Ungarns Verfassung von 2012 steht als symbolträchtigstes rechtliches Dokument der Ära Orbán seit seiner Verabschiedung europaweit im Kreuzfeuer der Kritik. Die Vorwürfe beziehen sich auf das ausgrenzende Verfahren der Verfassungsgebung, die ideologische Aufladung und auf die Aushebelung der Gewaltenteilung. Das Werk sucht rechtsdogmatisch begründete Antworten auf diese Kritikpunkte und verwendet hierfür die Errungenschaften der europäischen und der ungarischen Verfassungstradition als Maßstab. Besondere Aufmerksamkeit widmet der Autor den Höhen und Tiefen der ungarischen Rechtsgeschichte, der Zeit ab 1989/90 und letzten Endes der Frage, ob mit einer langen Lebensdauer des Grundgesetzes in einem demokratischen Europa gerechnet werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Ungarns Verfassung von 2012 steht als symbolträchtigstes rechtliches Dokument der Ära Orbán seit seiner Verabschiedung europaweit im Kreuzfeuer der Kritik. Die Vorwürfe beziehen sich auf das ausgrenzende Verfahren der Verfassungsgebung, die ideologische Aufladung und auf die Aushebelung der Gewaltenteilung. Das Werk sucht rechtsdogmatisch begründete Antworten auf diese Kritikpunkte und verwendet hierfür die Errungenschaften der europäischen und der ungarischen Verfassungstradition als Maßstab. Besondere Aufmerksamkeit widmet der Autor den Höhen und Tiefen der ungarischen Rechtsgeschichte, der Zeit ab 1989/90 und letzten Endes der Frage, ob mit einer langen Lebensdauer des Grundgesetzes in einem demokratischen Europa gerechnet werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Populistische Bewegungen und Parteien sind in Europa auf dem Vormarsch. Seongcheol Kim geht in seinem Buch dem Populismus auf den Grund. Er erklärt die verschiedenen Definitionen und Anwendungsmöglichkeiten des Begriffs und erläutert seine Geschichte. Varianten wie Links- und Rechtspopulismus kommen ebenso zur Sprache wie Antipopulismus und Gegenstrategien aus Wissenschaft, Kultur und Politik.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Populistische Bewegungen und Parteien sind in Europa auf dem Vormarsch. Seongcheol Kim geht in seinem Buch dem Populismus auf den Grund. Er erklärt die verschiedenen Definitionen und Anwendungsmöglichkeiten des Begriffs und erläutert seine Geschichte. Varianten wie Links- und Rechtspopulismus kommen ebenso zur Sprache wie Antipopulismus und Gegenstrategien aus Wissenschaft, Kultur und Politik.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Populistische Bewegungen und Parteien sind in Europa auf dem Vormarsch. Seongcheol Kim geht in seinem Buch dem Populismus auf den Grund. Er erklärt die verschiedenen Definitionen und Anwendungsmöglichkeiten des Begriffs und erläutert seine Geschichte. Varianten wie Links- und Rechtspopulismus kommen ebenso zur Sprache wie Antipopulismus und Gegenstrategien aus Wissenschaft, Kultur und Politik.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Populistische Bewegungen und Parteien sind in Europa auf dem Vormarsch. Seongcheol Kim geht in seinem Buch dem Populismus auf den Grund. Er erklärt die verschiedenen Definitionen und Anwendungsmöglichkeiten des Begriffs und erläutert seine Geschichte. Varianten wie Links- und Rechtspopulismus kommen ebenso zur Sprache wie Antipopulismus und Gegenstrategien aus Wissenschaft, Kultur und Politik.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das Buch umfasst nicht nur die klassischen Schwerpunkte wie Begriffsdiskussionen und Erklärungsansätze rechtsradikaler Wahlerfolge, sondern auch weitere Entwicklungen wie rechtsradikale Normalisierungsstrategien, Interaktionen rechtsradikaler Politik mit dem Mainstream.
