Europäisches Binnenmarkt- und Wirtschaftsordnungsrecht

Europäisches Binnenmarkt- und Wirtschaftsordnungsrecht von Hatje,  Armin, Müller-Graff,  Peter Christian, Terhechte,  Jörg Philipp
Das Europäische Wirtschaftsordnungsrecht prägt maßgeblich Inhalte und Entwicklungsrichtung des Europäischen Unionsrechts insgesamt und einen wesentlichen Teil von Neuerungen in den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen. Das Handbuch systematisiert und analysiert die auslegungsrelevanten Themen historisch, institutionell, funktional und judiziell. Die 2. Auflage bringt sämtliche Abschnitte auf den neuesten Stand, insbesondere in den wirtschaftsordnungsrechtlichen Bezügen der Währungsunion. Die aktuellen Entwicklungen im Rahmen des Aufgabenumfangs der EZB (Bankenunion, unkonventionelle Geldpolitik), die politische Debatte um eine „echte WWU“ (EU-Währungsfonds, -Finanzminister), die aktuellen Austrittszenarien Großbritanniens („Brexit“, Austrittsvertrag) sind ebenso wie z.B. die neue MarkenrechtsRL und die neue UnionsmarkenVO berücksichtigt. Die Themen im Einzelnen: Das Binnenmarktrecht der transnationalen Faktorfreiheiten Das Binnenmarktrecht der transnationalen Produktfreiheiten Das Binnenmarktrecht gegen Wettbewerbsbeschränkungen Das Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb Das Binnenmarktrecht der Aufsicht über wettbewerbsverfälschende staatliche Beihilfen Das Binnenmarktrecht des öffentlichen Auftragswesens Das Binnenmarktrecht des geistigen Eigentums (gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht) Das Binnenmarktrecht der wirtschaftlichen Regulierung Das Binnenmarktrecht der Krisen von Unternehmen und Wirtschaft Das Recht der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion Die prägende Rechtsprechung der europäischen Gerichte und des Bundesverfassungsgerichts ist ausführlich dargestellt. Die Autorinnen und Autoren Dr. Rainer Becker, LL.M.; RAin Dr. Barbara Bonk; Prof. Dr. Friedrich Wenzel Bulst, LL.M.; Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M.; Prof. Dr. Andreas Fuchs, LL.M.; PD Dr. Roman Guski, LL.M.; ORR Mara Hellstern; RA Dr. Jens Hoffmann;| Prof. Dr. Ulrich Hufeld; RAin Sinziana Ianc; Prof. Dr. Friedemann Kainer; Prof. Dr. Andreas Kellerhals, LL.M., S.J.D.; Prof. Dr. Michael Kling; RA Dr. Simon Klopschinski; Prof. Dr. Christian Koenig, LL.M.; Prof. Dr. Sebastian Krebber, LL.M.; Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M.; RA Prof. Dr. Michael Loschelder; Prof. Dr. Julia Lübke, LL.M.; Prof. Dr. Cornelia Manger-Nestler, LL.M.; Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter-Christian Müller-Graff, Ph.D. h.c.; RA Dr. Ralph Nack; Dr. Stephanie Nitsch; Prof. Dr. Walter Obwexer; Prof. Dr. Helmut Ofner, LL.M.; Dr. René Repasi; Prof. Dr. Florian Schuhmacher, LL.M.; Prof. Dr. Heike Schweitzer, LL.M.; RA Dr. Ulrich Soltész, LL.M.; Prof. Dr. Dres. h.c. Joseph Straus; Prof. Dr. Cordula Stumpf; Dr. Wesselina Uebe; Prof. Dr. Frank Weiler; RA Prof. Dr. Andreas Weitbrecht, LL.M.; Hendrik M. Wendland, LL.M.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Europäisches Strafrecht

Europäisches Strafrecht von Böse,  Martin, Hatje,  Armin, Müller-Graff,  Peter Christian, Terhechte,  Jörg Philipp
Das Europäische Strafrecht nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft und -praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 11 der „Enzyklopädie Europarecht“. Die 2. Auflage des großen Handbuchs systematisiert auf aktuellem Stand Schritt für Schritt die durch den Vertrag von Lissabon neuen primärrechtlichen Grundlagen, gibt detailliert Aufschluss über die Angleichung des Straf- und Strafverfahrensrechts und die Grundlagen der strafrechtlichen Zusammenarbeit in der Union. Fokus liegt dabei zugleich auf der demokratischen wie gerichtlichen Kontrolle der Akteure. Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung (z.B. zu den unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung) und Gesetzgebung, z.B. zu gemeinsamen Mindeststandards für Verfahrensrechte im Strafverfahren, neuen Instrumenten der Zusammenarbeit (Europäische Ermittlungsanordnung oder den direkten grenzüberschreitenden Zugriff auf Clouddaten) oder zur Europäischen Staatsanwaltschaft, werden kritisch begleitet und systematisch im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses verankert. Die Schwerpunkte Grund- und Verfahrensrechte, Rechtsschutz Entwicklung auf das nationale Recht „Europadelikte“ Grenzüberschreitende Kriminalität Europäischer Haftbefehl Europäische Ermittlungsanordnung Vollstreckungshilfe Beweisrechtshilfe Polizeiliche Kooperationen Eurojurist, EJN Die Autorinnen und Autoren Prof. Dr. Stefanie Bock, Prof. Dr. Martin Böse, Dr. Christoph Burchard, Prof. Dr. Dr. h.c. Gerhard Dannecker, Prof. Dr. Robert Esser, Prof. Dr. Karsten Gaede, Prof. Dr. Klaus F. Gärditz, Prof. Dr. Pierre Hauck, Prof. Dr. Martin Heger, Prof. Dr. Suzan Denise Hüttemann, Prof. Dr. Thomas Krüßmann, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Prof. Dr. Frank Meyer, PD Dr. jur. habil. Christine Morgenstern, Apl. Prof. Dr. Peter Rackow, BVR Prof. Dr. Henning Radtke, Prof. Dr. Josef Ruthig, Prof. Dr. Helmut Satzger, Prof. Dr. Anne Schneider, Dr. Thomas Schröder, Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, Prof. Dr. Joachim Vogel †, Prof. Dr. Bettina Weißer, PD Dr. Frank Zimmermann und Prof. Dr. Mark A. Zöller.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Handbuch zur deutschen Europapolitik

