Anlässlich einer Tagung zum 70-jährigen Bestehen des deutschen Grundgesetzes in Berlin im April 2019 haben Wissenschaftler und Praktiker aus Deutschland, Italien und Spanien die bisherige Verfassungsentwicklung ihrer Länder näher beleuchtet. Ziel war es, Verläufe und Auswirkungen des Verfassungsrechts aus einer rechtsvergleichenden Perspektive zu untersuchen und vertieft zu diskutieren. Dabei wurden auch die Einflüsse der Europäisierung und der Internationalisierung auf die staatlichen Verfassungsordnungen in den Blick genommen.
Der Band umfasst die Beiträge in sieben Abschnitten: Entwicklungen der Grundrechte; Aktuelle Grundrechtsfragen in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung; Einwirkungen des Unionsrechts und der EMRK auf die nationalen Verfassungen; Verfassung und Verwaltung; Föderalismus, Autonomiestatus, Regionalismus; Entwicklungslinien im Mehrebenensystem; Finanzverfassung im Mehrebenensystem; sowie eine Einführung und ein Resümee.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Rede über strafrechtliche Zurechnungs- und Verantwortungsformen scheint, von wenigen Ausnahmen abgesehen, keine größeren Probleme aufzuwerfen. Die Tiefenstrukturen personalen und institutionalisierten Handelns gelten als ausgelotet und die dogmatischen Kriterien als praxisangemessen. Daß eine solche Beurteilung keineswegs der Komplexität moderner Lebensformen entspricht, läßt sich bereits anhand der Europäisierungstendenzen des Strafrechts und der Auseinandersetzung um Gegenstand und Grenzen derselben ersehen.
Benno Zabel zeigt in seiner Arbeit, daß diese Überzeugung auf einer gängigen, freilich heuristisch wie semantisch verfehlten Argumentationslogik beruht, mittels derer strafrechtliche Konflikt(lösungs)formen, benannt als Irrtums-, Notstands- oder Affektkonstellationen, nicht mehr begründet, sondern praxisgelöst konstruiert und den jeweils unterstellten Zwecken assimiliert werden. Demgegenüber entwickelt er ein Begründungsparadigma, das in erster Linie Begriffsanalyse ist. Ausgehend von der praktisch situierten Person, folglich einer freiheitstheoretisch bestimmten Teilnehmerperspektive, wird strikt zwischen dem bewußtseinsontologischen Substrat der Handlung als Unrecht und der typisierten Darstellung qua Straftatschema unterschieden. Dies hat zur Konsequenz, daß sowohl zwischen dem Begriff der Schuld und dem Typus der Schuldhaftigkeit differenziert als auch verdeutlicht werden muß, daß Schuld(auschluß)gründe formalisierte Abschichtungsstrategien darstellen, die ihre rationalen Gehalte nicht aus sich selber beziehen, sondern durch eine Transformation der ihnen zugrunde liegenden Sinnpotentiale realisieren. Zur Geltung gebracht wird damit, daß jede Schuldtypisierung reflektierte Praxiswissenschaft ist, weshalb sie notwendig auf das veränderliche Autonomiebewußtsein einer Gesellschaft bezogen bleibt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der digitale Fortschritt gibt den Sicherheitsbehörden neue Hilfsmittel der Versammlungsbeobachtung an die Hand. Die Instrumente reichen von Bodycams über Drohnen und Smart Cams bis hin zu Social Media Monitoring. Das Werk ordnet diese in das normative Koordinatensystem zwischen Grundgesetz, Datenschutz- und Polizeirecht ein und zeigt ihre rechtlichen Grenzen auf.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Obgleich die AGB-Kontrolle seit mehr als 22 Jahren von der Klauselrichtlinie 93/13/EG überlagert wird, erfährt das AGB-Regime erst seit wenigen Jahren eine deutliche Europäisierung. Im Mittelpunkt der Frage um die wirksame Ausgestaltung bestimmter AGB-Klauseln, standen insbesondere Preisänderungsklauseln. In der deutschen Rechtsprechung und Literatur herrschte bereits seit den 80er Jahren eine lebhafte Debatte über die Wirksamkeitsvoraussetzungen von Preisänderungsklauseln, die durch die neue Rechtsprechung des EuGH nun wieder belebt wurde.