Frieden vor Freiheit?
Die sozial-liberale Koalition und das Kriegsrecht in Polen 1981
Agnes Bresselau von Bressensdorf
Im Laufe der 1970er Jahre bildeten sich in der Volksrepublik Polen Protestbewegungen, die für soziale, politische und wirtschaftliche Reformen sowie für die Verwirklichung der Menschen- und Bürgerrechte eintraten. Mit der Gründung der unabhängigen Gewerkschaft Solidarnos´c´, der ersten Streikwelle im Sommer 1980 und der Verhängung des Kriegsrechts im Dezember 1981 spitzte sich die Situation weiter zu.
Diese Entwicklungen stellten die sozial-liberale Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmidt und Außenminister Hans-Dietrich Genscher vor ein Dilemma. Dem Willen, das Freiheitsstreben der polnischen Bevölkerung zu unterstützen, stand die Sorge gegenüber, einen sowjetischen Truppeneinmarsch zu provozieren und die Entspannungspolitik zwischen Ost und West zu gefährden. Damit verband sich eine Grundfrage bundesdeutscher Außenpolitik: Wie kann das Interesse an einer Demokratisierung autoritärer Regime mit dem Ziel von außenpolitischer Stabilität und Friedenssicherung in Einklang gebracht werden?