Handbuch zur deutschen Europapolitik von Böttger,  Katrin, Jopp,  Mathias
Die vollständig überarbeitete Neuauflage des Handbuchs zur deutschen Europapolitik gibt einen tiefen Einblick in die Verflechtung Deutschlands mit der EU und arbeitet den Einfluss heraus, den Deutschland auf europäische Integrations- und Entscheidungsprozesse hat. Renommierte AutorInnen analysieren Grundlagen und Konzepte deutscher Europapolitik und ihre innenpolitischen Bestimmungsfaktoren in zentralen Politikbereichen der EU. Wichtige Neuerungen des Buches ergeben sich aus der vollständigen Überarbeitung und Aktualisierung aller Beiträge sowie aus einem Perspektivwechsel, der auch die Wahrnehmung deutscher Europapolitik in ausgewählten Partnerstaaten abbildet. Zudem wird die deutsche Europapolitik durch einen neuen abschließenden Beitrag in theoretischer Perspektive verortet. Der Band ist damit ein zuverlässiger Begleiter für Wissenschaft und Praxis und bietet eine solide Grundlage für alle, die sich nicht nur anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 wissenschaftlich, politisch und praktisch mit deutscher Europapolitik auseinandersetzen möchten. Mit Beiträgen von Gabriele Abels ⋅ Peter Becker ⋅ Timm Beichelt ⋅ Katrin Böttger ⋅ Simon Bulmer ⋅ Isabelle Buscke ⋅ Christian Calliess ⋅ Agnieszka Cianciara ⋅ Claire Demesmay ⋅ Gabriele D’Ottavio ⋅ Christian Dreger ⋅ Katharina Gnath ⋅ Daniel Göler ⋅ Martin Große Hüttmann ⋅ Lucas Guttenberg ⋅ Ines Hartwig ⋅ Sven Hölscheidt ⋅ Rudolf Hrbek ⋅ Helge Jörgens ⋅ Mathias Jopp ⋅ Annette Jünemann ⋅ Henning Klodt ⋅ Wilhelm Knelangen ⋅ Barbara Lippert ⋅ Heiner von Lüpke ⋅ Andreas Maurer ⋅ Stormy-Annika Mildner ⋅ Gisela Müller-Brandeck-Bocquet ⋅ Oskar Niedermayer ⋅ Hans-Wolfgang Platzer ⋅ Nils Redeker ⋅ René Repasi ⋅ Michael Roth ⋅ Barbara Saerbeck ⋅ Frank Schimmelfennig ⋅ Roland Sturm ⋅ Funda Tekin ⋅ Johanna Wietschel ⋅ Thomas von Winter.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Handbuch zur deutschen Europapolitik

Handbuch zur deutschen Europapolitik von Böttger,  Katrin, Jopp,  Mathias
Die vollständig überarbeitete Neuauflage des Handbuchs zur deutschen Europapolitik gibt einen tiefen Einblick in die Verflechtung Deutschlands mit der EU und arbeitet den Einfluss heraus, den Deutschland auf europäische Integrations- und Entscheidungsprozesse hat. Renommierte AutorInnen analysieren Grundlagen und Konzepte deutscher Europapolitik und ihre innenpolitischen Bestimmungsfaktoren in zentralen Politikbereichen der EU. Wichtige Neuerungen des Buches ergeben sich aus der vollständigen Überarbeitung und Aktualisierung aller Beiträge sowie aus einem Perspektivwechsel, der auch die Wahrnehmung deutscher Europapolitik in ausgewählten Partnerstaaten abbildet. Zudem wird die deutsche Europapolitik durch einen neuen abschließenden Beitrag in theoretischer Perspektive verortet. Der Band ist damit ein zuverlässiger Begleiter für Wissenschaft und Praxis und bietet eine solide Grundlage für alle, die sich nicht nur anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 wissenschaftlich, politisch und praktisch mit deutscher Europapolitik auseinandersetzen möchten. Mit Beiträgen von Gabriele Abels ⋅ Peter Becker ⋅ Timm Beichelt ⋅ Katrin Böttger ⋅ Simon Bulmer ⋅ Isabelle Buscke ⋅ Christian Calliess ⋅ Agnieszka Cianciara ⋅ Claire Demesmay ⋅ Gabriele D’Ottavio ⋅ Christian Dreger ⋅ Katharina Gnath ⋅ Daniel Göler ⋅ Martin Große Hüttmann ⋅ Lucas Guttenberg ⋅ Ines Hartwig ⋅ Sven Hölscheidt ⋅ Rudolf Hrbek ⋅ Helge Jörgens ⋅ Mathias Jopp ⋅ Annette Jünemann ⋅ Henning Klodt ⋅ Wilhelm Knelangen ⋅ Barbara Lippert ⋅ Heiner von Lüpke ⋅ Andreas Maurer ⋅ Stormy-Annika Mildner ⋅ Gisela Müller-Brandeck-Bocquet ⋅ Oskar Niedermayer ⋅ Hans-Wolfgang Platzer ⋅ Nils Redeker ⋅ René Repasi ⋅ Michael Roth ⋅ Barbara Saerbeck ⋅ Frank Schimmelfennig ⋅ Roland Sturm ⋅ Funda Tekin ⋅ Johanna Wietschel ⋅ Thomas von Winter.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Handbuch zur deutschen Europapolitik

