Gegenstand dieser Untersuchung ist eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung der Schutzvoraussetzungen und des Schutzumfangs der Marke im deutschen und französischen Markenrecht. Die jeweiligen Ausprägungen des Markenschutzes werden mit Blick auf die grundlegenden konzeptionellen Ansätze und Beurteilungsmaßstäbe dargelegt, die sich in beiden Rechtsordnungen ausgebildet haben. Überlagert werden die nationalen Markenrechte durch die Europäische Markenrechtsrichtlinie und die diese ausfüllende Rechtsprechung des EuGH. Die Studie zeigt auf, inwieweit das harmonisierte europäische Markenrecht zu Eingriffen in die Gefüge der auf nationaler Ebene entwickelten Beurteilungsansätze führte.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Wann sind zwei mehrteilige Zeichen, bei denen nur ein Bestandteil ähnlich ist, verwechslungsfähig nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG?
Gemäß der sogenannten Prägetheorie ist dies nur dann der Fall, wenn der übereinstimmende Bestandteil die Gesamteindrücke beider Zeichen so prägt, dass die übrigen Elemente in den Hintergrund treten. Nach einer kurzen historischen Darstellung analysiert Christian Hille die Rechtsprechung von BGH und EuGH und zeigt, dass die Prägetheorie nicht nur den Vorgaben der EuGH-Entscheidung THOMSON LIFE standhält, sondern sich als ein aus dogmatischen, systematischen und pragmatischen Gründen als vorzugswürdiger Lösungsansatz darstellt. Anschließend wird das rechtstheoretische Verständnis der Erfahrungssätze erläutert, insbesondere das Zusammenspiel von empirischen und normativen Aspekten und deren Auswirkung auf die richterliche Entscheidungsfindung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wann sind zwei mehrteilige Zeichen, bei denen nur ein Bestandteil ähnlich ist, verwechslungsfähig nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG?
Gemäß der sogenannten Prägetheorie ist dies nur dann der Fall, wenn der übereinstimmende Bestandteil die Gesamteindrücke beider Zeichen so prägt, dass die übrigen Elemente in den Hintergrund treten. Nach einer kurzen historischen Darstellung analysiert Christian Hille die Rechtsprechung von BGH und EuGH und zeigt, dass die Prägetheorie nicht nur den Vorgaben der EuGH-Entscheidung THOMSON LIFE standhält, sondern sich als ein aus dogmatischen, systematischen und pragmatischen Gründen als vorzugswürdiger Lösungsansatz darstellt. Anschließend wird das rechtstheoretische Verständnis der Erfahrungssätze erläutert, insbesondere das Zusammenspiel von empirischen und normativen Aspekten und deren Auswirkung auf die richterliche Entscheidungsfindung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wann sind zwei mehrteilige Zeichen, bei denen nur ein Bestandteil ähnlich ist, verwechslungsfähig nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG?
Gemäß der sogenannten Prägetheorie ist dies nur dann der Fall, wenn der übereinstimmende Bestandteil die Gesamteindrücke beider Zeichen so prägt, dass die übrigen Elemente in den Hintergrund treten. Nach einer kurzen historischen Darstellung analysiert Christian Hille die Rechtsprechung von BGH und EuGH und zeigt, dass die Prägetheorie nicht nur den Vorgaben der EuGH-Entscheidung THOMSON LIFE standhält, sondern sich als ein aus dogmatischen, systematischen und pragmatischen Gründen als vorzugswürdiger Lösungsansatz darstellt. Anschließend wird das rechtstheoretische Verständnis der Erfahrungssätze erläutert, insbesondere das Zusammenspiel von empirischen und normativen Aspekten und deren Auswirkung auf die richterliche Entscheidungsfindung.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Wann sind zwei mehrteilige Zeichen, bei denen nur ein Bestandteil ähnlich ist, verwechslungsfähig nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG?
Gemäß der sogenannten Prägetheorie ist dies nur dann der Fall, wenn der übereinstimmende Bestandteil die Gesamteindrücke beider Zeichen so prägt, dass die übrigen Elemente in den Hintergrund treten. Nach einer kurzen historischen Darstellung analysiert Christian Hille die Rechtsprechung von BGH und EuGH und zeigt, dass die Prägetheorie nicht nur den Vorgaben der EuGH-Entscheidung THOMSON LIFE standhält, sondern sich als ein aus dogmatischen, systematischen und pragmatischen Gründen als vorzugswürdiger Lösungsansatz darstellt. Anschließend wird das rechtstheoretische Verständnis der Erfahrungssätze erläutert, insbesondere das Zusammenspiel von empirischen und normativen Aspekten und deren Auswirkung auf die richterliche Entscheidungsfindung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Wann sind zwei mehrteilige Zeichen, bei denen nur ein Bestandteil ähnlich ist, verwechslungsfähig nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG?
