Die Arbeit untersucht die Zulässigkeit von gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierungen während eines Vergabeverfahrens unter Beachtung der gesellschafts- und vergaberechtlichen Prinzipien und Rechtsfolgen. Zur Feststellung einer vergaberechtlich relevanten Änderung in der Person des Bieters wird zunächst der Begriff der »Bieteridentität« definiert. Weiter werden die eignungsrelevanten Auswirkungen erörtert. Eine Änderung in der Person des Bieters wird in bestimmten Grenzen als zulässig erachtet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit der Umsetzung der neuen EU-Richtlinien zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen werden Auftraggeber zur elektroni-schen Vergabe verpflichtet, Bieter dazu, Angebote elektronisch einzureichen (eVergabe). Das bisherige Vergabeverfahren, in dem Papier benutzt und versendet wurde, entfällt damit.
Obwohl derzeit noch Übergangsfristen laufen, müssen Vergabestellen und Bieter sich bereits jetzt mit dem Thema auseinanderzusetzen, um rechtzeitig ihre Prozesse anzupassen und die richtigen Weichen zu stellen.
Dieses Praxishandbuch bietet Orientierung und Praxistipps in der eVergabe, damit der Anschluss an die anstehenden Veränderungen nicht verpasst wird. Es vermittelt allen an Vergabeverfahren Beteiligten einen Eindruck davon, was elektronische Vergabe bedeutet, welche Systeme auf dem deutschen Markt existieren, welche (vergabe- und vertrags)rechtlichen Aspekte zu beachten sind und inwiefern der Auftraggeber Gestaltungsspielraum behält. Zudem werden Stolpersteine aus der Praxis aufgezeigt und Empfehlungen ausgesprochen, wer sich wann welche Gedanken machen sollte, damit die Einführung der eVergabe erfolgreich für alle Beteiligten wird.
Mit einer konsequenten Ausrichtung der Darstellung an den Bedürfnissen der Praxis ist das Handbuch als unverzichtbarer Begleiter und Leitfaden für jeden gedacht##,
der auf Auftraggeber- wie auf Bieterseite die Implementierung der eVergabe zu bewältigen hat.
Vorteile auf einen Blick
- neue Verfahrensregeln umfassend erläutert
- Workflow mit Schaubildern anschaulich gemacht
- alle marktgängigen eVergabe-Programme vorgestellt
Zielgruppe
Für Vergaberechtler in Anwaltschaft, bei Gerichten öffentlichen Auftragsgebern und Auftragsnehmern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Ein Praxisleitfaden zu Rechtsrahmen, Verfahrensablauf und Best Practice-Beispielen für umweltschonende Vergaben, orientiert an Kernthemen wie:EnergieeffizienzSchadstoffreduktionNutzungsdauer undRohstoffverbrauch
Vorteile auf einen Blickhohe praktische Relevanz, da vielen öffentlichen Auftraggebern Erfahrungen mit ökologisch orientierten Vergaben fehlen.der Praxisleitfaden füllt eine Lücke auf diesem Gebiet und liefert mit einer Fülle an Best Practice-Beispiele hohen Anwendungsnutzen.eine umfassende Darstellung von Nachhaltigkeitsaspekten neben dem bisher vorherrschenden Kriterium der Wirtschaftlichkeit mit seinem strengen Preis oder Preis-/Leistungsverhältnisansatz.
Zielgruppe
Für Sachbearbeitung und Entscheidung öffentlicher Auftragsvergaben in Bund, Ländern, Kommunen und sämtlichen Tochterorganisationen und -unternehmen für öffentliche Aufträge im Volumen von ca. 15 % des Bruttoinlandsprodukts.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Johannes Baumann,
Reinhard Böhle,
Rebecca Dreps,
Christina Emde,
Patrick Goffart,
Ute Jasper,
Daniela A. Kreuels,
Christopher Marx,
Max Richter,
Sarah Rose,
Kirstin van de Sande,
Mike Steffen,
Laurence Westen
Die Problematik der sog. "in-house-Geschäfte" betrifft eine zentrale vergaberechtliche Fragestellung im Umfeld von Privatisierungen: Können öffentliche Auftraggeber mit juristischen Personen, die ihnen gesellschaftsrechtlich oder auf andere Weise verbundenen sind, Verträge schließen, ohne zuvor ein förmliches Vergabeverfahren durchgeführt zu haben? Im Anschluss an das Urteil des EuGH in der Rs. "Teckal" geht die überwiegende Auffassung im Wege einer ungeschriebenen Ausnahme unter bestimmten Voraussetzungen davon aus, dass das nicht der Fall ist.