Darüber hinaus zeigt der Autor die Konsequenzen dieser Entwicklungen für europäische Gesellschaften auf.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Ungarns Verfassung von 2012 steht als symbolträchtigstes rechtliches Dokument der Ära Orbán seit seiner Verabschiedung europaweit im Kreuzfeuer der Kritik. Die Vorwürfe beziehen sich auf das ausgrenzende Verfahren der Verfassungsgebung, die ideologische Aufladung und auf die Aushebelung der Gewaltenteilung. Das Werk sucht rechtsdogmatisch begründete Antworten auf diese Kritikpunkte und verwendet hierfür die Errungenschaften der europäischen und der ungarischen Verfassungstradition als Maßstab. Besondere Aufmerksamkeit widmet der Autor den Höhen und Tiefen der ungarischen Rechtsgeschichte, der Zeit ab 1989/90 und letzten Endes der Frage, ob mit einer langen Lebensdauer des Grundgesetzes in einem demokratischen Europa gerechnet werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ungarns Verfassung von 2012 steht als symbolträchtigstes rechtliches Dokument der Ära Orbán seit seiner Verabschiedung europaweit im Kreuzfeuer der Kritik. Die Vorwürfe beziehen sich auf das ausgrenzende Verfahren der Verfassungsgebung, die ideologische Aufladung und auf die Aushebelung der Gewaltenteilung. Das Werk sucht rechtsdogmatisch begründete Antworten auf diese Kritikpunkte und verwendet hierfür die Errungenschaften der europäischen und der ungarischen Verfassungstradition als Maßstab. Besondere Aufmerksamkeit widmet der Autor den Höhen und Tiefen der ungarischen Rechtsgeschichte, der Zeit ab 1989/90 und letzten Endes der Frage, ob mit einer langen Lebensdauer des Grundgesetzes in einem demokratischen Europa gerechnet werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Buch umfasst nicht nur die klassischen Schwerpunkte wie Begriffsdiskussionen und Erklärungsansätze rechtsradikaler Wahlerfolge, sondern auch weitere Entwicklungen wie rechtsradikale Normalisierungsstrategien, Interaktionen rechtsradikaler Politik mit dem Mainstream.
Darüber hinaus zeigt der Autor die Konsequenzen dieser Entwicklungen für europäische Gesellschaften auf.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Sie haben einen Appeal wie Pacino in "Scarface", wie Brando im "Paten": Sie erregen ebenso viel öffentlichen Anstoß wie tiefe Faszination und stillschweigenden Zuspruch. Anders als die Einheitsfront von 99,5 % aller sonstiger EU-Politiker löcken sie gegen den Stachel bei zentralen Themen, über die man medial besser „nicht spricht“ oder wenn, dann nur vorgestanzt und eingleisig: Migration, Euro, Umverteilung, Auflösung der Nationalstaaten. Sie sind die großen Widersprecher, die Antagonisten der Konsensokratie und damit letztlich – die einzigen interessanten Politiker des Kontinents.
Zum ersten Mal gibt es nun ein Buch über sie alle, geschrieben von einem, der selbst zu ihrer Familie der wertebewahrenden Avant-Garde gehört. Der Politologe und Bundestagsabgeordnete Petr Bystron beleuchtet die politischen Biographien von Nigel Farage, Geert Wilders, Viktor Orbán, Marine Le Pen, Matteo Salvini, Václav Klaus und anderen. Auch erkundet er die speziellen lokalen Bedingungen für ihren Erfolg in den jeweiligen Herkunftsländern. Ihm gelingt dabei das Gesamtportrait einer aufmüpfigen, selbstverantworteten Politiker-Generation, die später einmal als der „Punk“ ihrer Zeit gelten mag.
