Alle wichtigen Materialien zu den Pensionskassen
Die Pensionskassen sind der wichtigste Durchführungsweg für eine Betriebspension. Der Fachverband der Pensionskassen hat dazu alle einschlägigen Gesetzes- und Verordnungstexte samt den dazugehörigen Materialien (erläuternde Bemerkungen, Ausschussberichte etc.) in einer handlichen Form zusammengestellt. Ebenso abgedruckt sind die einschlägigen Bestimmungen des Europarechts, die das österreichische Betriebspensionsrecht zunehmend prägen. Der Band berücksichtigt bereits die PKG-Novelle zur Umsetzung der EbAV II-Richtlinie (BGBl. I Nr. 81/2018) samt den dazu ergangenen Verordnungen der FMA.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Alle wichtigen Materialien zu den Pensionskassen
Die Pensionskassen sind der wichtigste Durchführungsweg für eine Betriebspension. Der Fachverband der Pensionskassen hat dazu alle einschlägigen Gesetzes- und Verordnungstexte samt den dazugehörigen Materialien (erläuternde Bemerkungen, Ausschussberichte etc.) in einer handlichen Form zusammengestellt. Ebenso abgedruckt sind die einschlägigen Bestimmungen des Europarechts, die das österreichische Betriebspensionsrecht zunehmend prägen. Der Band berücksichtigt bereits die PKG-Novelle zur Umsetzung der EbAV II-Richtlinie (BGBl. I Nr. 81/2018) samt den dazu ergangenen Verordnungen der FMA.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Wie können Prämienanpassungsklauseln gültig formuliert werden? Prämienanpassungsklauseln sind in der Versicherungswirtschaft weit verbreitet. Der OGH hat in seiner Entscheidung 7 Ob 62/15s die Prämienanpassungsklausel eines Rechtsschutzversicherers als sachlich nicht gerechtfertigt beurteilt, die eine Wertsicherung nach dem Verbraucherpreisindex enthielt und den Versicherungsnehmer dazu berechtigte, die Wertanpassung - allerdings um den Preis der Kürzung der Leistungen des Versicherers - abzulehnen. Diese Entscheidung hat nicht nur bei den Rechtsschutzversicherern, sondern in der gesamten Versicherungswirtschaft zu einer gewissen Verunsicherung darüber geführt, ob und inwieweit es in Zukunft noch möglich ist, solche Klauseln zu vereinbaren. Fenyves stellt zuerst die Rahmenbedingungen dar, die bei der Formulierung von Prämienanpassungsklauseln im Allgemeinen zu beachten sind, und geht dann im Speziellen auf die Probleme ein, die sich durch die Entscheidung 7 Ob 62/15s für die Formulierung von Prämienanpassungsklauseln in der Rechtsschutzversicherung stellen. Buchformat: 12x19 cm
Aktualisiert: 2020-02-19
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