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Verfolgen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei der Umsetzung des Unionsrechts unterschiedliche Anpassungsstrategien? Der vorliegende Band untersucht die Veränderungen in der Verwaltungsorganisation und dem Verwaltungsverfahren aufgrund von Richtlinien im Bereich des Umweltschutzes sowie die Transformationswirkung von Richtlinien auf die nationale Regulierungsverwaltung im Energiesektor. Der Band versteht sich als ein Beitrag zur EU-Implementationsforschung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Modernitätspartnerschaft erscheint heute zwischen politisch-rechtlichen Systemen - seien sie westlicher, seien sie nichtwestlicher Prägung - angesagt, wenn es darum geht, die Modernisierung allen Rechts in nationaler, internationaler und transnationaler Perspektive zu betreiben. Modernität des Rechts ist freilich nicht etwas, was in staatlich organisierten Rechtssystemen von oben herab - gleichsam von einer Spitze oder einem Zentrum ausgehend - top down verfügt werden kann. Es handelt sich wohl eher um ein sozietales Emergenzphänomen mit normativen Implikationen, das zunehmend die gesamte Weltgesellschaft erfasst, letztere verstanden als eine Gesellschaft von regionalen Gesellschaften. Jedoch können die Modernitätsmerkmale des Rechts, gesellschaftlich und geschichtlich gesehen, in räumlicher und zeitlicher Hinsicht - je nach sozietalem Kontext und Wirkungszusammenhängen durchaus differieren.
Bei den hier vorgelegten Studien handelt es sich sämtlich um Beiträge eines Internationalen Symposiums zur Kommunikationsstruktur moderner Rechtssysteme, das im April 2006 an der Universität Tartu / Estland stattfand. Von den Beziehungen zwischen dem Europäischen und dem Estnischen Rechtssystem ausgehend, werden hier auch die - zum Teil neuartigen - Rechtsprobleme einer transnationalen und transeuropäischen Rechtsentwicklung behandelt. Sie erfassen im Rahmen der Europäisierung und Globalisierung des Rechts - wenn auch beschränkt auf bestimmte Gegenstandsbereiche und Rechtsmaterien - über alle regionalgesellschaftlichen Grenzen hinausgehend in struktureller Hinsicht zunehmend die gesamte Weltgesellschaft. Dies macht die Modernitätsforschung im Recht zu einer anspruchsvollen und schwierigen, bislang selbst wenig erforschten kommunikativen und kooperativen Wahrheitssuche, in der die Strukturen und Prozesse aller Rechtskommunikation im Zentrum moderner Rechtstheorie stehen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Bewahrung der Menschenrechte ist ein dynamischer Prozess der Vergewisserung über Mindestanforderungen des Rechts. In Zeiten der Globalisierung und Vernetzung unterschiedlicher Kulturen und Staaten und der Internationalisierung und Europäisierung des Rechts bedarf es einer Verständigung über eine gemeinsame Grundlage. Das vorliegende Buch enthält Beiträge zum Diskurs über die Menschenrechte aus türkischer und deutscher Sicht und will damit den Verständigungsprozess fördern. °°Die hier veröffentlichten Aufsätze sind das Ergebnis einer fruchtbaren und erfolgreichen Diskussion zwischen Studierenden, Wissenschaftlern und Praktikern beider Länder.