"Innovationsfördernde Regulierung" bildet den zweiten Band im Rahmen des Projekts "Innovation und Recht". Das Projekt zielt auf eine systematische, trans- und interdisziplinäre Untersuchung des bestehenden Rechts hinsichtlich seiner förderlichen oder hemmenden Einflüsse auf technologische Innovationsprozesse und soll Ansatzpunkte für seine Weiterentwicklung aufzeigen.
Die Autoren wenden sich dem Spannungsfeld von staatlicher Regulierung und Innovation zu. In ihm wird zunächst das notwendig mangelnde Wissen des Staates um mögliche Innovationen als zentrales Problem herausgearbeitet, um anschließend die bestehenden Ansätze und verbleibenden Möglichkeiten einer innovationsfördernden staatlichen Regulierung zu untersuchen.
Im Zentrum stehen die regulatorische Umhegung und der gezielte regulatorische Einsatz ökonomischer Märkte. Dabei werden die Möglichkeiten eines innovationsorientierten Wettbewerbsrechts, insbesondere auch mit Blick auf den dynamischen Telekommunikationsmarkt, untersucht und Folgerungen für die entsprechenden gesetzlichen Regelungen in TKG, GWB und EGV gezogen. Den breiteren Anwendungsbereich innovationsfördernder Regulierung bilden allerdings die Bereiche, in denen vordefinierte öffentliche Zwecke mittels innovationsstimulierender oder jedenfalls innovationsoffener Rechtsregime verfolgt werden. Am Querschnittsgebiet des Vergaberechts und an den Referenzgebieten des Umwelt- und Energierechts wird detailliert aufgezeigt, wie vor allem ein instrumenteller Rückgriff auf ökonomische Wettbewerbselemente vorgenommen wurde, ausgestaltet ist und weiterentwickelt werden kann.
Daneben werden für das Ordnungsrecht wiederum am Beispiel des Umweltrechts innovationsöffnende Flexibilisierungs- und Dynamisierungsansätze näher analysiert. Abschließend wird die Rückwirkung rechtlicher Regelungen auf den Innovationspfad reflektiert und nach Möglichkeiten und Grenzen "technikneutraler" Regulierung gefragt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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"Geistiges Eigentum und Innovation" bildet den ersten Band des Projekts "Innovationsrecht". Das Projekt zielt auf eine systematische, trans- und interdisziplinäre Untersuchung des bestehenden Rechts hinsichtlich seiner förderlichen oder hemmenden Einflüsse auf technologische Innovationsprozesse und soll Ansatzpunkte für seine Weiterentwicklung aufzeigen. Damit sollen die Fragen nach der Rolle des Rechts für die gesellschaftliche Innovationsfähigkeit aufgegriffen und der Dialog mit den weiter entwickelten Innovationsforschungen anderer Disziplinen gefördert werden.