Handbuch zur deutschen Europapolitik von Böttger,  Katrin, Jopp,  Mathias
Die vollständig überarbeitete Neuauflage des Handbuchs zur deutschen Europapolitik gibt einen tiefen Einblick in die Verflechtung Deutschlands mit der EU und arbeitet den Einfluss heraus, den Deutschland auf europäische Integrations- und Entscheidungsprozesse hat. Renommierte AutorInnen analysieren Grundlagen und Konzepte deutscher Europapolitik und ihre innenpolitischen Bestimmungsfaktoren in zentralen Politikbereichen der EU. Wichtige Neuerungen des Buches ergeben sich aus der vollständigen Überarbeitung und Aktualisierung aller Beiträge sowie aus einem Perspektivwechsel, der auch die Wahrnehmung deutscher Europapolitik in ausgewählten Partnerstaaten abbildet. Zudem wird die deutsche Europapolitik durch einen neuen abschließenden Beitrag in theoretischer Perspektive verortet. Der Band ist damit ein zuverlässiger Begleiter für Wissenschaft und Praxis und bietet eine solide Grundlage für alle, die sich nicht nur anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 wissenschaftlich, politisch und praktisch mit deutscher Europapolitik auseinandersetzen möchten. Mit Beiträgen von Gabriele Abels ⋅ Peter Becker ⋅ Timm Beichelt ⋅ Katrin Böttger ⋅ Simon Bulmer ⋅ Isabelle Buscke ⋅ Christian Calliess ⋅ Agnieszka Cianciara ⋅ Claire Demesmay ⋅ Gabriele D’Ottavio ⋅ Christian Dreger ⋅ Katharina Gnath ⋅ Daniel Göler ⋅ Martin Große Hüttmann ⋅ Lucas Guttenberg ⋅ Ines Hartwig ⋅ Sven Hölscheidt ⋅ Rudolf Hrbek ⋅ Helge Jörgens ⋅ Mathias Jopp ⋅ Annette Jünemann ⋅ Henning Klodt ⋅ Wilhelm Knelangen ⋅ Barbara Lippert ⋅ Heiner von Lüpke ⋅ Andreas Maurer ⋅ Stormy-Annika Mildner ⋅ Gisela Müller-Brandeck-Bocquet ⋅ Oskar Niedermayer ⋅ Hans-Wolfgang Platzer ⋅ Nils Redeker ⋅ René Repasi ⋅ Michael Roth ⋅ Barbara Saerbeck ⋅ Frank Schimmelfennig ⋅ Roland Sturm ⋅ Funda Tekin ⋅ Johanna Wietschel ⋅ Thomas von Winter.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Enzyklopädie Europarecht (Bd. 9)

Enzyklopädie Europarecht (Bd. 9) von Hufeld,  Ulrich, Ohler,  Christoph
Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) ist einer der Grundpfeiler der europäischen Integration. Seit dem 1. Juli 1990 und auf fester vertragsrechtlicher Grundlage seit dem 1. November 1993 (Vertrag von Maastricht) können und müssen sich die Mitgliedstaaten durch die Umsetzung bestimmter wirtschafts- und währungspolitischer Vorgaben des Primärrechts in einem mehrstufigen Prozess innerhalb der Europäischen Union einer Wirtschafts- und Währungsunion verpflichten. Ziel ist, ergänzend zum Binnenmarkt, eine gemeinsame Währung mit hoher Preisniveaustabilität. Das neue Handbuch analysiert alle wichtigen rechtlichen Rahmenbedingungen der WWU vor dem Hintergrund der apostrophierten „Eurokrise“. Es erläutert den unterschiedlichen Stand der Umsetzung der WWU-Vereinbarung, insbesondere in den 19 Ländern der „Euro-Gruppe“, die den „Euro“ eingeführt haben. Dabei werden die vereinbarten Konvergenzkriterien für neue Mitglieder und die Ausstiegsoption („Opt-out“) aus der Verpflichtung, den Euro einzuführen, in den Blick genommen. Breiten Raum nehmen Kommentierungen des aktuellen Rechtsrahmens zur Sicherung und Stabilisierung des Systems (Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalvertrag) und die WWU-Reformdebatte nach der Krise ein. Schwerpunkte • Entwicklungsgeschichte und System der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) • Die Statik der WWU nach der Krise • Gemeinwohlfunktionen und Grundausrichtung der WWU: Marktwirtschaft, Solidarität der Staaten, Solidarität in der Eurozone, „Schicksalsgemeinschaft Euro“ • Das Recht der Wirtschaftsunion und das „Krisenreaktionsrecht“: Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalvertrag • Das Unionsrecht der Staatsfinanzierung: Autonomieprinzip, Haushaltskontrolle und der Europäische Stabilitätsmechanismus • Das Recht der Bankenunion: Europäische Bankenaufsicht, Bankenabwicklung und Einlagensicherung • Das Recht der Währungsunion: Grundprinzipien der supranationalen Geldpolitik. EZB und Euro-Gruppe Die Autoren Prof. Dr. Roland Broemel, M.Sc.; Prof. em. Dr. Thomas Eger; Dr. Ulrich Forsthoff; Dr. Alexander Friedrich; Prof. Dr. Ulrich Häde; Dr. Christian Heidfeld; Prof. Dr. Peter Hilpold; Prof. Dr. Ulrich Hufeld; Prof. Dr. Lars Hummel, LL.M.; Prof. em. Dr. Dr. h.c. mult. Otmar Issing; Dr. Karen Kaiser; Prof. Dr. Ann-Katrin Kaufhold; Prof. Dr. Marcus Klamert, M.A.; Dr. Julian Langner; Prof. Dr. Florian Meinel; Dr. Christian Neumeier, LL.M. (Yale); Prof. Dr. Christoph Ohler, LL.M. (Brügge); Dr. Hannes Rathke, LL.M.; Prof. Dr. René Repasi; Prof. Dr. Heiko Sauer; Prof. Dr. Christian Seiler; Prof. Dr. Dr. Armin Steinbach, LL.M. (Brüssel); Prof. Dr. Henning Tappe; Prof. Dr. Alexander Thiele; Prof. Dr. Tobias Tröger, LL.M. (Harvard); Prof. em. Dr. Hans-Jürgen Wagener und Dr. Karl-Philipp Wojcik.
Aktualisiert: 2021-11-18
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Handbuch zur deutschen Europapolitik

