Die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) bildet seit Mai 2018 die Grundlage für die Datenschutzanforderungen an Unternehmen und die öffentliche Verwaltung in der Europäischen Union. Nur an wenigen Stellen wird sie durch nationale Regelungenwie das ebenfalls zum Mai 2018 angepasste Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) konkretisiert, wobei der Schwerpunkt nationaler Regelungen im öffentlichen Bereich liegt.Der konkrete Regelungsinhalt der DS-GVO lässt sich über den gesetzlichen Wortlaut nur schwer erschließen. Das liegt einerseits an der komplexen Struktur mit 99 Artikeln und den vielen Verweisen sowie an den auslegungsbedürftigen Generalklauseln auf der anderen Seite. Die Umsetzung stellt Unternehmen und Organisationen des Öffentlichen Dienstes sowie deren Datenschutzverantwort-liche vor große Herausforderungen. Die drastischen Haftungsnormen und Sanktionen weisen den Unternehmen und Behörden eine hohe Verantwortung zu.Diese Praxishilfe bietet einen schnellen Einstieg in das Verständnis der DS-GVO und ihrem Zu-sammenwirken mit dem BDSG. Sie hilft relevante Fragestellungen zu erkennen, denen dann näher nachzugehen ist. Die Regelungen der DS-GVO sind in Themengebiete untergliedert. Diese werden in Sachzusammenhängen systematisch erläutert. Dabei werden auch die jeweils relevanten Bezüge zum BDSG verdeutlicht. Über die zahlreichen Infografiken erfassen Sie die wesentlichen Kernaussagen schnell.Inklusive E-Book (PDF) zum DownloadIhre Vorteile:von Experten zuverlässig analysiert und verständlich aufbereitetschneller Einstieg nach Sachgebieten in die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und die relevanten Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)mit zahlreichen farbigen Infografiken und Organisationshilfen
Aktualisiert: 2023-05-30
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Zum Werk
Dieses Handbuch enthält eine bislang einzigartige Zusammenfassung und vertiefende Betrachtung des Themas Whistleblowing. Alle wesentlichen praxisrelevanten Rechtsfragen zum Thema werden umfassend und mit aktuellen Verweisen auf die EU-Richtlinie zum Whistleblowing und die nationale Umsetzung durch das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) erörtert.
Folgende Themenkomplexe werden behandelt:Begriff des HinweisgebersGesetzliche Grundlagen (u.a. Europarecht, UK-Recht, US-Recht, LkSG)Internationale Organisationen und AbkommenGesellschaftspolitische ErwägungenHinweisgebersystemeBest Practice im Umgang mit HinweisenEmpfehlungsmaßnahmenErfolgsmessung eines HinweisgebersystemsSchutz von HinweisgebernArbeitsrechtDatenschutzrechtDer KrisenfallAusblick Unternehmensstrafrecht
Vorteile auf einen Blickalle praxisrelevanten Rechtsthemen in einem Werkkompakte und strukturierte Darstellungmit internationalen Bezügen
Zielgruppe
Das Werk bietet wertvolles Wissen für Vertreterinnen und Vertreter der Geschäftsführung von Unternehmen, für Syndikusanwältinnen und Syndikusanwälte in Rechts- und Complianceabteilungen sowie für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in (international tätigen) Kanzleien.
Aktualisiert: 2023-05-19
Autor:
Enno Appel,
Stephan Beukelmann,
Jermyn Brooks,
Andre Deloch,
Daniela Gofferje,
Ulrich L. Göres,
Bernd Groß,
Rolf Hünermann,
Andreas Jaspers,
Daniel Thomas Laumann,
Christian Lawrence,
Melanie Poepping,
Christian Rolf,
Hellen Schilling,
Philip Schmidt,
Christian Schoop,
Mark Wilhelm,
Nicole Willms
Sind Sie bereit für das neue Datenschutzrecht?
Am 25. Mai 2018 haben die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) das bisherige Datenschutzrecht ersetzt. Für die tägliche Datenschutzpraxis brachte dieser Stichtag weitreichende Änderungen mit sich. So können für Unternehmen Verstöße gegen den Datenschutz künftig sehr kostspielig werden, da Bußgelder in Höhe von bis zu 4 % des Vorjahresumsatzes des betroffenen Unternehmens verhängt werden können. Für Datenschutzverpflichtete gilt es, sicher erkennen zu können, welche Maßnahmen zur Vermeidung von Verstößen gegen das neue Recht ergriffen werden müssen. Eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht erfordert daher nicht nur profunde Kenntnisse über Auslegung und Anwendung der DS-GVO, sondern auch über das korrespondierende deutsche Datenschutzrecht. Der vorliegende Heidelberger Kommentar bietet der Datenschutzpraxis beides!
