Der Einsatz von Wirtschaftssanktionen zählt zum unverzichtbaren Instrumentarium des VN-Sicherheitsrates, dessen er sich seit Ende des Ost-West-Konflikts verstärkt bedient - mit teilweise gravierenden Auswirkungen auf die von den Sanktionen betroffene Zivilbevölkerung, besonders da, wo die Sanktionsadressaten auch noch mit einem bewaffneten Konflikt konfrontiert sind. Die Untersuchung widmet sich der Frage, welchen individualrechtlichen Schutz humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte bei VN-Sanktionen gewähren. Hierzu wird zunächst der Anwendungsbereich beider Rechtsgebiete bei VN-Sanktionen abgesteckt, bevor auf Art und Umfang einer Bindung des VN-Sicherheitsrates an humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte eingegangen wird. Besondere Beachtung kommt der Frage zu, welche Rolle der VN-Sicherheitsrat in jüngerer Zeit im Hinblick auf die Achtung, Förderung und Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte gespielt hat und welche Konsequenzen daraus für seine eigene Bindung abzuleiten sind. Anschließend werden die konkret anwendbaren Regeln aus beiden Rechtsgebieten herausgearbeitet und ihre inhaltlichen Parallelen analysiert. Da es sich hierbei vielfach um neuere Regelungen handelt, wird deren gewohnheitsrechtlicher Charakter und Inhalt anhand der umfangreicheren jüngeren Praxis und Übung der Staaten und internationalen Organisationen untersucht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Einsatz von Wirtschaftssanktionen zählt zum unverzichtbaren Instrumentarium des VN-Sicherheitsrates, dessen er sich seit Ende des Ost-West-Konflikts verstärkt bedient - mit teilweise gravierenden Auswirkungen auf die von den Sanktionen betroffene Zivilbevölkerung, besonders da, wo die Sanktionsadressaten auch noch mit einem bewaffneten Konflikt konfrontiert sind. Die Untersuchung widmet sich der Frage, welchen individualrechtlichen Schutz humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte bei VN-Sanktionen gewähren. Hierzu wird zunächst der Anwendungsbereich beider Rechtsgebiete bei VN-Sanktionen abgesteckt, bevor auf Art und Umfang einer Bindung des VN-Sicherheitsrates an humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte eingegangen wird. Besondere Beachtung kommt der Frage zu, welche Rolle der VN-Sicherheitsrat in jüngerer Zeit im Hinblick auf die Achtung, Förderung und Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte gespielt hat und welche Konsequenzen daraus für seine eigene Bindung abzuleiten sind. Anschließend werden die konkret anwendbaren Regeln aus beiden Rechtsgebieten herausgearbeitet und ihre inhaltlichen Parallelen analysiert. Da es sich hierbei vielfach um neuere Regelungen handelt, wird deren gewohnheitsrechtlicher Charakter und Inhalt anhand der umfangreicheren jüngeren Praxis und Übung der Staaten und internationalen Organisationen untersucht.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Zusammensetzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der in seiner Struktur und Entscheidungsfindung der Machtverteilung nach dem Zweiten Weltkrieg entspricht, erscheint heute nicht mehr zeitgemäß. Nach 1990 geht die gestiegene Relevanz des Gremiums mit mangelnden Entscheidungs- und Mitspracherechten regionaler Akteure und „nichtinkludierter“ Großmächte einher. Diese Problematik betrifft insbesondere die europäische Zentralmacht Deutschland, welche nach dem Ost-West-Konflikt – ungeachtet der Ansprüche der Verbünden auf eine umfassende Partizipation bei den Auslandseinsätzen – im Sicherheitsregieren über eingeschränktere Mitentscheidungsrechte als die in den Rat eingeschlossenen Partnerstaaten verfügt. Ein zunehmendes Engagement für eine Reform des Gremiums unter den Regierungen Kohl und Schröder, jedoch auch die Versuche „privilegierter“ Akteure, den Status quo zu erhalten, verdeutlichen die Relevanz des höchsten VN-Gremiums sowie die der internationalen Politik inhärente Konfliktivität um Einfluss und Entscheidungsrechte.
Eva Mareike Schmitt untersucht die Chancen Deutschlands hinsichtlich der Reform des Rates, die als Element der Neuen deutschen Außenpolitik im Fokus politikwissenschaftlicher Analysen steht, jedoch ebenfalls im Kontext des deutschen Grundinteresses an der Parität innerhalb des europäisch-atlantischen Konzertes zu sehen ist.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Der Einsatz von Wirtschaftssanktionen zählt zum unverzichtbaren Instrumentarium des VN-Sicherheitsrates, dessen er sich seit Ende des Ost-West-Konflikts verstärkt bedient - mit teilweise gravierenden Auswirkungen auf die von den Sanktionen betroffene Zivilbevölkerung, besonders da, wo die Sanktionsadressaten auch noch mit einem bewaffneten Konflikt konfrontiert sind. Die Untersuchung widmet sich der Frage, welchen individualrechtlichen Schutz humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte bei VN-Sanktionen gewähren. Hierzu wird zunächst der Anwendungsbereich beider Rechtsgebiete bei VN-Sanktionen abgesteckt, bevor auf Art und Umfang einer Bindung des VN-Sicherheitsrates an humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte eingegangen wird. Besondere Beachtung kommt der Frage zu, welche Rolle der VN-Sicherheitsrat in jüngerer Zeit im Hinblick auf die Achtung, Förderung und Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte gespielt hat und welche Konsequenzen daraus für seine eigene Bindung abzuleiten sind. Anschließend werden die konkret anwendbaren Regeln aus beiden Rechtsgebieten herausgearbeitet und ihre inhaltlichen Parallelen analysiert. Da es sich hierbei vielfach um neuere Regelungen handelt, wird deren gewohnheitsrechtlicher Charakter und Inhalt anhand der umfangreicheren jüngeren Praxis und Übung der Staaten und internationalen Organisationen untersucht.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Die Zusammensetzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der in seiner Struktur und Entscheidungsfindung der Machtverteilung nach dem Zweiten Weltkrieg entspricht, erscheint heute nicht mehr zeitgemäß. Nach 1990 geht die gestiegene Relevanz des Gremiums mit mangelnden Entscheidungs- und Mitspracherechten regionaler Akteure und „nichtinkludierter“ Großmächte einher. Diese Problematik betrifft insbesondere die europäische Zentralmacht Deutschland, welche nach dem Ost-West-Konflikt – ungeachtet der Ansprüche der Verbünden auf eine umfassende Partizipation bei den Auslandseinsätzen – im Sicherheitsregieren über eingeschränktere Mitentscheidungsrechte als die in den Rat eingeschlossenen Partnerstaaten verfügt. Ein zunehmendes Engagement für eine Reform des Gremiums unter den Regierungen Kohl und Schröder, jedoch auch die Versuche „privilegierter“ Akteure, den Status quo zu erhalten, verdeutlichen die Relevanz des höchsten VN-Gremiums sowie die der internationalen Politik inhärente Konfliktivität um Einfluss und Entscheidungsrechte.
Eva Mareike Schmitt untersucht die Chancen Deutschlands hinsichtlich der Reform des Rates, die als Element der Neuen deutschen Außenpolitik im Fokus politikwissenschaftlicher Analysen steht, jedoch ebenfalls im Kontext des deutschen Grundinteresses an der Parität innerhalb des europäisch-atlantischen Konzertes zu sehen ist.
Aktualisiert: 2023-04-04
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