Am 01.01.2002 traten im Wesentlichen die Änderungen der Zivilprozessordnung durch das Zivilprozessreformgesetz in Kraft. Herzstück der Reform sollte eine Umgestaltung der Berufung zu einem Instrument der Fehlerkontrolle und Fehlerbeseitigung sein, um so eine höhere Effizienz beim Verfahrensablauf und einen schnelleren Rechtsfrieden zu erreichen. Der Gesetzgeber vollzog damit zumindest theoretisch einen fundamentalen dogmatischen Richtungswechsel und eine Abkehr vom bisher gültigen Prinzip der vollständigen Neuverhandlung vor einem höheren Gericht. Gleichzeitig erfolgte eine einschneidende Beschränkung der Möglichkeiten, neue Angriffs- und Verteidigungsmittel erst im Berufungsrechtszug vorzubringen. Die Kritik an der Reform war lautstark und vielfältig. Viele befürchteten den Verlust der Berufungsinstanz als zweiter Tatsacheninstanz. Diese Arbeit untersucht im Hinblick auf das neu gestaltete Berufungsrecht, ob die Zivilprozessreform 2002 die in sie gesteckten Erwartungen, das Verfahren effizienter, transparenter und bürgernäher zu gestalten, erfüllen kann, beleuchtet aber auch, ob die vielfach geäußerte Kritik gerechtfertigt war. Zudem präsentiert sie unter kritischer Würdigung der bisher ergangenen Rechtsprechung Lösungen für die Vielzahl von Streitfragen, die durch die Neufassung der §§ 529, 531 und 533 ZPO hervorgerufen wurden, in dem sie eine umfassende Analyse der Vorschriften anhand der wissenschaftlichen Auslegungsmethoden liefert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Dokumente sind das sicherste und oftmals wichtigste Beweismittel im Zivilprozess. Insbesondere im Wirtschaftsrecht spielt die Frage, ob die Verpflichtung zur Vorlegung eines Dokumentes besteht, eine erhebliche Rolle. Der Autor vergleicht im Hinblick hierauf das in jüngster Zeit reformierte deutsche Zivilprozessrecht mit dem 1999 insgesamt überarbeiteten englischen Zivilprozessrecht. Hierauf aufbauend wird der Rechtshilfeverkehr zwischen den beiden Ländern untersucht und dabei ein Schwerpunkt auf die am 1. Januar 2004 in Vollzug tretende Europäische Beweisaufnahmeverordnung (EuBVO) gesetzt. Darüber hinaus werden die praktischen Auswirkungen der EuBVO auf den deutschen Zivilprozess dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Mit der im Zuge der letzten Zivilprozessreform einhergehenden Umgestaltung des Rechtsmittelrechts bot sich für den Gesetzgeber die Möglichkeit zu einer grundlegenden Integration des kontrovers diskutierten Instituts der außerordentlichen Beschwerde in das kodifizierte Recht. Die Frage nach einer Existenzberechtigung außerordentlicher Beschwerden auf der Grundlage des veränderten Zivilprozessrechts bedarf daher einer analytischen Beantwortung. Eine kritische Auseinandersetzung mit der aktuellen höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung soll dabei die Defizite in der Anwendung außerordentlicher Rechtsbehelfe darlegen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Am 01.01.2002 traten im Wesentlichen die Änderungen der Zivilprozessordnung durch das Zivilprozessreformgesetz in Kraft. Herzstück der Reform sollte eine Umgestaltung der Berufung zu einem Instrument der Fehlerkontrolle und Fehlerbeseitigung sein, um so eine höhere Effizienz beim Verfahrensablauf und einen schnelleren Rechtsfrieden zu erreichen. Der Gesetzgeber vollzog damit zumindest theoretisch einen fundamentalen dogmatischen Richtungswechsel und eine Abkehr vom bisher gültigen Prinzip der vollständigen Neuverhandlung vor einem höheren Gericht. Gleichzeitig erfolgte eine einschneidende Beschränkung der Möglichkeiten, neue Angriffs- und Verteidigungsmittel erst im Berufungsrechtszug vorzubringen. Die Kritik an der Reform war lautstark und vielfältig. Viele befürchteten den Verlust der Berufungsinstanz als zweiter Tatsacheninstanz. Diese Arbeit untersucht im Hinblick auf das neu gestaltete Berufungsrecht, ob die Zivilprozessreform 2002 die in sie gesteckten Erwartungen, das Verfahren effizienter, transparenter und bürgernäher zu gestalten, erfüllen kann, beleuchtet aber auch, ob die vielfach geäußerte Kritik gerechtfertigt war. Zudem präsentiert sie unter kritischer Würdigung der bisher ergangenen Rechtsprechung Lösungen für die Vielzahl von Streitfragen, die durch die Neufassung der §§ 529, 531 und 533 ZPO hervorgerufen wurden, in dem sie eine umfassende Analyse der Vorschriften anhand der wissenschaftlichen Auslegungsmethoden liefert.
Aktualisiert: 2023-04-15
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