Den Einstieg in das neue Datenschutzrecht verschafft eine systematische Einführung, die die wichtigsten Änderungen kurz und prägnant vorstellt.
Die Kommentierung entspricht durch ihren klaren Aufbau den Anforderungen der täglichen Praxis und ist so exakt auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnitten. Jedem Artikel der DS-GVO werden die entsprechenden Erwägungsgründe sowie die entsprechende Norm des neuen BDSG zugeordnet und ausführlich kommentiert. Die Änderungen gegenüber dem alten Recht werden deutlich hervorgehoben. Mögliche Problempunkte, Fehlerquellen und Risiken werden dabei herausgearbeitet und konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Praxis angeboten. Eine wichtige Informationsquelle für die Praxis sind auch die Beschlüsse der einschlägigen Expertenkreise für den Datenschutz, die innerhalb der Kommentierung berücksichtigt werden.
Ergänzt wird die Kommentierung durch Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Best Practice für
- öffentliche Stellen
- nicht öffentliche Stellen
- betroffene Personen
- Aufsichtsbehörden
- DatenschutzmanagementDas Autorenteam besteht aus ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft, Aufsichtsbehörden sowie aus der Beraterschaft und ist ein Garant für umfassende und ausgewogene Informationen zum neuen Datenschutzrecht. Der vorliegende Kommentar bietet daher Unternehmen, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern sowie Angehörigen der Datenschutzaufsicht das ideale Rüstzeug für eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Michael Atzert,
Antonia Buchmann,
Lars Dietze,
Levent LL.M. Ferik,
Lorenz Frank,
Dieter LL.M. Frey,
Maximilian Hermann,
Felix LL.M. Hilgert,
Rolf Hünermann,
Tobias LL.M. Jacquemain,
Andreas Jaspers,
Tobias O. Keber,
Lutz Martin Keppeler,
David Klein,
Sascha Kremer,
Dieter Kugelmann,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
Fritz Ulli LL.M.Pieper,
Yvette LL.M.Reif,
Mario Martini,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Thomas Müthlein,
Heinz-Joachim Pabst,
Philipp Richter,
Steve Ritter,
Sebastian Rombey,
Sandra Römer,
Maria Christina Rost,
Matthias Rudolph,
Maximilian Schmidt,
Adrian Schneider,
Rolf Schwartmann,
Margrit Seckelmann,
Gregor Thüsing,
Johannes Traut,
Steffen Weiß,
Tim Wybitul
Mehr als Cookies – ein neuer Rechtsrahmen für die Onlinewirtschaft
Die tägliche Praxis der Anbieter von TK- und Telemediendiensten ist durch die Anforderungen des neuen Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) vom 23.6.2021 nicht einfacher geworden, da nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheiten bestehen.
Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) gilt seit Dezember 2021. Es soll bei Anbietern von Telekommunikationsdiensten und Telemedien die rechtlichen Anforderungen zwischen Datenschutz-Grundverordnung und ePrivacy-Richtlinie einerseits und den nationalen Datenschutzgesetzen andererseits justieren. Dazu werden alle datenschutzrechtlichen Regelungen in diesem Bereich in einem Gesetz zusammengefasst. Zugleich wird der Kodex zur elektronischen Kommunikation umgesetzt.
Pflichtaufgabe des neuen Gesetzes ist es, den Schutz des Fernmeldegeheimnisses zu erweitern. Dieses schützt neben dem Inhalt einer Nachricht auch die näheren Umstände der Kommunikation, sog. Meta-Daten über Kommunikationspartner, Standortdaten oder Gerätedaten. Das TTDSG erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten (Telefonie, SMS) auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Messenger, Voice-Over-IP-Telefonie, Videokonferenzsysteme).
