Das Wirtschaftsgeheimnis in der Verfassung

Das Wirtschaftsgeheimnis in der Verfassung von Gajeck,  Niclas Alexander
Das Werk betrachtet das Wirtschaftsgeheimnis als Gegenstand des einfachen Rechts und Verfassungsrechts. Im Ergebnis steht dabei ein multidimensionaler Schutz der Wirtschaftsgeheimnisse im Rahmen der Art. 12 Abs. 1, 14 GG. Dieses erzielt der Autor nicht nur durch Verfassungsanalyse. Vielmehr betrachtet er das Wirtschaftsgeheimnis und die Güter, die in Zielkonflikten und Zielkonvergenzen zu ihm stehen, auch auf konzeptioneller Ebene. Er geht dabei über eine Betrachtung des deutschen Rechts hinaus und berücksichtigt Entwicklungen in der Unionsrechtsordnung, dort besonders Richtlinie 943/2016, ebenso wie prägende internationale Verträge. Dem Verhältnis der Wirtschaftsgeheimnisse zum Wettbewerbsrecht und den Immaterialgüterrechten im Allgemeinen und Einzelnen wird dabei besondere Aufmerksamkeit zu Teil. Ein Vergleich des Immaterialgüterrechts mit dem Recht der Wirtschaftsgeheimnisse erlaubt es dem Autor sodann, letztere im Rahmen der Bestandsgarantie und des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG zu verorten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Wirtschaftsgeheimnis in der Verfassung

Das Wirtschaftsgeheimnis in der Verfassung von Gajeck,  Niclas Alexander
Das Werk betrachtet das Wirtschaftsgeheimnis als Gegenstand des einfachen Rechts und Verfassungsrechts. Im Ergebnis steht dabei ein multidimensionaler Schutz der Wirtschaftsgeheimnisse im Rahmen der Art. 12 Abs. 1, 14 GG. Dieses erzielt der Autor nicht nur durch Verfassungsanalyse. Vielmehr betrachtet er das Wirtschaftsgeheimnis und die Güter, die in Zielkonflikten und Zielkonvergenzen zu ihm stehen, auch auf konzeptioneller Ebene. Er geht dabei über eine Betrachtung des deutschen Rechts hinaus und berücksichtigt Entwicklungen in der Unionsrechtsordnung, dort besonders Richtlinie 943/2016, ebenso wie prägende internationale Verträge. Dem Verhältnis der Wirtschaftsgeheimnisse zum Wettbewerbsrecht und den Immaterialgüterrechten im Allgemeinen und Einzelnen wird dabei besondere Aufmerksamkeit zu Teil. Ein Vergleich des Immaterialgüterrechts mit dem Recht der Wirtschaftsgeheimnisse erlaubt es dem Autor sodann, letztere im Rahmen der Bestandsgarantie und des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG zu verorten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Entstehung des deutschen Modells zum Schutz von Unternehmensgeheimnissen

Die Entstehung des deutschen Modells zum Schutz von Unternehmensgeheimnissen von Slawik,  Julian
Unternehmensgeheimnisse - u. a. Kunden- und Lieferantendaten, Kalkulationsunterlagen, Konstruktionspläne, Fertigungsmethoden, kurz: das kaufmännische und technische geheime Wissen eines Unternehmens - sind im heutigen deutschen Recht vor allem strafrechtlich in den §§ 17 ff. des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb geschützt. Daneben existiert, insbesondere über die deliktsrechtlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs, ein zivilrechtlicher Schutz. Diese Kombination von straf- und zivilrechtlichem Schutz macht das deutsche Modell zum Schutz von Unternehmensgeheimnissen aus. Julian Slawik widmet sich der Gesetzgebungs-, Rechtswissenschafts- und Rechtsanwendungsgeschichte dieses deutschen Modells, das in seinen wesentlichen Zügen von der Mitte des 19. bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts entstanden ist. Besondere Aufmerksamkeit wird der Verbindung der Geschichte des Schutzes von Unternehmensgeheimnissen mit der allgemeinen Geschichte des Schutzes Geistigen Eigentums gewidmet, die sich an zahlreichen Stellen nachweisen lässt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Schutz von Wirtschaftsgeheimnissen in Deutschland und Indien

