EU-Zollrecht/Zollwert

EU-Zollrecht/Zollwert von Müller-Eiselt,  Klaus Peter, Vonderbank,  Stefan
Das Standardwerk fördert mit aktuellen Rechtstexten, klar und verständlich geschriebenen Kommentierungen zum Zollwertrecht, Präferenzrecht, EUSt- und Marktordnungsrecht sowie mit eingehenden Erläuterungen des UZK das Verständnis für diese schwierigen Rechtsgebiete. Aus dem Inhalt: Systematische Darstellung und ausführliche Kommentierung des Zollwertrechts mit Arbeitshilfen wie Veröffentlichungen der Zollwertausschüsse bei WTO, WCO und EU in deutscher Übersetzung, der Dienstvorschrift Zollwertrecht, Merkblätter und Ergebnisse von Zollwert-Dienstbesprechungen, US-Zollwertvorschriften und Zollwert-ABC. Kommentierung der Präferenzbeziehungen der EU, der Einfuhrumsatzsteuer und von Teilen des Marktordnungsrechts. Umfassendes Fundstellenverzeichnis und Rechtsprechungssammlung zum Zollwertrecht; Literaturverzeichnis zum Zollwertrecht, Präferenzrecht und zum UZK. Aktuelle Informationen zum Zoll-, Zollwert-, Steuer-, Umsatzsteuer-, Verbrauchsteuer-, Marktordnungs- und Außenwirtschaftsrecht sowie zur Rechtsprechung. Vorschriftensammlung zum EU-Recht (u.a. UZK, UZK-IA, UZK-DA, UZK-TDA, KomitologieVO, ZollbefreiungsVO), nationale Vorschriften (u.a. ZollVG, ZollV, AO, UStG, AStG) und WTO-Vorschriften zum Zollwertrecht. Die Datenbank: Die Datenbank zum Werk enthält u.a. den UZK mit ausführlichen Anmerkungen, die Durchführungsverordnungen zum UZK inkl. aller Anhänge, zollwertrechtliche Kommentierungen des ZK und des UZK, der Einfuhrumsatzsteuer und Teilen des Marktordnungsrechts sowie verschiedene Arbeitsmittel und Rechtsvorschriften. Zuletzt erschien Lieferung 135 (Mai 2023/126 € zzgl. 12 € für die Datenbank).
Aktualisiert: 2023-06-12
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Das Ende der SED

Das Ende der SED von Hertle,  Hans-Hermann, Stephan,  Gerd-Rüdiger
Unter dem Druck anhaltender Massenproteste und einer massiven Ausreisewelle entmachteten Politbüro und Zentralkomitee der SED am 17. und 18. Oktober 1989 Generalsekretär Erich Honecker. Doch statt einer erhofften Stabilisierung der Macht unter Thronfolger Egon Krenz begann der rapide Zerfall der Partei. Im ZK spielten sich dramatische Auseinandersetzungen und zunehmend tumultartige Szenen ab, die in der Auflösung der alten SED im Dezember 1989 endeten. Die hier vorgelegten Texte geben den Verlauf der 9. bis 12. Tagung des ZK authentisch wieder. Erstmals seit Öffnung der DDR-Archive werden Diskussionen und Entscheidungen aus dem innersten Zirkel der Macht auf der Basis von Original-Tonbandmitschnitten ungekürzt und im vollen Wortlaut dokumentiert. Sie verdeutlichen die Handlungsunfähigkeit der erstarrten SED-Führung angesichts der akuten Krise im Land.
Aktualisiert: 2021-01-02
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Staatspartei und Staatssicherheit

Staatspartei und Staatssicherheit von Suckut,  Siegfried, Süß,  Walter
Daß die Staatssicherheit ein Machtorgan der SED war, ist selbst von Honecker und Mielke immer wieder betont worden. Doch wie die Partei mit ihrem "Schild und Schwert" tatsächlich operierte, wie der Führungsanspruch praktisch umgesetzt wurde, ist bisher kaum untersucht worden. Diesem Thema widmete sich im Mai 1996 eine Tagung der Abteilung Bildung und Forschung in der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR. Zahlreiche neue Forschungsergebnisse, die auf der Tagung erstmals vorgestellt wurden, sind in diesem Band zusammengefaßt worden, der einen Überblick zum gegenwärtigen Forschungsstand gibt.
Aktualisiert: 2021-01-02
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Parteierziehung in der Geheimpolizei

