Zum Werk
Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, ab Frühjahr 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des GerichtsDie Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung wird eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung artikelweise und doch kompakterfahrenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxisfür einen breiten Anwenderkreis geeignet
Zielgruppe
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Friedrich Wenzel Bulst,
Klaus Grabinski,
Christian Heinze,
Mary-Rose McGuire,
Ralph Nack,
Nikolaus Obrovski,
Christian Osterrieth,
Benjamin Raue,
Roberto Romandini,
Björn Steinrötter,
Bartosz Sujecki,
Lea Tochtermann
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Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, ab Frühjahr 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des GerichtsDie Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung wird eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.
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Aktualisiert: 2023-05-31
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Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, ab Frühjahr 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des GerichtsDie Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung wird eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.
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Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
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Friedrich Wenzel Bulst,
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In diesem bewährten Werk sind das Designgesetz und die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) vollständig kommentiert.
Praktikerinnen und Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes finden in diesem Standardwerk Antwort auf alle Zweifelsfragen.
Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, wie etwa das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.
Vorteile auf einen Blickumfassende Erläuterung sowohl des europäischen als auch des deutschen RechtsEntscheidungsregistermit Schriftzeichengesetz und Designverordnung
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtig neben dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs eine Vielzahl neuer Entscheidungen. Ebenfalls behandelt werden Fragen, die sich durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) ergeben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Beratende, Gerichte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Aktualisiert: 2023-05-25
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Aktualisiert: 2023-05-24
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Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Beratende, Gerichte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2023-05-22
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Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Beratende, Gerichte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Das Designrecht ist in seiner Anwendung von der Rechtsprechung geprägt und dabei nicht immer frei von Widersprüchen. Es erfordert ein tiefergehendes Verständnis der Entstehung und Nutzung von Gestaltungen, insbesondere wenn diese eine technische Funktion haben. Kritische Hinterfragungen und neue Argumentationslinien sind rar.
Der neue Handkommentar
Der HK-DesignG stößt in diese Lücke. Er geht den entscheidenden designrechtlichen Fragen unvoreingenommen auf den Grund. Er dreht argumentativ bildlich gesprochen jeden Stein um und kommt so zu neuen Argumenten, auch bei scheinbar ausjudizierten Themenstellungen. Mit seiner schutzfreudigen Ausrichtung löst er alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte – z.B. zum 3D-Druck oder zu künstlicher Intelligenz – rechtssicher.
Seine Vorzüge
kommentiert die designrechtlichen Vorschriften mit großer Detailtiefe (z.B. Schutzausschluss wegen technischer Bedingtheit, Schutzumfang im Vergleich zwischen deutscher und europäischer Rechtsprechung)
hinterfragt begründungsstark Argumentationslinien (z.B. Kriterien der Musterdichte und des Abstandes vom vorbekannten Formenschatz)
stellt bislang wenig beachtete Zusammenhänge her (z.B. Designs als Forschungsergebnisse von Hochschulen, Vergütungen von Designleistungen)
vermittelt, soweit erforderlich, auch das technische Hintergrundwissen (z.B. 3D-Druck, Verständnis technischer Schutzrechte)
Praxisnah
Mit allen Unterschieden zur Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV)
Durchgängig: taktische Erwägungen, Abbildungen von Designs, Musterformulierungen und Checklisten
Topaktuelle Schwerpunkte, z.B. Schutz von Designs als Geschäftsgeheimnisse, Künstliche Intelligenz, 3D-Druck
Herausgeber- und Autorenschaft
Herausgegeben wird das Werk von Rechtsanwältin und Dozentin Dr. Sabine Zentek und Patentanwalt Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., beide langjährig im Designrecht tätig.
Autorinnen und Autoren:
Julia Dönch, M.A., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M., Universität Hannover | Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M., Rechtsanwalt, Hamburg | Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., Patentanwalt, Hannover | Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Hanna Karin Held, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln | Dr. Philipe Kutschke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Eva Maierski, Rechtsanwältin, Berlin | Charlotte Reimers, B.A., Rechtsanwältin, Hamburg | Dr. Elisabeth Stöve, Vorsitzende Richterin am LG Düsseldorf | Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Rechtsanwalt, Salzburg | Dr. Gabriel Wittmann, Rechtsanwalt, München | Dr. Sabine Zentek, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheberrecht und Medienrecht, Herdecke.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Aktualisiert: 2023-05-17
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Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Beratende, Gerichte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Aktualisiert: 2023-05-16
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Vorteile auf einen Blickumfassende Erläuterung sowohl des europäischen als auch des deutschen RechtsEntscheidungsregistermit Schriftzeichengesetz und Designverordnung
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Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Beratende, Gerichte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, wie etwa das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.
Vorteile auf einen Blickumfassende Erläuterung sowohl des europäischen als auch des deutschen RechtsEntscheidungsregistermit Schriftzeichengesetz und Designverordnung
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Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Beratende, Gerichte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Praktikerinnen und Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes finden in diesem Standardwerk Antwort auf alle Zweifelsfragen.
Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, wie etwa das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.
Vorteile auf einen Blickumfassende Erläuterung sowohl des europäischen als auch des deutschen RechtsEntscheidungsregistermit Schriftzeichengesetz und Designverordnung
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Die Neuauflage berücksichtig neben dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs eine Vielzahl neuer Entscheidungen. Ebenfalls behandelt werden Fragen, die sich durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) ergeben.
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Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Beratende, Gerichte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das Designrecht ist in seiner Anwendung von der Rechtsprechung geprägt und dabei nicht immer frei von Widersprüchen. Es erfordert ein tiefergehendes Verständnis der Entstehung und Nutzung von Gestaltungen, insbesondere wenn diese eine technische Funktion haben. Kritische Hinterfragungen und neue Argumentationslinien sind rar.