Gemäß der sogenannten Prägetheorie ist dies nur dann der Fall, wenn der übereinstimmende Bestandteil die Gesamteindrücke beider Zeichen so prägt, dass die übrigen Elemente in den Hintergrund treten. Nach einer kurzen historischen Darstellung analysiert Christian Hille die Rechtsprechung von BGH und EuGH und zeigt, dass die Prägetheorie nicht nur den Vorgaben der EuGH-Entscheidung THOMSON LIFE standhält, sondern sich als ein aus dogmatischen, systematischen und pragmatischen Gründen als vorzugswürdiger Lösungsansatz darstellt. Anschließend wird das rechtstheoretische Verständnis der Erfahrungssätze erläutert, insbesondere das Zusammenspiel von empirischen und normativen Aspekten und deren Auswirkung auf die richterliche Entscheidungsfindung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Für Wiese, Wald und Wegesrand: Viele essbare Pflanzen muss man nicht anbauen, um sie zu genießen - man geht einfach raus und sammelt sie. Das macht richtig Spaß, denn im Wald und am Wegesrand gibt es eine Menge zu entdecken. Heimische Kräuter, Beeren und Pilze erfolgreich selber sammeln und zubereiten - das ist die neue Lust an wilden Pflanzen! Mit diesem Ratgeber der Stiftung Warentest wird das ganz einfach: Aussagekräftige Fotos sowie exakte Beschreibungen der Früchte, Kräuter und Pilze und einer Sortierung nach dem jeweiligen Fundort (Feld, Wald, Wiese, Bach ...) machen das Erkennen leicht. Dieses Buch zeigt Ihnen ausführliche Porträts der gängigsten essbaren Wildpflanzen mit Fotos als Bestimmungshilfe und gibt Ihnen viele Tipps zum sicheren Sammeln. Und natürlich gibt es zahlreiche Rezeptideen, mit denen man die Leckereien aus der Natur optimal zubereiten kann. Bringen Sie Vielfalt in Ihre Küche! Zusätzlich gibt es noch einen praktischen Sammelzeitkalender und ein Extra zeigt, wie Sie die Pflanzen auch im Garten anbauen können.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Für Wiese, Wald und Wegesrand: Viele essbare Pflanzen muss man nicht anbauen, um sie zu genießen - man geht einfach raus und sammelt sie. Das macht richtig Spaß, denn im Wald und am Wegesrand gibt es eine Menge zu entdecken. Heimische Kräuter, Beeren und Pilze erfolgreich selber sammeln und zubereiten - das ist die neue Lust an wilden Pflanzen! Mit diesem Ratgeber der Stiftung Warentest wird das ganz einfach: Aussagekräftige Fotos sowie exakte Beschreibungen der Früchte, Kräuter und Pilze und einer Sortierung nach dem jeweiligen Fundort (Feld, Wald, Wiese, Bach ...) machen das Erkennen leicht. Dieses Buch zeigt Ihnen ausführliche Porträts der gängigsten essbaren Wildpflanzen mit Fotos als Bestimmungshilfe und gibt Ihnen viele Tipps zum sicheren Sammeln. Und natürlich gibt es zahlreiche Rezeptideen, mit denen man die Leckereien aus der Natur optimal zubereiten kann. Bringen Sie Vielfalt in Ihre Küche! Zusätzlich gibt es noch einen praktischen Sammelzeitkalender und ein Extra zeigt, wie Sie die Pflanzen auch im Garten anbauen können.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Die Publikation stellt einen Rechtsvergleich zwischen spanischem und deutschem Recht im Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht an. Das Hervorrufen von Verwechslungen gehört seit jeher zu den Kerntatbeständen des Marken- und sonstigen Kennzeichenrechts. Aber wie Art. 10bis der Pariser Verbandsübereinkunft zeigt auch zu den Archetypen unlauteren Wettbewerbs. Auch Art. 6 des Spanischen Gesetzes über unlauteren Wettbewerb ordnet die Unlauterkeit von »Verwechslungshandlungen« (Actos de confusión) an. Das EU-Recht begegnet Verwechslungsgefahren, nicht nur in verschiedenen kennzeichenrechtlichen Rechtsakten, sondern auch im Lauterkeitsrecht. Die Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken und insbesondere dessen Art. 6 Abs. 2 lit. a, der in Deutschland durch § 5 Abs. 2 im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb umgesetzt wurde, führte in den nachfolgenden Jahren unter anderem zu einer Neujustierung des Verhältnisses von Markenrecht und Lauterkeitsrecht. Die Studie vergleicht neben der strukturellen Umsetzung der relevanten Vorschriften der Richtlinie, den Stand von Literatur und Rechtsprechung zu vielen Fragen des Nebeneinander der beiden Regelungsmaterien (Marken-und Lauterkeitsrecht) unter europäischen Einfluss in beiden Ländern.