Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Blatt,  Henning, Dix,  Alexander, Kelber,  Ulrich, Kloepfer,  Michael, Kugelmann,  Dieter, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Seit 2008 dokumentiert, erläutert und fördert das Jahrbuch für Informations freiheit und Informationsrecht die Entwicklung des Rechtsgebiets. Durch seine Themenvielfalt und die Querbezüge in verwandte Bereiche vermittelt es wertvolles Wissen für die wissenschaftliche Diskussion sowie hilfreiche Anregungen für die praktische Arbeit. Der aktuelle Band befasst sich mit hochgradig relevanten Themen wie den Möglichkeiten menschlichen Eingreifens zur Erhöhung der Trans parenz algorithmischer Prozesse und der Frage nach der Geltung des Datenschutzes im parlamentarischen Bereich. Darüber hinaus wird das Verwaltungsverfahren nach dem IFG beleuchtet und der rechtliche Rahmen für den Zugang zu Umweltinformationen bei privaten Stellen vorgestellt. In weiteren Beiträgen erhält der Leser relevante Informationen zu landesrechtlichen Zugsangsgesetzen sowie zu der 2016 ins Leben gerufenen Digitalisierungsstrategie der thailändischen Regierung.
Aktualisiert: 2019-03-04
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Blatt,  Henning, Dix,  Alexander, Kelber,  Ulrich, Kloepfer,  Michael, Kugelmann,  Dieter, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Seit 2008 dokumentiert, erläutert und fördert das Jahrbuch für Informations freiheit und Informationsrecht die Entwicklung des Rechtsgebiets. Durch seine Themenvielfalt und die Querbezüge in verwandte Bereiche vermittelt es wertvolles Wissen für die wissenschaftliche Diskussion sowie hilfreiche Anregungen für die praktische Arbeit. Der aktuelle Band befasst sich mit hochgradig relevanten Themen wie den Möglichkeiten menschlichen Eingreifens zur Erhöhung der Trans parenz algorithmischer Prozesse und der Frage nach der Geltung des Datenschutzes im parlamentarischen Bereich. Darüber hinaus wird das Verwaltungsverfahren nach dem IFG beleuchtet und der rechtliche Rahmen für den Zugang zu Umweltinformationen bei privaten Stellen vorgestellt. In weiteren Beiträgen erhält der Leser relevante Informationen zu landesrechtlichen Zugsangsgesetzen sowie zu der 2016 ins Leben gerufenen Digitalisierungsstrategie der thailändischen Regierung.
Aktualisiert: 2019-03-14
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Die deutsche Katastrophe. Betrachtungen und Erinnerungen – Friedrich Meinecke

Die deutsche Katastrophe. Betrachtungen und Erinnerungen – Friedrich Meinecke von Sösemann,  Bernd
Der renommierte Historiker Friedrich Meinecke (1862–1954) stellte 1946 das Regime der Nationalsozialisten sowie den Neuanfang in Freiheit dar. Er gehörte zu der kleinen Gruppe deutscher Gelehrter, die Hitler und die NSDAP bereits vor 1933 scharf abgelehnt hatten. Sein Buch rief in Deutschland und im Ausland ein starkes Interesse hervor. Sieben deutsche und dreizehn fremdsprachige Ausgaben erschienen – darunter auch japanische und chinesische. Der Hörfunk, zahllose Tageszeitungen und Zeitschriften verö entlichten Rezensionen. Bis heute setzen sich Publizisten und Historiker mit der frühen Interpretation der NS-Diktatur auseinander. Erstmals wird nun diese Rezeption dokumentiert und die Erstausgabe kritisch ediert.
Aktualisiert: 2019-01-31
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Die deutsche Katastrophe. Betrachtungen und Erinnerungen – Friedrich Meinecke

Die deutsche Katastrophe. Betrachtungen und Erinnerungen – Friedrich Meinecke von Sösemann,  Bernd
Der renommierte Historiker Friedrich Meinecke (1862–1954) stellte 1946 das Regime der Nationalsozialisten sowie den Neuanfang in Freiheit dar. Er gehörte zu der kleinen Gruppe deutscher Gelehrter, die Hitler und die NSDAP bereits vor 1933 scharf abgelehnt hatten. Sein Buch rief in Deutschland und im Ausland ein starkes Interesse hervor. Sieben deutsche und dreizehn fremdsprachige Ausgaben erschienen – darunter auch japanische und chinesische. Der Hörfunk, zahllose Tageszeitungen und Zeitschriften verö entlichten Rezensionen. Bis heute setzen sich Publizisten und Historiker mit der frühen Interpretation der NS-Diktatur auseinander. Erstmals wird nun diese Rezeption dokumentiert und die Erstausgabe kritisch ediert.
Aktualisiert: 2018-11-21
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Klimaschutz durch Raumordnung

