Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in fortgesetzten Verfahren

Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in fortgesetzten Verfahren von Haas,  Philipp
Grundlagen, Problemstellungen und Grenzen der Bindungswirkung Die Bindungswirkung stellt eine wesentliche Rechtswirkung jeder behördlichen und gerichtlichen Entscheidung dar. Sie schafft Rechtsfrieden und Rechtssicherheit für die Verfahrensparteien und klärt die Rechtslage durch die Bindung der staatlichen Organe an die Entscheidung verbindlich. Die Einführung der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit hat eine Reihe neuer Rechtsfragen hinsichtlich der Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen aufgeworfen, die auch in der Praxis von erheblicher Bedeutung sind. Insbesondere in fortgesetzten Verfahren scheint die Ausgestaltung und der Umfang der Bindungswirkung klärungsbedürftig. Dieses Werk beschäftigt sich vor allem mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die Behörde, das Verwaltungsgericht selbst und die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts an die im ersten Rechtsgang erlassene verwaltungsgerichtliche Entscheidung gebunden sind.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in fortgesetzten Verfahren

Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in fortgesetzten Verfahren von Haas,  Philipp
Grundlagen, Problemstellungen und Grenzen der Bindungswirkung Die Bindungswirkung stellt eine wesentliche Rechtswirkung jeder behördlichen und gerichtlichen Entscheidung dar. Sie schafft Rechtsfrieden und Rechtssicherheit für die Verfahrensparteien und klärt die Rechtslage durch die Bindung der staatlichen Organe an die Entscheidung verbindlich. Die Einführung der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit hat eine Reihe neuer Rechtsfragen hinsichtlich der Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen aufgeworfen, die auch in der Praxis von erheblicher Bedeutung sind. Insbesondere in fortgesetzten Verfahren scheint die Ausgestaltung und der Umfang der Bindungswirkung klärungsbedürftig. Dieses Werk beschäftigt sich vor allem mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die Behörde, das Verwaltungsgericht selbst und die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts an die im ersten Rechtsgang erlassene verwaltungsgerichtliche Entscheidung gebunden sind.
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Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in fortgesetzten Verfahren

Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in fortgesetzten Verfahren von Haas,  Philipp
Grundlagen, Problemstellungen und Grenzen der Bindungswirkung Die Bindungswirkung stellt eine wesentliche Rechtswirkung jeder behördlichen und gerichtlichen Entscheidung dar. Sie schafft Rechtsfrieden und Rechtssicherheit für die Verfahrensparteien und klärt die Rechtslage durch die Bindung der staatlichen Organe an die Entscheidung verbindlich. Die Einführung der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit hat eine Reihe neuer Rechtsfragen hinsichtlich der Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen aufgeworfen, die auch in der Praxis von erheblicher Bedeutung sind. Insbesondere in fortgesetzten Verfahren scheint die Ausgestaltung und der Umfang der Bindungswirkung klärungsbedürftig. Dieses Werk beschäftigt sich vor allem mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die Behörde, das Verwaltungsgericht selbst und die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts an die im ersten Rechtsgang erlassene verwaltungsgerichtliche Entscheidung gebunden sind.
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Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in fortgesetzten Verfahren

Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in fortgesetzten Verfahren von Haas,  Philipp
Grundlagen, Problemstellungen und Grenzen der Bindungswirkung Die Bindungswirkung stellt eine wesentliche Rechtswirkung jeder behördlichen und gerichtlichen Entscheidung dar. Sie schafft Rechtsfrieden und Rechtssicherheit für die Verfahrensparteien und klärt die Rechtslage durch die Bindung der staatlichen Organe an die Entscheidung verbindlich. Die Einführung der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit hat eine Reihe neuer Rechtsfragen hinsichtlich der Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen aufgeworfen, die auch in der Praxis von erheblicher Bedeutung sind. Insbesondere in fortgesetzten Verfahren scheint die Ausgestaltung und der Umfang der Bindungswirkung klärungsbedürftig. Dieses Werk beschäftigt sich vor allem mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die Behörde, das Verwaltungsgericht selbst und die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts an die im ersten Rechtsgang erlassene verwaltungsgerichtliche Entscheidung gebunden sind.
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Allgemeines Verwaltungsrecht

Allgemeines Verwaltungsrecht von Raschauer,  Bernhard
Grundsätze und neueste Entwicklungen im österreichischen Verwaltungsrecht Das Lehrbuch wurde in der sechsten Auflage unter neuer Autorenschaft überarbeitet und aktualisiert. Auch in dieser Auflage lag der Fokus der Aktualisierung darauf, ein Lehr- und Handbuch bereitzustellen, das die wesentlichsten Grundsätze des österreichischen Verwaltungsrechts an der Schnittstelle zum Unionsrecht konsistent darstellt – trotz zunehmend unsystematischer und nicht mehr aufeinander abgestimmter Rechtsänderungen. Neben der aktuellen Rechtsprechung der Höchstgerichte wurden in der Neuauflage wiederum zahlreiche Änderungen besonderer Verwaltungsvorschriften (insb auch rund um die "Covid-19-Pandemie") sowie grundsätzliche Änderungen im Unionsrecht (zB die DSGVO) in das Lehrbuch eingearbeitet.
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Allgemeines Verwaltungsrecht

