System einer Europäischen Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte
Grundlagen - Struktur - Verfahren
Thomas Jaeger
Die Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte in Europa steht vor Umwälzungen: Patente und Marken, aber auch Sorten, Designs oder in Zukunft allenfalls Urheberrechte stehen vor der Herausforderung der sinkenden Bedeutung territorial isolierter Schutzrechte im Binnenmarkt. Dies internationalisiert den Rechtsdurchsetzungsbedarf – nicht nur bei Verletzungen, sondern auch für nutzungsinteressierte Dritte oder gegenüber Registerbehörden. Im materiellen Recht ist diese Entwicklung bereits durch binnenmarktweite Schutztitel für Marken, Designs, Sorten und nunmehr Patente abgebildet. Die Gerichtsbarkeit hinkt dem noch hinterher. Eine funktionsgerechte Gerichtsreform erfordert den Blick auf das schutzrechts- und rechtsordnungsübergreifende Ganze, also eine Systembildung.
Das vorliegende Buch analysiert Bedarf, Grundlagen, Strukturen und Verfahren der Immaterialgütergerichtsbarkeit in Europa. Ausgangspunkte sind neben den Rechtsschutzprinzipien vor allem die bestehende Administrativ- und der Verletzungsgerichtsbarkeit von EU, EPÜ und in sieben ausgewählten Rechtsordnungen (einschließlich Deutschlands und Österreichs). Darauf aufbauend werden losgelöst von der kompromissgetriebenen politischen Debatte funktionsoptimale Gerichtsmodelle vorgeschlagen, die benutzerspezifische, schutzrechtsspezifische und unionsrechtliche Anforderungen sowie Merkmale der nationalen Systeme vereinen. So werden systemisch durchdachte, tragfähige und detaillierte Maßstäbe zur Funktionalitätsbewertung aktueller und künftiger Gerichtsprojekte formuliert. Weitgehend modellunabhängig erfolgt zudem eine ausführliche Auseinandersetzung mit dem Verfahrensrecht einer Immaterialgütergerichtsbarkeit