Die Autoren wenden sich dem Recht des Geistigen Eigentums zu, rekonstruieren kritisch dessen Grundkonzept und befragen es auf seine Anpassungsfähigkeit wie -notwendigkeit angesichts der tatsächlichen Veränderungen. Nach der Einordnung des geistigen Eigentums als Referenzbereich rechtswissenschaftlicher Innovationsforschung wird zunächst grundsätzlich untersucht, unter welchen Bedingungen und in welcher Ausgestaltung der Schutz Geistigen Eigentums ein tauglicher Innovationsmotor ist. Nach der Analyse des rechtlichen Rahmens durch internationales und Verfassungsrecht folgen Querschnittsbetrachtungen, in denen die neuen, übergreifenden Entwicklungen zunehmend vernetzter Forschungs- und Produktionsstrukturen (v. a. Unternehmensnetzwerke, Creative Commons) auf ihre Innovationsbedingungen und die Folgen für das Recht untersucht und theoretisch reflektiert werden. Die im Patentrecht herzustellende Balance von Anschluss- und Ausschlussfähigkeit wird bereichsspezifisch für die innovativen Schlüsselsektoren Biotechnologie und Software-Entwicklung untersucht und die Rolle des Urheberrechts für technische Innovationen und den Zugang zu Informationen analysiert. Schließlich wird danach gefragt, inwiefern pre- oder post-grant öffentliche Ziele jenseits der Innovation selbst in das Rechtsregime des Geistigen Eigentums integriert werden oder werden sollten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Verpflichtung Privater, die Auswirkungen ihrer Produkte fortlaufend zu beobachten, ist in vielen Bereichen des Umwelt- und Technikrechts eine verbreitete Erscheinung. Obwohl mit der Produktbeobachtungspflicht möglicherweise ein neues allgemeines Instrument des Risikorechts entsteht, ist sie unter rechtlichen Gesichtspunkten nur äußerst spärlich behandelt. Der Tagungsband dokumentiert praxisnah Ergebnisse und Überlegungen, die dem Phänomen eine schärfere dogmatische Kontur verleihen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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"Innovation, Recht und Öffentliche Kommunikation" bildet den letzten Band des Projekts "Innovation und Recht". Das Projekt diente einer systematischen, trans- und interdisziplinär geöffneten Untersuchung des bestehenden Rechts hinsichtlich seiner förderlichen oder hemmenden Einflüsse auf Innovationsprozesse und zeigte Ansatzpunkte für seine Weiterentwicklung auf. Dieser Band wendet sich mit der öffentlichen Kommunikation einem Sachbereich zu, der gegenwärtig in besonderem Maße durch komplexe, meist internet-getriebene Innovationsprozesse geprägt ist. Es geht um ein Wechselspiel aus technischen und sozialen Innovationen sowie deren kulturelle Einbettung, die auch einer rechtlichen Umhegung bedürfen und dem Recht erhebliche Anpassungsleistungen abfordern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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»Web 2.0« ist eine Chiffre für soziale Netzwerke im Internet. Es ermöglicht neue Formen der Interaktion im virtuellen Raum, wobei potenziell jeder zum Sender von Inhalten werden kann. Blogs, Wikis oder Videoplattformen suggerieren somit eine egalitäre Teilhabe am Medium des Internets. Die Autoren stellen dar, inwiefern diese neuen Formen der Generierung und Verbreitung von Inhalten immer auch in soziale, ökonomische und juristische Kontrollstrukturen eingebunden sind.
Aktualisiert: 2023-06-11
Autor:
Adam Arvidsson,
Sigrid Baringhorst,
Christoph Bieber,
Axel Bruns,
Martin Eifert,
Murad Erdemir,
Georgios Gounalakis,
Thomas Groß,
Uwe Jun,
Andreas Jungherr,
Vaios Karavas,
Frank Kleemann,
Karl-Heinz Ladeur,
Jörn Lamla,
Alexander Peukert,
Alexander Roßnagel ,
Jan Schmidt,
Lawrence Solum,
G. Günter Voß,
John Hendrik Weitzmann
Der Band untersucht, mit welchen Methoden digitale Disruptionen und Transformationen in Recht und Rechtswissenschaft verarbeitet und wie zentrale Kategorien des Rechts darauf eingestellt werden können. Die Folgen des Medienwechsels für Recht und Rechtswissenschaft werden herausgearbeitet, das methodische Potential und die Grenzen der Analogien zum Analogen untersucht und exemplarisch im Urheberrecht Momente der Fortentwicklung oder des Umbruchs identifiziert. Für die rechtlichen Grundkategorien von Verantwortung und Begründung wird gezeigt, wie sie auf künstliche Intelligenz eingestellt werden können. Eine übergreifende Erfassung der Herausforderungen und die Einordnung in die Innovationsforschung bilden den Rahmen.
Mit Beiträgen von
Wolfgang Hoffmann-Riem, Linda Kuschel, Timo Rademacher, Ingo Schulz-Schaeffer, Thomas Vesting, Thomas Wischmeyer und Herbert Zech.