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Fachbuch vermittelt das komplette Know-How zur Administration einer Marke, von dem Finden eines Markennamens, der Bestimmung der Waren und Dienstleistungen und der Wahl der Markenform. Es wird beschrieben, bei welchem Patentamt eine Marke angemeldet werden kann. Die Markenrecherche, die Markenberwachung und das Durchsetzen einer Marke nehmen weitere Schwerpunkte ein. Auerdem werden die rechtlichen Möglichkeiten erlutert, sich gegen strende Marken zu wehren und das Fachbuch zeigt auf, wie Marken aufrechterhalten und sinnvollerweise gemanagt werden.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Das Fachbuch vermittelt das komplette Know-How zur Administration einer Marke, von dem Finden eines Markennamens, der Bestimmung der Waren und Dienstleistungen und der Wahl der Markenform. Es wird beschrieben, bei welchem Patentamt eine Marke angemeldet werden kann. Die Markenrecherche, die Markenberwachung und das Durchsetzen einer Marke nehmen weitere Schwerpunkte ein. Auerdem werden die rechtlichen Möglichkeiten erlutert, sich gegen strende Marken zu wehren und das Fachbuch zeigt auf, wie Marken aufrechterhalten und sinnvollerweise gemanagt werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Für Wiese, Wald und Wegesrand: Viele essbare Pflanzen muss man nicht anbauen, um sie zu genießen - man geht einfach raus und sammelt sie. Das macht richtig Spaß, denn im Wald und am Wegesrand gibt es eine Menge zu entdecken. Heimische Kräuter, Beeren und Pilze erfolgreich selber sammeln und zubereiten - das ist die neue Lust an wilden Pflanzen! Mit diesem Ratgeber der Stiftung Warentest wird das ganz einfach: Aussagekräftige Fotos sowie exakte Beschreibungen der Früchte, Kräuter und Pilze und einer Sortierung nach dem jeweiligen Fundort (Feld, Wald, Wiese, Bach ...) machen das Erkennen leicht. Dieses Buch zeigt Ihnen ausführliche Porträts der gängigsten essbaren Wildpflanzen mit Fotos als Bestimmungshilfe und gibt Ihnen viele Tipps zum sicheren Sammeln. Und natürlich gibt es zahlreiche Rezeptideen, mit denen man die Leckereien aus der Natur optimal zubereiten kann. Bringen Sie Vielfalt in Ihre Küche! Zusätzlich gibt es noch einen praktischen Sammelzeitkalender und ein Extra zeigt, wie Sie die Pflanzen auch im Garten anbauen können.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Für Wiese, Wald und Wegesrand: Viele essbare Pflanzen muss man nicht anbauen, um sie zu genießen - man geht einfach raus und sammelt sie. Das macht richtig Spaß, denn im Wald und am Wegesrand gibt es eine Menge zu entdecken. Heimische Kräuter, Beeren und Pilze erfolgreich selber sammeln und zubereiten - das ist die neue Lust an wilden Pflanzen! Mit diesem Ratgeber der Stiftung Warentest wird das ganz einfach: Aussagekräftige Fotos sowie exakte Beschreibungen der Früchte, Kräuter und Pilze und einer Sortierung nach dem jeweiligen Fundort (Feld, Wald, Wiese, Bach ...) machen das Erkennen leicht. Dieses Buch zeigt Ihnen ausführliche Porträts der gängigsten essbaren Wildpflanzen mit Fotos als Bestimmungshilfe und gibt Ihnen viele Tipps zum sicheren Sammeln. Und natürlich gibt es zahlreiche Rezeptideen, mit denen man die Leckereien aus der Natur optimal zubereiten kann. Bringen Sie Vielfalt in Ihre Küche! Zusätzlich gibt es noch einen praktischen Sammelzeitkalender und ein Extra zeigt, wie Sie die Pflanzen auch im Garten anbauen können.