Schlüsselwort: Vorbehalt des Gesetzes

Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland

Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland von Link, Maximilian
Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die deutsche Bundeswehr auch im Ausland an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden ist und was sich insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer einfachgesetzlichen Grundlage aus einer solchen Bindung für Konsequenzen ergeben. Während die notwendige Parlamentsbeteiligung für Auslandseinsätze der Bundeswehr heute gesetzlich geregelt ist, ist die Fragestellung nach den konkreten Befugnissen noch fern einer abgeschlossenen Klärung. Die Frage danach ist besonders nach dem BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von höchster Aktualität.
Aktualisiert: 2023-06-29
Autor:
> findR *
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Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die deutsche Bundeswehr auch im Ausland an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden ist und was sich insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer einfachgesetzlichen Grundlage aus einer solchen Bindung für Konsequenzen ergeben. Während die notwendige Parlamentsbeteiligung für Auslandseinsätze der Bundeswehr heute gesetzlich geregelt ist, ist die Fragestellung nach den konkreten Befugnissen noch fern einer abgeschlossenen Klärung. Die Frage danach ist besonders nach dem BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von höchster Aktualität.
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