Aktualisiert: 2023-07-02
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Schlüsselwort: Warenzeichenrecht
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Die „Verwässerung“ berühmter Kennzeichen.
Drittparteienhaftung bei Kennzeichenverletzungen.
Stefan Schilling liefert eine rechtliche, rechtsvergleichende und rechtsökonomische Analyse einer Störerhaftung der Domainvergabestelle (DENIC) bei Verletzung von Kennzeichenrechten durch Internet-Domainnamen. Die Vergabestellen sind durch ihre Registrierungstätigkeit unweigerlich Mitverursacher dieser Rechtsverletzungen. Die Untersuchung soll einen Beitrag dazu leisten, die Problematik der Kennzeichenverletzungen durch Domainnamen unter dem Blickwinkel einer Drittparteienhaftung zu einer rechtlich und ökonomisch sinnvollen Lösung zu bringen.
Schilling untersucht, inwieweit die haftungsrechtliche Einbeziehung der Vergabestellen geeignet wäre, Anreize zu setzen, Kennzeichenverletzungen schon von vornherein präventiv zu vermeiden oder zumindest effektiv zu lösen. Bei der Gesamtheit der deutschen Internetdomains handelt es sich um ein öffentliches Gut, was Auswirkungen auf die an deren Verwalter zu stellenden Anforderungen haben muss. Hier erscheint dem Verfasser das gesetzlich geregelte Eintragungsverfahren für Marken beim DPMA als denkbares Vorbild.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Schutzfähigkeit von Warenzeichen.
Rechtsvergleich Deutschland – Vereinigtes Königreich: Auswirkungen der Umsetzung der EG-Markenrichtlinie auf den erweiterten Schutz „bekannter“ Marken.
Der Benutzungszwang im Markenrecht.
Das Markenrecht im Zwangsvollstreckungsverfahren.
Mit Inkrafttreten des Markengesetzes zum 1. Januar 1995 änderte sich der Charakter des Markenrechts grundlegend; die bisher unselbständige, mit dem Unternehmen untrennbar verbundene Rechtsposition wandelte sich zum selbständigen Vermögensgegenstand. Hiermit einher ging die zwangsvollstreckungsrechtliche Öffnung und die Zurverfügungstellung eines neuen wertvollen Rechts, auf das die Gläubiger nunmehr zur Befriedigung ihrer Forderung zugreifen können.
In der vorliegenden Arbeit versucht der Autor die mit der Gesetzesänderung verbundene Unsicherheit des Ob und vor allem des Wie einer Zwangsvollstreckung zu beseitigen und gleichzeitig die wirtschaftliche Bedeutung der Neuerung aufzuzeigen. Anhand des Verfahrensablaufs werden die auftretenden Schwierigkeiten und Fallkonstellationen dargestellt, bewertet und - soweit möglich - die damit verbundenen Probleme gelöst. Zugleich werden Unstimmigkeiten offengelegt und neue Lösungswege beschritten. Die Untersuchung bezieht sämtliche Markenkategorien ein, um ein vollständiges Bild zu entwerfen und somit die Fülle der wirtschaftlichen Möglichkeiten darzustellen. Erst dieses Vorgehen sichert den wirtschaftlichen Erfolg einer Vollstreckungsmaßnahme.
Da die Bearbeitung dieses Themas markenrechtliche Probleme aufgedeckt hat, denen wirksam mit einer Gesetzesänderung begegnet werden könnte, stellt Volkmer am Ende einen Vorschlag einer Gesetzesänderung vor.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die „Verwässerung“ berühmter Kennzeichen.
Drittparteienhaftung bei Kennzeichenverletzungen.
Stefan Schilling liefert eine rechtliche, rechtsvergleichende und rechtsökonomische Analyse einer Störerhaftung der Domainvergabestelle (DENIC) bei Verletzung von Kennzeichenrechten durch Internet-Domainnamen. Die Vergabestellen sind durch ihre Registrierungstätigkeit unweigerlich Mitverursacher dieser Rechtsverletzungen. Die Untersuchung soll einen Beitrag dazu leisten, die Problematik der Kennzeichenverletzungen durch Domainnamen unter dem Blickwinkel einer Drittparteienhaftung zu einer rechtlich und ökonomisch sinnvollen Lösung zu bringen.
Schilling untersucht, inwieweit die haftungsrechtliche Einbeziehung der Vergabestellen geeignet wäre, Anreize zu setzen, Kennzeichenverletzungen schon von vornherein präventiv zu vermeiden oder zumindest effektiv zu lösen. Bei der Gesamtheit der deutschen Internetdomains handelt es sich um ein öffentliches Gut, was Auswirkungen auf die an deren Verwalter zu stellenden Anforderungen haben muss. Hier erscheint dem Verfasser das gesetzlich geregelte Eintragungsverfahren für Marken beim DPMA als denkbares Vorbild.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Das Markenrecht im Zwangsvollstreckungsverfahren.