Gegenstand der Untersuchung von Karsten Hardraht ist in erster Linie die dogmatische Verankerung dieser Ausnahme im Gefüge des Gemeinschaftsrechts. Hardraht kommt auf der Grundlage einer Analyse der Vergaberichtlinien, der Ziele des EG-Vertrages und der Grundfreiheiten zu dem Ergebnis, dass das durch die Vergaberichtlinien statuierte System der Ausnahmetatbestände abschließenden Charakter hat und eng auszulegen ist. Er sieht daher keinen Raum für ungeschriebene Ausnahmen oder die analoge Anwendung von Ausnahmetatbeständen. Hardraht ist jedoch der Ansicht, dass das europäische Vergaberecht wegen des kompetentiell verstandenen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gemäß Art. 5 Abs. 3 EG bestimmte Vorgänge von vornherein nicht erfassen darf. Hierzu zählt er Verträge, die ein öffentlicher Auftraggeber mit einer Einheit schließt, die mit ihm funktionell identisch ist. Hardraht kommt dabei zu dem Ergebnis, dass Voraussetzung hierfür allein organisatorische Aspekte sind, entgegen dem EuGH jedoch nicht, dass die beauftragte Einheit ihre Tätigkeit im Wesentlichen gegenüber dem beauftragenden öffentlichen Auftraggeber erbringt. Neben den bisherigen berücksichtigt der Verfasser auch die neuen Vergaberichtlinien vom 30. April 2004, deren Entstehungsgeschichte Hardraht in Bezug auf das Thema im Einzelnen nachzeichnet. Erfasst ist auch das Urteil des EuGH in der Rs. "Stadt Hall u. a." vom 11. Januar 2005. Der Autor schließt mit einem thesenartigen Ausblick auf das deutsche Recht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Kartellrecht und das Vergaberecht weisen in vielfacher Hinsicht Gemeinsamkeiten auf. Beide Rechtsgebiete sind stark europäisch beeinflusst, schützen die Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs und finden im deutschen Recht ihre gemeinsame Grundlage im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). °°Mit Blick auf diese Parallelen setzt sich Maximilian Grubert mit der Frage nach Verantwortlichkeitssphären in beiden Rechtsgebieten auseinander. Im Zentrum der Untersuchung steht, für wen eine Gesellschaft nach Maßgabe des Kartell- und Vergaberechts einzustehen hat. In drei Hauptkapiteln untersucht Grubert sowohl für das europäische und deutsche Kartellrecht als auch für das Vergaberecht, für welche Mitarbeiter ein Unternehmen verantwortlich ist. Daneben beleuchtet er auch eine Einstandspflicht über die Grenzen der Einzelgesellschaft hinaus – insbesondere, ob Verstöße verbundener Gesellschaften zurechenbar sind. Im Ergebnis stellt er die gewonnenen Erkenntnisse vergleichend gegenüber, kritisiert die aktuelle Rechtslage und gibt Anregungen für eine Novellierung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-16
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Die vorliegende Untersuchung lotet vor dem Hintergrund der Vergaberechtsreform von 2016 zur Umsetzung der Vorgaben des Unionsrechts von 2014, der neueren Judikatur des EuGH auf diesem Gebiet sowie der Reform der Arbeitnehmerentsenderichtlinie von 2018 aus, ob und welche neuen Spielräume für eine Weiterentwicklung des Tariftreuerecht entstanden sind. Hierbei kommt die Studie zu dem Ergebnis, dass die Bundesländer für die Anordnung einer Bindung an repräsentative Tarifverträge grundsätzlich zuständig sind und weder verfassungsrechtliche noch unionsrechtliche Bedenken entgegenstehen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Immenga/Mestmäcker ist seit über 25 Jahren der klassische und bekannteste Kommentar zum gesamten Kartellrecht. Herausgeber und Autorinnen und Autoren zählen allesamt zu den führenden Wirtschaftsrechtlern Deutschlands. Die Neuauflage dieses berühmten Werkes und des ergänzenden Kommentars zum EU-Wettbewerbsrecht erscheint in 7. Auflage in fünf Bänden. Der 1. Band widmet sich dem auch für die Auslegung des nationalen Rechts zunehmend bedeutenderen europäischen Recht, der 2. Band stellt das GWB dar, der 3. Band die deutsche und die europäische Fusionskontrolle, der 4. Band das Vergaberecht, der 5. Band das Beihilfenrecht.