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Caroline Sophie Rapatz untersucht die Folgen der Europäisierung des Internationalen Privatrechts (IPR) für das nationale und das staatsvertragliche Kollisionsrecht und für das internationalprivatrechtliche Gesamtsystem. Die Wirkungen der IPR-Verordnungen der EU sind nicht auf ihren Anwendungsbereich begrenzt. Das mitgliedstaatliche Kollisionsrecht wird teils massiv zurückgedrängt, muss aber gleichzeitig zahlreiche Lücken schließen. Der Druck zur Anpassung an europäische Vorstellungen wird durch primärrechtliche Vorgaben noch verstärkt. Die Kollisionsregeln bi- und multilateraler Staatsverträge bleiben von der Europäisierung zwar formell unberührt. Ihr Zusammenspiel mit dem EU-IPR sowie der stetig wachsende Einfluss der EU auf die Interpretation und Weiterentwicklung völkerrechtlicher Rechtsakte lassen jedoch faktische Angleichungszwänge entstehen. Der bisherige Ansatz einer kollisionsrechtlichen Europäisierung durch Einzelrechtsakte ist auf lange Sicht nicht tragfähig und sollte durch ein anderes Modell ersetzt werden.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Caroline Sophie Rapatz untersucht die Folgen der Europäisierung des Internationalen Privatrechts (IPR) für das nationale und das staatsvertragliche Kollisionsrecht und für das internationalprivatrechtliche Gesamtsystem. Die Wirkungen der IPR-Verordnungen der EU sind nicht auf ihren Anwendungsbereich begrenzt. Das mitgliedstaatliche Kollisionsrecht wird teils massiv zurückgedrängt, muss aber gleichzeitig zahlreiche Lücken schließen. Der Druck zur Anpassung an europäische Vorstellungen wird durch primärrechtliche Vorgaben noch verstärkt. Die Kollisionsregeln bi- und multilateraler Staatsverträge bleiben von der Europäisierung zwar formell unberührt. Ihr Zusammenspiel mit dem EU-IPR sowie der stetig wachsende Einfluss der EU auf die Interpretation und Weiterentwicklung völkerrechtlicher Rechtsakte lassen jedoch faktische Angleichungszwänge entstehen. Der bisherige Ansatz einer kollisionsrechtlichen Europäisierung durch Einzelrechtsakte ist auf lange Sicht nicht tragfähig und sollte durch ein anderes Modell ersetzt werden.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Globalisierung und die fortschreitende Verflechtung der Mitgliedsländer der Europäischen Union führen zu neuen Anforderungen an und Chancen für die Bürger in Europa. Wollen diese am Europäisierungsprozess partizipieren, indem sie z. B. im Ausland studieren oder arbeiten, dann müssen sie die Sprache des jeweiligen Landes sprechen. Transnationales sprachliches Kapital wird damit zu einer zentralen Ressource der Teilhabe am Europäisierungsprozess.
Jürgen Gerhards rekonstruiert die Rahmenbedingungen, unter denen Mehrsprachigkeit zu einer zentralen Ressource geworden ist. Auf der Grundlage einer Umfrage in 27 Ländern der EU analysiert er die Fremdsprachenkompetenz der Bürger Europas; dabei gelingt es ihm, die enormen Unterschiede, die sich in der Ausstattung mit transnationalem sprachlichen Kapital zwischen und innerhalb der Länder zeigen, systematisch zu erklären. Gerhards plädiert für eine radikale Umkehr in der Sprachenpolitik der EU, indem er sich für die verbindliche Einführung des Englischen als ‚lingua franca’ in Europa ausspricht.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Im Zuge der fortschreitenden europäischen Integration rückt die Frage nach den Folgen dieses Prozesses für die Konstitution der Gesellschaft zunehmend in den Vordergrund des Interesses. Dies erfordert einen Perspektivenwechsel in der Theoriebildung. Hier knüpft der vorliegende Band an, indem aus unterschiedlichen Blickwinkeln der Fundus sozialwissenschaftlicher Gesellschaftstheorie geöffnet und die Möglichkeiten (und auch Grenzen) der Übertragung dieser Theorieangebote auf den Gegenstand der europäischen Integration diskuiert werden.