Klimaschutz durch Raumordnung von Stephan,  Wagner
Der Klimaschutz ist eine der zentralen Herausforderungen für die Raumordnung des 21. Jahrhunderts. Vor diesem Hintergrund überprüft die Arbeit die Steuerungsinstrumente der Raumordnung daraufhin, ob und mit welchen Maßgaben sie einen wirkungsvollen Beitrag zur Erfüllung der Klimaschutzaufgabe und zur Bewältigung der hiermit einhergehenden Raumnutzungskonflikte zulassen. Zentrale Untersuchungsfelder sind dabei die Festlegungsmöglichkeiten der Raumordnung zur flächen- und sektorenbezogenen Reduzierung von Treibhausgasemissionen, zur Steuerung des Ausbaus der erneuerbaren Energien inklusive des erforderlichen Netzausbaus, zur Gewährleistung einer emissionsniedrigen und energieeffizienten Siedlungs- und Verkehrsinfrastruktur sowie zum Ausbau und Schutz von Kohlenstoffsenken. Daneben wirft die Untersuchung ein Licht auf die formellen und materiellen Parameter klimaschutzrelevanter raumordnerischer Planungsentscheidungen und betrachtet die Wirkung des Klimaschutzbelangs in der Binnenperspektive der planerischen Abwägung.
Aktualisiert: 2019-01-23
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Zum Verhältnis von Fachplanung, Raumordnung und Bauleitplanung

Zum Verhältnis von Fachplanung, Raumordnung und Bauleitplanung von Hans D.,  Jarass
Das deutsche Raumplanungsrecht hat sich im Verlauf der historischen Entwicklung in die Bereiche der Raumordnung, der Fachplanung und der Bauleitplanung ausdifferenziert. Die insofern verbreitete Rede vom „System der Raumplanung“ verdeckt aber, dass das Zusammenwirken der verschiedenen räumlichen Planungen vielfältige und noch immer ungeklärte Rechtsfragen aufwirft, die nicht zuletzt in der Planungspraxis Schwierigkeiten bereiten. Aktuell bieten Energiewende und Netzausbau hierfür erneut Anschauungsmaterial. Die Erörterung der Grundsatzfragen mit aktuellen Herausforderungen zu verbinden, war Anliegen des Symposiums des Zentralinstituts für Raumplanung. Das Institut macht traditionsgemäß mit dem vorliegenden Tagungsband die Vorträge und Zusammenfassungen der Diskussionen der Veranstaltung der interessierten Öffentlichkeit zugänglich.
Aktualisiert: 2018-11-01
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Praxisrelevante Themenfelder der BauNVO in der städtebaulichen Planung

Praxisrelevante Themenfelder der BauNVO in der städtebaulichen Planung von Hofmeister,  Andreas, Spannowksy,  Willy
Aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4.5.2017 (BGBl. I 1057), das am 13.5.2017 in Kraft getreten ist, sind neben dem Baugesetzbuch auch die Baunutzungsverordnung (BauNVO) und die Planzeichenverordnung geändert worden. Mit der Einführung des neuen Baugebietstyps „Urbanes Gebiet“ wurden die planerischen Gestaltungsmöglichkeiten bezüglich der Art der baulichen Nutzung erweitert. Damit verbunden waren Folgeänderungen bezüglich des Maßes der baulichen Nutzung und der anzuwendenden Planzeichen. Die Änderungen der BauNVO waren Anlass für die vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Technischen Universität Kaiserslautern am 13.3.2018 veranstaltete Fachtagung zum Thema Praxisrelevante Themenfelder der BauNVO in der städtebaulichen Planung, auf der für die städtebauliche Planungspraxis bedeutsame Themenfelder und die hierfür durch die BauNVO zur Verfügung gestellten planerischen Gestaltungsmöglichkeiten näher beleuchtet wurden. Nachgegangen wurde ferner der in der Planungswissenschaft kontrovers diskutierten Frage, ob und gegebenenfalls inwieweit die mit der BauNVO gebotenen planerischen Gestaltungs- und Feinsteuerungsmöglichkeiten geeignet sind, die im Zusammenhang mit den Festsetzungen von Art und Maß der baulichen Nutzungen stehenden Planungs- und Rechtsprobleme zu lösen. Im vorliegenden Band sind die von den Referenten zu schriftlichen Fassungen ausgearbeiteten Vorträge abgedruckt.
Aktualisiert: 2018-11-01
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Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen in Flächennutzungsplänen

Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen in Flächennutzungsplänen von Hermann Samuel,  Thomann
Dem Ausbau der Windenergie kommt für die Wende hin zu einer überwiegend auf erneuerbaren Energieträgern basierenden Energieversorgung eine entscheidende Bedeutung zu. Die Windenergie an Land ist – stärker als andere erneuerbare Energieträger – auf in der Fläche verteilte Anlagen angewiesen. Die Standortplanung gestaltet sich mit zunehmender Anlagendichte aufgrund zahlreicher Nutzungskonflikte schwierig. Die vorliegende Untersuchung setzt sich mit den sog. Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen in Flächennutzungsplänen gem. § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB auseinander und gibt einen umfassenden Überblick über die mit diesem städtebaulichen Planungsinstrument verbundenen Rechtsfragen innerhalb der gestuften Raumplanung. Hierzu wird zunächst die Steuerungswirkung der Konzentrationsflächenplanung auf die Vorhabenzulassung untersucht, um sodann die materiellen Anforderungen an die Konzentrationsflächenplanung und die Sicherung und Folgen der Konzentrationsflächenplanung in den Blick zu nehmen.
Aktualisiert: 2018-11-01
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Kugelmann,  Dieter, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Das diesjährige Jahrbuch für Informationsfreiheit und Informationsrecht erscheint pünktlich vor dem Inkrafttreten der neuen EU- Datenschutz- Grundverordnung im Mai 2018. Mit ihr soll das europäische Datenschutzrecht weitgehend vereinheitlicht werden, wobei das Recht auf Schutz personen bezogener Daten genauso im Vordergrund steht wie der freie Verkehr ebendieser – Unternehmen sind davon gleichermaßen betroffen wie jeder einzelne Bürger. Daher beschäftigen sich zwei Beiträge des Jahrbuchs 2017 vordergrün dig mit diesem hochaktuellen Thema. Die Wechselwirkung zwischen Datenschutz und Transparenz wird in diesem Kontext beleuchtet und die Vereinbarkeit des neuen Bundesdatenschutzgesetzes mit der Datenschutzgrundverordnung diskutiert. Die vorliegende Publikation bietet außerdem Einblicke in die spannenden Bereiche Financial Inclusion, Big Data und In-camera-Verfahren. Datenschutzrechtliche Themen auf kommunaler, europäischer und internationaler Ebene bilden die gegenwärtige Situation facettenreich ab. Die in diesem Band enthaltenen breit gefächerten Beiträge vereinen wissenschaftliche Expertise mit Anregungen für die praktische Arbeit und fachliche Diskussionen.
Aktualisiert: 2018-11-01
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Flüchtlingsunterkünfte im Baurecht

Flüchtlingsunterkünfte im Baurecht von Jarass,  Hans D
Der massive Flüchtlingszustrom im Jahre 2015 bedeutete für Deutschland ein Rekordplus von 1,1 Millionen Einwohnern. Ein wesentliches Problem, das es aufgrund dessen deutschlandweit zu bewältigen galt und gilt, ist die langfristige Unterbringung der großen Anzahl von Zuwanderern. Neben der übergangsweisen Unterbringung muss zusätzlicher Wohnraum durch Umnutzung bestehender Gebäude oder durch Neubauten erschlossen werden. Der Gesetzgeber hat auf den erhöhten Wohnungsbedarf u. a. mit den sogenannten BauGB-Flüchtlingsnovellen 2014 und 2015 reagiert. Insbesondere § 246 BauGB wurde um befristete Sonderregelungen erweitert, welche die bisher geltenden Anforderungen an Bauleitplanung und bauplanungsrechtliche Zulässigkeit durchbrechen. Das Institut macht traditionsgemäß mit dem vorliegenden Tagungsband die Vorträge und Zusammenfassungen der Diskussionen der Veranstaltung der interessierten Öffentlichkeit zugänglich.
Aktualisiert: 2018-11-01
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