Die 7. Auflage startet mit Band 2 zum GWB. Hier ist insbesondere die 10. GWB-Novelle vom Januar 2021 berücksichtigt mit einer Verschärfung der Missbrauchsaufsicht, Regeln zur Verfahrensbeschleunigung, neuen Kriterien zur Bußgeldbemessung und einer Kodifizierung des Kronzeugenprogramms.
Vorteile auf einen Blickdas GWB aktuell auf höchstem Niveau.das Standardwerk zum Thema wieder in Neuauflage.eine der ersten umfassenden Darstellungen der Änderungen durch die 10. GWB-Novelle.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Syndikusanwaltschaft, Kartellamtsmitarbeitende.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Verena Poschmann widmet sich der Frage, ob öffentliche Auftraggeber und ihre Vertragspartner nach Beendigung des Vergabeverfahrens den abgeschlossenen Vertrag nachträglich mit den Gestaltungsmitteln des Zivilrechts verlängern, erweitern oder in sonstiger Weise ändern und hierdurch dem Anwendungsbereich des Vergaberechts entziehen dürfen. Die Autorin arbeitet im Rahmen der Untersuchung vier Fallgruppen von Vertragsänderungen heraus, Vertragsänderungen durch Parteivereinbarung, Vertragsverlängerungen durch Nichtausüben eines Kündigungsrechts, Vertragsänderungen auf der Grundlage von Optionsrechten sowie Leistungserweiterungen auf der Grundlage von Rahmenvereinbarungen. Anhand dieser vier Fallgruppen nimmt Poschmann die vergaberechtliche Prüfung vor und entwickelt im Ergebnis jeder Prüfung ein Prüfungsraster, anhand dessen zulässige Vertragsänderungen von unzulässigen abgegrenzt werden können. Weiterhin zeigt die Autorin die Rechtsfolgen vergaberechtswidriger Vertragsänderungen sowie Rechtsschutzmöglichkeiten hiergegen auf.