Handbuch zur deutschen Europapolitik von Böttger,  Katrin, Jopp,  Mathias
Die vollständig überarbeitete Neuauflage des Handbuchs zur deutschen Europapolitik gibt einen tiefen Einblick in die Verflechtung Deutschlands mit der EU und arbeitet den Einfluss heraus, den Deutschland auf europäische Integrations- und Entscheidungsprozesse hat. Renommierte AutorInnen analysieren Grundlagen und Konzepte deutscher Europapolitik und ihre innenpolitischen Bestimmungsfaktoren in zentralen Politikbereichen der EU. Wichtige Neuerungen des Buches ergeben sich aus der vollständigen Überarbeitung und Aktualisierung aller Beiträge sowie aus einem Perspektivwechsel, der auch die Wahrnehmung deutscher Europapolitik in ausgewählten Partnerstaaten abbildet. Zudem wird die deutsche Europapolitik durch einen neuen abschließenden Beitrag in theoretischer Perspektive verortet. Der Band ist damit ein zuverlässiger Begleiter für Wissenschaft und Praxis und bietet eine solide Grundlage für alle, die sich nicht nur anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 wissenschaftlich, politisch und praktisch mit deutscher Europapolitik auseinandersetzen möchten. Mit Beiträgen von Gabriele Abels ⋅ Peter Becker ⋅ Timm Beichelt ⋅ Katrin Böttger ⋅ Simon Bulmer ⋅ Isabelle Buscke ⋅ Christian Calliess ⋅ Agnieszka Cianciara ⋅ Claire Demesmay ⋅ Gabriele D’Ottavio ⋅ Christian Dreger ⋅ Katharina Gnath ⋅ Daniel Göler ⋅ Martin Große Hüttmann ⋅ Lucas Guttenberg ⋅ Ines Hartwig ⋅ Sven Hölscheidt ⋅ Rudolf Hrbek ⋅ Helge Jörgens ⋅ Mathias Jopp ⋅ Annette Jünemann ⋅ Henning Klodt ⋅ Wilhelm Knelangen ⋅ Barbara Lippert ⋅ Heiner von Lüpke ⋅ Andreas Maurer ⋅ Stormy-Annika Mildner ⋅ Gisela Müller-Brandeck-Bocquet ⋅ Oskar Niedermayer ⋅ Hans-Wolfgang Platzer ⋅ Nils Redeker ⋅ René Repasi ⋅ Michael Roth ⋅ Barbara Saerbeck ⋅ Frank Schimmelfennig ⋅ Roland Sturm ⋅ Funda Tekin ⋅ Johanna Wietschel ⋅ Thomas von Winter.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch zur deutschen Europapolitik