Der Schutz von Wirtschaftsgeheimnissen in Deutschland und Indien von Paul,  Susanne N
Die Studie vergleicht den Schutz von Wirtschaftsgeheimnissen in Deutschland mit dem Schutz in dem für Deutschland als Wirtschafts- und Handelspartner immer bedeutender werdenden Indien. Beleuchtet werden dabei zunächst die einzelnen Anforderungen, die an eine Information gestellt werden um in den beiden Rechtsordnungen als Wirtschaftsgeheimnis anerkannt zu werden. Weiterhin wird untersucht, über welche Gesetze und Vorschriften Schutz für solche als Wirtschaftsgeheimnis qualifizierte Information vermittelt werden kann und gegen welche Verhaltensweisen sie geschützt sind. Die Erkenntnisse müssen auch im Licht der internationalen Rechtsvereinheitlichung gesehen werden, sowohl Indien als auch Deutschland sind Mitglieder der wesentlichen internationalen Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes. Als besonders interessant erweist sich dabei der Kontrast zwischen dem deutschen Recht und der vom englischen Common Law geprägten indischen Rechtsordnung. Dabei zeigt sich nicht nur der konzeptionelle Unterschied zwischen beiden Rechtsordnungen in manchmal sehr unterschiedlichen Lösungsansätzen, sondern auch die unterschiedliche Rechtskultur in beiden Ländern sowie deren unterschiedliche wirtschaftliche Entwicklung.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der Schutz des Know-how im Russischen Recht aus der Perspektive des Verfassungsrechts

Der Schutz des Know-how im Russischen Recht aus der Perspektive des Verfassungsrechts von Sieben,  Helena
Wissen ist der Antrieb für jeden Fortschritt. Insbesondere für die technische und damit verbunden auch für die wirtschaftliche Entwicklung sind meist kostspielige Forschungen, mit dem Ziel neues Wissen zu erlangen, unverzichtbar. Um Investitionen in weitere Forschungen zu sichern, bedürfen die gewonnenen Informationen eines Schutzes vor der Konkurrenz. Auf der Suche nach Optimierung eines derartigen Schutzes führt diese Studie eine rechtsvergleichende Analyse hinsichtlich des rechtlichen Schutzes von Know-how in den Handelspartnerstaaten Russland und Deutschland durch. Unter Beleuchtung der einzelnen Anforderungen, die von beiden Rechtsordnungen an eine Information gestellt werden, um als schützenswertes Geheimnis anerkannt zu werden, wird herausgearbeitet, dass beide Staaten das gleiche Gut zu schützen suchen. Dabei wird jedoch deutlich, dass die Ausgestaltung dieses Schutzes sehr unterschiedlich erfolgte. Auch ist die verfassungsrechtliche Verankerung des Know-how-Schutzes jeweils verschieden. Daher erfolgt zunächst eine Darstellung der russischen Vorschriften, die den Schutz für solche als Know-how qualifizierten Informationen vorsehen. Weiterhin werden diese Schutzmechanismen der Russischen Föderation mit denen in Deutschland verglichen und bewertet. Obgleich die Russische Föderation nicht Mitglied der WTO ist, liegt deren Konzept des Know-how-Schutzes das TRIPs-Übereinkommen zum Schutze des geistigen Eigentums zugrunde. Ausgehend hiervon erweist es sich besonders interessant, dass Deutschland als WTO-Mitglied dem Know-how einen vorwiegend strafrechtlichen Schutz gewährt, während Russland dieses immaterielle Gut in die Objekte des geistigen Eigentums einreiht und dadurch einen weitreichenden Schutz in Aussicht stellt. Mitursächlich hierfür sind zum einen die verhältnismäßig junge Verfassung der Russischen Föderation sowie die Erkenntnisse aus der sowjetischen Zeit.
Aktualisiert: 2019-12-20
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