Dem Handelsvertreter im Nebenberuf werden durch § 92b HGB wichtige Vorschriften des Handelsvertreterrechts vorenthalten. Ihm steht etwa kein Ausgleichsanspruch zu. Vor dem Hintergrund der praktischen Bedeutung des Betriebs sog. Postagenturen durch Einzelhändler unterzieht der Verfasser den Typus dieses Absatzmittlers einer eingehenden Untersuchung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Dem Handelsvertreter im Nebenberuf werden durch § 92b HGB wichtige Vorschriften des Handelsvertreterrechts vorenthalten. Ihm steht etwa kein Ausgleichsanspruch zu. Vor dem Hintergrund der praktischen Bedeutung des Betriebs sog. Postagenturen durch Einzelhändler unterzieht der Verfasser den Typus dieses Absatzmittlers einer eingehenden Untersuchung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Dem Handelsvertreter im Nebenberuf werden durch § 92b HGB wichtige Vorschriften des Handelsvertreterrechts vorenthalten. Ihm steht etwa kein Ausgleichsanspruch zu. Vor dem Hintergrund der praktischen Bedeutung des Betriebs sog. Postagenturen durch Einzelhändler unterzieht der Verfasser den Typus dieses Absatzmittlers einer eingehenden Untersuchung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2021-05-03
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Die punitiv orientierte Auslegung bestimmter Straftatbestände und das Bestreben des Gesetzgebers, künftig neue Straftatbestände zu schaffen, um auch sämtliche Formen sozial- bzw. berufsrechtlich relevanten Fehlverhaltens im medizinischen Bereich unter Strafe stellen zu können, belegen den zunehmenden Bedarf nach einer einschränkenden Auslegung. Diese Problematik wird besonders deutlich hinsichtlich des Anwendungsbereichs der konkludenten Täuschung als Begehungsform von § 263 StGB bei der ärztlichen Abrechnung im ambulanten Sektor. Daher wird ein eigener Lösungsansatz aufgezeigt, der mithilfe des geltenden Rechts Ergebnisse zu produzieren vermag, die auch in Hinblick auf den Bestimmtheitsgrundsatz Bestand haben. Der Autor arbeitet in den ersten Kapiteln heraus, dass die konkludente Täuschung, die das Ergebnis der Rechtsfortbildung durch die Rechtsprechung ist, mithilfe eines maßgeblich normativen Ansatzes herangezogen wird, um in problematischen Fällen die Täuschungshandlung mithilfe der Verkehrsauffassung identifizieren zu können. Vor dem Hintergrund der fortwährenden Kritik in der Literatur wird ein Ansatz präferiert, der sowohl normative als auch deskriptive Elemente einbezieht und somit einzelfallgerechte Ergebnisse zulässt. Ferner wird beleuchtet, dass die Rechtsprechung auch im Bereich des Medizinstrafrechts mithilfe der konkludenten Täuschung die Strafbarkeit bestimmter Abrechnungsmodalitäten bei privat- und kassenärztlicher Liquidation herausstellt, die hinsichtlich der Täuschungshandlung in der Literatur mehrheitlich begrüßt wird. Dagegen führt der Autor eine Analyse jener Normen ins Feld, die die ärztliche Abrechnung maßgeblich prägen und kommt unter Rückgriff auf die dahingehend herausgebildete „Erklärungsnorm“ zu dem Ergebnis, dass derzeit aufgrund der einschlägigen Normenhierarchie nur bei der privatärztlichen Abrechnung Raum für eine konkludente Täuschung besteht.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Arbeit beschäftigt sich unter verschiedenen Aspekten mit dem Merkmal der Verkehrsauffassung. So wird im ersten Teil in einem geschichtlichen Überblick beleuchtet, wie die Verkehrsauffassung ausgehend von Levin Goldschmidt in den Besitzbegriff Eingang fand. Der zweite Teil stellt die im Zusammenhang mit der Irreführungsgefahr deutlich ausgeprägtere Diskussion um die normative oder empirische Ausgestaltung des Merkmals dar. In einem dritten Teil untersucht die Autorin dann, wie die Verkehrsauffassung durch die Gerichte ermittelt wird. Die Untersuchung macht deutlich, dass die von den Gerichten angewandten Ermittlungsmethoden in allgemein zivilrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Verfahren deutlich voneinander abweichen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das Buch widmet sich dem Handelsvertreter im Nebenberuf (§ 92b HGB), einer Ausnahmeerscheinung im Handelsvertreterrecht. Ihm werden wichtige Regelungen, etwa der Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB, vorenthalten. Rechtsprechung und Literatur haben diesem Absatzmittler bislang nur wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Seine praktische Bedeutung hat aber stark zugenommen. So behandelt die Deutsche Post AG die von ihr mit dem Betrieb sogenannter Postagenturen betrauten Einzelhändler als Handelsvertreter im Nebenberuf. Ausgehend von einer Betrachtung der Entstehungsgeschichte unterzieht der Autor den Inhalt und die praktische Anwendung der Norm einer kritischen Prüfung. Hierbei widmet er sich vor allem der Frage der Abgrenzung zwischen haupt- und nebenberuflicher Handelsvertretertätigkeit.
Aktualisiert: 2023-04-07
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