Die Benutzung geschützter Kennzeichen im Rahmen des Suchmaschinenmarketings im Lichte der aktuellen deutschen und europäischen Markenrechtsprechung
Alexander Markus
Kennzeichenbenutzungen durch Internetsuchmaschinen stellen ein wirkungsvolles Marketinginstrument dar. Die rechtlichen Aspekte des Suchmaschinenmarketing gehörten vor allem im Zusammenhang mit Diensten des Keyword-Advertising, wie Google AdWords, zu den in der Rechtsprechung der vergangenen Jahre immer wieder behandelten und in der Literatur kontrovers diskutierten Problembereichen. Durch die grundlegenden Entscheidungen des BGH und des EuGH sind etliche Fragestellungen des Keyword-Advertising inzwischen zwar deutlich klarer geworden, dennoch erschweren die zahlreichen Vorlagen aus Europa und ein ganzes Bündel nationaler Entscheidungen den Überblick. Diese Arbeit macht es sich zunächst zur Aufgabe, diese Rechtsprechung aufzuarbeiten und in einen Kontext zu setzen mit der in der Vergangenheit ebenso markenrechtlich relevanten Fallgruppe einer Suchmaschinenoptimierung, insbesondere mit der Hilfe von als Metatags verwendeten Kennzeichen. Darauf aufbauend werden schließlich aktuelle Entscheidungen zu neueren Fallkonstellationen des Suchmaschinenmarketing analysiert, welche vor allem eine Kennzeichenbenutzung auf unterschiedlichen Online-Handelsplattformen durch seiteninterne Suchmaschinen betreffen und in welchen die früheren Grundsatzentscheidungen zum Keyword-Advertising und zu Metatags nach wie vor eine wichtige Rolle spielen.
