Innovationsfördernde Regulierung.
Innovation und Recht II.
Martin Eifert, Wolfgang Hoffmann-Riem
„Innovationsfördernde Regulierung“ bildet den zweiten Band im Rahmen des Projekts „Innovation und Recht“. Das Projekt zielt auf eine systematische, trans- und interdisziplinäre Untersuchung des bestehenden Rechts hinsichtlich seiner förderlichen oder hemmenden Einflüsse auf technologische Innovationsprozesse und soll Ansatzpunkte für seine Weiterentwicklung aufzeigen.
Die Autoren wenden sich dem Spannungsfeld von staatlicher Regulierung und Innovation zu. In ihm wird zunächst das notwendig mangelnde Wissen des Staates um mögliche Innovationen als zentrales Problem herausgearbeitet, um anschließend die bestehenden Ansätze und verbleibenden Möglichkeiten einer innovationsfördernden staatlichen Regulierung zu untersuchen.
Im Zentrum stehen die regulatorische Umhegung und der gezielte regulatorische Einsatz ökonomischer Märkte. Dabei werden die Möglichkeiten eines innovationsorientierten Wettbewerbsrechts, insbesondere auch mit Blick auf den dynamischen Telekommunikationsmarkt, untersucht und Folgerungen für die entsprechenden gesetzlichen Regelungen in TKG, GWB und EGV gezogen. Den breiteren Anwendungsbereich innovationsfördernder Regulierung bilden allerdings die Bereiche, in denen vordefinierte öffentliche Zwecke mittels innovationsstimulierender oder jedenfalls innovationsoffener Rechtsregime verfolgt werden. Am Querschnittsgebiet des Vergaberechts und an den Referenzgebieten des Umwelt- und Energierechts wird detailliert aufgezeigt, wie vor allem ein instrumenteller Rückgriff auf ökonomische Wettbewerbselemente vorgenommen wurde, ausgestaltet ist und weiterentwickelt werden kann.
Daneben werden für das Ordnungsrecht wiederum am Beispiel des Umweltrechts innovationsöffnende Flexibilisierungs- und Dynamisierungsansätze näher analysiert. Abschließend wird die Rückwirkung rechtlicher Regelungen auf den Innovationspfad reflektiert und nach Möglichkeiten und Grenzen „technikneutraler“ Regulierung gefragt.