Handbuch zur deutschen Europapolitik von Böttger,  Katrin, Jopp,  Mathias
Die vollständig überarbeitete Neuauflage des Handbuchs zur deutschen Europapolitik gibt einen tiefen Einblick in die Verflechtung Deutschlands mit der EU und arbeitet den Einfluss heraus, den Deutschland auf europäische Integrations- und Entscheidungsprozesse hat. Renommierte AutorInnen analysieren Grundlagen und Konzepte deutscher Europapolitik und ihre innenpolitischen Bestimmungsfaktoren in zentralen Politikbereichen der EU. Wichtige Neuerungen des Buches ergeben sich aus der vollständigen Überarbeitung und Aktualisierung aller Beiträge sowie aus einem Perspektivwechsel, der auch die Wahrnehmung deutscher Europapolitik in ausgewählten Partnerstaaten abbildet. Zudem wird die deutsche Europapolitik durch einen neuen abschließenden Beitrag in theoretischer Perspektive verortet. Der Band ist damit ein zuverlässiger Begleiter für Wissenschaft und Praxis und bietet eine solide Grundlage für alle, die sich nicht nur anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 wissenschaftlich, politisch und praktisch mit deutscher Europapolitik auseinandersetzen möchten. Mit Beiträgen von Gabriele Abels ⋅ Peter Becker ⋅ Timm Beichelt ⋅ Katrin Böttger ⋅ Simon Bulmer ⋅ Isabelle Buscke ⋅ Christian Calliess ⋅ Agnieszka Cianciara ⋅ Claire Demesmay ⋅ Gabriele D’Ottavio ⋅ Christian Dreger ⋅ Katharina Gnath ⋅ Daniel Göler ⋅ Martin Große Hüttmann ⋅ Lucas Guttenberg ⋅ Ines Hartwig ⋅ Sven Hölscheidt ⋅ Rudolf Hrbek ⋅ Helge Jörgens ⋅ Mathias Jopp ⋅ Annette Jünemann ⋅ Henning Klodt ⋅ Wilhelm Knelangen ⋅ Barbara Lippert ⋅ Heiner von Lüpke ⋅ Andreas Maurer ⋅ Stormy-Annika Mildner ⋅ Gisela Müller-Brandeck-Bocquet ⋅ Oskar Niedermayer ⋅ Hans-Wolfgang Platzer ⋅ Nils Redeker ⋅ René Repasi ⋅ Michael Roth ⋅ Barbara Saerbeck ⋅ Frank Schimmelfennig ⋅ Roland Sturm ⋅ Funda Tekin ⋅ Johanna Wietschel ⋅ Thomas von Winter.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Hybrides Unionsrecht

Hybrides Unionsrecht von Nees,  Daniel
Mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus und dem Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion wurden zwei völkerrechtliche Verträge abgeschlossen, die zwar formal neben dem Recht der Europäischen Union stehen, institutionell und materiell jedoch eng hiermit verbunden sind und auf eine Fortentwicklung der Europäischen Integration abzielen. Die hieraus resultierende „rechtliche Grauzone“, in der sich beide Verträge befinden, ruft bislang kaum gestellte Fragen nach den Voraussetzungen dieser „hybriden Rechtsakte“ hervor. In diesem Zusammenhang analysiert die Arbeit einerseits die Freiräume und Vorgaben des Unionsrechts und andererseits verfassungsrechtliche Legitimationsanforderungen und Grenzen für völkerrechtliche Verträge, die in einem besonderen Näheverhältnis zum Recht der Europäischen Union stehen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Hybrides Unionsrecht

Hybrides Unionsrecht von Nees,  Daniel
Mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus und dem Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion wurden zwei völkerrechtliche Verträge abgeschlossen, die zwar formal neben dem Recht der Europäischen Union stehen, institutionell und materiell jedoch eng hiermit verbunden sind und auf eine Fortentwicklung der Europäischen Integration abzielen. Die hieraus resultierende „rechtliche Grauzone“, in der sich beide Verträge befinden, ruft bislang kaum gestellte Fragen nach den Voraussetzungen dieser „hybriden Rechtsakte“ hervor. In diesem Zusammenhang analysiert die Arbeit einerseits die Freiräume und Vorgaben des Unionsrechts und andererseits verfassungsrechtliche Legitimationsanforderungen und Grenzen für völkerrechtliche Verträge, die in einem besonderen Näheverhältnis zum Recht der Europäischen Union stehen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europäisches Binnenmarkt- und Wirtschaftsordnungsrecht

Europäisches Binnenmarkt- und Wirtschaftsordnungsrecht von Hatje,  Armin, Müller-Graff,  Peter Christian, Terhechte,  Jörg Philipp
Das Europäische Wirtschaftsordnungsrecht prägt maßgeblich Inhalte und Entwicklungsrichtung des Europäischen Unionsrechts insgesamt und einen wesentlichen Teil von Neuerungen in den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen. Das Handbuch systematisiert und analysiert die auslegungsrelevanten Themen historisch, institutionell, funktional und judiziell. Die 2. Auflage bringt sämtliche Abschnitte auf den neuesten Stand, insbesondere in den wirtschaftsordnungsrechtlichen Bezügen der Währungsunion. Die aktuellen Entwicklungen im Rahmen des Aufgabenumfangs der EZB (Bankenunion, unkonventionelle Geldpolitik), die politische Debatte um eine „echte WWU“ (EU-Währungsfonds, -Finanzminister), die aktuellen Austrittszenarien Großbritanniens („Brexit“, Austrittsvertrag) sind ebenso wie z.B. die neue MarkenrechtsRL und die neue UnionsmarkenVO berücksichtigt. Die Themen im Einzelnen: Das Binnenmarktrecht der transnationalen Faktorfreiheiten Das Binnenmarktrecht der transnationalen Produktfreiheiten Das Binnenmarktrecht gegen Wettbewerbsbeschränkungen Das Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb Das Binnenmarktrecht der Aufsicht über wettbewerbsverfälschende staatliche Beihilfen Das Binnenmarktrecht des öffentlichen Auftragswesens Das Binnenmarktrecht des geistigen Eigentums (gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht) Das Binnenmarktrecht der wirtschaftlichen Regulierung Das Binnenmarktrecht der Krisen von Unternehmen und Wirtschaft Das Recht der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion Die prägende Rechtsprechung der europäischen Gerichte und des Bundesverfassungsgerichts ist ausführlich dargestellt. Die Autorinnen und Autoren Dr. Rainer Becker, LL.M.; RAin Dr. Barbara Bonk; Prof. Dr. Friedrich Wenzel Bulst, LL.M.; Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M.; Prof. Dr. Andreas Fuchs, LL.M.; PD Dr. Roman Guski, LL.M.; ORR Mara Hellstern; RA Dr. Jens Hoffmann;| Prof. Dr. Ulrich Hufeld; RAin Sinziana Ianc; Prof. Dr. Friedemann Kainer; Prof. Dr. Andreas Kellerhals, LL.M., S.J.D.; Prof. Dr. Michael Kling; RA Dr. Simon Klopschinski; Prof. Dr. Christian Koenig, LL.M.; Prof. Dr. Sebastian Krebber, LL.M.; Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M.; RA Prof. Dr. Michael Loschelder; Prof. Dr. Julia Lübke, LL.M.; Prof. Dr. Cornelia Manger-Nestler, LL.M.; Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter-Christian Müller-Graff, Ph.D. h.c.; RA Dr. Ralph Nack; Dr. Stephanie Nitsch; Prof. Dr. Walter Obwexer; Prof. Dr. Helmut Ofner, LL.M.; Dr. René Repasi; Prof. Dr. Florian Schuhmacher, LL.M.; Prof. Dr. Heike Schweitzer, LL.M.; RA Dr. Ulrich Soltész, LL.M.; Prof. Dr. Dres. h.c. Joseph Straus; Prof. Dr. Cordula Stumpf; Dr. Wesselina Uebe; Prof. Dr. Frank Weiler; RA Prof. Dr. Andreas Weitbrecht, LL.M.; Hendrik M. Wendland, LL.M.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europäisches Strafrecht

