Barrierefreie Websites – eine öffentlich-rechtliche Betrachtung

Barrierefreie Websites – eine öffentlich-rechtliche Betrachtung von Klemm,  Hans-Peter
Das Internet ist aus der heutigen Gesellschaft nicht mehr hinwegzudenken. Gerade Menschen mit Behinderungen haben jedoch aufgrund ihrer Einschränkungen erhebliche Mühe, sich auf Websites zurechtzufinden. Um diese Hürden überwinden zu können, kommt es auch darauf an, dass die genutzten Homepages gewisse Anforderungen erfüllen. Die öffentliche Hand trägt für Menschen mit Behinderungen eine besondere Verantwortung. Der Autor untersucht daher, welche rechtlichen Rahmenbedingungen für die Internetauftritte öffentlich-rechtlicher Institutionen bestehen.
Aktualisiert: 2018-04-08
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Hilfsanträge im Zivilprozess und im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren

Hilfsanträge im Zivilprozess und im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren von Güttler,  Sina
Der richtige Antrag ist die erste Voraussetzung für einen erfolgreich geführten Prozess. Hilfsanträge haben im Zivilprozess und im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren, insbesondere in einem Kündigungsschutzprozess, eine enorme praktische Bedeutung, denn es geht darum, Mehrfachprozesse und divergierende Entscheidungen zu vermeiden, der drohenden Verjährungsgefahr zu begegnen und Kostenvorteile zu nutzen. Die Autorin widmet sich dieser strategischen Prozessführungsmöglichkeit umfassend. Sie untersucht sowohl echte wie auch unechte Eventualklagen in ihrer Zulässigkeit, in ihren praktischen Erscheinungsformen und in ihrer jeweiligen kostenrechtlichen Behandlung. Es wird aufgezeigt, dass das klägerische Interesse in einem Prozess häufig nur mittels Eventualklagen sachgerecht verfolgt werden kann.
Aktualisiert: 2018-04-08
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Die Neuregelungen der Selbstanzeige im Steuerstrafrecht seit dem 1.1.2015

Die Neuregelungen der Selbstanzeige im Steuerstrafrecht seit dem 1.1.2015 von Schmeer,  Mareike
Die strafbefreiende Selbstanzeige im Steuerstrafrecht war in den vergangenen Jahren immer wieder Gegenstand rechtlicher und politischer Diskussion. Trotz eines teilweise missbräuchlichen Gebrauchs der Selbstanzeige in der Vergangenheit, hat sie im deutschen Steuerstrafrecht eine Berechtigung und kann nicht ohne Weiteres abgeschafft werden. Ebenso darf sie nicht durch zu strenge Anforderungen ihrem tatsächlichen Anwendungsbereich beraubt werden. Die erneute Gesetzesänderung der strafbefreienden Selbstanzeige im Steuerstrafrecht zum 1.1.2015 gibt Anlass zu einer kritischen Auseinandersetzung und detaillierten Untersuchung der zahlreichen Änderungen und Verschärfungen. Die Verfasserin untersucht die Neuregelung vor dem Hintergrund verfassungsrechtlicher Prinzipien. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf dem nun noch stärker ausgeprägten Spannungsverhältnis zwischen den erhöhten Anforderungen an eine wirksame Selbstanzeige nach § 371 AO und an ein Absehen von Strafverfolgung nach § 398a AO einerseits und der handhabbaren Anwendung dieser Vorschriften in der Praxis andererseits.
Aktualisiert: 2018-04-08
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