Aktualisiert: 2021-04-01
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Die EU versteht sich selbst als Wertegemeinschaft, die sich der Sicherung und Verbreitung von Frieden, Menschenrechten, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet sieht. Doch was bleibt vom Europäischen Projekt, wenn Mitgliedsstaaten der EU aktiv gegen diese Werte verstoßen? Welche politischen und rechtlichen Möglichkeiten hat die EU, um gegen Demokratieverletzungen in Mitgliedstaaten vorzugehen und welche Faktoren verhindern deren Einsatz? In Zeiten von Krisen und Konflikten gewinnen diese Fragen weiter an Aktualität – sind doch antieuropäische und rechtspopulistische Kräfte europaweit auf dem Vormarsch. Am Beispiel von Ungarn zeigt der Autor, welche Mittel der EU bei Werteverstößen durch Mitgliedsstaaten zur Verfügung stehen und überprüft das konkrete Vorgehen der europäischen Institutionen im "Fall Ungarn" auf ihre Wirksamkeit. Detailliert und dabei den Gesamtkontext stets im Blick behaltend, zeichnet er die Entwicklungen der EU-Ungarn-Beziehungen der vergangenen Jahre nach, nutzt das Eingreifen der EU in Österreich bei der erstmaligen Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen FPÖ als Vergleichsfolie und bewertet die angewandten Instrumente nach eingehender analytischer Überprüfung. Aus seinen Erkenntnissen lassen sich Schlüsse ziehen, die auch auf aktuelle europäische Entwicklungen übertragbar sind.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Hier geht es um Heilige, deren wir gedenken müssen, um die Zeiten mit ihrem Atheismus und Islamismus zu wenden. Dementsprechend ist auch die Definition von Heiligkeit hier weiter, nämlich der ist heilig, der zur Verbreitung des christlichen Glaubens beigetragen hat. (Das persönliche Leben ist eher zweitrangig, auch wenn es nicht ausgeblendet wird. Denn wer ist schon als Mensch ganz heilig.) Es gibt natürlich Millionen von Heiligen weltweit, die meisten bleiben leider unbekannt, es musste daher hier eine Auswahl getroffen werden. Insbesondere wird der oft diffamierten Heiligen in der Politik gedacht.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Das POPULISTEN QUARTETT
Stellen Sie sich vor: Seit Jahrzehnten herrschen Demokratie, Wohlstand, Frieden und Freiheit. Wie langweilig! Viele wollen zurück in bewegtere Zeiten, wo die Welt und unsere Fragen an sie noch einfach waren - und die Antworten erst! Ihr Populist versteht das. Doch welcher kann’s am besten?
Beim POPULISTEN QUARTETT steigen die 32 Top-Volksversteher erstmals gegeneinander in den Ring. Lernen Sie IHREN Populisten in all seinen biografischen Facetten kennen, mit diesem Kartenspiel: prall gefüllt mit wunderbaren Details über die Stars der Szene und versehen mit erfrischend neuen Spielregeln. Hier kann man endlich auch wieder durch Machtergreifung zum Ziel kommen. Ein Traum: Per Putsch zum Sieg und Trump ist Trumpf… ein DREISTER DRILLING oder der VÖLKISCHE VIERLING ebnen den Weg zum Thron.
Wussten Sie schon,
…dass Boris Johnson einen türkischen Urgroßvater hatte, der als letzter Innenminister des Osmanischen Reichs die Verhaftung von Kemal Attatürk veranlasst hat?
…dass Donald Trump für seinen Auftritt in der Filmkomödie „Mein Geist will immer nur das Eine“ (1991) die Goldene Himbeere als schlechtester Newcomer und schlechtester Nebendarsteller erhielt?
…dass Victor Orbans Ungarn schon mehrere Hundert Kilometer Zaun an die umliegenden Staaten exportiert hat – und der Zaun in ungarischen Strafanstalten hergestellt wird?
…dass Frauke Petry zugleich Chorleiterin, Organistin, Trägerin der Verdienstmedaille der Bundesrepublik Deutschland ist und des Meineids angeklagt war?
…dass der Großvater von Beatrix von Storch bereits NS-Finanzminister war?
…dass Geert Wilders‘ Partei für die Freiheit nur ein einziges Mitglied hat, ihn selbst?
Und wer nach dem Spiel noch Muße hat, kann die Texte auf der Karten-Rückseite studieren. Dort findet man (leider keine postfaktischen, sondern echte) Zitate vieler führender Köpfe des Populismus – allesamt belegt mit den Fundstellen aus der Lügenpresse.
