen, sowie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 29. Januar 2003 einer kritischen Überprüfung unterzogen, und es werden Aspekte einer Neuregelung vorgeschlagen. Hierbei werden auch Erkenntnisse aus den Sozialwissenschaften sowie einer eigenen empirischen Erhebung bei deutschen Jugendämtern fruchtbar gemacht. Maßstab ist stets das Kindeswohl, welches durchgängiges verfassungsrechtliches Leitmotiv ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage nach der Legitimität von Shame Sanctions, einer Sanktionsform, die seit den 1980er Jahren in den USA verhängt wird. Ausgangspunkt ist die intuitive Ablehnung, die Shame Sanctions hervorrufen. In der Arbeit werden maßgebliche Faktoren für das Aufkommen der Shame Sanctions herausgearbeitet, die verfassungsrechtliche und straftheoretische Diskussion analysiert und eine Begründung für die intuitive Ablehnung präsentiert.
Aktualisiert: 2023-06-21
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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage nach der Legitimität von Shame Sanctions, einer Sanktionsform, die seit den 1980er Jahren in den USA verhängt wird. Ausgangspunkt ist die intuitive Ablehnung, die Shame Sanctions hervorrufen. In der Arbeit werden maßgebliche Faktoren für das Aufkommen der Shame Sanctions herausgearbeitet, die verfassungsrechtliche und straftheoretische Diskussion analysiert und eine Begründung für die intuitive Ablehnung präsentiert.
Aktualisiert: 2023-06-21
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Verweisungen in deutschen Rechtsnormen werden in der Literatur häufig als problematisch und in einigen Fällen als verfassungsrechtlich unzulässig bewertet. "Verweisungsfreundlicher" ist die dazu bislang aber nur fragmentarisch vorliegende Kasuistik des Bundesverfassungsgerichts. Vor diesem Hintergrund hinterfragt Alfred G. Debus die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verweisung kritisch.
Zunächst werden eine Nominaldefinition und verschiedene Typen der Verweisung erarbeitet. Zu unterscheiden ist vor allem zwischen Verweisungen auf eigene Regelungen in einer bestimmten Fassung (statisch-autonome Verweisung) und solchen auf Vorschriften eines anderen Normgebers in der jeweiligen Fassung (dynamisch-heteronome). Danach wird die Verweisung von anderen Gesetzgebungstechniken abgegrenzt und anschließend werden ihre Rechtswirkungen untersucht.
Im Hauptteil werden die Grenzen der Verweisungen herausgearbeitet. Anfangs werden spezielle Regelungen dazu aufgezeigt, bevor eine Kontrolle der Verweisung am Maßstab der Ermächtigung abgelehnt wird. Der Fokus der Arbeit liegt auf der Überprüfung von Verweisungen am Prinzip der Rechtssicherheit, dem Bundesstaatsgrundsatz und der Kompetenzordnung, am Gewaltenteilungs- und Demokratieprinzip sowie dem Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt. Dabei werden die Unterschiede zwischen Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt präzisiert sowie exemplarisch umweltrechtliche Verordnungsermächtigungen, die zur Umsetzung von EG-Recht auf ebendieses verweisen, auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüft. Außerdem werden die Grenzen des EG-Rechts für Verweisungen in deutschen Rechtsnormen untersucht. Zum Abschluss werden die Folgen mangelhafter Bezugnahmen erörtert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Nach Auffassung des Senats von Berlin ist es zwischenzeitlich durch geringen Neubau bei gleichzeitigem Anstieg der Zahl der Haushalte zu einer Verknappung des Wohnraums, insbesondere in den unteren Preissegmenten, gekommen. Das führte zu einer Wiederbelebung landesrechtlicher Regelungen über die Zweckentfremdung von Wohnraum. Nach § 1 Abs. 1 des Berliner Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes vom 29. November 2013 darf Wohnraum im Land Berlin oder in einzelnen Bezirken nur mit Genehmigung des zuständigen Bezirksamts zweckentfremdet werden, soweit die Versorgung der Bevölkerung mit ausreichendem Wohnraum zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet ist. Eine solche Gefährdung für das gesamte Stadtgebiet Berlins stellt § 1 Abs. 1 Satz 1 der durch den Senat von Berlin erlassenen Zweckentfremdungsverbot-Verordnung vom 4. März 2014 fest.