Europäisches Strafrecht von Böse,  Martin, Hatje,  Armin, Müller-Graff,  Peter Christian, Terhechte,  Jörg Philipp
Das Europäische Strafrecht nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft und -praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 11 der „Enzyklopädie Europarecht“. Die 2. Auflage des großen Handbuchs systematisiert auf aktuellem Stand Schritt für Schritt die durch den Vertrag von Lissabon neuen primärrechtlichen Grundlagen, gibt detailliert Aufschluss über die Angleichung des Straf- und Strafverfahrensrechts und die Grundlagen der strafrechtlichen Zusammenarbeit in der Union. Fokus liegt dabei zugleich auf der demokratischen wie gerichtlichen Kontrolle der Akteure. Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung (z.B. zu den unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung) und Gesetzgebung, z.B. zu gemeinsamen Mindeststandards für Verfahrensrechte im Strafverfahren, neuen Instrumenten der Zusammenarbeit (Europäische Ermittlungsanordnung oder den direkten grenzüberschreitenden Zugriff auf Clouddaten) oder zur Europäischen Staatsanwaltschaft, werden kritisch begleitet und systematisch im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses verankert. Die Schwerpunkte Grund- und Verfahrensrechte, Rechtsschutz Entwicklung auf das nationale Recht „Europadelikte“ Grenzüberschreitende Kriminalität Europäischer Haftbefehl Europäische Ermittlungsanordnung Vollstreckungshilfe Beweisrechtshilfe Polizeiliche Kooperationen Eurojurist, EJN Die Autorinnen und Autoren Prof. Dr. Stefanie Bock, Prof. Dr. Martin Böse, Dr. Christoph Burchard, Prof. Dr. Dr. h.c. Gerhard Dannecker, Prof. Dr. Robert Esser, Prof. Dr. Karsten Gaede, Prof. Dr. Klaus F. Gärditz, Prof. Dr. Pierre Hauck, Prof. Dr. Martin Heger, Prof. Dr. Suzan Denise Hüttemann, Prof. Dr. Thomas Krüßmann, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Prof. Dr. Frank Meyer, PD Dr. jur. habil. Christine Morgenstern, Apl. Prof. Dr. Peter Rackow, BVR Prof. Dr. Henning Radtke, Prof. Dr. Josef Ruthig, Prof. Dr. Helmut Satzger, Prof. Dr. Anne Schneider, Dr. Thomas Schröder, Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, Prof. Dr. Joachim Vogel †, Prof. Dr. Bettina Weißer, PD Dr. Frank Zimmermann und Prof. Dr. Mark A. Zöller.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion von Hatje,  Armin, Hufeld,  Ulrich, Müller-Graff,  Peter Christian, Ohler,  Christoph, Terhechte,  Jörg Philipp
Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) ist einer der Grundpfeiler der europäischen Integration. Seit dem 1. November 1999 nimmt die EU gegenüber den am Euroraum teilnehmenden Mitgliedstaaten die ausschließliche Zuständigkeit für die Währungspolitik wahr. Vorrangiges Ziel der Europäischen Zentralbank ist die Sicherung von hoher Preisniveaustabilität. Zugleich bestehen umfassende Verpflichtungen der Mitgliedstaaten im haushaltspolitischen Bereich, die in prozeduralen Vorgaben und inhaltlichen Beschränkungen der Staatsverschuldung zum Ausdruck kommen. Das bestehende System erfuhr durch die Finanz- und Schuldenkrise erhebliche Umgestaltungen, nicht zuletzt in Gestalt des Europäischen Stabilitätsmechanismus und der Europäischen Bankenunion. Die Corona Pandemie führte zu weiteren Neuerungen und ermöglichte der Union, sich erstmals umfassend selbst zu verschulden. Das neue Handbuch analysiert alle wichtigen rechtlichen Rahmenbedingungen der WWU vor dem Hintergrund der Krisen und Reformen der letzten Jahre. Breiten Raum nehmen Darstellungen des aktuellen Rechtsrahmens zur Sicherung und Stabilisierung des Systems (Autonomie der Haushaltspolitik, Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalvertrag, Europäischer Stabilitätsmechanismus), der rechtlichen Anforderungen an die Geldpolitik der EZB und der Bankenunion ein. Es vereint Beiträge nicht nur von rechtswissenschaftlicher Seite, sondern auch aus Sicht des ökonomischen Schrifttums. Schwerpunkte Entwicklungsgeschichte der WWU System der WWU Gemeinwohlfunktionen der WWU, Marktwirtschaft und Systementscheidungen, Solidarität in der Eurozone Das Recht der Wirtschaftsunion: wirtschaftspolitische Koordinierung, Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalvertrag Staatsfinanzierung und Notfallmechanismen: Autonomieprinzip, Haushaltskontrolle und Europäischer Stabilitätsmechanismus, Emergency Liqudity Assistance Das Recht der Bankenunion: Europäische Bankenaufsicht, Bankenabwicklung und Einlagensicherung Das Recht der Währungsunion: ESZB, Mandat der EZB, Geldpolitik, Währungsrecht, Rechtsschutz Die Autoren Prof. Dr. Roland Broemel, M.Sc.; Prof. em. Dr. Thomas Eger; Dr. Ulrich Forsthoff; Dr. Alexander Friedrich; Prof. Dr. Ulrich Häde; Dr. Christian Heidfeld; Prof. Dr. Peter Hilpold; Prof. Dr. Ulrich Hufeld; Prof. Dr. Lars Hummel, LL.M.; Prof. em. Dr. Dr. h.c. mult. Otmar Issing; Dr. Karen Kaiser; Prof. Dr. Ann-Katrin Kaufhold; Prof. Dr. Marcus Klamert, M.A.; Dr. Julian Langner; Prof. Dr. Florian Meinel; Dr. Christian Neumeier, LL.M. (Yale); Prof. Dr. Christoph Ohler, LL.M. (Brügge); Dr. Hannes Rathke, LL.M.; Prof. Dr. René Repasi; Prof. Dr. Heiko Sauer; Prof. Dr. Christian Seiler; Prof. Dr. Dr. Armin Steinbach, LL.M. (Brüssel); Prof. Dr. Henning Tappe; Prof. Dr. Alexander Thiele; Prof. Dr. Tobias Tröger, LL.M. (Harvard); Prof. em. Dr. Hans-Jürgen Wagener und Dr. Karl-Philipp Wojcik.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Europarecht