Aktualisiert: 2022-12-30
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Hier geht es um Heilige, deren wir gedenken müssen, um die Zeiten mit ihrem Atheismus und Islamismus zu wenden. Dementsprechend ist auch die Definition von Heiligkeit hier weiter, nämlich der ist heilig, der zur Verbreitung des christlichen Glaubens beigetragen hat. (Das persönliche Leben ist eher zweitrangig, auch wenn es nicht ausgeblendet wird. Denn wer ist schon als Mensch ganz heilig.) Es gibt natürlich Millionen von Heiligen weltweit, die meisten bleiben leider unbekannt, es musste daher hier eine Auswahl getroffen werden. Insbesondere wird der oft diffamierten Heiligen in der Politik gedacht.
Aktualisiert: 2020-07-10
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Europa am Scheideweg
Ob die AfD in Deutschland, die „Front National“ in Frankreich oder „Recht und Gerechtigkeit“ in Polen, von der „Fidesz“ Viktor Orbáns bis zur „Dänischen Volkspartei“ und der britischen UKIP: Begünstigt durch Flüchtlingskrise und Terroranschläge erringen rechtspopulistische und nationalkonservative Parteien bei Wahlen Sieg um Sieg.
Geschickt instrumentalisieren die Rechten Wut und Angst. Fremdenfeindliche und nationalistische Töne werden immer lauter. Die etablierten Parteien wirken wie gelähmt und geraten zusehends in die Defensive. Europa, so zeigen die Analysen der ORF-Korrespondenten, steht am Scheideweg: Gelingt es nicht, den Aufstieg der Rechtspopulisten zu stoppen, drohen die Zerstörung der europäischen Demokratie und die Rückkehr zum Nationalstaat – mit unabsehbaren Folgen für Frieden und Wohlstand.
Mit Beiträgen von
Roland Adrowitzer · Skandinavien
Tim Cupal · Niederlande
Ernst Gelegs · Ungarn
Andreas Jölli · Deutschland
Karin Koller · Polen
Christian Lininger · Russland
Bettina Prendergast · Großbritannien
Raphaela Stefandl · Schweiz
Hans Woller · Frankreich
Aktualisiert: 2023-03-15
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„Viel Feind, viel Ehr“, scheint derzeit die Devisedes nationalkonservativen Ministerpräsidenten Ungarns, Viktor Orbán, zu sein. Ohne Rücksicht auf Proteste im eigenen Land, ohne Rücksicht auf die massiven Bedenken der EU, des Europarates, der USA und zahlreicher Menschenrechtsorganisationen setzt der 50-jährige Ungar seine rechte Revolution im Land fort, ganz nach seinen persönlichen Vorstellungen und manövriert damit sein Land in die Isolation. Demokratische Institutionen oder Kontrollinstanzen lässt er mithilfe seiner parlamentarischen Zwei-Drittel-Mehrheit aushöhlen und unter die Kontrolle der Regierung bringen, also de facto unter seine Kontrolle. Kritiker sind unerwünscht. Wer sich Orbán in den Weg stellt wird beseitigt, oder zumindest entmachtet, wie im März 2013 das Verfassungsgericht. Kritische Berichte ausländischer Korrespondenten werden nach außen als „linke Propaganda“ kommuniziert. Üblicherweise heißt es über kritisch berichtende Journalisten, dass sie von linken Auslandsungarn manipuliert seien. Auch ORF-Korrespondent Ernst Gelegs ist aufgrund seiner Berichterstattung über die ungarische Regierungspolitik als „unverbesserlicher Linker“ bezeichnet worden. Zusammen mit Roland Adrowitzer, dem Leiter des ORF-Korrespondentenbüros, setzt er sich nun eingehend mit der Politik Orbáns auseinander; ein demokratisches Europa, so zeigt das Buch mit Nachdruck, wird die ungarische Regierungspolitik nicht mehr tatenlos zur Kenntnis nehmen können.
Aktualisiert: 2019-07-22
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