Parteierziehung in der Geheimpolizei von Schumann,  Silke
Neben der Weisungsebene von der SED-Führung zur Leitung des Ministeriums für Staatssicherheit bestand ein zweites wichtiges Instrument zur Beeinflussung der Geheimpolizei durch die Staatspartei: Bis in die unterste Gliederung der MfS-Hierarchie hinein wirkte die Parteiorganisation der SED, die sich vor allem um die Überwachung und Erziehung der Mitarbeiter kümmerte. Silke Schumann untersucht auf der Basis bisher unbekannter MfS-Quellen sowohl Aufgaben und Struktur als auch Tätigkeitsfelder und Arbeitsweise dieser Parteigruppierungen im MfS. Dabei behandelt sie zugleich die ständig auftretenden Konflikte um die Kompetenzen der SED-Organisation innerhalb des Ministeriums. Diese erste wissenschaftliche Fallstudie über eine Betriebsparteiorganisation im MfS ist über die Analyse der Staatssicherheits-Geschichte hinaus auch für die allgemeine SED-Parteigeschichte von Bedeutung.
Aktualisiert: 2021-01-02
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Die SED als Mitgliederpartei

Die SED als Mitgliederpartei von Christian,  Michel, Gieseke,  Jens, Peters,  Florian
Als kommunistische Staatspartei stützte sich die SED ihrem Selbstverständnis nach auf die Arbeitermassen. Sie war ständig darauf bedacht, hier neue Mitglieder zu rekrutieren, und verlangte zugleich den Beitritt aller Angehörigen der sozialistischen Elite. Ihre Mitglieder zählte die SED Jahr für Jahr und sortierte sie in einer aufwendigen, geheimen Statistik nach sozialen Kategorien. In dem Band werden die Manipulationsschübe der Statistiker im Zentralkomitee, die innere Zusammensetzung der Mitgliedschaft und deren Funktionen in Gesellschaft und Herrschaftslegitimation analysiert und dokumentiert. So entsteht ein grundlegender Beitrag zur Sozialgeschichte des Parteiregimes in der DDR.
Aktualisiert: 2021-03-31
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Keine Atempause

Keine Atempause von Dreyer,  Sven-André, Stelzmann,  Thomas, Wenzel,  Michael
In Düsseldorf wurde in den späten 1970er-Jahren Geschichte gemacht: Bis heute gilt der legendäre Ratinger Hof als Epizentrum des popkulturellen Erdbebens, das den Punk nach Deutschland bracht - und Düsseldorf zur Musikhauptstadt mache. Auch 40 Jahre später ist noch zu spüren, dass die Energie des Punk nicht nur die Menschen prägte, sondern auch die Orte, die auf den Ratinger Hof folgten. In diesem inspirierenden Umfeld entstanden Bands wie die Krupps, Fehlfarben und DAF, die Toten Hosen und die Broilers. Sie sind untrennbar mit der Stadt verknüpft - und gelten auch international als echte Schwergewichte im Musikbusiness. Sven-André Dreyer und Michael Wenzel haben sich auf Spurensuche begeben, exklusive Interviews mit zahlreichen Stars der Szene geführt und die Orte aufgesucht, die Düsseldorf zu Recht den Ruf als internationale Keimzelle und Impulsgeber über Punk und elektronische Musik hinaus für die Popmusik eingebracht haben. In Wort und Bild wird der musikalische Mythos Düsseldorf von 1970 bis heute zum Leben erweckt.
Aktualisiert: 2022-11-01
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Staatspartei und Staatssicherheit

Staatspartei und Staatssicherheit von Engelmann,  Roger, Erler,  Peter, Fricke,  Karl Wilhelm, Gieseke,  Jens, Henke,  Klaus-Dietmar, Hertle,  Hans-Hermann, Klein,  Thomas, Naimark,  Norman M, Niethammer,  Lutz, Reich,  Jens, Schumann,  Silke, Suckut,  Siegfried, Süß,  Walter, Vollnhals,  Clemens, Wagner,  Armin
Wie kontrolliert ein Staat seinen Geheimdienst? Neue Forschungsergebnisse einer internationalen Fachtagung.
Aktualisiert: 2020-02-06
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EU-Zollrecht/Zollwert

