Autor: Siegfried Mechler

Siegerjustiz? Politische Strafverfolgung infolge der Deutschen Einheit

Siegerjustiz? Politische Strafverfolgung infolge der Deutschen Einheit von Bischoff, Horst, Coburger, Karli, Erich, Buchholz, Hans, Bauer, Heyer, Eleonore, Mechler, Siegfried, Modrow, Hans, Sarge, Günther
„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ (Art. 1 GG). Das Grundgesetz der Bundesrepublik beginnt mit einer Lüge. Millionenfach mussten dies die Menschen aus der ehemaligen DDR erfahren: sie verloren ihren Arbeitsplatz, oft auch ihre angestammte Wohnung, wurden vorzeitig in den Ruhestand geschickt. Ein besonderes Kapitel dieser Geschichte ist die „Abrechnung“ mit den DDR-Eliten, ob in „Mauerschützenprozessen“, Verfolgung wegen Rechtsbeugung oder gegen ehemalige Angehörige aus MfS und NVA. Alle diese Verfahren hatten zum Ziel, die DDR zu delegitimieren, zu verurteilen, eben abzurechnen. Es wurden Sonderstaatsanwaltschaften gegründet, neue Gesetze erlassen, eine neue unrechtmäßige Rechtsprechung geschaffen, die Neuen Bundesländer zu einer Sonderrechtszone erklärt. Einfach unglaublich. Verfahren zogen sich bis zu 10 Jahren hin, manche sahen sich mannigfacher Verfolgung ausgesetzt, fast 100.000 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet. Das Rückwirkungsverbot wurde missachtet, die Menschenrechtskonvention außer Kraft gesetzt, der Einigungsvertrag beiseite geschoben. Die Sieger saßen zu Gericht. Unter kräftiger Mithilfe der Medien wurde vorverurteilt, gehetzt, gedemütigt, verletzt, Recht gebrochen – um Gerechtigkeit ging’s dabei nie. Dass die zu Verurteilenden ganz persönlich darunter leiden mussten, sich hoch verschuldeten, in ihrer Existenz vernichtet wurden, ist auch Inhalt dieses Buch. Erschütternd, tragisch – eine Abrechnung ohne Beispiel. „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Art. 3 GG - wieder eine Lüge.
Aktualisiert: 2019-01-09
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