Das Gewaltschutzgesetz aus zivilrechtlicher Sicht

Das Gewaltschutzgesetz aus zivilrechtlicher Sicht von Ziegler,  Christian
Gewaltschutz mit Instrumenten des Zivilrechts fristete lange Zeit ein Schattendasein. Das sollte sich mit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Verbesserung des zivilrechtlichen Schutzes vor Gewalttaten und Nachstellungen (Gewaltschutzgesetz) zum 01.01.2002 ändern. Doch ebenso wie Einigkeit über das Ziel herrscht, nämlich die Verringerung von Gewalt in der Gesellschaft, so umstritten ist der Weg dorthin. Vor allem hinsichtlich der vielgestaltigen häuslichen Gewalt sind ideologische und emotional geprägte Auseinandersetzungen an der Tagesordnung. In diesem Zusammenhang wirft auch das Gewaltschutzgesetz naturgemäß zahlreiche Fragen auf – methodische, inhaltliche und verfahrensrechtliche. Diese werden herausgearbeitet, in den zivilrechtlichen Kontext gebracht und soweit als möglich beantwortet.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das Gewaltschutzgesetz aus zivilrechtlicher Sicht

Das Gewaltschutzgesetz aus zivilrechtlicher Sicht von Ziegler,  Christian
Gewaltschutz mit Instrumenten des Zivilrechts fristete lange Zeit ein Schattendasein. Das sollte sich mit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Verbesserung des zivilrechtlichen Schutzes vor Gewalttaten und Nachstellungen (Gewaltschutzgesetz) zum 01.01.2002 ändern. Doch ebenso wie Einigkeit über das Ziel herrscht, nämlich die Verringerung von Gewalt in der Gesellschaft, so umstritten ist der Weg dorthin. Vor allem hinsichtlich der vielgestaltigen häuslichen Gewalt sind ideologische und emotional geprägte Auseinandersetzungen an der Tagesordnung. In diesem Zusammenhang wirft auch das Gewaltschutzgesetz naturgemäß zahlreiche Fragen auf – methodische, inhaltliche und verfahrensrechtliche. Diese werden herausgearbeitet, in den zivilrechtlichen Kontext gebracht und soweit als möglich beantwortet.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Zivilrechtlicher Rechtsschutz bei fehlerhaften Angebotsunterlagen

Zivilrechtlicher Rechtsschutz bei fehlerhaften Angebotsunterlagen von Khalilzadeh,  Rassul
Dieses Werk betrachtet die zivilrechtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten der Wertpapierinhaber und der Zielgesellschaft bei fehlerhaften Angebotsunterlagen im Rahmen von Wertpapiererwerbs- und Übernahmeverfahren. Der Verfasser analysiert das Rechtsschutzsystem des WpÜG und stellt es in seinen Kontext zum Anspruchssystem des BGB.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Zivilrechtlicher Rechtsschutz bei fehlerhaften Angebotsunterlagen

Zivilrechtlicher Rechtsschutz bei fehlerhaften Angebotsunterlagen von Khalilzadeh,  Rassul
Dieses Werk betrachtet die zivilrechtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten der Wertpapierinhaber und der Zielgesellschaft bei fehlerhaften Angebotsunterlagen im Rahmen von Wertpapiererwerbs- und Übernahmeverfahren. Der Verfasser analysiert das Rechtsschutzsystem des WpÜG und stellt es in seinen Kontext zum Anspruchssystem des BGB.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Zivilrechtlicher Rechtsschutz bei fehlerhaften Angebotsunterlagen

Zivilrechtlicher Rechtsschutz bei fehlerhaften Angebotsunterlagen von Khalilzadeh,  Rassul
Dieses Werk betrachtet die zivilrechtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten der Wertpapierinhaber und der Zielgesellschaft bei fehlerhaften Angebotsunterlagen im Rahmen von Wertpapiererwerbs- und Übernahmeverfahren. Der Verfasser analysiert das Rechtsschutzsystem des WpÜG und stellt es in seinen Kontext zum Anspruchssystem des BGB.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Rechtsfigur «Anwartschaftsrecht» des Eigentumsvorbehaltskäufers