Aktualisiert: 2023-06-08
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»Web 2.0« ist eine Chiffre für soziale Netzwerke im Internet. Es ermöglicht neue Formen der Interaktion im virtuellen Raum, wobei potenziell jeder zum Sender von Inhalten werden kann. Blogs, Wikis oder Videoplattformen suggerieren somit eine egalitäre Teilhabe am Medium des Internets. Die Autoren stellen dar, inwiefern diese neuen Formen der Generierung und Verbreitung von Inhalten immer auch in soziale, ökonomische und juristische Kontrollstrukturen eingebunden sind.
Aktualisiert: 2023-06-04
Autor:
Adam Arvidsson,
Sigrid Baringhorst,
Christoph Bieber,
Axel Bruns,
Martin Eifert,
Murad Erdemir,
Georgios Gounalakis,
Thomas Groß,
Uwe Jun,
Andreas Jungherr,
Vaios Karavas,
Frank Kleemann,
Karl-Heinz Ladeur,
Jörn Lamla,
Alexander Peukert,
Alexander Roßnagel ,
Jan Schmidt,
Lawrence Solum,
G. Günter Voß,
John Hendrik Weitzmann
Das Informationsrecht in europäischer Perspektive.
Aktualisiert: 2023-05-28
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"Innovation, Recht und Öffentliche Kommunikation" bildet den letzten Band des Projekts "Innovation und Recht". Das Projekt diente einer systematischen, trans- und interdisziplinär geöffneten Untersuchung des bestehenden Rechts hinsichtlich seiner förderlichen oder hemmenden Einflüsse auf Innovationsprozesse und zeigte Ansatzpunkte für seine Weiterentwicklung auf. Dieser Band wendet sich mit der öffentlichen Kommunikation einem Sachbereich zu, der gegenwärtig in besonderem Maße durch komplexe, meist internet-getriebene Innovationsprozesse geprägt ist. Es geht um ein Wechselspiel aus technischen und sozialen Innovationen sowie deren kulturelle Einbettung, die auch einer rechtlichen Umhegung bedürfen und dem Recht erhebliche Anpassungsleistungen abfordern.
Aktualisiert: 2023-05-25
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"Innovationsverantwortung" bildet den dritten Band im Rahmen des Projekts "Innovation und Recht". Das Projekt zielt auf eine systematische, trans- und interdisziplinäre Untersuchung des bestehenden Rechts hinsichtlich seiner förderlichen oder hemmenden Einflüsse auf technologische Innovationsprozesse und soll Ansatzpunkte für seine Weiterentwicklung aufzeigen. Der Begriff der Innovationsverantwortung bezieht sich auf Vorkehrungen zur Sicherung der Gemeinwohlverträglichkeit von Innovationen und ist damit Chiffre für eine normative Orientierungen und Vorgaben sichernde Begleitung von Innovationsprozessen.
Einleitend werden die Aufgaben und Kapazitäten des Rechts zur Sicherung von Rechtsgütern und rechtlich geschützten oder nur gesellschaftlich anerkannten Interessen bei der Entwicklung von Innovationen ausgelotet. Aus soziologischer und ökonomischer Perspektive werden ferner die übergreifenden Bezugspunkte von Vorsorge und Folgenabschätzung innovationsbezogen konkretisiert. Anschließend werden Referenzgebiete von der Nanotechnologie über Neuroimplantate und grüne Gentechnik bis zum Chemikalienrecht (REACh) und dem Elektrogesetz auf die Verankerung und jeweilige Ausgestaltung einer Innovationsverantwortung hin untersucht. Vor diesem Hintergrund werden dann querschnittsartig die zentralen Elemente der rechtlichen Umhegung von Innovationsprozessen analysiert: Verfahren, Risikokommunikation, Qualitätssicherung, haftungsrechtliche Verantwortungszuweisung und -verteilung, angemessener Instrumentenmix sowie eine dynamische Informationsordnung.
