Haftungsprobleme bei der Arbeitskräfteüberlassung
Alexander Scala
Die Arbeitskräfteüberlassung eröffnet dem Beschäftiger die Möglichkeit, Arbeitsleistungen in Anspruch zu nehmen und sich gleichzeitig dem typischen Risiko eines Arbeitgebers zu entledigen, da dies der Überlasser als Vertragspartner der Leiharbeitskraft trägt. Im Arbeitskräfteüberlassungsgesetz finden sich freilich bezüglich Haftungsfragen nur Verweise auf allgemeine Bestimmungen. Doch gerade für die Dreieckskonstellation zwischen Überlasser, Beschäftiger und Arbeitskraft findet man mit den auf ein typisches (zweiseitiges) Arbeitsverhältnis zugeschnittenen Bestimmungen kein Auslangen. Im Buch werden die einzelnen Haftungskonstellationen systematisch dargestellt. Dabei wird zunächst die Verantwortung des Überlassers und des Beschäftigers für Personen- und Sachschäden der überlassenen Arbeitskraft unter Heranziehung von zivil-, arbeits- und sozialrechtlichen Regelungen erläutert. Im Anschluss daran stehen die Verursachung von Personen- und Sachschäden durch die überlassene Arbeitskraft bei Erbringung der Dienstleistung im Mittelpunkt. Abschließend werden mögliche Haftungsfragen nach allgemeinen bürgerlich-rechtlichen Grundsätzen zwischen den „Herren“ der Arbeitskraft beleuchtet.
