Vorstand und Aufsichtsrat

Vorstand und Aufsichtsrat von Kalss,  Susanne, Oppitz,  Martin, Schörghofer,  Paul
Das Recht des Vorstands und Aufsichtsrats ist in Bewegung. Dieses Buch fasst die Novellen und neuen Gesetze der letzten drei Jahre übersichtlich und praxisnah zusammen. Die weitreichenden Neuerungen für Organmitglieder werden prägnant dargestellt. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt auf dem Aktienrechts-Änderungsgesetz 2019, somit insbesondere auf den Vergütungsregelungen und auf den Geschäften mit nahestehenden Personen.
Aktualisiert: 2022-12-09
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Das arbeitsrechtliche Mandat: Arbeitsvertragsgestaltung und AGB-Kontrolle

Das arbeitsrechtliche Mandat: Arbeitsvertragsgestaltung und AGB-Kontrolle von Reitz,  Henning
Die Regelungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der §§ 305 ff. BGB haben für das Arbeitsrecht große Bedeutung, da es sich bei arbeitsrechtlichen Bestimmungen regelmäßig um vom Arbeitgeber gestellte AGB handelt. Es gibt daher eine Vielzahl gerichtlicher Entscheidungen zu AGB im Arbeitsrecht. Der Vertragsgestalter muss daher - damit seine AGB zulässig sind - stets dem aktuellen Stand der Rechtsprechung und der Fachliteratur sein. Darüber hinaus gibt es neue Arbeitsformen (Arbeiten 4.0) die neuer rechtskonformer Regelungen bedürfen. Das Buch "Arbeitsvertragsgestaltung und AGB-Kontrolle" der Reihe „Das arbeitsrechtliche Mandat“ soll dem Allgemeinanwalt wie auch dem Fachanwalt für ArbR und Unternehmensjuristen ermöglichen, die Herausforderung der Arbeitsvertragsgestaltung und -kontrolle mit möglichst wenig Rechercheaufwand rechtssicher zu meistern. Das Buch stellt das Thema praxisnah dar. Der Aufbau der Hinweise zur Arbeitsvertragsgestaltung orientiert sich an dem Aufbau eines Arbeitsvertrags, so dass man zielsicher zu einem rechtssicheren Ergebnis geführt wird. Es werden zu allen enthaltenen Klauseln Mustertexte gegeben. Zudem enthält es Praxistipps und es orientiert sich an der aktuellen Rechtsprechung der LAGe und des BAG sowie ein ganzes Kapitel mit Arbeitsvertragsmustern. Es beinhaltet u.a. folgende Themen: - praktische Hinweise zur Arbeitsvertragsgestaltung - AGB-Kontrolle - Arbeitsvertragsgestaltung unter Arbeiten 4.0 - Erläuterung typischer Vertragsklauseln (z.B. Dienstwagenüberlassung, Vergütungsregelungen, Freiwilligkeitsvorbehalt, Vertragsstrafeb, Wettbewerbsverbot, Mediation, Urheberrechte etc.) - Arbeitsvertragsmustern
Aktualisiert: 2023-03-14
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Steuerberatervergütung