Mit Inkrafttreten des Markengesetzes zum 1. Januar 1995 änderte sich der Charakter des Markenrechts grundlegend; die bisher unselbständige, mit dem Unternehmen untrennbar verbundene Rechtsposition wandelte sich zum selbständigen Vermögensgegenstand. Hiermit einher ging die zwangsvollstreckungsrechtliche Öffnung und die Zurverfügungstellung eines neuen wertvollen Rechts, auf das die Gläubiger nunmehr zur Befriedigung ihrer Forderung zugreifen können.
In der vorliegenden Arbeit versucht der Autor die mit der Gesetzesänderung verbundene Unsicherheit des Ob und vor allem des Wie einer Zwangsvollstreckung zu beseitigen und gleichzeitig die wirtschaftliche Bedeutung der Neuerung aufzuzeigen. Anhand des Verfahrensablaufs werden die auftretenden Schwierigkeiten und Fallkonstellationen dargestellt, bewertet und - soweit möglich - die damit verbundenen Probleme gelöst. Zugleich werden Unstimmigkeiten offengelegt und neue Lösungswege beschritten. Die Untersuchung bezieht sämtliche Markenkategorien ein, um ein vollständiges Bild zu entwerfen und somit die Fülle der wirtschaftlichen Möglichkeiten darzustellen. Erst dieses Vorgehen sichert den wirtschaftlichen Erfolg einer Vollstreckungsmaßnahme.
Da die Bearbeitung dieses Themas markenrechtliche Probleme aufgedeckt hat, denen wirksam mit einer Gesetzesänderung begegnet werden könnte, stellt Volkmer am Ende einen Vorschlag einer Gesetzesänderung vor.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Rechtsvergleich Deutschland – Vereinigtes Königreich: Auswirkungen der Umsetzung der EG-Markenrichtlinie auf den erweiterten Schutz „bekannter“ Marken.
Schutzfähigkeit von Warenzeichen.
Rechtsvergleich Deutschland – Vereinigtes Königreich: Auswirkungen der Umsetzung der EG-Markenrichtlinie auf den erweiterten Schutz „bekannter“ Marken.
Das Markenrecht im Zwangsvollstreckungsverfahren.
Mit Inkrafttreten des Markengesetzes zum 1. Januar 1995 änderte sich der Charakter des Markenrechts grundlegend; die bisher unselbständige, mit dem Unternehmen untrennbar verbundene Rechtsposition wandelte sich zum selbständigen Vermögensgegenstand. Hiermit einher ging die zwangsvollstreckungsrechtliche Öffnung und die Zurverfügungstellung eines neuen wertvollen Rechts, auf das die Gläubiger nunmehr zur Befriedigung ihrer Forderung zugreifen können.
In der vorliegenden Arbeit versucht der Autor die mit der Gesetzesänderung verbundene Unsicherheit des Ob und vor allem des Wie einer Zwangsvollstreckung zu beseitigen und gleichzeitig die wirtschaftliche Bedeutung der Neuerung aufzuzeigen. Anhand des Verfahrensablaufs werden die auftretenden Schwierigkeiten und Fallkonstellationen dargestellt, bewertet und - soweit möglich - die damit verbundenen Probleme gelöst. Zugleich werden Unstimmigkeiten offengelegt und neue Lösungswege beschritten. Die Untersuchung bezieht sämtliche Markenkategorien ein, um ein vollständiges Bild zu entwerfen und somit die Fülle der wirtschaftlichen Möglichkeiten darzustellen. Erst dieses Vorgehen sichert den wirtschaftlichen Erfolg einer Vollstreckungsmaßnahme.
Da die Bearbeitung dieses Themas markenrechtliche Probleme aufgedeckt hat, denen wirksam mit einer Gesetzesänderung begegnet werden könnte, stellt Volkmer am Ende einen Vorschlag einer Gesetzesänderung vor.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die „Verwässerung“ berühmter Kennzeichen.
Der Benutzungszwang im Markenrecht.
Drittparteienhaftung bei Kennzeichenverletzungen.
Stefan Schilling liefert eine rechtliche, rechtsvergleichende und rechtsökonomische Analyse einer Störerhaftung der Domainvergabestelle (DENIC) bei Verletzung von Kennzeichenrechten durch Internet-Domainnamen. Die Vergabestellen sind durch ihre Registrierungstätigkeit unweigerlich Mitverursacher dieser Rechtsverletzungen. Die Untersuchung soll einen Beitrag dazu leisten, die Problematik der Kennzeichenverletzungen durch Domainnamen unter dem Blickwinkel einer Drittparteienhaftung zu einer rechtlich und ökonomisch sinnvollen Lösung zu bringen.
Schilling untersucht, inwieweit die haftungsrechtliche Einbeziehung der Vergabestellen geeignet wäre, Anreize zu setzen, Kennzeichenverletzungen schon von vornherein präventiv zu vermeiden oder zumindest effektiv zu lösen. Bei der Gesamtheit der deutschen Internetdomains handelt es sich um ein öffentliches Gut, was Auswirkungen auf die an deren Verwalter zu stellenden Anforderungen haben muss. Hier erscheint dem Verfasser das gesetzlich geregelte Eintragungsverfahren für Marken beim DPMA als denkbares Vorbild.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Schutzfähigkeit von Warenzeichen.
Schutzfähigkeit von Warenzeichen.
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