Der für die Praxis relevante Kern im Onlinedatenschutz bleibt aber die Frage, wann Anbieter von Telemedien wie z.B. von Websites und Apps eine Einwilligung vom Nutzer einholen müssen. Das ist grundsätzlich erforderlich, um Informationen auf Endgeräten zu speichern oder darauf zuzugreifen. Eine Einwilligung ist dann nicht nötig, wenn der Zugriff auf das Gerät des Nutzers unbedingt erforderlich ist, um den Online-Dienst zu erbringen. Doch diese Formulierung lässt zu viel Spielraum für Interpretation. Unklar bleibt, ob Anbieter auch zur Betrugsprävention, bedarfsgerechten Gestaltung oder statistischer Analyse eine Einwilligung vom Nutzer abfragen müssen. Werbecookies und die lästigen Banner zu deren Abwehr wird auch das TTDSG nicht abschaffen. Mit dieser Technik greifen Anbieter auch künftig auf Informationen zu, die im Browser des Nutzers gespeichert werden, um anschließend personalisierte Online-Werbung auszuspielen. Das TTDSG ist aber auch ein Gesetz gegen "Cookies". In der Perspektive will es den "Terror der Cookiebanner" über sog. Dienste zur Einwilligungsverwaltung, sprich Personal Information Management Systems (PIMS) entbehrlich machen.
Was bedeuten diese Regelungen im Einzelfall bspw. für einen Websitebetreiber, der Cookies setzen oder auf seinen Websites eine Reichweitenmessung durchführen möchte?
Auf diese und ähnliche Fragen müssen Anbieter von Telemediendiensten rechtssichere Antworten finden, um evtl. Bußgeldzahlungen zu vermeiden.
Mit dem von Schwartmann/Eckhardt/Jaspers herausgegebenen Werk liegt eine umfassende Kommentierung des TTDSG vor, die für die Lösung eines konkreten Falls das notwendige Rüstzeug bietet.
Ein ausgewiesenes Expertenteam aus Wissenschaft, Anwaltschaft, Gerichtsbarkeit und Aufsichtsbehörden stellt der Praxis eine kompakte und praxisorientierte Kommentierung des TTDSG zur Verfügung. Ein klarer Aufbau der Kommentierung verschafft einen raschen Zugang zu der Materie. Die möglichen Fallstricke, die sich bei der Anwendung der neuen Vorschriften im Einzelfall ergeben können, werden klar herausgearbeitet und konkrete Lösungen hierzu angeboten.
Ein wichtiger Bestandteil der Kommentierungen sind ferner Hinweise zu Best Practice und möglichen Sanktionen.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Rolf Bender,
Kristin Benedikt,
Marc Brauer,
Lucia Burkhardt,
Peter Büttgen,
Jens Eckhardt,
Stefan Hanloser,
Maximilian Hermann,
Sven Hermerschmidt,
Viktor Janik,
Andreas Jaspers,
Lutz Martin Keppeler,
Sebastian Kocks,
Niels Lepperhoff,
Konrad Menz,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Yvette Reif,
Steve Ritter,
Rolf Schwartmann,
Clemens Steinbach,
Rebekka Weiß,
Steffen Weiß,
Christoph Zippel
Mehr als Cookies – ein neuer Rechtsrahmen für die Onlinewirtschaft
Die tägliche Praxis der Anbieter von TK- und Telemediendiensten ist durch die Anforderungen des neuen Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) vom 23.6.2021 nicht einfacher geworden, da nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheiten bestehen.
Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) gilt seit Dezember 2021. Es soll bei Anbietern von Telekommunikationsdiensten und Telemedien die rechtlichen Anforderungen zwischen Datenschutz-Grundverordnung und ePrivacy-Richtlinie einerseits und den nationalen Datenschutzgesetzen andererseits justieren. Dazu werden alle datenschutzrechtlichen Regelungen in diesem Bereich in einem Gesetz zusammengefasst. Zugleich wird der Kodex zur elektronischen Kommunikation umgesetzt.
Pflichtaufgabe des neuen Gesetzes ist es, den Schutz des Fernmeldegeheimnisses zu erweitern. Dieses schützt neben dem Inhalt einer Nachricht auch die näheren Umstände der Kommunikation, sog. Meta-Daten über Kommunikationspartner, Standortdaten oder Gerätedaten. Das TTDSG erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten (Telefonie, SMS) auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Messenger, Voice-Over-IP-Telefonie, Videokonferenzsysteme).
Der für die Praxis relevante Kern im Onlinedatenschutz bleibt aber die Frage, wann Anbieter von Telemedien wie z.B. von Websites und Apps eine Einwilligung vom Nutzer einholen müssen. Das ist grundsätzlich erforderlich, um Informationen auf Endgeräten zu speichern oder darauf zuzugreifen. Eine Einwilligung ist dann nicht nötig, wenn der Zugriff auf das Gerät des Nutzers unbedingt erforderlich ist, um den Online-Dienst zu erbringen. Doch diese Formulierung lässt zu viel Spielraum für Interpretation. Unklar bleibt, ob Anbieter auch zur Betrugsprävention, bedarfsgerechten Gestaltung oder statistischer Analyse eine Einwilligung vom Nutzer abfragen müssen. Werbecookies und die lästigen Banner zu deren Abwehr wird auch das TTDSG nicht abschaffen. Mit dieser Technik greifen Anbieter auch künftig auf Informationen zu, die im Browser des Nutzers gespeichert werden, um anschließend personalisierte Online-Werbung auszuspielen. Das TTDSG ist aber auch ein Gesetz gegen "Cookies". In der Perspektive will es den "Terror der Cookiebanner" über sog. Dienste zur Einwilligungsverwaltung, sprich Personal Information Management Systems (PIMS) entbehrlich machen.