Aktualisiert: 2023-05-25
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»Web 2.0« ist eine Chiffre für soziale Netzwerke im Internet. Es ermöglicht neue Formen der Interaktion im virtuellen Raum, wobei potenziell jeder zum Sender von Inhalten werden kann. Blogs, Wikis oder Videoplattformen suggerieren somit eine egalitäre Teilhabe am Medium des Internets. Die Autoren stellen dar, inwiefern diese neuen Formen der Generierung und Verbreitung von Inhalten immer auch in soziale, ökonomische und juristische Kontrollstrukturen eingebunden sind.
Aktualisiert: 2023-05-21
Autor:
Adam Arvidsson,
Sigrid Baringhorst,
Christoph Bieber,
Axel Bruns,
Martin Eifert,
Murad Erdemir,
Georgios Gounalakis,
Thomas Groß,
Uwe Jun,
Andreas Jungherr,
Vaios Karavas,
Frank Kleemann,
Karl-Heinz Ladeur,
Jörn Lamla,
Alexander Peukert,
Alexander Roßnagel ,
Jan Schmidt,
Lawrence Solum,
G. Günter Voß,
John Hendrik Weitzmann
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 01. Januar 2018 anzuwenden. Es soll einen zivilen Diskurs in sozialen Netzwerken gewährleisten. Bereits im Gesetzgebungsverfahren war es Gegenstand verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Kritik. Vor allem wurde durch die Debatte aber sichtbar, dass grundlegende Fragen einer netzwerkgerechten Regulierung teils noch nicht vollständig durchdrungen, teils nicht vollständig beantwortet sind. Davon ausgehend wird zunächst die gegenwärtige rechtliche Einordnung sozialer Netzwerke aufgearbeitet, wobei private und öffentliche Ordnungsmuster aufgezeigt werden. Anschließend wird die Rechtsdurchsetzung bei Hate Speech als besonders für die Meinungsfreiheit kritisches Element der Netzwerkregulierung in den Blick genommen.
Mit Beiträgen von
Roland Broemel, Matthias Cornils, Martin Eifert, Hubertus Gersdorf, Tobias Gostomzyk, Albert Ingold, Karl-Heinz Ladeur, Marc Liesching, Jörn Lüdemann, Ralf Müller-Terpitz, Dan Wielsch.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Das Mediensystem mit seinen übergreifenden Fragen steht in vielfachen Spannungen zur föderalen Gliederung der Bundesrepublik nach dem Grundgesetz. In dem Band werden die föderalen Spannungslagen des Mediensystems in den breiteren Kontext der stetig wiederkehrenden föderalen Konflikte eingebettet, um eine kontextualisierte Perspektive auf die aktuellen medienspezifischen Schwierigkeiten zu eröffnen. Ausgehend von diesen Grundlagen werden die gegenwärtigen föderalen Probleme des Medien- und Rundfunkbereichs in den Blick genommen, namentlich das Verhältnis des Bundes-Telekommunikationsrechts zum Landesrundfunkrecht, die Medienkonzentration zwischen Kartell- und Medienrecht, die Plattformregulierung zwischen Vielfaltssicherung und Wettbewerbsrecht sowie der Jugendmedienschutz und der Auslandsrundfunk. Jeweils werden gerade die Möglichkeiten und Grenzen der Verknüpfung bundes- und landesrechtlicher Gesichtspunkte untersucht.