Die Untersuchung der vorgenannten Fallgruppen ergab, dass nachträgliche Vertragsänderungen nur in Ausnahmefällen vergaberechtlich zulässig sind. In einer Vielzahl von Fällen stellen diese vielmehr eigenständige Beschaffungsvorgänge dar, die dem Anwendungsbereich des Vergaberechts unterliegen. Sie dürfen daher erst nach Durchführung eines geregelten Vergabeverfahrens in Auftrag gegeben werden. Eine vergaberechtswidrige Vertragsänderung im bestehenden Vertragsverhältnis würde eine Umgehung des Vergaberechts bedeuten und ist dem Bereich der unzulässigen De-facto-Vergaben zuzuordnen. Derartige De-facto-Vergaben sind jedoch nur dann nichtig, wenn die Unwirksamkeit innerhalb eines Zeitraums von maximal sechs Monaten nach Änderung des Vertrages in einem Vergabenachprüfungsverfahren festgestellt wurde. Andernfalls ist der geänderte Vertrag unanfechtbar wirksam.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der vorliegende Tagungsband enthält eine aktuelle Bestandsaufnahme der Vorteile und Herausforderungen der nachhaltigen Beschaffung infolge der praktischen Umsetzung der Vergaberichtlinien 2014. Er ist das Ergebnis einer internationalen Konferenz im Jahr 2017 in Speyer, zu der sich Experten aus Wissenschaft und Praxis aus Deutschland, Ungarn, Österreich und der Schweiz trafen, um zentrale Fragen zur effektiven Anwendung von ökologischen, sozialen und innovativen Aspekten im Vergaberecht zu erörtern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Building Information Modelling (BIM) steht stellvertretend für die Digitalisierung des Bauwesens. BIM kann helfen, die Planung und Errichtung von Bauwerken zu optimieren und den Betrieb von Bauwerken wirtschaftlicher zu gestalten. Aufgrund dieser Vorteile soll BIM auch für öffentliche Bauvorhaben implementiert werden. °°Für die Ausschreibung und Vergabe von Bauvorhaben sind die Vorschriften von Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) zu beachten. Hierbei ergibt sich jedoch die Frage, ob BIM-Leistungen (z.B. die Bereitstellung digitaler Bau- und Gebäudedaten oder die Attribuierung von BIM-Bauteilen) ebenfalls Bauleistungen darstellen, obwohl sie für die Errichtung von Bauwerken nicht unmittelbar erforderlich sind. °°Jonas Hofmann zeigt in einem Kurzabriss über das zweigeteilte Vergaberecht, welche Vorschriften bei der öffentlichen Vergabe von BIM-Leistungen zu beachten sind und welche Rolle die VOB/A dabei einnimmt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Ob, unter welchen Voraussetzungen und gegebenenfalls in welchem Umfang können öffentliche Auftraggeber "soziale Belange" in das Vergabeverfahren einführen? Seitdem der deutsche Gesetzgeber die "sozialen Belange" in Anlehnung an Art. 26 der RL 2004/18/EU in der Neufassung des § 97 Abs. 4 GWB verankert hat, hat die Beantwortung dieser Frage an Dringlichkeit gewonnen. Ipek Ölcüm untersucht in ihrer Dissertation die Berücksichtigungsfähigkeit "sozialer Belange" im Lichte des deutschen und europäischen Rechts.
Zur Erarbeitung einer Definition für die "sozialen Belange" hat die Verfasserin zahlreiche in Deutschland zur Anwendung gekommene "weitergehende Belange" erfasst und ausgewertet. Herausgearbeitet wurde auch, auf welchen Stufen des Vergabeverfahrens "soziale Belange" Eingang finden können und welcher Spielraum den öffentlichen Auftraggebern nunmehr zustehen könnte. Dabei kommt sie zu dem Ergebnis, dass insbesondere die Auswirkungen der Neuregelung des § 97 Abs. 4 GWB, die bisherige Rechtsprechung des EuGH sowie die richtlinienkonforme Auslegung des § 97 Abs. 4 GWB n.F. die Einbeziehung "sozialer Belange" dem Grunde nach ermöglichen. Vor allem erscheinen die Ausführungsbedingungen im neuen deutschen Vergaberecht einen gangbaren Weg für eine sozialere Auftragsvergabe zu ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit der Erteilung des Zuschlags für einen öffentlichen Auftrag endet der vergaberechtliche Primärrechtsschutz des nichtberücksichtigten Bieters. Durch den Zuschlag kommt ein zivilrechtlicher Vertrag zwischen Auftraggeber und Bieter zustande, dessen Wirksamkeit von vorherigen Verfahrensfehlern bei der Vergabe grundsätzlich nicht berührt wird. Eine Aufhebung im Nachprüfungsverfahren ist ausgeschlossen.