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage nach der Legitimität von Shame Sanctions, einer Sanktionsform, die seit den 1980er Jahren in den USA verhängt wird. Ausgangspunkt ist die intuitive Ablehnung, die Shame Sanctions hervorrufen. In der Arbeit werden maßgebliche Faktoren für das Aufkommen der Shame Sanctions herausgearbeitet, die verfassungsrechtliche und straftheoretische Diskussion analysiert und eine Begründung für die intuitive Ablehnung präsentiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit unterzieht die durch die Schaffung des AntiDopG vollzogene Neuausrichtung der staatlichen Dopingbekämpfung auf den Sportler einer eingehenden Würdigung. Im Mittelpunkt stehen dabei aus strafrechtlicher Perspektive der persönliche Anwendungsbereich der Selbstdopingdelikte, auf verfassungsrechtlicher Ebene die Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit der Strafbewehrung und aus einem rechtspolitischen Blickwinkel heraus betrachtet die Ernsthaftigkeit des staatlichen Bekenntnisses gegen Doping im Spitzensport.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Seit der Einführung der §§ 284, 285 in das deutsche StGB ist die Frage, ob der Gesetzgeber die in den §§ 284, 285 StGB beschriebenen Verhaltensweisen strafrechtlich verfolgen darf, stark umstritten. Nach der Darstellung der Grundvoraussetzungen der Legitimität einer Strafnorm widmet sich die Autorin der Untersuchung der Legitimität der §§ 284, 285 StGB und kommt zu dem Ergebnis, dass die genannten Strafnormen nicht im vollen Umfang aufrechterhalten werden sollten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage nach der Legitimität von Shame Sanctions, einer Sanktionsform, die seit den 1980er Jahren in den USA verhängt wird. Ausgangspunkt ist die intuitive Ablehnung, die Shame Sanctions hervorrufen. In der Arbeit werden maßgebliche Faktoren für das Aufkommen der Shame Sanctions herausgearbeitet, die verfassungsrechtliche und straftheoretische Diskussion analysiert und eine Begründung für die intuitive Ablehnung präsentiert.
Aktualisiert: 2023-06-10
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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage nach der Legitimität von Shame Sanctions, einer Sanktionsform, die seit den 1980er Jahren in den USA verhängt wird. Ausgangspunkt ist die intuitive Ablehnung, die Shame Sanctions hervorrufen. In der Arbeit werden maßgebliche Faktoren für das Aufkommen der Shame Sanctions herausgearbeitet, die verfassungsrechtliche und straftheoretische Diskussion analysiert und eine Begründung für die intuitive Ablehnung präsentiert.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt.
Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Künstliche Intelligenz (K.I.) und das Recht sind seit Kurzem zwei Aspekte, die nicht länger voneinander getrennt betrachtet werden können. Vor dem Hintergrund eines potentiellen Einsatzes und ggf. gar der Vertretung von Richtern durch K.I. muss eine rechtliche Einordnung erfolgen. Der Frage der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit, etwaigen Auswirkungen auf die Menschenwürde und dem Verständnis einer funktionierenden, dem Menschen dienenden Justiz geht die Monographie ebenso nach, wie der Einordnung der Richter:innen aus soziologischer Sicht. Neben der rechtlichen Einordnung wird daher auch der Einfluss des Menschen für eine „gute“ Rechtsprechung analysiert.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt.
Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Künstliche Intelligenz (K.I.) und das Recht sind seit Kurzem zwei Aspekte, die nicht länger voneinander getrennt betrachtet werden können. Vor dem Hintergrund eines potentiellen Einsatzes und ggf. gar der Vertretung von Richtern durch K.I. muss eine rechtliche Einordnung erfolgen. Der Frage der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit, etwaigen Auswirkungen auf die Menschenwürde und dem Verständnis einer funktionierenden, dem Menschen dienenden Justiz geht die Monographie ebenso nach, wie der Einordnung der Richter:innen aus soziologischer Sicht. Neben der rechtlichen Einordnung wird daher auch der Einfluss des Menschen für eine „gute“ Rechtsprechung analysiert.
Aktualisiert: 2023-05-24
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