Mit Beiträgen von
Martin Eifert, Dirk Arnold, Dieter Dörr, Karl-Heinz Ladeur, Boris P. Paal, Ralf Müller-Terpitz, Hubertus Gersdorf, Roland Broemel, Helge Rossen-Stadtfeld, Murad Erdemir, Gunnar Folke Schuppert
Aktualisiert: 2023-05-16
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Die Verpflichtung Privater, die Auswirkungen ihrer Produkte fortlaufend zu beobachten, ist in vielen Bereichen des Umwelt- und Technikrechts eine verbreitete Erscheinung. Obwohl mit der Produktbeobachtungspflicht möglicherweise ein neues allgemeines Instrument des Risikorechts entsteht, ist sie unter rechtlichen Gesichtspunkten nur äußerst spärlich behandelt. Der Tagungsband dokumentiert praxisnah Ergebnisse und Überlegungen, die dem Phänomen eine schärfere dogmatische Kontur verleihen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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"Innovationsfördernde Regulierung" bildet den zweiten Band im Rahmen des Projekts "Innovation und Recht". Das Projekt zielt auf eine systematische, trans- und interdisziplinäre Untersuchung des bestehenden Rechts hinsichtlich seiner förderlichen oder hemmenden Einflüsse auf technologische Innovationsprozesse und soll Ansatzpunkte für seine Weiterentwicklung aufzeigen.
Die Autoren wenden sich dem Spannungsfeld von staatlicher Regulierung und Innovation zu. In ihm wird zunächst das notwendig mangelnde Wissen des Staates um mögliche Innovationen als zentrales Problem herausgearbeitet, um anschließend die bestehenden Ansätze und verbleibenden Möglichkeiten einer innovationsfördernden staatlichen Regulierung zu untersuchen.
Im Zentrum stehen die regulatorische Umhegung und der gezielte regulatorische Einsatz ökonomischer Märkte. Dabei werden die Möglichkeiten eines innovationsorientierten Wettbewerbsrechts, insbesondere auch mit Blick auf den dynamischen Telekommunikationsmarkt, untersucht und Folgerungen für die entsprechenden gesetzlichen Regelungen in TKG, GWB und EGV gezogen. Den breiteren Anwendungsbereich innovationsfördernder Regulierung bilden allerdings die Bereiche, in denen vordefinierte öffentliche Zwecke mittels innovationsstimulierender oder jedenfalls innovationsoffener Rechtsregime verfolgt werden. Am Querschnittsgebiet des Vergaberechts und an den Referenzgebieten des Umwelt- und Energierechts wird detailliert aufgezeigt, wie vor allem ein instrumenteller Rückgriff auf ökonomische Wettbewerbselemente vorgenommen wurde, ausgestaltet ist und weiterentwickelt werden kann.
Daneben werden für das Ordnungsrecht wiederum am Beispiel des Umweltrechts innovationsöffnende Flexibilisierungs- und Dynamisierungsansätze näher analysiert. Abschließend wird die Rückwirkung rechtlicher Regelungen auf den Innovationspfad reflektiert und nach Möglichkeiten und Grenzen "technikneutraler" Regulierung gefragt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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"Innovation, Recht und Öffentliche Kommunikation" bildet den letzten Band des Projekts "Innovation und Recht". Das Projekt diente einer systematischen, trans- und interdisziplinär geöffneten Untersuchung des bestehenden Rechts hinsichtlich seiner förderlichen oder hemmenden Einflüsse auf Innovationsprozesse und zeigte Ansatzpunkte für seine Weiterentwicklung auf. Dieser Band wendet sich mit der öffentlichen Kommunikation einem Sachbereich zu, der gegenwärtig in besonderem Maße durch komplexe, meist internet-getriebene Innovationsprozesse geprägt ist. Es geht um ein Wechselspiel aus technischen und sozialen Innovationen sowie deren kulturelle Einbettung, die auch einer rechtlichen Umhegung bedürfen und dem Recht erhebliche Anpassungsleistungen abfordern.
Aktualisiert: 2023-05-15
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"Geistiges Eigentum und Innovation" bildet den ersten Band des Projekts "Innovationsrecht". Das Projekt zielt auf eine systematische, trans- und interdisziplinäre Untersuchung des bestehenden Rechts hinsichtlich seiner förderlichen oder hemmenden Einflüsse auf technologische Innovationsprozesse und soll Ansatzpunkte für seine Weiterentwicklung aufzeigen. Damit sollen die Fragen nach der Rolle des Rechts für die gesellschaftliche Innovationsfähigkeit aufgegriffen und der Dialog mit den weiter entwickelten Innovationsforschungen anderer Disziplinen gefördert werden.