Mit Beiträgen von Maurizio Bach, Peter A. Berger, Sebastian Büttner, Jan Delhey, Günter Dux, Klaus Eder, Monika Eigmüller, Heiner Ganßmann, Jürgen Gerhards, Marco Härpfer, Martin Heidenreich, Stephan Lessenich, Martina Löw, Steffen Mau, Hans-Peter Müller, Richard Münch, Peter Spahn, Olaf Struck, Georg Vobruba
Aktualisiert: 2023-06-14
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Caroline Sophie Rapatz untersucht die Folgen der Europäisierung des Internationalen Privatrechts (IPR) für das nationale und das staatsvertragliche Kollisionsrecht und für das internationalprivatrechtliche Gesamtsystem. Die Wirkungen der IPR-Verordnungen der EU sind nicht auf ihren Anwendungsbereich begrenzt. Das mitgliedstaatliche Kollisionsrecht wird teils massiv zurückgedrängt, muss aber gleichzeitig zahlreiche Lücken schließen. Der Druck zur Anpassung an europäische Vorstellungen wird durch primärrechtliche Vorgaben noch verstärkt. Die Kollisionsregeln bi- und multilateraler Staatsverträge bleiben von der Europäisierung zwar formell unberührt. Ihr Zusammenspiel mit dem EU-IPR sowie der stetig wachsende Einfluss der EU auf die Interpretation und Weiterentwicklung völkerrechtlicher Rechtsakte lassen jedoch faktische Angleichungszwänge entstehen. Der bisherige Ansatz einer kollisionsrechtlichen Europäisierung durch Einzelrechtsakte ist auf lange Sicht nicht tragfähig und sollte durch ein anderes Modell ersetzt werden.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Caroline Sophie Rapatz untersucht die Folgen der Europäisierung des Internationalen Privatrechts (IPR) für das nationale und das staatsvertragliche Kollisionsrecht und für das internationalprivatrechtliche Gesamtsystem. Die Wirkungen der IPR-Verordnungen der EU sind nicht auf ihren Anwendungsbereich begrenzt. Das mitgliedstaatliche Kollisionsrecht wird teils massiv zurückgedrängt, muss aber gleichzeitig zahlreiche Lücken schließen. Der Druck zur Anpassung an europäische Vorstellungen wird durch primärrechtliche Vorgaben noch verstärkt. Die Kollisionsregeln bi- und multilateraler Staatsverträge bleiben von der Europäisierung zwar formell unberührt. Ihr Zusammenspiel mit dem EU-IPR sowie der stetig wachsende Einfluss der EU auf die Interpretation und Weiterentwicklung völkerrechtlicher Rechtsakte lassen jedoch faktische Angleichungszwänge entstehen. Der bisherige Ansatz einer kollisionsrechtlichen Europäisierung durch Einzelrechtsakte ist auf lange Sicht nicht tragfähig und sollte durch ein anderes Modell ersetzt werden.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Die Religionspädagogik befindet sich in einem Prozess der Internationalisierung. Ihr eigener Anspruch auf Wissenschaftlichkeit sowie gesellschaftliche Globalisierungstendenzen und der grenzüberschreitende Charakter der Religionen führen dazu, dass religionspädagogisches Wissen unabhängiger von nationalen Grenzen wird. Eine international-vergleichende und transferorientierte bibliometrische Analyse von religionspädagogischen Kernzeitschriften im deutschsprachigen Raum und in Großbritannien legt entsprechende Entwicklungen im Zeitraum von 1970–2000 offen. Dabei werden neben der Rolle wachsender internationaler Kontakte und Netzwerke und der Rezeption ausländischer Autorinnen und Autoren auch inhaltliche Bezüge auf das Ausland indikatorenbasiert analysiert. Neben einem Beitrag zur religionspädagogischen Wissenschaftsforschung bietet die Arbeit auch neue Perspektiven auf Diskurse in der deutschsprachigen und britischen Religionspädagogik.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Was der (europäische) Mensch isst, wird heutzutage nicht zuletzt durch Wissenschaft, Technologie und Markt reguliert. Im Zuge einer »Verwissenschaftlichung« des Alltags sind Nahrung und Ernährung vielfältigen Standardisierungen unterworfen.
