Tobias J. Hessel vergleicht zunächst Grundlagen und Ausmaß eines allgemeinen Rechts auf Privatsphäre im deutschen und im US-amerikanischen Recht. Sodann stellt er klassische Schwellen für Eingriffe in das Recht auf Privatheit im deutschen und US-amerikanischen Recht gegenüber.
Ausgangspunkt der Analyse ist die Untersuchung einiger seit den 1990er Jahren in Deutschland vorzufindender Tatbestände des Polizei- und Zollrechts sowie des Strafprozessrechts. Diese Tatbestände werden mit Kriterien aus der US-amerikanischen Rechtsprechung zum angemessenen Ausgleich von Sicherheit und individueller Freiheit verglichen. Der Autor stellt dabei die Rechtsprechungstradition des U.S. Supreme Courts, insbesondere zu der richtungsweisenden Entscheidung Terry vs. Ohio und den hierauf basierenden Folgeentscheidungen, anhand einzelner Beispielfälle dar, die die US-Rechtsprechung bis heute prägen. Die hierbei gefundenen Lösungsansätze werden sodann auf das deutsche Recht übertragen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Tobias J. Hessel vergleicht zunächst Grundlagen und Ausmaß eines allgemeinen Rechts auf Privatsphäre im deutschen und im US-amerikanischen Recht. Sodann stellt er klassische Schwellen für Eingriffe in das Recht auf Privatheit im deutschen und US-amerikanischen Recht gegenüber.
Ausgangspunkt der Analyse ist die Untersuchung einiger seit den 1990er Jahren in Deutschland vorzufindender Tatbestände des Polizei- und Zollrechts sowie des Strafprozessrechts. Diese Tatbestände werden mit Kriterien aus der US-amerikanischen Rechtsprechung zum angemessenen Ausgleich von Sicherheit und individueller Freiheit verglichen. Der Autor stellt dabei die Rechtsprechungstradition des U.S. Supreme Courts, insbesondere zu der richtungsweisenden Entscheidung Terry vs. Ohio und den hierauf basierenden Folgeentscheidungen, anhand einzelner Beispielfälle dar, die die US-Rechtsprechung bis heute prägen. Die hierbei gefundenen Lösungsansätze werden sodann auf das deutsche Recht übertragen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Tobias J. Hessel vergleicht zunächst Grundlagen und Ausmaß eines allgemeinen Rechts auf Privatsphäre im deutschen und im US-amerikanischen Recht. Sodann stellt er klassische Schwellen für Eingriffe in das Recht auf Privatheit im deutschen und US-amerikanischen Recht gegenüber.
Ausgangspunkt der Analyse ist die Untersuchung einiger seit den 1990er Jahren in Deutschland vorzufindender Tatbestände des Polizei- und Zollrechts sowie des Strafprozessrechts. Diese Tatbestände werden mit Kriterien aus der US-amerikanischen Rechtsprechung zum angemessenen Ausgleich von Sicherheit und individueller Freiheit verglichen. Der Autor stellt dabei die Rechtsprechungstradition des U.S. Supreme Courts, insbesondere zu der richtungsweisenden Entscheidung Terry vs. Ohio und den hierauf basierenden Folgeentscheidungen, anhand einzelner Beispielfälle dar, die die US-Rechtsprechung bis heute prägen. Die hierbei gefundenen Lösungsansätze werden sodann auf das deutsche Recht übertragen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Vor dem Hintergrund der Diskussion um Strategien für eine wirksame Bekämpfung der sogenannten Organisierten Kriminalität gewinnen neugeschaffene Befugnisse der Polizei zur Informationserhebung auch im Vorfeld einer Gefahr zunehmend an Bedeutung. Die Verfasserin beleuchtet die historischen Hintergründe und weist anhand einer systematischen Analyse des Gefahrenbegriffs nach, daß Vorfeldermittlungen in die Systematik des Polizeirechts einzuordnen sind. Aufgezeigt werden die notwendigen tatbestandlichen Beschränkungen sowie auch die verfassungsrechtlichen Grenzen dieser Form polizeilicher Informationserhebung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die mit Vorfeldermittlungen oder operativen Maßnahmen im Vorfeld eines förmlichen Ermittlungsverfahrens einhergehenden Ermittlungssituationen werfen rechtsdogmatisch erhebliche Probleme auf. Ziel der Arbeit ist es, die informatorische Befragung, die Observation, die Streife, die Razzia, den Einsatz von V-Personen und von nur gelegentlich verdeckt ermittelnden Polizeibeamten, die Einschaltung von Informanten und die Übermittlung von personenbezogenen Daten nach Zielrichtung und Eingriffscharakter zu analysieren. Der Autor kommt zum Ergebnis, daß diese Maßnahmen in einem Strafverfahrenskontext stehen und genuin auf die Verdachtsgewinnung bzw. Verdachtssteuerung gerichtet sind. Die vorbeugende Verbrechensbekämpfung muß daher aus dem Polizeirecht ausgegliedert und in einen eigenständigen Verfahrensabschnitt sui generis überführt werden, der dem eigentlichen Ermittlungsverfahren vorgelagert ist. Die hierbei anfallenden personenbezogenen Daten sind der Verfahrens- und Datenherrschaft der Staatsanwaltschaft zu unterstellen. In dem zu konstituierenden Vorermittlungsverfahren geht es um den Vorverdacht, von dem Personen betroffen sind, die noch nicht Beschuldigte sein können. Zentrale Figur dieses Verfahrensstadiums ist der Verdächtige, welchem der Autor den Status einer Auskunftsperson sui generis zuweist. Der Verfasser entwickelt die Rechtsstellung des Verdächtigen durch Abgrenzung zum nach wie vor nicht exakt in Rechtsprechung und Literatur definierten Beschuldigten einerseits und zum – verdächtigen – Zeugen andererseits.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Tobias J. Hessel vergleicht zunächst Grundlagen und Ausmaß eines allgemeinen Rechts auf Privatsphäre im deutschen und im US-amerikanischen Recht. Sodann stellt er klassische Schwellen für Eingriffe in das Recht auf Privatheit im deutschen und US-amerikanischen Recht gegenüber.
Ausgangspunkt der Analyse ist die Untersuchung einiger seit den 1990er Jahren in Deutschland vorzufindender Tatbestände des Polizei- und Zollrechts sowie des Strafprozessrechts. Diese Tatbestände werden mit Kriterien aus der US-amerikanischen Rechtsprechung zum angemessenen Ausgleich von Sicherheit und individueller Freiheit verglichen. Der Autor stellt dabei die Rechtsprechungstradition des U.S. Supreme Courts, insbesondere zu der richtungsweisenden Entscheidung Terry vs. Ohio und den hierauf basierenden Folgeentscheidungen, anhand einzelner Beispielfälle dar, die die US-Rechtsprechung bis heute prägen. Die hierbei gefundenen Lösungsansätze werden sodann auf das deutsche Recht übertragen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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