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Heimische Kräuter, Beeren und Pilze erfolgreich selber sammeln und zubereiten! Mit diesem Ratgeber der Stiftung Warentest wird das ganz einfach: Aussagekräftige Fotos sowie exakte Beschreibungen und eine Sortierung nach dem jeweiligen Fundort (Feld, Wald, Wiese, Bach …) machen das Erkennen leicht. Mit ausführlichen Porträts aller wichtigen Früchte, Pilze und Wildkräuter, vielen Tipps zum sicheren Sammeln und einem Sammelzeitkalender. Und natürlich gibt es viele tolle Rezepte, mit denen man die Leckereien aus der Natur optimal zubereiten kann.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der europäische Gesetzgeber hat mir der Unionsmarke und dem Unionsdesign Schutzrechte geschaffen, die einheitlichen Schutz im gesamten Unionsgebiet genießen. Trotz dieser Supranationalität stellen die Unionsmarken- und die Unionsdesignverordnung nicht autonom sicher, dass sich die unionsweite Einheitlichkeit dieser Schutzrechte auch im Verletzungsfall effektiv behaupten kann. Ihre Durchsetzung ist in verfahrens-, kollisions- und sachrechtlicher Hinsicht nur ansatzweise im Unionsrecht geregelt, im Übrigen ist ein Rückgriff auf die mitgliedsstaatlichen Rechtsordnungen erforderlich. Die vorliegende Arbeit hat es sich zur Aufgabe gemacht, in diesem Spannungsfeld zwischen nationalem Recht und Unionsrecht die Möglichkeiten und Hindernisse der Durchsetzung unionsdesign- und unionsmarkenrechtlicher Benutzungsverbote zu untersuchen. Sie entwickelt hierzu mittels einer funktional-rechtsvergleichenden Analyse einen gemeinsamen Begriff der zusätzlich zum Verbot anzuordnenden Annexmaßnahmen, bei denen es sich regelmäßig um Zwangsgelder handelt, und analysiert die Voraussetzungen, Anordnungszuständigkeit sowie die territoriale Reichweite solcher Maßnahmen. Hierauf aufbauend werden die verschiedenen Möglichkeiten des Rechtsinhabers dargestellt, um das Benutzungsverbot mit Hilfe der Annexmaßnahmen innerhalb der Union vollstrecken zu können. Die gefundenen Ergebnisse werden abschließend zum Anlass genommen, um über Harmonisierungsvorschläge zum Zwangsgeld nachzudenken.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Aktualisiert: 2022-06-04
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Während die Verwechslungsgefahr im spanischen Urheberrecht normiert und in der französischen Rechtsprechung zur Beurteilung urheberrechtlicher Konstellationen anerkannt ist, wird der Begriff in Deutschland nicht im Urheber-, sondern im Marken- und Wettbewerbsrecht verwendet. Es fragt sich, ob das Urheberrecht gleichwohl vor Verwechslungsgefahr schützt. Bei entsprechenden Parallelen könnten nicht nur urheberrechtliche Begriffe schärfer konturiert werden, sondern auch die Grundsätze zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Marken- und Wettbewerbsrecht überdacht werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit dem Erlaß der ersten Markenrechtsrichtlinie und der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke sowie dem Abschluß des TRIPs-Abkommens im Rahmen des GATT ist der Schutz von Markenrechten neu gestaltet worden. Vor diesem Hintergrund und auf der Grundlage des tatsächlichen Wirkens von Marken des Europäischen Binnenmarkts untersucht der Verfasser, welche Vorgaben für den deutschen Gesetzgeber beim Erlaß des Markenrechtsreformgesetzes bestanden haben. Hierbei konzentriert sich die Darstellung auf die Kriterien der Verwechslungsgefahr und der Erschöpfung von Markenrechten. Auf der Grundlage der weiterhin gegebenen Bedeutung von nationalen Markenrechten beleuchtet die Arbeit, welche Veränderungen sich im Hinblick auf die Formen und die einzelnen Merkmale der Verwechslungsgefahr für das neue deutsche Markenrecht ergeben haben. Gleichfalls befaßt sich die Arbeit mit den Auswirkungen auf den sachlichen und räumlichen Anbindungsbereich der Erschöpfungslehre.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der kompetente Einsteiger-Kompass zum Pilze-Bestimmen und Sammeln.
Aktualisiert: 2023-01-07
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