Dieser Band untersucht anhand empirischer Studien biowissenschaftliche Ernährungsforschung, Präventivmedizin, europäische Harmonisierung und globalisierte Märkte. Ethnografische Zugänge, die Ansätze der Nahrungsanthropologie und Wissenschaftsforschung mit Studien zur materiellen Kultur verbinden, werfen ein neues Licht auf die institutionellen und individuellen Aushandlungs- und Aneignungsprozesse der europäischen Standards zu Ernährung.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Diese Studie betrachtet die Konfiguration und wechselseitige Hervorbringung von nationalen Selbstverständnissen und Geschlechter- bzw. Sexualitätskonzepten im post-sozialistischen Polen. Aus der Perspektive der politischen Anthropologie werden die sich überlappenden, verschränkten und verknoteten Diskurse, Redeweisen, Referenzrahmen und Aktionen nachgezeichnet, die von unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren innerhalb und außerhalb Polens bestimmt sind. Dabei geht es um die Neuverhandlung nicht nur nationaler Konzepte, sondern auch neuer kultureller Möglichkeitsräume und Subjektivitäten im spannungsreichen Feld von nationaler, europäischer und feministischer Politik.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Was der (europäische) Mensch isst, wird heutzutage nicht zuletzt durch Wissenschaft, Technologie und Markt reguliert. Im Zuge einer »Verwissenschaftlichung« des Alltags sind Nahrung und Ernährung vielfältigen Standardisierungen unterworfen.
Dieser Band untersucht anhand empirischer Studien biowissenschaftliche Ernährungsforschung, Präventivmedizin, europäische Harmonisierung und globalisierte Märkte. Ethnografische Zugänge, die Ansätze der Nahrungsanthropologie und Wissenschaftsforschung mit Studien zur materiellen Kultur verbinden, werfen ein neues Licht auf die institutionellen und individuellen Aushandlungs- und Aneignungsprozesse der europäischen Standards zu Ernährung.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Der problematische Umgang der Türkei mit dem Mord an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs wird in der kontroversen Debatte um den EU-Beitritt der Türkei zwar viel beachtet, ist bislang aber kaum systematisch untersucht worden: Wie haben sich der Erinnerungsdiskurs und die Vergangenheitspolitik in der Türkei im Zeitverlauf entwickelt? Welche Rolle spielt nationale Identität? Wie wirkt sich der internationale Druck aus, der die Europafähigkeit der Türkei zunehmend an deren Anerkennung des Völkermordcharakters der Vertreibungspolitik koppelt?
Die Vertreibung der Armenier ist zwar von einem randständigen Thema in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Auseinandersetzung in der Türkei gerückt. Seyhan Bayraktar kann aber anhand der beteiligten Akteure, diskursiven Rahmungen und vergangenheitspolitischen Maßnahmen zeigen, dass dieser Wandel keine paradigmatische Abkehr vom Leugnungsdiskurs bedeutet, sondern für eine zunehmend ausgefeiltere Deutung der Geschichte steht, die sowohl innen- als auch außenpolitisch strategiefähig ist.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Umstrittene Anerkennungs- und Umverteilungsbeziehungen bilden das Zentrum eines jeden Systems sozialer Sicherung. Thilo Fehmel systematisiert die Bedingungen der Aushandlung für Umverteilung entlang grundsätzlicher Zugehörigkeitsfragen, Zweckbestimmungen und Verfahrensalternativen. Auf dieser Grundlage lassen sich sowohl die Entstehung und Beharrungskraft national geprägter Umverteilungsbereitschaft als auch die Durchsetzungschancen postnationaler Redistribution eruieren. Die Studie zeigt: Vor dem Hintergrund etablierter nationaler Sozialstaatlichkeit sind im Prozess der zunehmenden Europäisierung sozialer Sicherungssysteme Solidaritätskonflikte unvermeidbar, aber nicht zwingend desintegrativ.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Umstrittene Anerkennungs- und Umverteilungsbeziehungen bilden das Zentrum eines jeden Systems sozialer Sicherung. Thilo Fehmel systematisiert die Bedingungen der Aushandlung für Umverteilung entlang grundsätzlicher Zugehörigkeitsfragen, Zweckbestimmungen und Verfahrensalternativen. Auf dieser Grundlage lassen sich sowohl die Entstehung und Beharrungskraft national geprägter Umverteilungsbereitschaft als auch die Durchsetzungschancen postnationaler Redistribution eruieren. Die Studie zeigt: Vor dem Hintergrund etablierter nationaler Sozialstaatlichkeit sind im Prozess der zunehmenden Europäisierung sozialer Sicherungssysteme Solidaritätskonflikte unvermeidbar, aber nicht zwingend desintegrativ.
Aktualisiert: 2023-06-09
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