Was bedeuten diese Regelungen im Einzelfall bspw. für einen Websitebetreiber, der Cookies setzen oder auf seinen Websites eine Reichweitenmessung durchführen möchte?
Auf diese und ähnliche Fragen müssen Anbieter von Telemediendiensten rechtssichere Antworten finden, um evtl. Bußgeldzahlungen zu vermeiden.
Mit dem von Schwartmann/Eckhardt/Jaspers herausgegebenen Werk liegt eine umfassende Kommentierung des TTDSG vor, die für die Lösung eines konkreten Falls das notwendige Rüstzeug bietet.
Ein ausgewiesenes Expertenteam aus Wissenschaft, Anwaltschaft, Gerichtsbarkeit und Aufsichtsbehörden stellt der Praxis eine kompakte und praxisorientierte Kommentierung des TTDSG zur Verfügung. Ein klarer Aufbau der Kommentierung verschafft einen raschen Zugang zu der Materie. Die möglichen Fallstricke, die sich bei der Anwendung der neuen Vorschriften im Einzelfall ergeben können, werden klar herausgearbeitet und konkrete Lösungen hierzu angeboten.
Ein wichtiger Bestandteil der Kommentierungen sind ferner Hinweise zu Best Practice und möglichen Sanktionen.
Aktualisiert: 2023-02-27
Autor:
Rolf Bender,
Kristin Benedikt,
Marc Brauer,
Lucia Burkhardt,
Peter Büttgen,
Jens Eckhardt,
Stefan Hanloser,
Maximilian Hermann,
Sven Hermerschmidt,
Viktor Janik,
Andreas Jaspers,
Lutz Martin Keppeler,
Sebastian Kocks,
Niels Lepperhoff,
Konrad Menz,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Yvette Reif,
Steve Ritter,
Rolf Schwartmann,
Clemens Steinbach,
Rebekka Weiß,
Steffen Weiß,
Christoph Zippel
Mehr als Cookies - Ein neuer Rechtsrahmen für den Onlinewirtschaft. Die tägliche Praxis der Anbieter von TK- und Telemediendienste ist durch die Anforderungen des neuen TTDSG nicht einfacher geworden, da nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheiten bestehen. Es soll bei Anbietern von Telekommunikationsdiensten und Telemedien die rechtlichen Anforderungen zwischen DS-GVO und ePrivacy-Richtlinie und den nationalen Datenschutzgesetzen justieren. Dazu werden alle datenschutzrechtlichen Regelungen in diesem Bereich in einem Gesetz zusammengefasst. Zugleich wird der Kodex zur elektronischen Kommunikation umgesetzt. Pflichtaufgabe des neuen Gesetzes ist es, den Schutz des Fernmeldegeheimnisses zu erweitern. Dieses schützt neben dem Inhalt einer Nachricht auch die näheren Umstände der Kommunikation, sog. Meta-Daten über Kommunikationspartner, Standortdaten oder Gerätedaten. Das TTDSG erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten (Telefonie, SMS) auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Messenger, Voice-Over-IP-Telefonie, Videokonferenzsysteme). Der für die Praxis relevante Kern im Onlinedatenschutz bleibt aber die Frage, wann Anbieter von Telemedien wie z.B. von Websites und Apps eine Einwilligung vom Nutzer einholen müssen. Das ist grundsätzlich erforderlich, um Informationen auf Endgeräten zu speichern oder darauf zuzugreifen. Eine Einwilligung ist dann nicht nötig, wenn der Zugriff auf das Gerät des Nutzers unbedingt erforderlich ist, um den Online-Dienst zu erbringen. Doch diese Formulierung lässt zu viel Spielraum für Interpretationen. Was bedeuten dies im Einzelfall bspw. für einen Websitebetreiber, der Cookies setzen oder auf seinen Websites eine Reichweitenmessung durchführen möchte? Auf diese und ähnliche Fragen müssen Anbieter von Telemediendiensten rechtssichere Antworten finden, um evtl. Bußgeldzahlungen zu vermeiden. Der Heidelberger Kommentar zum TTDSG bietet für die Lösung eines konkreten Falls das notwendige Rüstzeug. Ein ausgewiesenes Expertenteam stellt der Praxis eine kompakte und praxisorientierte Kommentierung des TTDSG zur Verfügung. Ein klarer Aufbau der Kommentierung verschafft einen raschen Zugang zu der Materie. Die möglichen Fallstricke, die sich bei der Anwendung der neuen Vorschriften im Einzelfall ergeben können, werden klar herausgearbeitet und konkrete Lösungen hierzu angeboten. Ein wichtiger Bestandteil der Kommentierungen sind ferner Hinweise zu Best Practice und möglichen Sanktionen. Das Autorenteam ist ein Garant für eine ausgewogene Kommentierung, die alle Aspekte berücksichtigt.