Die Autoren wenden sich dem Recht des Geistigen Eigentums zu, rekonstruieren kritisch dessen Grundkonzept und befragen es auf seine Anpassungsfähigkeit wie -notwendigkeit angesichts der tatsächlichen Veränderungen. Nach der Einordnung des geistigen Eigentums als Referenzbereich rechtswissenschaftlicher Innovationsforschung wird zunächst grundsätzlich untersucht, unter welchen Bedingungen und in welcher Ausgestaltung der Schutz Geistigen Eigentums ein tauglicher Innovationsmotor ist. Nach der Analyse des rechtlichen Rahmens durch internationales und Verfassungsrecht folgen Querschnittsbetrachtungen, in denen die neuen, übergreifenden Entwicklungen zunehmend vernetzter Forschungs- und Produktionsstrukturen (v. a. Unternehmensnetzwerke, Creative Commons) auf ihre Innovationsbedingungen und die Folgen für das Recht untersucht und theoretisch reflektiert werden. Die im Patentrecht herzustellende Balance von Anschluss- und Ausschlussfähigkeit wird bereichsspezifisch für die innovativen Schlüsselsektoren Biotechnologie und Software-Entwicklung untersucht und die Rolle des Urheberrechts für technische Innovationen und den Zugang zu Informationen analysiert. Schließlich wird danach gefragt, inwiefern pre- oder post-grant öffentliche Ziele jenseits der Innovation selbst in das Rechtsregime des Geistigen Eigentums integriert werden oder werden sollten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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"Innovationsverantwortung" bildet den dritten Band im Rahmen des Projekts "Innovation und Recht". Das Projekt zielt auf eine systematische, trans- und interdisziplinäre Untersuchung des bestehenden Rechts hinsichtlich seiner förderlichen oder hemmenden Einflüsse auf technologische Innovationsprozesse und soll Ansatzpunkte für seine Weiterentwicklung aufzeigen. Der Begriff der Innovationsverantwortung bezieht sich auf Vorkehrungen zur Sicherung der Gemeinwohlverträglichkeit von Innovationen und ist damit Chiffre für eine normative Orientierungen und Vorgaben sichernde Begleitung von Innovationsprozessen.
Einleitend werden die Aufgaben und Kapazitäten des Rechts zur Sicherung von Rechtsgütern und rechtlich geschützten oder nur gesellschaftlich anerkannten Interessen bei der Entwicklung von Innovationen ausgelotet. Aus soziologischer und ökonomischer Perspektive werden ferner die übergreifenden Bezugspunkte von Vorsorge und Folgenabschätzung innovationsbezogen konkretisiert. Anschließend werden Referenzgebiete von der Nanotechnologie über Neuroimplantate und grüne Gentechnik bis zum Chemikalienrecht (REACh) und dem Elektrogesetz auf die Verankerung und jeweilige Ausgestaltung einer Innovationsverantwortung hin untersucht. Vor diesem Hintergrund werden dann querschnittsartig die zentralen Elemente der rechtlichen Umhegung von Innovationsprozessen analysiert: Verfahren, Risikokommunikation, Qualitätssicherung, haftungsrechtliche Verantwortungszuweisung und -verteilung, angemessener Instrumentenmix sowie eine dynamische Informationsordnung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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"Innovationsfördernde Regulierung" bildet den zweiten Band im Rahmen des Projekts "Innovation und Recht". Das Projekt zielt auf eine systematische, trans- und interdisziplinäre Untersuchung des bestehenden Rechts hinsichtlich seiner förderlichen oder hemmenden Einflüsse auf technologische Innovationsprozesse und soll Ansatzpunkte für seine Weiterentwicklung aufzeigen.
