Die Gesellschaften Europas reden nicht miteinander – sie reden systematisch aneinander vorbei. Wolf J. Schünemann untersucht mit Hilfe einer vergleichenden Diskursanalyse EU-Vertragsreferenden. In Frankreich und den Niederlanden scheiterte 2005 der europäische Verfassungsvertrag am Votum der Souveräne, und die Iren ließen den Lissabon-Vertrag 2008 in einer ersten Volksabstimmung durchfallen. Die innovative Studie richtet ihren Blick auf die Referendumsdebatten und zerlegt diese nach systematischen Vorgaben in ihre diskursiven Bestandteile (Aussagen, Argumente, Narrative, Deutungsmuster). Die Ergebnisse dienen der Behandlung der zu Beginn formulierten Hypothesen. Ferner skizziert der Autor einen integrationstheoretischen Beitrag sowie Weiterentwicklungsoptionen und Forschungsdesiderate.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Die Gesellschaften Europas reden nicht miteinander – sie reden systematisch aneinander vorbei. Wolf J. Schünemann untersucht mit Hilfe einer vergleichenden Diskursanalyse EU-Vertragsreferenden. In Frankreich und den Niederlanden scheiterte 2005 der europäische Verfassungsvertrag am Votum der Souveräne, und die Iren ließen den Lissabon-Vertrag 2008 in einer ersten Volksabstimmung durchfallen. Die innovative Studie richtet ihren Blick auf die Referendumsdebatten und zerlegt diese nach systematischen Vorgaben in ihre diskursiven Bestandteile (Aussagen, Argumente, Narrative, Deutungsmuster). Die Ergebnisse dienen der Behandlung der zu Beginn formulierten Hypothesen. Ferner skizziert der Autor einen integrationstheoretischen Beitrag sowie Weiterentwicklungsoptionen und Forschungsdesiderate.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Die Gesellschaften Europas reden nicht miteinander – sie reden systematisch aneinander vorbei. Wolf J. Schünemann untersucht mit Hilfe einer vergleichenden Diskursanalyse EU-Vertragsreferenden. In Frankreich und den Niederlanden scheiterte 2005 der europäische Verfassungsvertrag am Votum der Souveräne, und die Iren ließen den Lissabon-Vertrag 2008 in einer ersten Volksabstimmung durchfallen. Die innovative Studie richtet ihren Blick auf die Referendumsdebatten und zerlegt diese nach systematischen Vorgaben in ihre diskursiven Bestandteile (Aussagen, Argumente, Narrative, Deutungsmuster). Die Ergebnisse dienen der Behandlung der zu Beginn formulierten Hypothesen. Ferner skizziert der Autor einen integrationstheoretischen Beitrag sowie Weiterentwicklungsoptionen und Forschungsdesiderate.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Michael Sachs stellt in konzentrierter Form die für Klausuren in Übungen und Staatsexamen relevanten Problemstellungen des Verfassungsprozessrechts dar. Behandelt werden Stellung, innerer Aufbau und die Verfahrensgrundsätze des Bundesverfassungsgerichts, die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen aller Verfahrensarten sowie Inhalt und Wirkungen der Entscheidungen.
Gesetzesänderungen und alle wichtigen Entwicklungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind in der Neuauflage berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Michael Sachs stellt in konzentrierter Form die für Klausuren in Übungen und Staatsexamen relevanten Problemstellungen des Verfassungsprozessrechts dar. Behandelt werden Stellung, innerer Aufbau und die Verfahrensgrundsätze des Bundesverfassungsgerichts, die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen aller Verfahrensarten sowie Inhalt und Wirkungen der Entscheidungen.
Gesetzesänderungen und alle wichtigen Entwicklungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind in der Neuauflage berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Michael Sachs stellt in konzentrierter Form die für Klausuren in Übungen und Staatsexamen relevanten Problemstellungen des Verfassungsprozessrechts dar. Behandelt werden Stellung, innerer Aufbau und die Verfahrensgrundsätze des Bundesverfassungsgerichts, die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen aller Verfahrensarten sowie Inhalt und Wirkungen der Entscheidungen.
Gesetzesänderungen und alle wichtigen Entwicklungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind in der Neuauflage berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Michael Sachs stellt in konzentrierter Form die für Klausuren in Übungen und Staatsexamen relevanten Problemstellungen des Verfassungsprozessrechts dar. Behandelt werden Stellung, innerer Aufbau und die Verfahrensgrundsätze des Bundesverfassungsgerichts, die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen aller Verfahrensarten sowie Inhalt und Wirkungen der Entscheidungen.
