Der Anwendungsvorrang ist einer der Grundpfeiler des EU-Rechts. Vor beinahe 50 Jahren durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs entwickelt, wird er heute in seinen Grundsätzen von allen mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen nicht mehr in Frage gestellt. Doch was folgt daraus tatsächlich für den nationalen Rechtsanwender? Und wie sieht die Realität des Anwendungsvorrangs aus? Nach einer kurzen Einleitung untersucht Tobias Kruis die theoretische Herleitung, die Vorgaben sowie die Reichweite des Anwendungsvorrangs für die nationalen Rechtsanwender. Anschließend widmet er sich der tatsächlichen Durchsetzungspraxis in Deutschland am Beispiel der nationalen Finanz- und Verwaltungsgerichte und Behörden. Auf der Grundlage dieser empirischen Untersuchung zieht Tobias Kruis Rückschlüsse auf die Theorie und gibt einige rechtspolitische Vorschläge zur Verbesserung der Funktionsweise des Anwendungsvorrangs.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Anwendungsvorrang ist einer der Grundpfeiler des EU-Rechts. Vor beinahe 50 Jahren durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs entwickelt, wird er heute in seinen Grundsätzen von allen mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen nicht mehr in Frage gestellt. Doch was folgt daraus tatsächlich für den nationalen Rechtsanwender? Und wie sieht die Realität des Anwendungsvorrangs aus? Nach einer kurzen Einleitung untersucht Tobias Kruis die theoretische Herleitung, die Vorgaben sowie die Reichweite des Anwendungsvorrangs für die nationalen Rechtsanwender. Anschließend widmet er sich der tatsächlichen Durchsetzungspraxis in Deutschland am Beispiel der nationalen Finanz- und Verwaltungsgerichte und Behörden. Auf der Grundlage dieser empirischen Untersuchung zieht Tobias Kruis Rückschlüsse auf die Theorie und gibt einige rechtspolitische Vorschläge zur Verbesserung der Funktionsweise des Anwendungsvorrangs.
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