Aktualisiert: 2022-07-14
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Zum Werk
Dieses Handbuch enthält eine bislang einzigartige Zusammenfassung und vertiefende Betrachtung des Themas Whistleblowing. Alle wesentlichen praxisrelevanten Rechtsfragen zum Thema werden umfassend und mit aktuellen Verweisen auf die EU-Richtlinie zum Whistleblowing und die nationale Umsetzung durch das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) erörtert.
Folgende Themenkomplexe werden behandelt:Begriff des HinweisgebersGesetzliche Grundlagen (u.a. Europarecht, UK-Recht, US-Recht, LkSG)Internationale Organisationen und AbkommenGesellschaftspolitische ErwägungenHinweisgebersystemeBest Practice im Umgang mit HinweisenEmpfehlungsmaßnahmenErfolgsmessung eines HinweisgebersystemsSchutz von HinweisgebernArbeitsrechtDatenschutzrechtDer KrisenfallAusblick Unternehmensstrafrecht
Vorteile auf einen Blickalle praxisrelevanten Rechtsthemen in einem Werkkompakte und strukturierte Darstellungmit internationalen Bezügen
Zielgruppe
Das Werk bietet wertvolles Wissen für Vertreterinnen und Vertreter der Geschäftsführung von Unternehmen, für Syndikusanwältinnen und Syndikusanwälte in Rechts- und Complianceabteilungen sowie für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in (international tätigen) Kanzleien.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Enno Appel,
Stephan Beukelmann,
Jermyn Brooks,
Andre Deloch,
Daniela Gofferje,
Ulrich L. Göres,
Bernd Groß,
Rolf Hünermann,
Andreas Jaspers,
Daniel Thomas Laumann,
Christian Lawrence,
Melanie Poepping,
Christian Rolf,
Hellen Schilling,
Philip Schmidt,
Christian Schoop,
Mark Wilhelm,
Nicole Willms
Faktisch müssen im europäischen Datenschutzrecht mit den Normen der DS-GVO, deren Erwägungsgründen und den die Öffnungsklauseln ausfüllenden, spezifizierenden Normen des BDSG drei Rechtsquellen zusammen gelesen werden. Die Sammlung stellt deshalb die DS-GVO dem BDSG textlich gegenüber. Die Erwägungsgründe sind ebenfalls komplett abgedruckt. Es wurden zudem das im Dezember 2021 in Kraft tretende Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) sowie zwei Normen aus dem UWG aufgenommen.
Aktualisiert: 2021-10-20
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Zum Werk
Die datenschutzrechtlichen Anforderungen für Online-Services richten sich nicht nur nach dem allgemeinen Datenschutz - der DSGVO. Verantwortliche müssen darüber hinaus die internetspezifischen Datenschutzvorschriften auf nationaler Ebene (Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz - TTDSG) beachten. Zusätzlich ist das Recht der elektronischen Kommunikation (ePrivacy) zu berücksichtigen. Darunter fallen Regelungen des Kodex zur elektronischen Kommunikation sowie des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes.
Das Handbuch erläutert ausgehend von Websites und Apps und sodann überleitend anhand der gängigsten Praxisfälle die rechtlichen Anforderungen an die Praxis des Onlinedatenschutzes in Unternehmen und Behörden. Dabei wird insbesondere das Verhältnis zwischen dem europäischen und nationalen Recht dargelegt und auf den unterschiedlichen Schutzbereich der Rechtsakte eingegangen. Aktuelle Gerichtsentscheidungen des EuGHs und der nationalen Gerichte werden ebenso erläutert wie Veröffentlichungen der Datenschutzaufsichtsbehörden.