EU-Zollrecht/Zollwert von Müller-Eiselt,  Klaus Peter, Vonderbank,  Stefan
Das Standardwerk fördert mit aktuellen Rechtstexten, klar und verständlich geschriebenen Kommentierungen zum Zollwertrecht, Präferenzrecht, EUSt- und Marktordnungsrecht sowie mit eingehenden Erläuterungen des UZK das Verständnis für diese schwierigen Rechtsgebiete. Aus dem Inhalt: Systematische Darstellung und ausführliche Kommentierung des Zollwertrechts mit Arbeitshilfen wie Veröffentlichungen der Zollwertausschüsse bei WTO, WCO und EU in deutscher Übersetzung, der Dienstvorschrift Zollwertrecht, Merkblätter und Ergebnisse von Zollwert-Dienstbesprechungen, US-Zollwertvorschriften und Zollwert-ABC. Kommentierung der Präferenzbeziehungen der EU, der Einfuhrumsatzsteuer und von Teilen des Marktordnungsrechts. Umfassendes Fundstellenverzeichnis und Rechtsprechungssammlung zum Zollwertrecht; Literaturverzeichnis zum Zollwertrecht, Präferenzrecht und zum UZK. Aktuelle Informationen zum Zoll-, Zollwert-, Steuer-, Umsatzsteuer-, Verbrauchsteuer-, Marktordnungs- und Außenwirtschaftsrecht sowie zur Rechtsprechung. Vorschriftensammlung zum EU-Recht (u.a. UZK, UZK-IA, UZK-DA, UZK-TDA, KomitologieVO, ZollbefreiungsVO), nationale Vorschriften (u.a. ZollVG, ZollV, AO, UStG, AStG) und WTO-Vorschriften zum Zollwertrecht. Die Datenbank: Die Datenbank zum Werk enthält u.a. den UZK mit ausführlichen Anmerkungen, die Durchführungsverordnungen zum UZK inkl. aller Anhänge, zollwertrechtliche Kommentierungen des ZK und des UZK, der Einfuhrumsatzsteuer und Teilen des Marktordnungsrechts sowie verschiedene Arbeitsmittel und Rechtsvorschriften. Zuletzt erschien Lieferung 134 (März 2023/113 €).
Aktualisiert: 2023-04-20
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Art. 18 OR

Art. 18 OR von Gauch,  Peter, Hartmann,  Stephan, Jaeggi,  Peter
rt. 18 OR ist eine der zentralen Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechts, deren Bedeutung weit über ihren Wortlaut hinausreicht. So bildet sie insbesondere Anknüpfungspunkt für die Lehre von der Vertragsauslegung. Der 1980 zu Art. 18 OR publizierte Kommentar der Professoren Peter Jäggi und Peter Gauch gehört seither zur obligationenrechtlichen Standardliteratur. Nun liegt dieser Kommentar in neuer, von Professor Stephan Hartmann überarbeiteter und aktualisierter Auflage vor. Der Kommentar setzt sich in den ersten Kapiteln mit den Tatbeständen und Rechtsfolgen der beiden Absätze von Art. 18 OR auseinander. Im Rahmen der Ausführungen zu Abs. 1 werden auch dessen Bedeutung und Anwendungsbereich erörtert. Abs. 2 wird in den Kontext der Rechtsschein- und Vertrauenshaftung eingeordnet. In den folgenden Kapiteln geht der Kommentar über den eigentlichen Regelungsgehalt des Art. 18 OR hinaus allgemein auf die Feststellung des Vertragsinhalts ein: Behandelt wird zunächst die Auslegung der Verträge. Dabei wird insbesondere auch das für die Kognition des Bundesgerichts bedeutsame Verhältnis von subjektiver und objektiver Auslegung untersucht, und es werden die massgeblichen Auslegungsmittel und Auslegungsregeln dargestellt. Anschliessend befasst sich der Kommentar mit der Ergänzung lückenhafter Verträge und der in Rechtsprechung und Literatur auch unter der Bezeichnung 'clausula rebus sic stantibus ' diskutierten Anpassung der Verträge an 'veränderte Verhältnisse'.
Aktualisiert: 2020-01-17
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