Die Zweckbindung im Urhebervertragsrecht

Die Zweckbindung im Urhebervertragsrecht von Burda,  Max
Wenn es um den Schutz des Urhebers auf der Ebene der Rechtseinräumung geht, rückt § 31 Abs. 5 UrhG in den Vordergrund. Die Norm ist Ausdruck einer grundsätzlichen Bindung der Rechtseinräumung an den Vertragszweck. Max Burda ordnet die Normsituation in ihren historischen und normtheoretischen Zusammenhang ein und betrachtet ihren vielschichtigen, d.h. tatsächlichen wie rechtlichen Wandel. Dies wirft vor allem die Frage nach der Legitimität der Vorschrift auf. Damit bekommt die Diskussion um eine Kontrollmöglichkeit auf der Rechteebene vor dem Hintergrund des Effektivitätsdefizits der §§ 32 ff. UrhG besondere Bedeutung. Der Autor diskutiert eine mögliche Anpassung der Norm de lege ferenda und unterbreitet einen auch auf europäischer Ebene tragfähigen Reformvorschlag, der die Zweckbindung im Urhebervertragsrecht wieder stärker betont und die Schutzkonzepte auf der Rechte- und Vergütungsebene sinnvoll miteinander verknüpft.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Zweckbindung im Urhebervertragsrecht

Die Zweckbindung im Urhebervertragsrecht von Burda,  Max
Wenn es um den Schutz des Urhebers auf der Ebene der Rechtseinräumung geht, rückt § 31 Abs. 5 UrhG in den Vordergrund. Die Norm ist Ausdruck einer grundsätzlichen Bindung der Rechtseinräumung an den Vertragszweck. Max Burda ordnet die Normsituation in ihren historischen und normtheoretischen Zusammenhang ein und betrachtet ihren vielschichtigen, d.h. tatsächlichen wie rechtlichen Wandel. Dies wirft vor allem die Frage nach der Legitimität der Vorschrift auf. Damit bekommt die Diskussion um eine Kontrollmöglichkeit auf der Rechteebene vor dem Hintergrund des Effektivitätsdefizits der §§ 32 ff. UrhG besondere Bedeutung. Der Autor diskutiert eine mögliche Anpassung der Norm de lege ferenda und unterbreitet einen auch auf europäischer Ebene tragfähigen Reformvorschlag, der die Zweckbindung im Urhebervertragsrecht wieder stärker betont und die Schutzkonzepte auf der Rechte- und Vergütungsebene sinnvoll miteinander verknüpft.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Causa contractus

Causa contractus von Albers,  Gregor, Patti,  Francesco Paolo, Perrouin-Verbe,  Dorothée
Die europäische Tradition verbindet in der Rede von der causa die Frage nach dem Zweck eines konkreten Vertrages mit der Suche nach dem Grund für seine Geltung. In Frankreich wurde die Doktrin nicht einmal dadurch erledigt, dass man 2016 das Wort aus dem Code Civil strich. Umso weniger ist man in Italien geneigt, diesem Beispiel zu folgen; im Gegenteil blüht dort die causa -Lehre. Deutschen und englischen Juristen hingegen bleibt die causa als Erfordernis des Vertrages fremd, obgleich auch sie Zwecke in vielfältiger Weise berücksichtigen (insb. bei der Bewältigung von Störungen der Vertragsdurchführung). Das vorliegende Buch soll zur europäischen Verständigung beitragen. Dabei sind auch klaffende Unterschiede zwischen der französischen und der italienischen Lehre zu überbrücken. Aufbauend auf Dogmengeschichte und Rechtsvergleich wirft der Band Schlaglichter auf die Zukunft der causa in Europa. Er enthält Beiträge in deutscher, französischer, italienischer und englischer Sprache, die durch englische Einführungskapitel zusammengefasst werden.
Aktualisiert: 2022-06-20
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Causa contractus

Causa contractus von Albers,  Gregor, Patti,  Francesco Paolo, Perrouin-Verbe,  Dorothée
Die europäische Tradition verbindet in der Rede von der causa die Frage nach dem Zweck eines konkreten Vertrages mit der Suche nach dem Grund für seine Geltung. In Frankreich wurde die Doktrin nicht einmal dadurch erledigt, dass man 2016 das Wort aus dem Code Civil strich. Umso weniger ist man in Italien geneigt, diesem Beispiel zu folgen; im Gegenteil blüht dort die causa -Lehre. Deutschen und englischen Juristen hingegen bleibt die causa als Erfordernis des Vertrages fremd, obgleich auch sie Zwecke in vielfältiger Weise berücksichtigen (insb. bei der Bewältigung von Störungen der Vertragsdurchführung). Das vorliegende Buch soll zur europäischen Verständigung beitragen. Dabei sind auch klaffende Unterschiede zwischen der französischen und der italienischen Lehre zu überbrücken. Aufbauend auf Dogmengeschichte und Rechtsvergleich wirft der Band Schlaglichter auf die Zukunft der causa in Europa. Er enthält Beiträge in deutscher, französischer, italienischer und englischer Sprache, die durch englische Einführungskapitel zusammengefasst werden.
Aktualisiert: 2022-05-10
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