Die Arbeit rückt die Zeitphase nach Vorhabenzulassung bis zum Beginn der geplanten Umsetzung des Vorhabens in den Fokus und untersucht habitat- und artenschutzrechtliche Anforderungen. Es werden nachsteuernde verwaltungsrechtliche Entscheidungen betrachtet und präventive Ansätze in den Blick genommen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Die Arbeit rückt die Zeitphase nach Vorhabenzulassung bis zum Beginn der geplanten Umsetzung des Vorhabens in den Fokus und untersucht habitat- und artenschutzrechtliche Anforderungen. Es werden nachsteuernde verwaltungsrechtliche Entscheidungen betrachtet und präventive Ansätze in den Blick genommen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-04-21
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Das Monitoring im Umweltrecht ersetzt die behördliche Überwachung zunehmend durch die Eigenüberwachung des Vorhabenträgers. Ausgehend von den rechtlichen Beziehungen zwischen Behörde und Vorhabenträger im Überwachungsrechtsverhältnis analysiert der Verfasser, wie Umweltrisiken in der Vorhabenzulassung effektiv gesteuert werden können und wie das Monitoring ökologisches Wissen generieren kann. Unter Rückbezug auf die Rechtspraxis sowie die ökologischen Wissenschaften stellt der Verfasser heraus, inwieweit das Monitoring als Gegenstand eines verwaltungsrechtlichen Konzepts angesehen werden kann und ob das Monitoring bereits so weit konturiert ist, dass es eine eigene Handlungsform darstellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Es ist das Ergebnis einer Vielzahl einzelner Entscheidungen, das über die Einhaltung von Klimazielen bestimmt. Die Brücke von den Reduktionszielen zur Vorhabenebene kann eine Klimaverträglichkeitsprüfung schlagen. Anne Kling unternimmt die Ausarbeitung der sich aus der Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ergebenden Anforderungen im Rahmen der Vorhabenzulassung und adressiert ihre Einklagbarkeit vor Gericht. Die Konturierung der klimaschutzrechtlichen Berücksichtigungspflicht des § 13 KSG stellt eine Pionierarbeit dar, mit dem im Lichte des Klimabeschlusses gefundenen Ergebnis einer normativen Gewichtungsvorgabe wird seine Relevanz für die Zulassungspraxis gestärkt.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2022 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema "Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung" – in Raumordnungs- und Bauleitplanung sowie bei der Vorhabenzulassung. In ihm enthalten sind Beiträge zum Verfahren von UVP und Umweltprüfung, zur Prüfpflicht, zu den Anforderungen an Alternativenprüfungen, zur Planerhaltung sowie zu neueren Entwicklungen im Umweltrechtsschutz im Zusammenhang mit der Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sowie der Vorhabenzulassung. Drei Praxisberichte aus der gemeindlichen und regionalen Planungs-ebene vertiefen planungspraktische Fragestellungen.
Mit Beiträgen von
Michael Bongartz, Prof. Dr. Claudio Franzius, Antje Kosan, Dr. Boas Kümper, Prof. Dr. Christian Otto, Prof. Dr. Olaf Reidt, Prof. Dr. Alexander Schink, Dr. Tim Schwarz, Anke Sterz, Dr. Joachim Tepperwien und Dr. Jörg Wagner.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Das Monitoring im Umweltrecht ersetzt die behördliche Überwachung zunehmend durch die Eigenüberwachung des Vorhabenträgers. Ausgehend von den rechtlichen Beziehungen zwischen Behörde und Vorhabenträger im Überwachungsrechtsverhältnis analysiert der Verfasser, wie Umweltrisiken in der Vorhabenzulassung effektiv gesteuert werden können und wie das Monitoring ökologisches Wissen generieren kann. Unter Rückbezug auf die Rechtspraxis sowie die ökologischen Wissenschaften stellt der Verfasser heraus, inwieweit das Monitoring als Gegenstand eines verwaltungsrechtlichen Konzepts angesehen werden kann und ob das Monitoring bereits so weit konturiert ist, dass es eine eigene Handlungsform darstellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2022 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema „Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung“ – in Raumordnungs- und Bauleitplanung sowie bei der Vorhabenzulassung. In ihm enthalten sind Beiträge zum Verfahren von UVP und Umweltprüfung, zur Prüfpflicht, zu den Anforderungen an Alternativenprüfungen, zur Planerhaltung sowie zu neueren Entwicklungen im Umweltrechtsschutz im Zusammenhang mit der Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sowie der Vorhabenzulassung. Drei Praxisberichte aus der gemeindlichen und regionalen Planungsebene vertiefen planungspraktische Fragestellungen.