Gesetzesänderungen und alle wichtigen Entwicklungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind in der Neuauflage berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Felix Höpker unternimmt den Versuch, das im allgemeinen Verfahrensrecht fest verankerte Rechtsinstitut des Prozeßvergleichs im Verfassungsprozeßrecht zu rekonstruieren. Die Fortschreibung der Dogmatik des Vergleichs in den Verfassungsprozeß ist jedoch mit einer Reihe von Schwierigkeiten verbunden.
Aus Sicht des materiellen Rechts stellt sich vor allem die Frage, inwieweit verfassungsgerichtliche Streitigkeiten einer Bereinigung durch Verträge überhaupt zugänglich sind. Zumindest bei den staatsorganisationsrechtlichen Streitigkeiten bestehen insoweit erhebliche Zweifel, wird doch der Organisationsteil der Verfassung gemeinhin als zwingendes Recht verstanden, das nicht zur Disposition irgendeines Beteiligten steht.
In prozessualer Hinsicht drängt sich die Frage auf, ob ein verfassungsgerichtliches Verfahren, einmal begonnen, überhaupt noch durch Parteiprozeßhandlungen beendet werden kann. Verfassungsgerichtliche Streitigkeiten berühren ja typischerweise nicht nur die Belange der unmittelbar Beteiligten, sondern werfen Rechtsfragen von allgemeiner Bedeutung auf.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Michael Sachs stellt in konzentrierter Form die für Klausuren in Übungen und Staatsexamen relevanten Problemstellungen des Verfassungsprozessrechts dar. Behandelt werden Stellung, innerer Aufbau und die Verfahrensgrundsätze des Bundesverfassungsgerichts, die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen aller Verfahrensarten sowie Inhalt und Wirkungen der Entscheidungen.
Gesetzesänderungen und alle wichtigen Entwicklungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind in der Neuauflage berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Michael Sachs stellt in konzentrierter Form die für Klausuren in Übungen und Staatsexamen relevanten Problemstellungen des Verfassungsprozessrechts dar. Behandelt werden Stellung, innerer Aufbau und die Verfahrensgrundsätze des Bundesverfassungsgerichts, die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen aller Verfahrensarten sowie Inhalt und Wirkungen der Entscheidungen.
Gesetzesänderungen und alle wichtigen Entwicklungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind in der Neuauflage berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Gesellschaften Europas reden nicht miteinander – sie reden systematisch aneinander vorbei. Wolf J. Schünemann untersucht mit Hilfe einer vergleichenden Diskursanalyse EU-Vertragsreferenden. In Frankreich und den Niederlanden scheiterte 2005 der europäische Verfassungsvertrag am Votum der Souveräne, und die Iren ließen den Lissabon-Vertrag 2008 in einer ersten Volksabstimmung durchfallen. Die innovative Studie richtet ihren Blick auf die Referendumsdebatten und zerlegt diese nach systematischen Vorgaben in ihre diskursiven Bestandteile (Aussagen, Argumente, Narrative, Deutungsmuster). Die Ergebnisse dienen der Behandlung der zu Beginn formulierten Hypothesen. Ferner skizziert der Autor einen integrationstheoretischen Beitrag sowie Weiterentwicklungsoptionen und Forschungsdesiderate.
Aktualisiert: 2023-05-30
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Die Gesellschaften Europas reden nicht miteinander – sie reden systematisch aneinander vorbei. Wolf J. Schünemann untersucht mit Hilfe einer vergleichenden Diskursanalyse EU-Vertragsreferenden. In Frankreich und den Niederlanden scheiterte 2005 der europäische Verfassungsvertrag am Votum der Souveräne, und die Iren ließen den Lissabon-Vertrag 2008 in einer ersten Volksabstimmung durchfallen. Die innovative Studie richtet ihren Blick auf die Referendumsdebatten und zerlegt diese nach systematischen Vorgaben in ihre diskursiven Bestandteile (Aussagen, Argumente, Narrative, Deutungsmuster). Die Ergebnisse dienen der Behandlung der zu Beginn formulierten Hypothesen. Ferner skizziert der Autor einen integrationstheoretischen Beitrag sowie Weiterentwicklungsoptionen und Forschungsdesiderate.