Die Autoren wenden sich dem Spannungsfeld von staatlicher Regulierung und Innovation zu. In ihm wird zunächst das notwendig mangelnde Wissen des Staates um mögliche Innovationen als zentrales Problem herausgearbeitet, um anschließend die bestehenden Ansätze und verbleibenden Möglichkeiten einer innovationsfördernden staatlichen Regulierung zu untersuchen.
Im Zentrum stehen die regulatorische Umhegung und der gezielte regulatorische Einsatz ökonomischer Märkte. Dabei werden die Möglichkeiten eines innovationsorientierten Wettbewerbsrechts, insbesondere auch mit Blick auf den dynamischen Telekommunikationsmarkt, untersucht und Folgerungen für die entsprechenden gesetzlichen Regelungen in TKG, GWB und EGV gezogen. Den breiteren Anwendungsbereich innovationsfördernder Regulierung bilden allerdings die Bereiche, in denen vordefinierte öffentliche Zwecke mittels innovationsstimulierender oder jedenfalls innovationsoffener Rechtsregime verfolgt werden. Am Querschnittsgebiet des Vergaberechts und an den Referenzgebieten des Umwelt- und Energierechts wird detailliert aufgezeigt, wie vor allem ein instrumenteller Rückgriff auf ökonomische Wettbewerbselemente vorgenommen wurde, ausgestaltet ist und weiterentwickelt werden kann.
Daneben werden für das Ordnungsrecht wiederum am Beispiel des Umweltrechts innovationsöffnende Flexibilisierungs- und Dynamisierungsansätze näher analysiert. Abschließend wird die Rückwirkung rechtlicher Regelungen auf den Innovationspfad reflektiert und nach Möglichkeiten und Grenzen "technikneutraler" Regulierung gefragt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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"Geistiges Eigentum und Innovation" bildet den ersten Band des Projekts "Innovationsrecht". Das Projekt zielt auf eine systematische, trans- und interdisziplinäre Untersuchung des bestehenden Rechts hinsichtlich seiner förderlichen oder hemmenden Einflüsse auf technologische Innovationsprozesse und soll Ansatzpunkte für seine Weiterentwicklung aufzeigen. Damit sollen die Fragen nach der Rolle des Rechts für die gesellschaftliche Innovationsfähigkeit aufgegriffen und der Dialog mit den weiter entwickelten Innovationsforschungen anderer Disziplinen gefördert werden.
Die Autoren wenden sich dem Recht des Geistigen Eigentums zu, rekonstruieren kritisch dessen Grundkonzept und befragen es auf seine Anpassungsfähigkeit wie -notwendigkeit angesichts der tatsächlichen Veränderungen. Nach der Einordnung des geistigen Eigentums als Referenzbereich rechtswissenschaftlicher Innovationsforschung wird zunächst grundsätzlich untersucht, unter welchen Bedingungen und in welcher Ausgestaltung der Schutz Geistigen Eigentums ein tauglicher Innovationsmotor ist. Nach der Analyse des rechtlichen Rahmens durch internationales und Verfassungsrecht folgen Querschnittsbetrachtungen, in denen die neuen, übergreifenden Entwicklungen zunehmend vernetzter Forschungs- und Produktionsstrukturen (v. a. Unternehmensnetzwerke, Creative Commons) auf ihre Innovationsbedingungen und die Folgen für das Recht untersucht und theoretisch reflektiert werden. Die im Patentrecht herzustellende Balance von Anschluss- und Ausschlussfähigkeit wird bereichsspezifisch für die innovativen Schlüsselsektoren Biotechnologie und Software-Entwicklung untersucht und die Rolle des Urheberrechts für technische Innovationen und den Zugang zu Informationen analysiert. Schließlich wird danach gefragt, inwiefern pre- oder post-grant öffentliche Ziele jenseits der Innovation selbst in das Rechtsregime des Geistigen Eigentums integriert werden oder werden sollten.
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