Europarecht von Streinz,  Rudolf
Die Neuauflage ist auf Stand von Juli 2019 und greift die jüngsten Entwicklungen bis hin zum Urteil des EuGH zur deutschen PKW-Maut und zum BVerfG-Urteil zur Bankenunion auf. Die Konzeption: Das Europarecht ist in den Grundzügen ausgewählter Materien (Organe, Rechtsquellen, Rechtsetzung, Verhältnis zum nationalen Recht, Grundfreiheiten des Binnenmarktes, Grundrechte, Unionsbürgerschaft, Rechtsschutzsystem) Gegenstand des Pflichtfachstoffs und gewinnt zusehends an Bedeutung für die Prüfungspraxis in der Ersten und auch der Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Es wirkt sich nicht nur auf das Öffentliche Recht (Europäisierung des Verfassungs- und Verwaltungs- und Verwaltungsverfahrensrechts), sondern auch auf das Zivil- und Zivilprozessrecht sowie das Strafrecht aus. Es ist darüber hinaus, meist zusammen mit dem Völkerrecht oder in Kombination mit verschiedenen anderen Fächern, Gegenstand eines besonderen Schwerpunktbereichs der Juristischen Universitätsprüfung bzw. Wahlfach (Berufsfeld) in der Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Auf Letztere bereitet dieses Lehrbuch vollumfänglich vor. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf dem institutionellen Teil und ausgewählten Bereichen des materiellen Europarechts, wobei den spezifisch wirtschaftsrechtlichen Fragestellungen ein besonderes Augenmerk gilt. Zahlreiche in die Darstellung integrierte Fälle mit Lösungen und Beispiele vermitteln auch die bedeutsame Rechtsprechung des EuGH. Graphiken und Schaubilder machen selbst komplexe Zusammenhänge eingängig.
Aktualisiert: 2023-01-25
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Handbuch zur deutschen Europapolitik