Aktualisiert: 2023-05-30
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Seit nunmehr 60 Jahren prägen die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts das Leben in der Bundesrepublik.Sie beeinflussen Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung, sie strahlen in die gesamte Rechtsordnung aus und wirken auf allen Ebenen der Gesellschaft. Die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesverfassungsgerichts, die die Entstehung der Entscheidungen der Senate und Kammern begleiten, nehmen in der Reihe der Kommentatoren eine besondere Position ein. Sie sind aufgrund ihrer praktischen Tätigkeit prädestiniert, aus der Fülle der Entscheidungen erste Tendenzen oder gar ausgeprägte Linien in der Rechtsprechung des Gerichts zu erspüren, diese zu systematisieren und zu erklären. In diesem besonderen Blickwinkel auf die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts liegt der Wert dieser Reihe. Band 2 greift weitere aktuelle Themen des Verfassungsprozessrechts, der Grundrechte und der Staatsorganisation auf und erörtert sie mit Bezügen aus der Praxis des Bundesverfassungsgerichts. Der Band erscheint zum 60jährigen Jubiläum der Arbeitsaufnahme des Bundesverfassungsgerichts im September 1951.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Felix Höpker unternimmt den Versuch, das im allgemeinen Verfahrensrecht fest verankerte Rechtsinstitut des Prozeßvergleichs im Verfassungsprozeßrecht zu rekonstruieren. Die Fortschreibung der Dogmatik des Vergleichs in den Verfassungsprozeß ist jedoch mit einer Reihe von Schwierigkeiten verbunden.
Aus Sicht des materiellen Rechts stellt sich vor allem die Frage, inwieweit verfassungsgerichtliche Streitigkeiten einer Bereinigung durch Verträge überhaupt zugänglich sind. Zumindest bei den staatsorganisationsrechtlichen Streitigkeiten bestehen insoweit erhebliche Zweifel, wird doch der Organisationsteil der Verfassung gemeinhin als zwingendes Recht verstanden, das nicht zur Disposition irgendeines Beteiligten steht.
In prozessualer Hinsicht drängt sich die Frage auf, ob ein verfassungsgerichtliches Verfahren, einmal begonnen, überhaupt noch durch Parteiprozeßhandlungen beendet werden kann. Verfassungsgerichtliche Streitigkeiten berühren ja typischerweise nicht nur die Belange der unmittelbar Beteiligten, sondern werfen Rechtsfragen von allgemeiner Bedeutung auf.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Felix Höpker unternimmt den Versuch, das im allgemeinen Verfahrensrecht fest verankerte Rechtsinstitut des Prozeßvergleichs im Verfassungsprozeßrecht zu rekonstruieren. Die Fortschreibung der Dogmatik des Vergleichs in den Verfassungsprozeß ist jedoch mit einer Reihe von Schwierigkeiten verbunden.
Aus Sicht des materiellen Rechts stellt sich vor allem die Frage, inwieweit verfassungsgerichtliche Streitigkeiten einer Bereinigung durch Verträge überhaupt zugänglich sind. Zumindest bei den staatsorganisationsrechtlichen Streitigkeiten bestehen insoweit erhebliche Zweifel, wird doch der Organisationsteil der Verfassung gemeinhin als zwingendes Recht verstanden, das nicht zur Disposition irgendeines Beteiligten steht.
In prozessualer Hinsicht drängt sich die Frage auf, ob ein verfassungsgerichtliches Verfahren, einmal begonnen, überhaupt noch durch Parteiprozeßhandlungen beendet werden kann. Verfassungsgerichtliche Streitigkeiten berühren ja typischerweise nicht nur die Belange der unmittelbar Beteiligten, sondern werfen Rechtsfragen von allgemeiner Bedeutung auf.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Lehrbuch:
Dieser Schwerpunkte-Band zum Verfassungsprozessrecht stellt in Anlehnung an die Lehrbücher zum materiellen Verfassungsrecht von "Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht" und "Kingreen/Poscher, Grundrechte. Staatsrecht II" die Grundbegriffe, Probleme und systematischen Zusammenhänge des zugehörigen Verfahrensrechts dar. Er vermittelt knapp, klar und einprägsam die prozessualen Voraussetzungen und Problemschwerpunkte von Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, abstrakter und konkreter Normenkontrolle und anderen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten. Die Darstellung orientiert sich dabei in erster Linie an der das Verfassungsprozessrecht prägenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Die Edition "Ius Publicum Europaeum" behandelt das Verfassungsrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Der vorliegende Band VII vergleicht die europäische Verfassungsgerichtsbarkeit in der Perspektive des europäischen