Mit dem Inkrafttreten des ZGB der VR China (2021) vollendete China die Kodifizierung des Zivilrechts, die es mit der Ausarbeitung seiner ersten Zivilrechtskodifikation (ZGE) zur späten Kaiserzeit (1911) eingeleitet hatte. Auf der Grundlage der weltweit ersten, sowohl von dem Qing-Gesetzgeber als auch von dem Autor kommentierten, vollständigen deutsch- und gleichzeitig fremdsprachigen Übersetzung wird der ZGE aus der rechtsgeschichtlichen, -kulturellen, rechtswissenschaftlichen und -vergleichenden sowie rechtsdogmatischen und -terminologischen Perspektive analysiert und damit den weltweit deutschsprachigen/-kundigen Jurist:innnen, Rechtsprach-, Rechtsübersetzungswissenschaftler:innen und Forscher:innen der chinesischen Rechtskultur umfassend präsentiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit dem Inkrafttreten des ZGB der VR China (2021) vollendete China die Kodifizierung des Zivilrechts, die es mit der Ausarbeitung seiner ersten Zivilrechtskodifikation (ZGE) zur späten Kaiserzeit (1911) eingeleitet hatte. Auf der Grundlage der weltweit ersten, sowohl von dem Qing-Gesetzgeber als auch von dem Autor kommentierten, vollständigen deutsch- und gleichzeitig fremdsprachigen Übersetzung wird der ZGE aus der rechtsgeschichtlichen, -kulturellen, rechtswissenschaftlichen und -vergleichenden sowie rechtsdogmatischen und -terminologischen Perspektive analysiert und damit den weltweit deutschsprachigen/-kundigen Jurist:innnen, Rechtsprach-, Rechtsübersetzungswissenschaftler:innen und Forscher:innen der chinesischen Rechtskultur umfassend präsentiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit dem Inkrafttreten des ZGB der VR China (2021) vollendete China die Kodifizierung des Zivilrechts, die es mit der Ausarbeitung seiner ersten Zivilrechtskodifikation (ZGE) zur späten Kaiserzeit (1911) eingeleitet hatte. Auf der Grundlage der weltweit ersten, sowohl von dem Qing-Gesetzgeber als auch von dem Autor kommentierten, vollständigen deutsch- und gleichzeitig fremdsprachigen Übersetzung wird der ZGE aus der rechtsgeschichtlichen, -kulturellen, rechtswissenschaftlichen und -vergleichenden sowie rechtsdogmatischen und -terminologischen Perspektive analysiert und damit den weltweit deutschsprachigen/-kundigen Jurist:innnen, Rechtsprach-, Rechtsübersetzungswissenschaftler:innen und Forscher:innen der chinesischen Rechtskultur umfassend präsentiert.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Mit dem Inkrafttreten des ZGB der VR China (2021) vollendete China die Kodifizierung des Zivilrechts, die es mit der Ausarbeitung seiner ersten Zivilrechtskodifikation (ZGE) zur späten Kaiserzeit (1911) eingeleitet hatte. Auf der Grundlage der weltweit ersten, sowohl von dem Qing-Gesetzgeber als auch von dem Autor kommentierten, vollständigen deutsch- und gleichzeitig fremdsprachigen Übersetzung wird der ZGE aus der rechtsgeschichtlichen, -kulturellen, rechtswissenschaftlichen und -vergleichenden sowie rechtsdogmatischen und -terminologischen Perspektive analysiert und damit den weltweit deutschsprachigen/-kundigen Jurist:innnen, Rechtsprach-, Rechtsübersetzungswissenschaftler:innen und Forscher:innen der chinesischen Rechtskultur umfassend präsentiert.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Krisen aller Art führen zu substantiellen Risiken für den Bestand des Familienvermögens von deutschen Unternehmern oder Privatpersonen. Sie zeigen sich z.B. bei unternehmerischen Haftungs- oder Insolvenzszenarien, bei sich abzeichnenden Erbstreitigkeiten und durch erhöhten staatlichen Kapitalbedarf. Stiftungen sind anteilseignerlose Zweckvermögen. Vermögenswerte, die im Eigentum einer Stiftung stehen, sind dem Zugriff von Gläubigern der Begünstigten entzogen. Die Monographie widmet sich den Fragen, wo und wie deutsche RechtsanwenderInnen Stiftungen errichten können, um ihr Vermögen bestmöglich generationsübergreifend zu schützen. Es zeigt sich, dass insbesondere liechtensteinische Stiftungen, die mit einer tragfähigen Foundation Governance errichtet wurden, heute sehr gut geeignet sind, vielfältige zivil-, steuer- und anfechtungsrechtliche Problemstellungen gleichzeitig zu lösen.