InhaltRechtliche Grundlagen des europäischen und nationalen DatenschutzrechtsWebsites und AppsMessengerEinsatz von Social Media im UnternehmenOnline-MarketingNewsletterOnlineshopsVideokonferenzenInternet of Things/Edge ComputingKünstliche IntelligenzDigitales ErbeConnected CareGaming und eSports
Vorteile auf einen BlickChecklisten, Vertragsmuster und Grafikenstrategische Anwenderhinweise zum Umgang mit Datenschutzaufsichtsbehördentechnische Hintergründe tiefgreifend und verständlich erklärt
Zielgruppe
Für Rechts- und Syndikusanwaltschaft, Marketingabteilungen, interne und externe Datenschutzbeauftragte, Datenschutzbehörden, Richterschaft, Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Kristin Benedikt,
Isabelle Brams,
Stefan Brink,
Lucia Burkhardt,
Peter Büttgen,
Thomas Duhr,
Christian Dürschmied,
Ulrike Egle,
Vera Eickhoff,
Wolfram Felber,
Lorenz Franck,
Stefan Hanloser,
Marit Hansen,
Nina Elisabeth Herbort,
Tilman Herbrich,
Maximilian Hermann,
Matthias Horn,
Andreas Jaspers,
Tobias Keber,
Lutz Keppeler,
Martin Kessen,
Sebastian Lottkus,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Boris Paal,
Heinz-Joachim Pabst,
Ronald Petrlic,
David Pfau,
Carlo Piltz,
Karin Raude,
Yvette Reif,
Thorsten Schaefer,
Achim Schlosser,
Adrian Schneider,
Sebastian Schulz,
Rolf Schwartmann,
Thomas Schwenke,
David Seiler,
Gregor Thüsing,
Robert Tinnefeld,
Christian Völkel,
Steffen Weiß,
Maria Wilhelm-Robertson,
Tim Wybitul,
Marin Zimaj,
Christoph Zippel,
Johannes Zwerschke
Sind Sie bereit für das neue Datenschutzrecht?
Am 25. Mai 2018 haben die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) das bisherige Datenschutzrecht ersetzt. Für die tägliche Datenschutzpraxis brachte dieser Stichtag weitreichende Änderungen mit sich. So können für Unternehmen Verstöße gegen den Datenschutz künftig sehr kostspielig werden, da Bußgelder in Höhe von bis zu 4 % des Vorjahresumsatzes des betroffenen Unternehmens verhängt werden können. Für Datenschutzverpflichtete gilt es, sicher erkennen zu können, welche Maßnahmen zur Vermeidung von Verstößen gegen das neue Recht ergriffen werden müssen. Eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht erfordert daher nicht nur profunde Kenntnisse über Auslegung und Anwendung der DS-GVO, sondern auch über das korrespondierende deutsche Datenschutzrecht. Der vorliegende Heidelberger Kommentar bietet der Datenschutzpraxis beides!
Den Einstieg in das neue Datenschutzrecht verschafft eine systematische Einführung, die die wichtigsten Änderungen kurz und prägnant vorstellt.
Die Kommentierung entspricht durch ihren klaren Aufbau den Anforderungen der täglichen Praxis und ist so exakt auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnitten. Jedem Artikel der DS-GVO werden die entsprechenden Erwägungsgründe sowie die entsprechende Norm des neuen BDSG zugeordnet und ausführlich kommentiert. Die Änderungen gegenüber dem alten Recht werden deutlich hervorgehoben. Mögliche Problempunkte, Fehlerquellen und Risiken werden dabei herausgearbeitet und konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Praxis angeboten. Eine wichtige Informationsquelle für die Praxis sind auch die Beschlüsse der einschlägigen Expertenkreise für den Datenschutz, die innerhalb der Kommentierung berücksichtigt werden.
Ergänzt wird die Kommentierung durch Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Best Practice für
- öffentliche Stellen
- nicht öffentliche Stellen
- betroffene Personen
- Aufsichtsbehörden
- DatenschutzmanagementDas Autorenteam besteht aus ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft, Aufsichtsbehörden sowie aus der Beraterschaft und ist ein Garant für umfassende und ausgewogene Informationen zum neuen Datenschutzrecht. Der vorliegende Kommentar bietet daher Unternehmen, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern sowie Angehörigen der Datenschutzaufsicht das ideale Rüstzeug für eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht.