Rechtsraums. Er untersucht die Strukturen der Organisation, der Richterernennung, der Verfahren und der Argumentations- und Auslegungsmethoden, ihr Wirken in Staat und Gesellschaft, ihre Legitimität oder ihre Rolle in der Gewaltengliederung und komplettiert damit das Bild nach den Länderberichten in Band VI. Zu dieser vergleichenden Perspektive tritt eine Betrachtung hinzu, die das Verhältnis zum EuGH, zum EGMR und zur Venedig-Kommission sowie deren (verfassungsgerichtliche) Funktion beleuchtet. Der Band widmet sich schließlich den Herausforderungen, mit denen sich die Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum aktuell konfrontiert sieht. Es werden historische, politische und theoretische Grundlagen und dogmatische Grundzüge der Verfassungsgerichtsbarkeit so dargestellt, dass die Diskussion um deren Rolle und weitere Entwicklung in diesem Rechtsraum nachhaltig befruchtet wird.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Armin von Bogdandy,
Monica Claes,
Anuscheh Farahat,
Christoph Grabenwarter,
Constance Grewe,
Rainer Grote,
Peter Michael Huber,
András Jakab,
Christoph Krenn,
Christine Landfried,
José Martin y Pérez de Nanclares,
Juan Luis Requejo Pagés,
Davide Paris,
Bogdandy u.a.,
Markus Vasek,
Pedro Cruz Villalón,
Maartje de Visser,
Bruno de Witte
Die Edition "Ius Publicum Europaeum" behandelt das Verfassungsrecht nebst Verfassungsprozessrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union, darunter die Gründerstaaten Deutschland, Frankreich und Italien.
Die Idee dieses Handbuchs ist es, die unter dem Einfluss des europäischen Rechts stehenden nationalen Rechtsordnungen einer rechtsvergleichenden Analyse zu unterziehen und dabei Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzuzeigen. Ausgangspunkt ist jeweils das nationale Recht. Die einzelnen Länderberichte sind nach einheitlichen Kriterien erstellt und erläutern die jeweiligen nationalen Grundlagen, so dass die Rechtsordnungen der einzelnen Staaten sehr gut miteinander vergleichbar sind. Führende Staats- und Verwaltungsrechtler aus ganz Europa wirken als Autoren an dieser Edition mit.
Ziel von Band VI ist es, die Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum zu erschließen. Länderberichte stellen die verfassungsgerichtlichen Institutionen repräsentativer EU-Staaten vor. Deren historische, politische und theoretische Grundlagen und dogmatische Grundzüge sind so dargestellt, dass die Diskussion um ihre Rolle und weitere Entwicklung in diesem Rechtsraum nachhaltig befruchtet wird.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Maria Lúcia Amaral,
Christian Behrendt,
Leonard F.M. Besselink,
Giovanni Biaggini,
Raffaele Bifulco,
Armin von Bogdandy,
Anuscheh Farahat,
Christoph Grabenwarter,
Peter Michael Huber,
Olivier Jouanjan,
Jo Eric Murkens,
Juan Luis Requejo Pagés,
Davide Paris,
Ravi Afonso Pereira,
Peter Quint,
László Sólyom,
Piotr Tuleja,
Kaarlo Tuori
Um die Verfassungsmäßigkeit von Strafnormen oder einzelner strafprozessualer Regelungen verbindlich klären zu lassen, können – und müssen – sich die Strafgerichte gegebenenfalls im Wege einer Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG an das Bundesverfassungsgericht wenden. Die Untersuchung zeigt dabei nicht nur typische Konstellationen im Straf- und Strafverfahrensrecht auf, sondern beleuchtet auch die zahlreichen Rechtsprobleme, die das Verfahren der konkreten Normenkontrolle in Strafsachen aufwirft. Kritikpunkte an der geltenden Fassung und Praxis des Art. 100 Abs. 1 GG werden abschließend in einem Reformvorschlag zusammengeführt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Um die Verfassungsmäßigkeit von Strafnormen oder einzelner strafprozessualer Regelungen verbindlich klären zu lassen, können – und müssen – sich die Strafgerichte gegebenenfalls im Wege einer Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG an das Bundesverfassungsgericht wenden. Die Untersuchung zeigt dabei nicht nur typische Konstellationen im Straf- und Strafverfahrensrecht auf, sondern beleuchtet auch die zahlreichen Rechtsprobleme, die das Verfahren der konkreten Normenkontrolle in Strafsachen aufwirft. Kritikpunkte an der geltenden Fassung und Praxis des Art. 100 Abs. 1 GG werden abschließend in einem Reformvorschlag zusammengeführt.
Die Arbeit wurde mit Promotionspreis der Rechtsanwaltskammer München und dem Promotionspreis der Freunde und Förderer der Rechtswissenschaft an der Universität Passau ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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