Der neue Handkommentar
Der HK-DesignG stößt in diese Lücke. Er geht den entscheidenden designrechtlichen Fragen unvoreingenommen auf den Grund. Er dreht argumentativ bildlich gesprochen jeden Stein um und kommt so zu neuen Argumenten, auch bei scheinbar ausjudizierten Themenstellungen. Mit seiner schutzfreudigen Ausrichtung löst er alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte – z.B. zum 3D-Druck oder zu künstlicher Intelligenz – rechtssicher.
Seine Vorzüge
kommentiert die designrechtlichen Vorschriften mit großer Detailtiefe (z.B. Schutzausschluss wegen technischer Bedingtheit, Schutzumfang im Vergleich zwischen deutscher und europäischer Rechtsprechung)
hinterfragt begründungsstark Argumentationslinien (z.B. Kriterien der Musterdichte und des Abstandes vom vorbekannten Formenschatz)
stellt bislang wenig beachtete Zusammenhänge her (z.B. Designs als Forschungsergebnisse von Hochschulen, Vergütungen von Designleistungen)
vermittelt, soweit erforderlich, auch das technische Hintergrundwissen (z.B. 3D-Druck, Verständnis technischer Schutzrechte)
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Mit allen Unterschieden zur Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV)
Durchgängig: taktische Erwägungen, Abbildungen von Designs, Musterformulierungen und Checklisten
Topaktuelle Schwerpunkte, z.B. Schutz von Designs als Geschäftsgeheimnisse, Künstliche Intelligenz, 3D-Druck
Herausgeber- und Autorenschaft
Herausgegeben wird das Werk von Rechtsanwältin und Dozentin Dr. Sabine Zentek und Patentanwalt Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., beide langjährig im Designrecht tätig.
Autorinnen und Autoren:
Julia Dönch, M.A., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M., Universität Hannover | Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M., Rechtsanwalt, Hamburg | Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., Patentanwalt, Hannover | Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Hanna Karin Held, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln | Dr. Philipe Kutschke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Eva Maierski, Rechtsanwältin, Berlin | Charlotte Reimers, B.A., Rechtsanwältin, Hamburg | Dr. Elisabeth Stöve, Vorsitzende Richterin am LG Düsseldorf | Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Rechtsanwalt, Salzburg | Dr. Gabriel Wittmann, Rechtsanwalt, München | Dr. Sabine Zentek, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheberrecht und Medienrecht, Herdecke.
Aktualisiert: 2023-05-05
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Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, wie etwa das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.
Vorteile auf einen Blickumfassende Erläuterung sowohl des europäischen als auch des deutschen RechtsEntscheidungsregistermit Schriftzeichengesetz und Designverordnung
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Die Neuauflage berücksichtig neben dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs eine Vielzahl neuer Entscheidungen. Ebenfalls behandelt werden Fragen, die sich durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) ergeben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Beratende, Gerichte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger.
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Vorteile auf einen Blickumfassende Erläuterung sowohl des europäischen als auch des deutschen RechtsEntscheidungsregistermit Schriftzeichengesetz und Designverordnung
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Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Beratende, Gerichte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2023-04-27
> findR *
Das Designrecht ist in seiner Anwendung von der Rechtsprechung geprägt und dabei nicht immer frei von Widersprüchen. Es erfordert ein tiefergehendes Verständnis der Entstehung und Nutzung von Gestaltungen, insbesondere wenn diese eine technische Funktion haben. Kritische Hinterfragungen und neue Argumentationslinien sind rar.
Der neue Handkommentar
Der HK-DesignG stößt in diese Lücke. Er geht den entscheidenden designrechtlichen Fragen unvoreingenommen auf den Grund. Er dreht argumentativ bildlich gesprochen jeden Stein um und kommt so zu neuen Argumenten, auch bei scheinbar ausjudizierten Themenstellungen. Mit seiner schutzfreudigen Ausrichtung löst er alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte – z.B. zum 3D-Druck oder zu künstlicher Intelligenz – rechtssicher.
Seine Vorzüge
kommentiert die designrechtlichen Vorschriften mit großer Detailtiefe (z.B. Schutzausschluss wegen technischer Bedingtheit, Schutzumfang im Vergleich zwischen deutscher und europäischer Rechtsprechung)
hinterfragt begründungsstark Argumentationslinien (z.B. Kriterien der Musterdichte und des Abstandes vom vorbekannten Formenschatz)
stellt bislang wenig beachtete Zusammenhänge her (z.B. Designs als Forschungsergebnisse von Hochschulen, Vergütungen von Designleistungen)
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Herausgegeben wird das Werk von Rechtsanwältin und Dozentin Dr. Sabine Zentek und Patentanwalt Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., beide langjährig im Designrecht tätig.
Autorinnen und Autoren:
Julia Dönch, M.A., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M., Universität Hannover | Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M., Rechtsanwalt, Hamburg | Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., Patentanwalt, Hannover | Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Hanna Karin Held, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln | Dr. Philipe Kutschke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Eva Maierski, Rechtsanwältin, Berlin | Charlotte Reimers, B.A., Rechtsanwältin, Hamburg | Dr. Elisabeth Stöve, Vorsitzende Richterin am LG Düsseldorf | Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Rechtsanwalt, Salzburg | Dr. Gabriel Wittmann, Rechtsanwalt, München | Dr. Sabine Zentek, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheberrecht und Medienrecht, Herdecke.
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