Ist die EU-Handelspolitik eine Gefahr für die Demokratie? Auch nach dem vorläufigen Ende der großen Demonstrationen und der Aussetzung der TTIP Verhandlungen durch US-Präsident Trump bleibt diese Frage unverändert aktuell, denn viele weitere Verträge befinden sich bereits auf der Zielgeraden oder sind geplant. Bestätigt der Blick in die vorliegenden Verträge also die Befürchtungen? Das Buch unternimmt diesen Blick vor allem in Bezug auf das Abkommen mit Kanada (CETA) in drei ausführlichen Expertengesprächen. Sie behandeln sowohl generelle institutionelle und verfahrensmäßige Gefährdungen der Demokratie, die in der Öffentlichkeit teilweise bis heute wenig beachtet wurden; wie auch jene Gefahren, denen spezieller das Vorsorgeprinzip, die Bildungs- und Kulturpolitik sowie die kommunale Daseinsvorsorge ausgesetzt wären. Dazu führen sie auch in die allgemeine Systematik von Verträgen wie CETA ein.
Im Ergebnis machen die Gespräche auch für juristische Laien nachvollziehbar, inwiefern die meisten der Befürchtungen tatsächlich berechtigt sind, aber auch weitere, weniger bekannte Gefahren und grundsätzliche Probleme wie eine allgemeine Rechtsunsicherheit bzw. die Abwanderung der Rechtsauslegung und -entwicklung in übergeordnete Institutionen existieren. Zudem arbeiten sie heraus, dass CETA & Co. zugleich in der Kontinuität der Entwicklung der Freihandelsagenda des Westens insgesamt, vor allem aber auch der Entwicklung der EU, ihres Demokratiedefizits und ihres Binnenmarktes liegen.
Die befragten Experten sind allesamt politisch erfahrene Juristen. Sie gehören zu den Pionieren eines streng rechtswissenschaftlichen und zugleich kritischen Studiums des CETA-Vertrags, das nicht primär der Perspektive der Handelspolitik, sondern der der demokratischen Strukturen in Deutschland und Europa verpflichtet ist, welche sie aufgrund ihrer jeweiligen beruflichen Tätigkeit bestens kennen.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Das Buch rekonstruiert das wissenschaftliche Bild des Lebens und des Menschen und bestimmt die erheblichen Differenzen dieses Bildes zum Modell des Homo oeconomicus, welches die heutige ökonomische Theorie zum verbindlichen wissenschaftlichen Menschenbild erklärt. Gleichzeitig wird die Philosophie der Aufklärung bzw. Kants insoweit bestätigt, als auch diese bereits die Grundlage der Autonomie des Menschen nicht im Egozentrismus gesehen hatte, sondern in der (kognitiven wie emotionalen) Fähigkeit zur Koordinierung der eigenen mit anderen Perspektiven.
Aktualisiert: 2019-01-02
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Dieses Buch bestimmt die allgemeinen, nicht bloß historisch gebundenen Aussagen, die trotz der prinzipiellen Autonomie der Individuen über die soziale Welt gemacht werden können: Es rekonstruiert die Gesamtheit der prinzipiell möglichen Formen der inter-subjektiven Handlungskoordination – die Gesamtheit der prinzipiell möglichen Weisen, auf die wir unsere Handlungen untereinander koordinieren können –, und zwar als entsprechende Verallgemeinerung der möglichen Formen der individuellen Handlungskoordination, die Piaget (1896-1980) durch seine Rekonstruktion der vier Stufen der kognitiven Ontogenese ermittelt hat. Dies wiederum erfordert es, zunächst den Ansatz und die Ergebnisse Piagets eingehend zu prüfen und sie dabei in den weiteren Rahmen dessen Genetischer Epistemologie bzw. des (in den Allgemeinen Grundlagen der Politischen Theorie 1 und 2 rekonstruierten) wissenschaftlichen Weltbildes insgesamt zu stellen.
Aktualisiert: 2019-01-02
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Das Buch rekonstruiert die grundlegende Struktur der Physik und damit des wissenschaftlichen Weltbildes, aber auch der darin enthaltenen Möglichkeit der Selbstkonstituierung nicht-physikalischer Wirklichkeitsbereiche. Außerdem nutzt es die so gewonnenen Erkenntnisse für eine umfassende Erkenntniskritik der Idee einer ‚unsichtbaren Hand des Marktes’: Es zeigt, dass diese Idee gerade jenem Weltbild entspricht, welches durch die Entdeckung 'nicht-linearer' Dynamiken hinfällig wurde und durch die vorherige Rekonstruktion des wissenschaftlichen Weltbildes somit überwunden werden musste. Insgesamt erlaubt das Buch den Schluss, dass der neoliberale Umbau der Welt zu Unrecht auf die Wissenschaftlichkeit der eigenen theoretischen Grundlagen verweist, während das durch diesen Wissenschaftlichkeitsanspruch unter Druck geratende, da scheinbar nur philosophisch-normativ begründete oberste Rechtsprinzip der Menschenwürde durch Kant in Wahrheit eine erkenntnistheoretisch-wissenschaftliche Fundierung erhalten hat, die auch aus heutiger Sicht im Wesentlichen Bestand hat.
Aktualisiert: 2019-01-02
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