Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die christlichen Kirchen haben im Jahr 2015 eine Absprache zum Umgang mit dem Kirchenasyl getroffen, der in der aktuellen Kirchenasylpraxis entscheidende Bedeutung zukommt. Die Autorin stellt diese Absprache in den Mittelpunkt ihrer verfassungsrechtlichen Betrachtungen und fokussiert sich damit auf den Kern der aktuellen Problematik. Sie arbeitet heraus, dass das Verfassungsrecht Staat und Religionsgemeinschaften den Abschluss informaler Absprachen erlaubt, sich jedoch insbesondere aus der Religionsfreiheit und den Gleichheitssätzen hohe Anforderungen ergeben. Außerdem zeigt sie auf, dass einer solchen Absprache aufgrund des Vertrauensschutzgrundsatzes gewisse rechtliche Wirkungen zukommen.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die christlichen Kirchen haben im Jahr 2015 eine Absprache zum Umgang mit dem Kirchenasyl getroffen, der in der aktuellen Kirchenasylpraxis entscheidende Bedeutung zukommt. Die Autorin stellt diese Absprache in den Mittelpunkt ihrer verfassungsrechtlichen Betrachtungen und fokussiert sich damit auf den Kern der aktuellen Problematik. Sie arbeitet heraus, dass das Verfassungsrecht Staat und Religionsgemeinschaften den Abschluss informaler Absprachen erlaubt, sich jedoch insbesondere aus der Religionsfreiheit und den Gleichheitssätzen hohe Anforderungen ergeben. Außerdem zeigt sie auf, dass einer solchen Absprache aufgrund des Vertrauensschutzgrundsatzes gewisse rechtliche Wirkungen zukommen.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Vorstandsmitglieder treffen Fehlentscheidungen. Selbst das umsichtigste Vorstandsmitglied, das sich im Rahmen eines Entscheidungsfindungsprozesses an einen ausgewiesenen Rechtsexperten wendet, dessen Rat einholt und befolgt, ist nicht davor gefeit, eine Fehlentscheidung zu treffen. Insofern stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Verteidigung gegen den Vorwurf einer Fehlentscheidung Erfolg verspricht und einer haftungsrechtlichen Verantwortlichkeit entgangen werden kann. In der deutschen Rechtswissenschaft hat diese Frage - trotz ihrer praktischen Relevanz - lange Zeit nur geringe Beachtung gefunden. Erst in den vergangenen Jahren wurde damit begonnen, Grundsätze in Bezug auf ein erfolgversprechendes Verteidigungsvorbringen gegen eine haftungsrechtliche Inanspruchnahme zu entwickeln. Dieses Werk setzt sich mit den bisher in Rechtsprechung und juristischem Schrifttum erarbeiteten Verteidigungsansätzen gegen eine zivilrechtliche Inanspruchnahme von Geschäftsleitern auseinander. Überdies werden neue Kriterien entwickelt, die für oder gegen die Geeignetheit einer Expertenauskunft als Vertrauensgrundlage für ein daran ausgerichtetes Vorstandshandeln sprechen. Insofern verfolgt dieses Werk nicht nur einen wissenschaftlichen Anspruch, sondern auch praktische Ziele. Es soll Geschäftsleitern Leitlinien an Hand geben, nach denen sie ihr organschaftliches Handeln ausrichten und den Grad berechtigten Vertrauens messen können.
Aktualisiert: 2019-12-20
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