Gläubigerbehandlung bei Staateninsolvenzen
Bestehende Praxis und mögliche Gruppenaufteilung in einem Resolvenzverfahren
Roman van den Busch
Das Fehlen eines in sich geschlossenen Regelungssystems zum Umgang mit Staateninsolvenzen bedingt die Abwesenheit von konsistenten Regelungen zur Gläubigerbehandlung. Eine dem nationalen Recht vergleichbare Prioritätenordnung fehlt für die Gläubiger eines souveränen Schuldners. Gleichwohl führt dies nicht zu einer Gleichbehandlung aller Gläubiger – vielmehr sind gegenwärtige Umschuldungen von teilweise erheblichen Unterschieden geprägt. Die Arbeit stellt zunächst diese Unterschiede dar und untersucht die Gründe hierfür.
Anschließend wird die Möglichkeit einer optimierten Gläubigerbehandlung dargestellt. Dabei setzt die besondere Rolle des Schuldners wichtige Vorbedingungen, die von existierenden Vorschlägen nicht immer berücksichtigt werden. Der Autor erläutert, nach welchen sachlichen Kriterien die Gläubiger eines Staates im Rahmen eines Resolvenzverfahrens gruppiert werden können, die für alle Beteiligten vorhersehbar sind und eine effiziente Umschuldung ermöglichen.