Steuerberatervergütung von Dr. Weiler,  Heinrich, Scaraggi-Kreitmayer,  Annamaria
„Bewährtes bewahren und Neues entwickeln“ könnte die Überschrift über die vollständig neu entwickelte Handausgabe der Bundessteuerberaterkammer zum Steuerberatervergütungsrecht lauten. Im Jahre 1982 ist die amtliche Ausgabe der Bundessteuerberaterkammer anlässlich der Einführung des damaligen „Steuerberatergebührenrechts“ erstmals erschienen und in der Folge sukzessive anlässlich der jeweiligen gesetzlichen Weiterentwicklung der Vergütung des Steuerberaters neu aufgelegt worden. Im Laufe dieser Jahrzehnte ist aus der ursprünglichen kleinen kompakten Handausgabe ein umfassendes Kompendium zum Steuerberatervergütungsrecht entstanden. Dieses Bewährte, nämlich die umfassende Darstellung der Quellen, aus denen der Steuerberater seine Vergütung herleitet, ist erhalten geblieben und jetzt durch den Titel noch verstärkt unterschrieben. Die Bundessteuerberaterkammer legt hiermit eine Handausgabe zur „Steuerberatervergütung“ vor, die nicht nur, wie die frühere Überschrift vermuten ließ, die StBVV, sondern auch die zunehmend in den Blickpunkt geratenen sonstigen Vergütungsregelungen für die vereinbaren Tätigkeiten beinhaltet. Die wichtigste weitere Quelle zum Vergütungsrecht der Steuerberater, nämlich das RVG, ist mit seiner zentralen Funktion weiter gestärkt worden. In dem sogenannten Praktikerteil findet man nun nicht mehr nur die Vergütungsregelungen für finanzgerichtliche Verfahren, sondern auch für andere gerichtliche Verfahren, in denen der Steuerberater erlaubterweise seinen Mandanten vertreten kann, wie zum Beispiel vor den Verwaltungsgerichten, den Sozialgerichten oder auch bei Bußgeld- und Steuerstrafverfahren. Die Weiterentwicklung der Handausgabe zeigt sich jedoch vor allem im Kernbereich, nämlich im Bereich der Steuerberatervergütung an sich. Hier ist der Textteil gestrafft worden. Insbesondere sind die amtlichen Begründungen auf ein Minimum reduziert worden, nämlich auf diejenigen Positionen, die auch heute noch für das Verständnis der Vorschriften eine Bedeutung haben. Auf Begründungen, die im Zeitablauf bereits zu Selbstverständlichkeiten geworden sind, konnte verzichtet werden, sodass der Text insgesamt lesbarer geworden ist. Im Mittelpunkt der Überarbeitung stand naturgemäß der Praktikerteil zum Steuerberatervergütungsrecht. Hier wurde die Zahl der Register deutlich erhöht, um einen schnelleren Zugriff zu den zutreffenden Vorschriften zu erhalten. Materiell wurden jedoch auch Regelungen zum Vergütungsrecht aufgenommen, die nicht direkt aus der StBVV, sondern aus anderen Gesetzen, insbesondere aus dem Steuerberatungsgesetz herrühren — so, um nur wenige zu nennen, die Themen Erfolgshonorar oder Abtretung. Durch diese Maßnahmen wurde der Kompendiumscharakter der Handausgabe erweitert. Die praktische Anwendung soll jedoch auch durch weitere Maßnahmen unterstützt werden, etwa durch die Zusammenfassung von Begriffen mit dem gleichen Wortstamm, wie z. B. Anmeldung, die jedoch aus verschiedenen Rechtsquellen, etwa Umsatzsteuer-Voranmeldung oder Anmeldung von Auslandssachverhalten, herrühren, weil das Praktikergebot für uns Leitlinie war. Zu dieser Zielsetzung gehört auch, dass bei der Tabelle zum Rechtsanwaltsvergütungsgesetz nur diejenigen Werte (Zehntelsätze) ausgedruckt sind, die tatsächlich in der Praxis Anwendung finden können.
Aktualisiert: 2020-09-04
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Der Verantwortungsbegriff im Rahmen öffentlich-rechtlicher Zahlungspflichten

Der Verantwortungsbegriff im Rahmen öffentlich-rechtlicher Zahlungspflichten von Beckhaus,  Jana
Das Bonusmodell stellt ein neuartiges Steuerungs- und Finanzierungsmodell dar, dessen Kernelement die gesetzliche Inpflichtnahme einer Gesellschaftsgruppe zur finanziellen Förderung privater gemeinnütziger Maßnahmen ist, ohne dass die Verpflichteten eine Gegenleistung erhalten. Es ähnelt den Abgabenregelungen der Sonderabgabe und der Zwecksteuer.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Verantwortungsbegriff im Rahmen öffentlich-rechtlicher Zahlungspflichten

Der Verantwortungsbegriff im Rahmen öffentlich-rechtlicher Zahlungspflichten von Beckhaus,  Jana
Das Bonusmodell stellt ein neuartiges Steuerungs- und Finanzierungsmodell dar, dessen Kernelement die gesetzliche Inpflichtnahme einer Gesellschaftsgruppe zur finanziellen Förderung privater gemeinnütziger Maßnahmen ist, ohne dass die Verpflichteten eine Gegenleistung erhalten. Es ähnelt den Abgabenregelungen der Sonderabgabe und der Zwecksteuer. Im Rahmen einer Bonusregelung fehlt es jedoch an der Aufkommenswirkung zu Gunsten der öffentlichen Hand. Es wird gezeigt, dass das Bonusmodell eine mit dem deutschen Verfassungsrecht in Einklang stehende Modellalternative zu anderen Instrumenten darstellt. Gleichzeitig wird das Verhältnis von Sonderabgabe und Steuer beleuchtet und eine Modifikation der Sonderabgabendogmatik vorgenommen, wobei die besondere Bedeutung des sogenannten Verantwortungsprinzips herausgestellt wird.
Aktualisiert: 2023-04-07
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