Privilegierte Vergaben innerhalb der Staatssphäre

Privilegierte Vergaben innerhalb der Staatssphäre von Ludin,  Martin
Unter welchen Voraussetzungen darf der Staat öffentliche Aufträge ausnahmsweise ohne Anwendung des öffentlichen Beschaffungsrechts und folglich ohne Durchführung einer Ausschreibung direkt an Leistungserbringer innerhalb der Staatssphäre vergeben? Die rechtsvergleichende Dissertation nimmt die geplante Erstkodifikation der sog. In-house, Quasi-in-house- und In-state-Ausnahmen im Rahmen der Revision des Schweizer Beschaffungsrechts zum Anlass, die Ursprünge und die Weiterentwicklung dieser drei Bereichsausnahmen zu beleuchten. Dabei wird die umfassende Rechtsprechung des EuGHs und die darauf aufbauende Regelung in den EU-Vergaberichtlinien detailliert untersucht und dem Schweizer Gesetzesentwurf gegenübergestellt. Die grafisch aufgearbeiteten Ergebnisse sind sowohl für Vergabestellen als auch für Anbieter, die sich Zugang zu staatlichen Beschaffungsmärkten erhoffen, von großer praktischer Bedeutung.
Aktualisiert: 2019-06-07
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BVergG 2018

BVergG 2018 von Deutschmann,  Daniel, Heid,  Stephan, Hofbauer,  Berthold, Reisner,  Hubert
Erste umfassende Kommentierung der Totelrevision des BVergG 2018 Dieses Werk bietet die erste umfassende Kommentierung zum BVergG 2018, mit welchem insbesondere folgende wesentliche Änderungen umgesetzt wurden: - Adaptierung der Bestimmungen für den Unterschwellenbereich - Neuregelung und Erweiterung der In-House-Vergabe - Möglichkeit der Beschränkung der Subvergabe - Regelungen für die Zulässigkeit nachträglicher Vertragsänderungen - Haftung des Auftragnehmers im Zusammenhang mit Subunternehmern Das Vergaberecht gilt als eines der dynamischsten Rechtsgebiete Österreichs. Die ständige Weiterentwicklung ist insbesondere den sich häufig ändernden europarechtlichen Vorgaben geschuldet. Mit der Umsetzung der drei EU-Vergaberichtlinien 2014/23/EU, 2014/24/EU und 2014/25/EU im Vergaberechtsreformgesetzes 2018 (BGBl I 65/2018) ist am 21.8.2018 eine der bisher umfassendsten Änderungen in diesem Rechtsgebiet in Kraft getreten. Beim neuen BVergG 2018 handelt es sich nicht um eine bloße Novellierung des Bundesvergabegesetzes 2006, sondern um ein gänzlich neues Vergabegesetz ("Totalrevision des BVergG"). Wie ist der Kommentar aufgebaut? Die Gliederung des Kommentars entspricht dem BVergG 2018 und umfasst alle 6 Teile des Gesetzes. Neben dem klassischen Teil für öffentliche Auftraggeber sind auch die Regelungen für Vergabeverfahren von Sektorenauftraggebern, der Rechtsschutz vor dem Bundesverwaltungsgericht und sämtliche Verpflichtungen nach Zuschlagserteilung sowie die zivilrechtlichen Bestimmungen umfasst. Zur besseren Übersichtlichkeit ist jeder Paragraf des BVergG 2018 in einen Kommentar-Teil und einen zusätzlichen Judikatur-Teil gegliedert, welcher die wesentliche Rechtsprechung des EuGH, EuG, VfGH, VwGH, BVA und BVwG zum jeweiligen Paragrafen umfasst. An wen richtet sich der Kommentar? Als praktisches und umfangreiches Nachschlagewerk richtet sich der Kommentar zum BVergG 2018 sowohl an Laien als auch an Fachjuristen. Aufgrund der übersichtlichen Struktur liefert das Werk rasche Antworten auf sämtliche vergaberechtliche Fragestellungen in dieser juristischen Spezialdisziplin. Durch den zu jeder Bestimmung des BVergG 2018 vorhandenen getrennten Judikatur-Teil wird die Recherche nach der aktuellen Rechtsprechung erheblich erleichtert, insbesondere da beim jeweiligen Paragrafen auch die Entscheidungen zu den Vorgängerbestimmungen des BVergG 2006 angeführt sind.
Aktualisiert: 2019-06-04
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Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften

Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften von Spanka,  Annegret
Mobilität und Flexibilität sind gerade auch im Nahverkehrsbereich von großer Bedeutung. Zur Erfüllung des gesellschaftlichen Bedürfnisses an öffentlichen Personennahverkehrsleistungen sind jedoch häufig staatliche Unterstützungsleistungen erforderlich. Für diese stellt sich grundsätzlich die Frage nach ihrer Beihilferechtskonformität. Das neue Instrument der allgemeinen Vorschrift i. S. d. Verordnung (EG) 1370/2007 eröffnet Möglichkeiten, effizienteren und beihilferechtskonformen öffentlichen Personenverkehr zu gewährleisten. Die Autorin setzt sich mit offenen Fragen zu allgemeinen Vorschriften auseinander und untersucht die Implikationen staatlicher Unterstützungsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr aus beihilferechtlicher Sicht. Dabei bietet sie praktisch verwertbare Ansätze zur Umsetzung allgemeiner Vorschriften. Das Werk leistet so einen Beitrag zum wissenschaftlichen Diskurs und kann als Leitfaden für zuständige Behörden, Verkehrsdienstleister und Rechtsberater dienen.
Aktualisiert: 2019-05-28
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Vergabepraxis für Auftraggeber

Vergabepraxis für Auftraggeber von Belke,  Andreas
Ausschreibungs- und Vergabeverfahren von Bauleistungen bergen auch für den ausschreibenden Planer viele Tücken und Fallstricke. Dieses Praxisbuch erklärt die Verfahren und die Vorgehensweisen Schritt für Schritt und stellt anschaulich die Bezüge zu den relevanten Gesetzen und Verordnungen her (VOB/A und HOAI). Ein gut strukturierter Leitfaden für die fehlerfreie und regelkonforme Durchführung von Ausschreibung und Vergabe unter Berücksichtigung der VOB 2009.
Aktualisiert: 2019-05-26
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Vergaberecht und Rechtsschutz

Vergaberecht und Rechtsschutz von Drügemöller,  Albert
Die staatliche Teilnahme am Markt, d.h. die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, hat zunehmend das Interesse der Ökonomen und Juristen gefunden. Marktöffnung, Transparenz und Rechtsschutz für Bewerber und Bieter bilden die Schlagwörter bei der rechtlichen Neuordnung des Vergaberechts. Auftraggeber und Auftragnehmer haben sich auf ein verändertes Angebots- und Nachfrageverhalten auf den öffentlichen Beschaffungsmärkten einzurichten. Die Anbindung des Vergaberechts an das Wettbewerbsrecht verdeutlicht die Entwicklung, obwohl oder gerade weil nur sogenannte Großaufträge hiervon erfaßt werden sollen. Verständlich und nachvollziehbar geschrieben bietet dieses Buch einen schnellen Überblick über die gesamte Breite des Vergaberechts.
Aktualisiert: 2019-06-07
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Vergaberecht

Vergaberecht von Riese,  Christoph, Theurer,  A.
Auftraggebern und Auftragnehmern bietet dieses Buch einen sachkundigen Überblick über das kaum überschaubare Vergaberecht. Die Bestimmungen der VOB/A, VOL/A und der VOF sowie die einschlägigen europarechtlichen Bestimmungen werden behandelt. Die Darstellung der Grundlagen, der jeweils einschlägigen Verfahren und der Rechtsschutzmöglichkeiten runden das Werk ab.
Aktualisiert: 2019-06-07
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