Die Rechtsfigur «Anwartschaftsrecht» des Eigentumsvorbehaltskäufers von Thesen,  Johannes
Dieses Buch setzt sich mit der Rechtsfigur des Anwartschaftsrechts aus Eigentumsvorbehaltskauf auseinander. Dabei werden Grundprinzipien zivilrechtlicher Vermögenszuordnung aufgezeigt, sowie die Dogmatik der dieser Zuordnung zugrunde liegenden Verfügungen dargestellt. Doch hält sich die praktische Behandlung der Rechtsfigur an diese Prinzipien?
Aktualisiert: 2020-09-01
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Ansätze einer Konzernbesteuerung in Deutschland

Ansätze einer Konzernbesteuerung in Deutschland von Richter,  Lutz
Die Bildung von Organschaftskonzernen erlangt in der Praxis eine große Bedeutung. In der Arbeit werden diese hinsichtlich ihrer Tatbestandsvoraussetzungen problembezogen und detailliert unter Berücksichtigung von Harmonisierungsbestrebungen zum aktienrechtlichen Unterordnungskonzern analysiert. Die Entwicklung eines Steuerbarwertmodells erlaubt Allgemeinaussagen hinsichtlich der Vorteilhaftigkeit von ertragsteuerlichen Organschaftskonzernen nach dem UntStFG-E sowie dem UntStFG in Abhängigkeit vielfältiger Parameter. Auch Verlustumstrukturierungen zur Umgehung des vertikalen Verlustausgleichs sind Gegenstand der Untersuchungen. Resümierend werden die herausgearbeiteten Problemfelder dergestalt komprimiert, indem ein eigener Gesetzesvorschlag formuliert wird.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Realteilung von Mitunternehmerschaften

Die Realteilung von Mitunternehmerschaften von Müller,  Karl-Heinz
Die Realteilung von Mitunternehmerschaften erlaubt es anerkanntermaßen, unternehmerisches Engagement wirtschaftlich sinnvoll, da steuerneutral, an sich wandelnde ökonomische Verhältnisse anzupassen. Umfang und Voraussetzungen der Steuerneutralität sind aber nach wie vor umstritten. Die vorliegende Arbeit versucht daher, aufbauend auf zivilrechtlichen Grundlagen, die steuerrechtlichen Probleme der Realteilung anhand einer dogmatisch abgesicherten Systematik zu lösen. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Erarbeitung einer praxistauglichen Methode zur bilanztechnischen Bewältigung der Realteilung gelegt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Rechtsfragen von Domain-Namen

Rechtsfragen von Domain-Namen von Krumpholz,  Otfried
Mit der Verbreitung der Internetnutzung in den letzten zehn Jahren tauchte eine Reihe von Rechtsproblemen auf, für die das hergebrachte Zivilrecht keine fertig ausgearbeiteten Lösungen hatte. Insbesondere die Fragestellungen rund um Domain-Namen ließen sich nicht ohne weiteres in die bestehende namens-, marken- und wettbewerbsrechtliche Dogmatik einfügen. Der Autor untersucht in diesem Werk, welche Lösungen bislang in der Rechtsprechung und Literatur gefunden wurden. Auf dieser Basis und mit Hilfe einer eigens durchgeführten empirischen Untersuchung werden die Probleme sodann einer weit gründlicheren Analyse unterworfen, als dies bislang in der Literatur in der Regel geleistet wurde. Ein Ausblick auf die Folgen der aktuellen Veränderungen des Domain-Name-Systems rundet das Werk ab.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Straftatbestand der Geldwäsche im Lichte zivilrechtlicher Erwerbsprinzipien

