Die Cy-près-Doktrin

Die Cy-près-Doktrin von Busch,  Lotte
Der Stiftungszweck einer Stiftung bürgerlichen Rechts kann nach deutschem Recht nur unter bestimmten Voraussetzungen geändert werden. In den USA kann der Zweck einer charity ebenfalls nur unter bestimmten Voraussetzungen geändert werden, die in der so genannten Cy-près-Doktrin festgelegt sind. Sie wurde aus dem englischen Recht übernommen und erlaubt grundsätzlich nur dann eine Zweckänderung, wenn der Zweck unmöglich, illegal zu erreichen oder unausführbar geworden ist. Die Arbeit beschäftigt sich in einem Rechtsvergleich mit den Unterschieden und Gemeinsamkeiten im deutschen und US-amerikanischen Recht zur Zweckänderung.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Cy-près-Doktrin

Die Cy-près-Doktrin von Busch,  Lotte
Der Stiftungszweck einer Stiftung bürgerlichen Rechts kann nach deutschem Recht nur unter bestimmten Voraussetzungen geändert werden. In den USA kann der Zweck einer charity ebenfalls nur unter bestimmten Voraussetzungen geändert werden, die in der so genannten Cy-près-Doktrin festgelegt sind. Sie wurde aus dem englischen Recht übernommen und erlaubt grundsätzlich nur dann eine Zweckänderung, wenn der Zweck unmöglich, illegal zu erreichen oder unausführbar geworden ist. Die Arbeit beschäftigt sich in einem Rechtsvergleich mit den Unterschieden und Gemeinsamkeiten im deutschen und US-amerikanischen Recht zur Zweckänderung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Präventive und repressive Datenverarbeitung unter besonderer Berücksichtigung des Zweckbindungsgedankens

Präventive und repressive Datenverarbeitung unter besonderer Berücksichtigung des Zweckbindungsgedankens von Bodenbenner,  Dennis
Der Autor untersucht die Voraussetzungen und Folgen des Zweckbindungsgedankens für die präventive und repressive staatliche Informationstätigkeit. Hierzu analysiert er die Mechanismen der Zweckfestlegung zur Identifizierung von Zweckänderungen und die Bedingungen für eine Rechtfertigung von zweckbeibehaltenden und -ändernden Datenverwendungen. Darüber hinaus betrachtet der Verfasser die Auswirkungen rechtswidriger Datenerhebungen auf sich anschließende Datenverarbeitungen. Die Untersuchung bietet mit ihrer verfassungsrechtlichen Perspektive eine Systematisierung der Faktoren für (funktionsübergreifende) Datenprozesse in den Bereichen des Polizei- und Strafverfahrensrechts.
Aktualisiert: 2023-04-08
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