Aktualisiert: 2023-04-13
Autor:
Michael Atzert,
Antonia Buchmann,
Lars Dietze,
Levent LL.M. Ferik,
Lorenz Frank,
Dieter LL.M. Frey,
Maximilian Hermann,
Felix LL.M. Hilgert,
Rolf Hünermann,
Tobias LL.M. Jacquemain,
Andreas Jaspers,
Tobias O. Keber,
Lutz Martin Keppeler,
David Klein,
Sascha Kremer,
Dieter Kugelmann,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
Yvette LL.M.Reif,
Mario Martini,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Thomas Müthlein,
Heinz-Joachim Pabst,
Fritz Ulli LL.M. Pieper,
Philipp Richter,
Steve Ritter,
Sebastian Rombey,
Sandra Römer,
Maria Christina Rost,
Matthias Rudolph,
Maximilian Schmidt,
Adrian Schneider,
Rolf Schwartmann,
Margrit Seckelmann,
Gregor Thüsing,
Johannes Traut,
Steffen Weiß,
Tim Wybitul
Aktualisiert: 2023-04-13
Autor:
Michael Atzert,
Antonia Buchmann,
Lars Dietze,
Levent LL.M. Ferik,
Lorenz Franck,
Dieter LL.M. Frey,
Maximilian Hermann,
Felix LL.M. Hilgert,
Rolf Hünermann,
Tobias LL.M. Jacquemain,
Andreas Jaspers,
Tobias O. Keber,
Lutz Martin Keppeler,
David Klein,
Sascha Kremer,
Dieter Kugelmann,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
Mario Martini,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Thomas Müthlein,
Heinz-Joachim Pabst,
Fritz Ulli LL.M. Pieper,
Yvette LL.M. Reif,
Philipp Richter,
Steve Ritter,
Sebastian Rombey,
Sandra Römer,
Maria Christina Rost,
Matthias Rudolph,
Maximilian Schmidt,
Adrian Schneider,
Rolf Schwartmann,
Margrit Seckelmann,
Gregor Thüsing,
Johannes Traut,
Steffen Weiß,
Tim Wybitul
Die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) bildet seit Mai 2018 die Grundlage für die Datenschutzanforderungen an Unternehmen und die öffentliche Verwaltung in der Europäischen Union. Nur an wenigen Stellen wird sie durch nationale Regelungenwie das ebenfalls zum Mai 2018 angepasste Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) konkretisiert, wobei der Schwerpunkt nationaler Regelungen im öffentlichen Bereich liegt.Der konkrete Regelungsinhalt der DS-GVO lässt sich über den gesetzlichen Wortlaut nur schwer erschließen. Das liegt einerseits an der komplexen Struktur mit 99 Artikeln und den vielen Verweisen sowie an den auslegungsbedürftigen Generalklauseln auf der anderen Seite. Die Umsetzung stellt Unternehmen und Organisationen des Öffentlichen Dienstes sowie deren Datenschutzverantwort-liche vor große Herausforderungen. Die drastischen Haftungsnormen und Sanktionen weisen den Unternehmen und Behörden eine hohe Verantwortung zu.Diese Praxishilfe bietet einen schnellen Einstieg in das Verständnis der DS-GVO und ihrem Zu-sammenwirken mit dem BDSG. Sie hilft relevante Fragestellungen zu erkennen, denen dann näher nachzugehen ist. Die Regelungen der DS-GVO sind in Themengebiete untergliedert. Diese werden in Sachzusammenhängen systematisch erläutert. Dabei werden auch die jeweils relevanten Bezüge zum BDSG verdeutlicht. Über die zahlreichen Infografiken erfassen Sie die wesentlichen Kernaussagen schnell.Inklusive E-Book (PDF) zum DownloadIhre Vorteile:von Experten zuverlässig analysiert und verständlich aufbereitetschneller Einstieg nach Sachgebieten in die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und die relevanten Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)mit zahlreichen farbigen Infografiken und Organisationshilfen
Aktualisiert: 2023-03-16
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Aktualisiert: 2020-03-10
Autor:
Michael Atzert,
Antonia Buchmann,
Lars Dietze,
Levent LL.M. Ferik,
Lorenz Frank,
Dieter LL.M. Frey,
Maximilian Hermann,
Felix LL.M. Hilgert,
Rolf Hünermann,
Tobias LL.M. Jacquemain,
Andreas Jaspers,
Tobias O. Keber,
Lutz Martin Keppeler,
David Klein,
Sascha Kremer,
Dieter Kugelmann,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
Mario Martini,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Thomas Müthlein,
Heinz-Joachim Pabst,
Fritz Ulli LL.M. Pieper,
Yvette LL.M. Reif,
Philipp Richter,
Steve Ritter,
Sebastian Rombey,
Sandra Römer,
Maria Christina Rost,
Matthias Rudolph,
Maximilian Schmidt,
Adrian Schneider,
Rolf Schwartmann,
Margrit Seckelmann,
Gregor Thüsing,
Johannes Traut,
Steffen Weiß,
Tim Wybitul
Um das neue Datenschutzrecht anzuwenden, ist eine Zusammenschau verschiedener Rechtstexte erforderlich. Ausgehend von der Grundverordnung ordnet die Textsammlung die Vorschriften des BDSG den Öffnungsklauseln in der DS-GVO zu. Dort, wo das Europarecht Ergänzungen erfährt, sind die entsprechenden Normen des deutschen Rechts in einem Kasten der DS-GVO zugeordnet. Zudem werden den Artikeln der Grundverordnung die zugehörigen Erwägungsgründe zugewiesen. Das BDSG selbst ist zusätzlich noch im Ganzen abgedruckt.