Handbuch zur deutschen Europapolitik von Böttger,  Katrin, Jopp,  Mathias
Das Handbuch zur deutschen Europapolitik erscheint in Zeiten multipler Krisen und wachsender Skepsis gegenüber der engen Verflechtung Deutschlands mit dem EU-System. Es zeigt, dass europäische Politik von besonderem Wert und Nutzen für die politische und ökonomische Wirklichkeit Deutschlands ist und gerade Deutschland aufgrund seines Gewichts einen entscheidenden Einfluss auf die Gestaltung der europäischen Integration und auf EU-Entscheidungsprozesse hat. In diesem einzigartigen Handbuch bieten 38 Autorinnen und Autoren eine umfassende Analyse der Grundlagen und Konzepte deutscher Europapolitik sowie ihrer innenpolitischen Bestimmungsfaktoren und Akteure. Die Grundlinien deutscher Politik in internen und externen EU-Politikbereichen werden herausgearbeitet und die wichtigsten Beziehungen Deutschlands zu EU-Partnerstaaten betrachtet. Das Handbuch ist damit ein verlässlicher Begleiter für alle, die sich wissenschaftlich, politisch und praktisch mit deutscher Europapolitik befassen. Mit Beiträgen von: Gabriele Abels, Peter Becker, Timm Beichelt, Ansgar Belke, Katrin Böttger, Christian Calliess, Christian Dreger, Henrik Enderlein, Severin Fischer, Katharina Gnath, Daniel Göler, Ines Hartwig, Martin Große-Hüttmann, Jörg Haas, Sven Hölscheidt, Rudolf Hrbek, Helge Jörgens, Mathias Jopp, Annette Jünemann, Henning Klodt, Wilhelm Knelangen, Michael Kreile, Ulrich Krotz, Agnieszka Lada, Barbara Lippert, Andreas Maurer, Stormy-Annika Mildner, Almut Möller, Gisela Müller-Brandeck-Bocquet, Oskar Niedermayer, Hans-Wolfgang Platzer, René Repasi, Barbara Saerbeck, Joachim Schild, Cara Catharina Stauß, Roland Sturm, Funda Tekin und Thomas von Winter.
Aktualisiert: 2020-12-10
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Europäisches Wirtschaftsordnungsrecht

Europäisches Wirtschaftsordnungsrecht von Hatje,  Armin, Müller-Graff,  Peter Christian, Terhechte,  Jörg Philipp
Das Europäische Wirtschaftsordnungsrecht prägt maßgeblich Inhalte und Entwicklungsrichtung des Europäischen Unionsrechts insgesamt und einen wesentlichen Teil von Neuerungen in den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen. Mit den transnationalen Marktgrundfreiheiten und den Wettbewerbsregeln wurde 1958 Grund gelegt für zahlreiche Weiterungen des seinerzeitigen Gemeinschaftsrechts und heutigen Unionsrechts, ohne dass die impulsgebende Antriebskraft der Marktintegration bis heute erlahmt ist. Sie bestimmt auch nach dem Reformvertrag von Lissabon den Großteil legislativer, administrativer und judikativer Aufgaben der Union. Das bestimmende wirtschaftsordnungsrechtliche Prinzip der freien Koordination freier Angebote und freier Nachfragen hat nunmehr ihren normativ verbindlichen Orientierungspunkt auch ausdrücklich im Prinzip einer offenen, in hohem Maße wettbewerbsfähigen, sozialen Marktwirtschaft mit freiem und unverfälschtem Wettbewerb gefunden. Dieses Konzept entfaltet sich konsequent in verschiedene Aspekte, die im vorliegenden Band in elf Abschnitten systematisiert sind: Das System des Europäischen Wirtschaftsordnungsrechts Das Binnenmarktrecht der transnationalen Faktorfreiheiten (Arbeitnehmerfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit der Selbständigen und Unternehmen, Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit) Das Binnenmarktrecht der transnationalen Produktfreiheiten (Warenverkehrs- und Dienstleistungsfreiheit) Das Binnenmarktrecht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellverbot und Freistellungsrecht, Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung, Zusammenschlusskontrolle, Durchsetzungsrecht) Das Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb Das Binnenmarktrecht der Aufsicht über wettbewerbsverfälschende staatliche Beihilfen Das Binnenmarktrecht des öffentlichen Auftragswesens Das Binnenmarktrecht des geistigen Eigentums (gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht) Das Binnenmarktrecht der wirtschaftlichen Regulierung Das Binnenmarktrecht der Krisen von Unternehmen und Wirtschaft Das Recht der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion
Aktualisiert: 2020-07-03
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Europäisches Strafrecht

Europäisches Strafrecht von Böse,  Martin, Hatje,  Armin, Müller-Graff,  Peter Christian, Terhechte,  Jörg Philipp
Das Europäische Strafrecht nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft- und praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 9 der „Enzyklopädie Europarecht“. Das große Handbuch systematisiert Schritt für Schritt die durch den Vertrag von Lissabon neuen primärrechtlichen Grundlagen, gibt detailliert Aufschluss über die Angleichung des Strafrechts zum Schutz supranationaler Interessen wie zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und nimmt dabei stets die politische wie rechtliche Kontrolle der Neuausrichtung in den Blick. Neueste Diskussionen, z.B. über einen europäischen „Allgemeinen Teil“ oder ein überspannendes Strafverfahrensrechts, werden kritisch begleitet und systematisch im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses verankert. Besonderer Wert wurde auf Instrumente der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit wie Auslieferungshilfe, Vollstreckungshilfe, „kleine“ Rechtshilfe (z.B. durch den Europäischen Haftbefehl), neue Kooperationsformen wie die grenzüberschreitende Observation oder die polizeiliche Zusammenarbeit sowie die wichtigen neuen Einrichtungen (Europol/Eurojust) bzw. Perspektiven (Europäische Staatsanwaltschaft/Verteidigung) gelegt. Autorinnen und Autoren von Rang und Namen verankern alle Gesichtspunkte im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses und entwickeln hieraus für die Strafrechtspraxis wichtige neue Argumentationsgesichtspunkte und Perspektiven.
Aktualisiert: 2020-07-03
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