Verfahrenspraxis EPÜ und PCT
Übersichten-Entscheidungspfade-Musterformulierungen
Arlett Großmann, Leopold Joachim Gruner
Die zweite Auflage des Werkes mit der bewährten Ringbindung bietet umfangreiche tabellarische Übersichten und Musterformulierungen zum gesamten Verfahrensgang des EPÜ und PCT in übersichtlicher und gleichzeitig präziser Form, so dass es nicht nur für Teilnehmern der Europäischen Eignungsprüfung, sondern auch für Patentanwälte, Patentingenieure und Patentanwaltsfachangestellte in der täglichen Arbeit ein hilfreiches Nachschlagewerk darstellt.
In vier klar strukturierten Kapiteln wird das komplette Themenspektrum des EPÜ und PCT von der Ausarbeitung einer Patentanmeldung, Einreichung, Bescheidserwiderung bis hin zu Einspruch und Beschwerde auf höchstem Niveau derart dargestellt, dass der allgemeine Verfahrensablauf übersichtlich durch verfahrensbedingte Spezialfälle mit Hilfe von Fußnoten ergänzt wird.
Gleichermaßen erlaubt die Gegenüberstellung des schematisch dargestellten Verfahrensablaufs und der maßgebenden Rechtsnormen (Artikel und Regeln des EPÜ und PCT, Richtlinien, Gebührenordnung, einschlägige Rechtsprechung, u.a.) einen schnellen Rückgriff auf die zugehörige Rechtsquelle.
Die zu den Kapiteln Ausarbeitung einer Patentanmeldung, Prüfbescheidserwiderung und Einspruch vorhandenen Textbausteine eignen sich durch ihre praxisorientierte Form, die aber auch Gestaltungsalternativen aufzeigen, für Patentanwälte als auch Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung gleichermaßen.
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellste Literatur, Rechtsprechung und Gesetzesänderungen, u.a.