Mit Beiträgen von
Michael Bongartz, Prof. Dr. Claudio Franzius, Antje Kosan, Dr. Boas Kümper, Univ.-Prof. Dr. Stephan Mitschang, Prof. Dr. Christian W. Otto, Prof. Dr. Olaf Reidt, Prof. Dr. Alexander Schink, Dr. Tim Schwarz, Anke Sterz, Dr. Joachim Tepperwien und Dr. Jörg Wagner.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit rückt die Zeitphase nach Vorhabenzulassung bis zum Beginn der geplanten Umsetzung des Vorhabens in den Fokus und untersucht habitat- und artenschutzrechtliche Anforderungen. Es werden nachsteuernde verwaltungsrechtliche Entscheidungen betrachtet und präventive Ansätze in den Blick genommen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die deutsche Bundesregierung hat in ihrem „Klimaschutzprogramm 2030“ ein Instrument wieder mit Leben erfüllt, das zuletzt nach der Herstellung der deutschen Einheit zur Beschleunigung des Infrastrukturausbaus zum Einsatz kam: Die Zulassung von Verkehrswegeprojekten durch Maßnahmegesetz anstatt durch Planfeststellungsbeschluss. Durch den schnelleren Ausbau der Schienen- und Binnenschifffahrtswege soll möglichst viel Verkehr von der Straße auf diese Verkehrsträger verlagert werden. Zur Vorbereitung dieser Gesetzgebungsschritte ist durch das Bundesverkehrsministerium eine Studie in Auftrag gegeben worden, die in dem vorliegenden Band wiedergegeben wird. Sie analysiert zum einen ausführlich die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen, unter denen derartige Maßnahmegesetze zulässig sind, und entwickelt zum anderen Vorschläge für die Aufgabenverteilung zwischen den Akteuren in einem mit einem Gesetzgebungsakt abschließenden Planungsverfahren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die deutsche Bundesregierung hat in ihrem „Klimaschutzprogramm 2030“ ein Instrument wieder mit Leben erfüllt, das zuletzt nach der Herstellung der deutschen Einheit zur Beschleunigung des Infrastrukturausbaus zum Einsatz kam: Die Zulassung von Verkehrswegeprojekten durch Maßnahmegesetz anstatt durch Planfeststellungsbeschluss. Durch den schnelleren Ausbau der Schienen- und Binnenschifffahrtswege soll möglichst viel Verkehr von der Straße auf diese Verkehrsträger verlagert werden. Zur Vorbereitung dieser Gesetzgebungsschritte ist durch das Bundesverkehrsministerium eine Studie in Auftrag gegeben worden, die in dem vorliegenden Band wiedergegeben wird. Sie analysiert zum einen ausführlich die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen, unter denen derartige Maßnahmegesetze zulässig sind, und entwickelt zum anderen Vorschläge für die Aufgabenverteilung zwischen den Akteuren in einem mit einem Gesetzgebungsakt abschließenden Planungsverfahren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Abhandlung „Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht“ befasst sich mit der Frage, ob du ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchstspannungsübertragungsnetzausbaus. Sie zeigt, dass das Gesetz als Handlungsinstrument in diesem Kontext bisher kaum erforscht und ein kompletter Planungsprozess im Gesetzgebungsverfahren auch bisher praktisch nie durchgeführt wurde. Die wesentlichen Ergebnisse der Ausarbeitung belegen, dass der derzeitige gesetzliche Rahmen für den Ausbau der Höchstspannungsübertragungsnetze überkomplex ist und im Einzelfall die beabsichtigte Beschleunigung des Netzausbaus in Frage stellen kann. Insofern kann das Gesetz im begründeten Einzelfall als Alternative zum derzeit praktizierten Planungs- und Genehmigungsverfahren als Handlungsinstrument in Frage kommen. Die Untersuchung zeigt, dass dieses im Grundsatz verfassungs- und europarechtlich zulässig ist, sofern der Gesetzgebungsprozess eine besondere planungsrechtliche Ausgestaltung erfährt. Im Weiteren wird insoweit gezeigt, dass der Gesetzgebungsprozess auch praktisch geeignet ist, planerische Elemente aufzunehmen, um verfassungs- und europarechtlichen Anforderungen sowie planerischen Zweckmäßigkeitsanforderungen zu genügen. Auch wird gezeigt, wie sich nachträgliche Änderungen des Vorhabens oder des Gesetzes rechtlich einordnen und bewerten lassen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die vielfältigen Nutzungsansprüche an den Außenbereich, von den Erneuerbaren Energien über Anlagen zur Tierhaltung, Standorten für Kraftwerke oder die Anforderungen des europäischen und nationalen Habitat und Artenschutzes, haben in den letzten Jahren den Druck auf die bauliche und sonstige Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs erhöht. Dem skizzierten Spannungsfeld widmete sich die wissenschaftliche Fachtagung «Planen und Bauen im Außenbereich», die am 14. und 15. September 2009 an der Technischen Universität in Berlin durchgeführt wurde. In diesem Tagungsband sind die ausgearbeiteten Vorträge der einzelnen Referate enthalten. Sie machen deutlich, dass die Diskussion um die bauliche Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs noch lange nicht abgeschlossen ist.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die vielfältigen Nutzungsansprüche an den Außenbereich, von den Erneuerbaren Energien über Anlagen zur Tierhaltung, Standorten für Kraftwerke oder die Anforderungen des europäischen und nationalen Habitat und Artenschutzes, haben in den letzten Jahren den Druck auf die bauliche und sonstige Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs erhöht. Dem skizzierten Spannungsfeld widmete sich die wissenschaftliche Fachtagung «Planen und Bauen im Außenbereich», die am 14. und 15. September 2009 an der Technischen Universität in Berlin durchgeführt wurde. In diesem Tagungsband sind die ausgearbeiteten Vorträge der einzelnen Referate enthalten. Sie machen deutlich, dass die Diskussion um die bauliche Nutzung des planungsrechtlichen Außenbereichs noch lange nicht abgeschlossen ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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