Gemeinschaftsrechtliche Grenzen für staatlich veranlasste Wettbewerbsbeschränkungen
Dargestellt anhand von Entscheidungen des EuGH unter besonderer Berücksichtigung von Preisregelungen im Energierecht
Max Klasse
Die vergangenen Jahre sind von der Deregulierung vormals staatlicher Domänen geprägt. Dennoch greifen die Mitgliedstaaten der EU nach wie vor in vielfältiger Weise in den Markt ein und verfälschen so den Wettbewerb auf dem Binnenmarkt. Gemessen an ihrer Bedeutung scheinen diese Wettbewerbsbeschränkungen durch den EG-Vertrag nur unzureichend erfasst. Die Rechtsprechung des EuGH, nach der die Mitgliedstaaten die Wirksamkeit der für Unternehmen geltenden Wettbewerbsregeln nicht beeinträchtigen dürfen, läuft in der Praxis weitgehend leer. In kritischer Auseinandersetzung mit dieser Rechtsprechung und am Beispiel von Preisregelungen im Energiebereich entwickelt der Autor ein eigenes Lösungskonzept. Dieses ermöglicht die sachgerechte Erfassung staatlicher Wettbewerbsbeschränkungen, ohne berechtigte Anliegen der Mitgliedstaaten außer Acht zu lassen.
Das Werk richtet sich an alle, die sich mit Fragen des europäischen Rechts und Kartellrechts im Allgemeinen sowie der Deregulierung im Besonderen auseinandersetzen. Es leistet einen Beitrag, Deregulierung interessengerecht zu gestalten. Der Autor ist als Rechtsanwalt auf dem Gebiet des europäischen und deutschen Kartellrechts tätig.