Der Straftatbestand der Geldwäsche im Lichte zivilrechtlicher Erwerbsprinzipien von Aschke,  Thomas
Im Jahr 1992 wurde der Geldwäschestraftatbestand (§ 261 StGB) in das Strafgesetzbuch aufgenommen. Im Zentrum der Untersuchung steht die Frage, ob dieser Straftatbestand mit den bestehenden zivilrechtlichen Erwerbsprinzipien und deren vorpositiven Legitimationsgrundlagen vereinbar ist. Die Arbeit geht hierbei über die bisherigen Ansätze hinaus und untersucht den Tatbestand in einem gesamtsystematischen Kontext. Grundlage sind unter anderem phänomenologische Darstellungen zu Organisierter Kriminalität und Geldwäsche sowie gesetzessystematische und -historische Analysen. In einem Schritt weiterer Vertiefung wird der Unrechtsgehalt der Tatbestandshandlungen an einem vorpositiv-freiheitlichen Strafrechtsbegriff gemessen. Dabei werden auch die Intentionen des Gesetzgebers kritisch aufgegriffen. Im Ergebnis wird deutlich, dass der bestehende Geldwäschestraftatbestand zu einer systemrelevanten Erosion der zivilrechtlichen Eigentumsordnung führt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Erfolgsbesteuerung bei der GmbH & atypisch Still unter Berücksichtigung zivilrechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten

Erfolgsbesteuerung bei der GmbH & atypisch Still unter Berücksichtigung zivilrechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten von Brüsch,  Arne
Derzeit gilt die GmbH & atypisch Still als eine der interessantesten Unternehmensformen, wobei deren steuerliche Behandlung jedoch - abgesehen davon, daß die gewerbliche Vorschrift des 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG zur Anwendung kommt - in den Details gesetzlich nicht geregelt ist. Zur Entwicklung einer erfolgsteuerlichen Systematik, die auch den zivilrechtlichen Wesensmerkmalen der stillen Gesellschaft und deren vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten Rechnung trägt, leistet die Arbeit einen wertvollen Beitrag. Eine Untersuchung der Vorteile, die sich durch eine mitunternehmerische Beteiligung an einer GmbH realisieren lassen, rundet die Arbeit ab.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Rechtsfigur «Anwartschaftsrecht» des Eigentumsvorbehaltskäufers

Die Rechtsfigur «Anwartschaftsrecht» des Eigentumsvorbehaltskäufers von Thesen,  Johannes
Dieses Buch setzt sich mit der Rechtsfigur des Anwartschaftsrechts aus Eigentumsvorbehaltskauf auseinander. Dabei werden Grundprinzipien zivilrechtlicher Vermögenszuordnung aufgezeigt, sowie die Dogmatik der dieser Zuordnung zugrunde liegenden Verfügungen dargestellt. Doch hält sich die praktische Behandlung der Rechtsfigur an diese Prinzipien?
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das Gewaltschutzgesetz aus zivilrechtlicher Sicht

Das Gewaltschutzgesetz aus zivilrechtlicher Sicht von Ziegler,  Christian
Gewaltschutz mit Instrumenten des Zivilrechts fristete lange Zeit ein Schattendasein. Das sollte sich mit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Verbesserung des zivilrechtlichen Schutzes vor Gewalttaten und Nachstellungen (Gewaltschutzgesetz) zum 01.01.2002 ändern. Doch ebenso wie Einigkeit über das Ziel herrscht, nämlich die Verringerung von Gewalt in der Gesellschaft, so umstritten ist der Weg dorthin. Vor allem hinsichtlich der vielgestaltigen häuslichen Gewalt sind ideologische und emotional geprägte Auseinandersetzungen an der Tagesordnung. In diesem Zusammenhang wirft auch das Gewaltschutzgesetz naturgemäß zahlreiche Fragen auf – methodische, inhaltliche und verfahrensrechtliche. Diese werden herausgearbeitet, in den zivilrechtlichen Kontext gebracht und soweit als möglich beantwortet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Verwirkung zivilrechtlicher Rechtspositionen

