Föderalismusreform II: Lernen von der Schweiz?
Reformoptionen für Deutschlands Finanzverfassung
Marco Duller
Föderalismus ist der Kerngedanke der politischen Ordnung in Deutschland. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass nach der Föderalismusreform I die Reform der Finanzverfassung seitens der Politik in Angriff genommen wurde. Der Finanzausgleich von Bund und Ländern, die Verschuldung aber auch der Wettbewerb untereinander sind in der Diskussion wichtige Stichworte. Deutschland bekommt damit ein neues Gesicht. Marco Duller sucht am konkreten Beispiel der Schweiz mit ihrem föderativen Kantons-System nach bewährten Methoden zur Verbesserung in Deutschland. Nach knapper Einführung in das politische System des Nachbarlandes konzentriert er sich auf die Umsetzungschancen der Schuldenbremse und des Steuerwettbewerbs. Was kann Deutschland hiervon lernen?
