In den vergangenen Jahren wurden zunehmend sogenannte völkerrechtsproblematische Volksinitiativen eingereicht und von Volk und Ständen gutgeheissen. Die vorliegende Studie gibt einen sehr anschaulichen Überblick über die Hintergründe des Spannungsfeldes von Initiativ- und Völkerrecht, sowie über den aktuellen Stand der Diskussion und regt mit dem von der Autorin selbst entwickelten Lösungsansatz zum Nachdenken an.
Zur Autorin: Nadine Feuerstein hat 2011 ihr Wirtschaftsrechtsstudium an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften abgeschlossen. Sie hat diese Studie im Rahmen ihrer Bachelorarbeit verfasst und für ihre ausserordentlich gute Leistung den Rieter-Preis 2011 erhalten, mit dem die jeweils beste Abschlussarbeit im Studiengang Wirtschaftsrecht ausgezeichnet wird.
Aktualisiert: 2019-01-04
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Wie wirken die Gliedstaaten bei aussenpolitischen Entscheiden des Bundes und dem Abschluss völkerrechtlicher Verträge mit? Diese Frage wird seit einigen Jahren intensiv diskutiert, nicht zuletzt aufgrund verschiedener Schweizer Volksinitiativen und Referenden.
Zur umfassenden Beantwortung der Frage beleuchtet die vorliegende Studie die Vertragsschlussfähigkeit von Bundesstaaten aus völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und rechtshistorischer Perspektive am Beispiel der Schweiz.
Ana Kolarov untersucht die Mitwirkungsrechte der Kantone an der Europapolitik des Bundes und zeigt auf, wie die Kantone auf rechtlichem und politischem Wege ihre Interessen wahrnehmen. Die umfassende Würdigung der Praxis wird in der These vom koordinierten Pluralismus konzentriert.
Aktualisiert: 2020-01-17
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