Die Verwirkung zivilrechtlicher Rechtspositionen von Stauder,  Tobias
Die vorliegende Arbeit untersucht die zivilrechtliche Rechtsprechung zu dem Tatbestand der Verwirkung aufgrund unzulässiger Rechtsausübung und dessen Anwendbarkeit auf den konkreten Fall. Anhand einer Analyse der zur Verwirkung ergangenen Entscheidungen werden die Tatbestandsmerkmale herausgearbeitet und kritisch beleuchtet. Ziel der Arbeit ist es, die von der Rechtsprechung herangezogenen Kriterien zu systematisieren und zu schematisieren, um die dahinterstehende Linie der Rechtsprechung aufzuzeigen. Damit sollen in Zukunft ergehende Entscheidungen vorhersehbarer gemacht werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Pressefreiheit und ihre Grenzen in England und der Bundesrepublik Deutschland

Die Pressefreiheit und ihre Grenzen in England und der Bundesrepublik Deutschland von Brömmekamp,  Birgit
England gilt als Mutterland der Presse, Fleet Street als deren Wiege, die englische Yellow Press als die unverfrorenste der Welt. Genießt sie Narrenfreiheit oder gewährt das Grundrecht der Pressefreiheit in der Bundesrepublik größeren Schutz? Ausgehend von den verschiedenen Bereichen journalistischer Berichterstattung und anhand des praktischen Falls im Vergleich stellt die Arbeit die Rechtslage in beiden Ländern parallel zueinander unter besonderer Berücksichtigung des Fallrechts allgemein verständlich dar und wendet sich damit auch an den interessierten Nicht-Juristen. Ohne zu pauschalisieren werden die Unterschiede und ihre Vor- und Nachteile aufgezeigt. Das Ergebnis ist ein anschauliches Beispiel für das Auseinanderklaffen von Theorie und Praxis, von geschriebenem und angewandtem Recht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Netz-«Geld»

Netz-«Geld» von Oberndörfer,  Julian
Ziel der Arbeit ist es, anhand einer zivilrechtlichen Untersuchung verschiedener Zahlungssysteme für das Internet und ihrer Gegenüberstellung zu ergründen, ob Netz-«Geld» ein eigenständiges Rechtsinstitut sein kann, ob es unter Umständen, wie z.B. Buchgeld, eine weitere Form des Geldes darstellt. Exemplarisch wurden hierfür die Zahlungssysteme eCash, CyberCoin und Millicent ausgewählt. Diese Zahlungssysteme werden am gültigen Geldbegriff und den von ihm ausgekleideten Funktionen gemessen. Letztlich werden im Rahmen des Zahlungsvorgangs «Wertdaten» ausgetauscht, die kein Geld im herkömmlichen Sinne darstellen sondern Legitimationsmedien sind.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Geräuschimmissionen durch Tennisanlagen

Geräuschimmissionen durch Tennisanlagen von Matz,  Thomas
Aufgrund des zunehmenden Umweltbewußtseins und des Tennisbooms haben die Auseinandersetzungen zwischen Tennisvereinen und Nachbarn in letzter Zeit sprunghaft zugenommen. Für die Betroffenen besteht wegen der in 906 BGB verwendeten unbestimmten Rechtsbegriffe erhebliche Unsicherheit.Die Untersuchung gibt den Beteiligten konkrete Kriterien für eine rechtseinheitliche Auslegung der Duldungspflicht bei Tennisgeräuschen an die Hand. Damit wird Rechtssicherheit gewährleistet, ohne den Einzelfallbezug zu vernachlässigen. Kostspielige und zeitintensive Gutachten zur Lärmmessung werden weitgehend überflüssig, da die Entfernung zwischen Tennisanlage und Nachbarhaus entscheidend ist.
Aktualisiert: 2020-09-01
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