Allgemeines Verwaltungsrecht von Raschauer,  Bernhard
Grundsätze und neueste Entwicklungen im österreichischen Verwaltungsrecht Das Lehrbuch wurde in der sechsten Auflage unter neuer Autorenschaft überarbeitet und aktualisiert. Auch in dieser Auflage lag der Fokus der Aktualisierung darauf, ein Lehr- und Handbuch bereitzustellen, das die wesentlichsten Grundsätze des österreichischen Verwaltungsrechts an der Schnittstelle zum Unionsrecht konsistent darstellt – trotz zunehmend unsystematischer und nicht mehr aufeinander abgestimmter Rechtsänderungen. Neben der aktuellen Rechtsprechung der Höchstgerichte wurden in der Neuauflage wiederum zahlreiche Änderungen besonderer Verwaltungsvorschriften (insb auch rund um die "Covid-19-Pandemie") sowie grundsätzliche Änderungen im Unionsrecht (zB die DSGVO) in das Lehrbuch eingearbeitet.
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Allgemeines Verwaltungsrecht

Allgemeines Verwaltungsrecht von Raschauer,  Bernhard
Grundsätze und neueste Entwicklungen im österreichischen Verwaltungsrecht Das Lehrbuch wurde in der sechsten Auflage unter neuer Autorenschaft überarbeitet und aktualisiert. Auch in dieser Auflage lag der Fokus der Aktualisierung darauf, ein Lehr- und Handbuch bereitzustellen, das die wesentlichsten Grundsätze des österreichischen Verwaltungsrechts an der Schnittstelle zum Unionsrecht konsistent darstellt – trotz zunehmend unsystematischer und nicht mehr aufeinander abgestimmter Rechtsänderungen. Neben der aktuellen Rechtsprechung der Höchstgerichte wurden in der Neuauflage wiederum zahlreiche Änderungen besonderer Verwaltungsvorschriften (insb auch rund um die "Covid-19-Pandemie") sowie grundsätzliche Änderungen im Unionsrecht (zB die DSGVO) in das Lehrbuch eingearbeitet.
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Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in fortgesetzten Verfahren

Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in fortgesetzten Verfahren von Haas,  Philipp
Grundlagen, Problemstellungen und Grenzen der Bindungswirkung Die Bindungswirkung stellt eine wesentliche Rechtswirkung jeder behördlichen und gerichtlichen Entscheidung dar. Sie schafft Rechtsfrieden und Rechtssicherheit für die Verfahrensparteien und klärt die Rechtslage durch die Bindung der staatlichen Organe an die Entscheidung verbindlich. Die Einführung der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit hat eine Reihe neuer Rechtsfragen hinsichtlich der Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen aufgeworfen, die auch in der Praxis von erheblicher Bedeutung sind. Insbesondere in fortgesetzten Verfahren scheint die Ausgestaltung und der Umfang der Bindungswirkung klärungsbedürftig. Dieses Werk beschäftigt sich vor allem mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die Behörde, das Verwaltungsgericht selbst und die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts an die im ersten Rechtsgang erlassene verwaltungsgerichtliche Entscheidung gebunden sind.
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Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in fortgesetzten Verfahren

Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in fortgesetzten Verfahren von Haas,  Philipp
Grundlagen, Problemstellungen und Grenzen der Bindungswirkung Die Bindungswirkung stellt eine wesentliche Rechtswirkung jeder behördlichen und gerichtlichen Entscheidung dar. Sie schafft Rechtsfrieden und Rechtssicherheit für die Verfahrensparteien und klärt die Rechtslage durch die Bindung der staatlichen Organe an die Entscheidung verbindlich. Die Einführung der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit hat eine Reihe neuer Rechtsfragen hinsichtlich der Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen aufgeworfen, die auch in der Praxis von erheblicher Bedeutung sind. Insbesondere in fortgesetzten Verfahren scheint die Ausgestaltung und der Umfang der Bindungswirkung klärungsbedürftig. Dieses Werk beschäftigt sich vor allem mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die Behörde, das Verwaltungsgericht selbst und die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts an die im ersten Rechtsgang erlassene verwaltungsgerichtliche Entscheidung gebunden sind.
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Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in fortgesetzten Verfahren

Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in fortgesetzten Verfahren von Haas,  Philipp
Grundlagen, Problemstellungen und Grenzen der Bindungswirkung Die Bindungswirkung stellt eine wesentliche Rechtswirkung jeder behördlichen und gerichtlichen Entscheidung dar. Sie schafft Rechtsfrieden und Rechtssicherheit für die Verfahrensparteien und klärt die Rechtslage durch die Bindung der staatlichen Organe an die Entscheidung verbindlich. Die Einführung der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit hat eine Reihe neuer Rechtsfragen hinsichtlich der Bindungswirkung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen aufgeworfen, die auch in der Praxis von erheblicher Bedeutung sind. Insbesondere in fortgesetzten Verfahren scheint die Ausgestaltung und der Umfang der Bindungswirkung klärungsbedürftig. Dieses Werk beschäftigt sich vor allem mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die Behörde, das Verwaltungsgericht selbst und die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts an die im ersten Rechtsgang erlassene verwaltungsgerichtliche Entscheidung gebunden sind.
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Untätigkeit im Öffentlichen Recht

Untätigkeit im Öffentlichen Recht von Egger,  Jakob
Dieses Werk widmet sich dem erstmals in einem breiteren Kontext behandelten Thema der staatlichen Untätigkeit im öffentlichen Recht. Zu diesem Zweck werden mehrere Staatsfunktionen hinsichtlich ihrer idealtypischen Handlungsformen einer eingehenden Betrachtung unterzogen: die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Verwaltungsgerichtsbarkeit. Behandelt werden sowohl verfassungs- als auch verwaltungsrechtliche Aspekte gleichermaßen, wodurch wissenschaftliche Erkenntnisse in beiden Teilbereichen des öffentlichen Rechts hervorgebracht werden. Im Rahmen dieser Dissertation wird grundsätzlich und in systematisierender Weise untersucht, wann eine Untätigkeit staatlicher Organe aus rechtlicher Perspektive problematisch ist. Ebenfalls wird beleuchtet, welche Sanktionen und Rechtsfolgen eine solche Untätigkeit, sowohl auf Ebene des Verfassungsrechts als auch auf einfachgesetzlicher Ebene, in casu nach sich zieht. Somit bietet dieses Werk eine umfassende Analyse der wesentlichen Aspekte staatlicher Untätigkeit aus öffentlich-rechtlicher Perspektive.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Untätigkeit im Öffentlichen Recht

Untätigkeit im Öffentlichen Recht von Egger,  Jakob
Dieses Werk widmet sich dem erstmals in einem breiteren Kontext behandelten Thema der staatlichen Untätigkeit im öffentlichen Recht. Zu diesem Zweck werden mehrere Staatsfunktionen hinsichtlich ihrer idealtypischen Handlungsformen einer eingehenden Betrachtung unterzogen: die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Verwaltungsgerichtsbarkeit. Behandelt werden sowohl verfassungs- als auch verwaltungsrechtliche Aspekte gleichermaßen, wodurch wissenschaftliche Erkenntnisse in beiden Teilbereichen des öffentlichen Rechts hervorgebracht werden. Im Rahmen dieser Dissertation wird grundsätzlich und in systematisierender Weise untersucht, wann eine Untätigkeit staatlicher Organe aus rechtlicher Perspektive problematisch ist. Ebenfalls wird beleuchtet, welche Sanktionen und Rechtsfolgen eine solche Untätigkeit, sowohl auf Ebene des Verfassungsrechts als auch auf einfachgesetzlicher Ebene, in casu nach sich zieht. Somit bietet dieses Werk eine umfassende Analyse der wesentlichen Aspekte staatlicher Untätigkeit aus öffentlich-rechtlicher Perspektive.
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Untätigkeit im Öffentlichen Recht von Egger,  Jakob
Dieses Werk widmet sich dem erstmals in einem breiteren Kontext behandelten Thema der staatlichen Untätigkeit im öffentlichen Recht. Zu diesem Zweck werden mehrere Staatsfunktionen hinsichtlich ihrer idealtypischen Handlungsformen einer eingehenden Betrachtung unterzogen: die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Verwaltungsgerichtsbarkeit. Behandelt werden sowohl verfassungs- als auch verwaltungsrechtliche Aspekte gleichermaßen, wodurch wissenschaftliche Erkenntnisse in beiden Teilbereichen des öffentlichen Rechts hervorgebracht werden. Im Rahmen dieser Dissertation wird grundsätzlich und in systematisierender Weise untersucht, wann eine Untätigkeit staatlicher Organe aus rechtlicher Perspektive problematisch ist. Ebenfalls wird beleuchtet, welche Sanktionen und Rechtsfolgen eine solche Untätigkeit, sowohl auf Ebene des Verfassungsrechts als auch auf einfachgesetzlicher Ebene, in casu nach sich zieht. Somit bietet dieses Werk eine umfassende Analyse der wesentlichen Aspekte staatlicher Untätigkeit aus öffentlich-rechtlicher Perspektive.
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