Ein Stichwortverzeichnis rundet die Textsammlung ab.
Aktualisiert: 2021-08-31
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A. Datenschutzrecht
I. EU
1. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
2. Synopse Datenschutz-Grundverordnung/Bundesdatenschutzgesetz (DS-GVO/BDSG)
3. Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GR-Ch)
4. EU Richtlinie zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten in der Strafjustiz (2016/680)
II. National
5. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
6. Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
7. Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)
8. Gesetz über die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BEGPTG)
9. Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung (EGovG)
10. Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10-Gesetz)
11. Grundgesetz (GG)
12. Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
13. Kunsturhebergesetz (KUG)
14. Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswG)
15. Unterlassungsklagengesetz (UKlaG)
16. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
B. Onlinerecht
I. EU
17. Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (2002/58/EG)
18. e-commerce Richtlinie (2000/31/EG)
19. e-Privacy Verordnung
II. National
20. Telemediengesetz (TMG)
21. Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
22. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
C. Telekommunikationsrecht
I. EU
23. Genehmigungs-RL
24. Rahmen-RL
25. Universaldienste-RL
26. GEREK
27. Vorratsdatenspeicherungs-RL
28. VO (EU) 2015/2120 über Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet
29. Roaming-VO
II. National
30. Telekommunikationsgesetz (TKG)
31. Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV)
D. IT-Sicherheitsrecht
I. EU
32. NIS – Richtlinie (2016/1148)
II. National
33. Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIG)
34. BSI – Kritisverordnung (BSI-KritisV)
Aktualisiert: 2020-10-12
> findR *
Was ist neu im Datenschutzrecht 2020?
Am 25. Mai 2018 haben die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) das bisherige Datenschutzrecht mit weitreichenden Änderungen für die Datenschutzpraxis ersetzt. Inzwischen sind 2 Jahre vergangen, in denen sich in der Datenschutzpraxis viel ereignet hat:
- Durch die neuen Gesetze zum Bereichsspezifischen Datenschutz werden die Anpassungen der bisherigen bereichsspezifischen Datenschutzregelungen des Bundes an die Vorgaben der EU geregelt. Besonders wichtig sind die Änderungen beim BDSG – so besteht eine Bestellpflicht für den Datenschutzbeauftragten erst ab 20 Mitarbeitern.
- Die Rechtsprechung hat wichtige Maßstäbe für die Praxis gesetzt. Hierzu gehören insbesondere die Entscheidungen des EuGH zu den umstrittenen „Cookies“und zu den Fanpages bei Facebook.
- Darüber hinaus haben die Datenschutzbehörden die Maßnahmen zur Durchsetzung der DS-GVO verschärft.
Die Neuauflage des Heidelberger Kommentars zur DS-GVO/BDSG stellt die aktuellen Entwicklungen mit den Auswirkungen auf die Datenschutzpraxis präzise und fundiert dar.
Ergänzt wird die Kommentierung durch Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Empfehlungen für „Best Practice“.
Der vorliegende Kommentar bietet damit Unternehmen, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern sowie Angehörigen der Datenschutzaufsicht eine Kommentierung der DS-GVO und des BDSG und ist das ideale Rüstzeug für die Datenschutzpraxis.
Aktualisiert: 2020-03-10
Autor:
Michael Atzert,
Antonia Buchmann,
Lars Dietze,
Levent LL.M. Ferik,
Lorenz Franck,
Dieter LL.M. Frey,
Maximilian Hermann,
Felix LL.M. Hilgert,
Rolf Hünermann,
Tobias LL.M. Jacquemain,
Andreas Jaspers,
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