Das Behindertengleichstellungspaket des Bundes wurde im Juli 2005 vom Nationalrat beschlossen und trat am 1. Jänner 2006 in Kraft. Das Gesetzespaket beinhaltet im Wesentlichen das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz, eine umfangreiche Novelle des Behinderteneinstellungsgesetzes sowie Änderungen des Bundesbehindertengesetzes. In den zehn Jahren seither hat sich vieles weiter entwickelt – vor allem durch die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen, die einen Paradigmenwechsel in der Politik für Menschen mit Behinderungen mit sich gebracht hat.
Der vorliegende Kommentar zum Behindertengleichstellungsrecht beleuchtet diese Rechtsmaterie aus der Sicht langjähriger ExpertInnen des Behindertenrechts, die maßgeblich an der Entstehung und Umsetzung des Gesetzespakets mitgewirkt haben, in einer zweiten, aktualisierten Auflage.
Aktualisiert: 2022-03-18
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In Band 10 der Sozialpolitischen Studienreihe befasst sich mit zwei umfassenden Evaluierungsstudien zum seit 2006 geltenden Behindertengleichstellungsrecht. Die sozialwissenschaftliche Studie wurde durch die Fa. CONTRAST und das NPO-Institut der Wirtschaftsuniversität Wien unter Einbeziehung von VertreterInnen der Behindertenorganisationen erstellt. Sie befasst sich in erster Linie mit einer wirkungsorientierten Evaluierung des Behindertengleichstellungspaketes. Dieses im Jahr 2005 beschlossene Paket umfasst in erster Linie das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz, jene Bestimmungen des Behinderteneinstellungsgesetzes, die den Schutz vor Diskriminierung in der Arbeitswelt regeln, sowie einige Teile des Bundesbehindertengesetzes, insbesondere den Behindertenanwalt betreffend. Des Weiteren wird auf die verfassungsrechtliche Anerkennung der Gebärdensprache und des Bundes-Behindertengleichstellungsbegleitgesetzes eingegangen.
Das rechtswissenschaftliche Gutachten wurde von Univ. Prof. Walter Pfeil und Dr. Susanne Mayer von der Universität Salzburg erarbeitet. Der Bericht setzt sich mit diversen rechtlichen Fragestellungen zum Behindertengleichstellungsrecht auseinander und analysiert die bestehende Rechtslage.
Sämtliche Daten der Sozialpolitischen Studienreihe werden durch das Sozialministerium unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-SA zur Verfügung gestellt. Hier geht´s zu allen Bänden: http://www.studienreihe.at/
Aktualisiert: 2021-04-26
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