Dieser Rechtsschutzbeschränkung steht die aus dem Verfassungs- und dem Europarecht herzuleitende Garantie effektiven Primärrechtsschutzes gegenüber, die auch bei den - teilweise staatlichen - öffentlichen Auftraggebern greift. Zur Erfüllung dieser Rechtsschutzvorgabe muss deshalb zumindest vor Zuschlagserteilung ein lückenloser Primärrechtsschutz gewährleistet sein.
Eine umfassende Überprüfung des Nachprüfungsverfahrens zeigt indes nicht unerhebliche Rechtsschutzlücken auf. Es bedarf daher einer Korrekturmöglichkeit nach Zuschlagserteilung. Anknüpfungspunkt muss die Auflösbarkeit des zivilrechtlichen Vertrags sein.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen nach der Vergabeordnung (VgV) bietet eine gute Möglichkeit zur Auftragsakquise. Als erfahrene Architektinnen und Marketingexpertinnen zeigen die Autorinnen, wie der Einstieg in VgV-Verfahren gelingt und worauf es bei Bewerbungsverfahren ankommt. Sie führen in die rechtlichen und formalen Grundlagen der Vergabeverfahren ein und beschreiben den Weg zu einer strukturierten, erfolgversprechenden Bewerbung. Arbeitsblätter zum Herunterladen unterstützen eine effiziente Vorbereitung der Präsentation.
Aktualisiert: 2023-06-15
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In der heutigen Arbeitswelt kommen nahezu alle technischen Berufe in Kontakt mit öffentlichen Vergaben. Um erfolgreich an Vergabeverfahren teilzunehmen, ist ein fundiertes Verständnis der Grundprinzipien des Vergaberechts unerlässlich. Zusätzlich sind Kenntnisse des Zivilrechts erforderlich, um vergebene Verträge zu verstehen und rechtliche Risiken besser einzuschätzen zu können.
Dieses Handbuch bietet eine praxisorientierte Einführung in die Grundlagen des Vergabeverfahrens und Vertragsrechts und gibt wertvolle Tipps und Empfehlungen für die praktische Umsetzung im beruflichen Alltag. Ziel ist es, Fehler im Vergabeprozess zu vermeiden, die zu einem Ausscheiden aus dem Vergabeverfahren und somit wirtschaftlichen Konsequenzen für den auftragslosen Bieter führen können.
Diese Publikation richtet sich speziell an Technikerinnen und Techniker sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter technischer Unternehmen, die ihr Verständnis der rechtlichen Rahmenbedingungen von Vergaben verbessern möchten. Vergaberechtsexpertin Melissa Aspalter gibt Ihnen das nötige Rüstzeug mit, um erfolgreich an öffentlichen Ausschreibungen teilzunehmen und so Ihre Erfolgschancen bei Vergabeverfahren zu steigern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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In der heutigen Arbeitswelt kommen nahezu alle technischen Berufe in Kontakt mit öffentlichen Vergaben. Um erfolgreich an Vergabeverfahren teilzunehmen, ist ein fundiertes Verständnis der Grundprinzipien des Vergaberechts unerlässlich. Zusätzlich sind Kenntnisse des Zivilrechts erforderlich, um vergebene Verträge zu verstehen und rechtliche Risiken besser einzuschätzen zu können.
Dieses Handbuch bietet eine praxisorientierte Einführung in die Grundlagen des Vergabeverfahrens und Vertragsrechts und gibt wertvolle Tipps und Empfehlungen für die praktische Umsetzung im beruflichen Alltag. Ziel ist es, Fehler im Vergabeprozess zu vermeiden, die zu einem Ausscheiden aus dem Vergabeverfahren und somit wirtschaftlichen Konsequenzen für den auftragslosen Bieter führen können.
Diese Publikation richtet sich speziell an Technikerinnen und Techniker sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter technischer Unternehmen, die ihr Verständnis der rechtlichen Rahmenbedingungen von Vergaben verbessern möchten. Vergaberechtsexpertin Melissa Aspalter gibt Ihnen das nötige Rüstzeug mit, um erfolgreich an öffentlichen Ausschreibungen teilzunehmen und so Ihre Erfolgschancen bei Vergabeverfahren zu steigern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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