Der Schöpfer der österreichischen Zivilprozeßordnung von 1895, Franz Klein, wird meist als Einzelgänger angesehen. Neben seinem Professor, dem Sozialisten Anton Menger, hat er auch dem der Neuscholastik zugeneigten, konservativen Finanzminister Emil Steinbach zu danken. Franz Kleins streitbare Aufsätze Pro futuro hatte er gut aufgenommen. Der Sozial-Aristokrat Friedrich Graf Schönborn ließ dann als Justizminister Klein seine Gedanken in Gesetzesentwürfe umsetzen. Der sozialliberale Großgrundbesitzer J.M. Baernreither brachte sie im Parlament als Berichterstatter durch. Diesen Fragen nachzugehen bringt überraschende Einblicke und bietet Ansätze zu weiteren Forschungsarbeiten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die außerordentliche Beschwerde ist ein neuer durch die Zivilgerichte geschaffener zivilprozessualer Rechtsbehelf, mit dem scheinbar unanfechtbare Gerichtsentscheidungen ausnahmsweise angegriffen werden können. Entgegen vielfältiger Bemühungen von Seiten des Gesetzgebers, die Rechtsmittelgerichte durch die zunehmende Verkürzung des Instanzenzugs zu entlasten, hat sich die außerordentliche Beschwerde mittlerweile in der Praxis eingebürgert, weist aber besonders hinsichtlich ihres Anwendungsbereichs und ihrer Anwendungsvoraussetzungen noch unscharfe Konturen auf. Der Verfasser bestimmt unter besonderer Berücksichtigung des Gerichtsverfassungsrechts Grund und Grenzen dieser Statthaftigkeitserweiterung. Anhand der bisher durch die Zivilgerichte entschiedenen Anwendungsfälle der außerordentlichen Beschwerde werden sachliche Kriterien für deren Zulässigkeit und Begründetheit genannt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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