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Krisen aller Art führen zu substantiellen Risiken für den Bestand des Familienvermögens von deutschen Unternehmern oder Privatpersonen. Sie zeigen sich z.B. bei unternehmerischen Haftungs- oder Insolvenzszenarien, bei sich abzeichnenden Erbstreitigkeiten und durch erhöhten staatlichen Kapitalbedarf. Stiftungen sind anteilseignerlose Zweckvermögen. Vermögenswerte, die im Eigentum einer Stiftung stehen, sind dem Zugriff von Gläubigern der Begünstigten entzogen. Die Monographie widmet sich den Fragen, wo und wie deutsche RechtsanwenderInnen Stiftungen errichten können, um ihr Vermögen bestmöglich generationsübergreifend zu schützen. Es zeigt sich, dass insbesondere liechtensteinische Stiftungen, die mit einer tragfähigen Foundation Governance errichtet wurden, heute sehr gut geeignet sind, vielfältige zivil-, steuer- und anfechtungsrechtliche Problemstellungen gleichzeitig zu lösen.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Im Rahmen der aufgeladenen Debatte um das CETA spielt die Frage nach demokratieschädigenden Auswirkungen des Abkommens eine gewichtige Rolle. Insbesondere wird ein so genannter "regulatory chill"-Effekt befürchtet. Verteidiger wenden regelmäßig ein, ein solcher Effekt sei schon deshalb nicht zu erwarten, weil das CETA in seinem Regelungsanspruch regelmäßig hinter dem des Grundgesetzes zurückbleibe. Diese These unterzieht die vorliegende Bearbeitung einer näheren Betrachtung, indem sie die eigentumsschützenden Bestimmungen des CETA einem Vergleich mit dem Grundgesetz zuführt. So sollen überschießende Regelungstendenzen identifiziert und das Risikopotential für einen "regulatory chill"-Effekt bewertet werden.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Im Rahmen der aufgeladenen Debatte um das CETA spielt die Frage nach demokratieschädigenden Auswirkungen des Abkommens eine gewichtige Rolle. Insbesondere wird ein so genannter „regulatory chill“-Effekt befürchtet. Verteidiger wenden regelmäßig ein, ein solcher Effekt sei schon deshalb nicht zu erwarten, weil das CETA in seinem Regelungsanspruch regelmäßig hinter dem des Grundgesetzes zurückbleibe. Diese These unterzieht die vorliegende Bearbeitung einer näheren Betrachtung, indem sie die eigentumsschützenden Bestimmungen des CETA einem Vergleich mit dem Grundgesetz zuführt. So sollen überschießende Regelungstendenzen identifiziert und das Risikopotential für einen „regulatory chill“-Effekt bewertet werden.
Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 40.
Aktualisiert: 2021-12-27
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Im Rahmen der aufgeladenen Debatte um das CETA spielt die Frage nach demokratieschädigenden Auswirkungen des Abkommens eine gewichtige Rolle. Insbesondere wird ein so genannter „regulatory chill“-Effekt befürchtet. Verteidiger wenden regelmäßig ein, ein solcher Effekt sei schon deshalb nicht zu erwarten, weil das CETA in seinem Regelungsanspruch regelmäßig hinter dem des Grundgesetzes zurückbleibe. Diese These unterzieht die vorliegende Bearbeitung einer näheren Betrachtung, indem sie die eigentumsschützenden Bestimmungen des CETA einem Vergleich mit dem Grundgesetz zuführt. So sollen überschießende Regelungstendenzen identifiziert und das Risikopotential für einen „regulatory chill“-Effekt bewertet werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Krisen aller Art führen zu substantiellen Risiken für den Bestand des Familienvermögens von deutschen Unternehmern oder Privatpersonen. Sie zeigen sich z.B. bei unternehmerischen Haftungs- oder Insolvenzszenarien, bei sich abzeichnenden Erbstreitigkeiten und durch erhöhten staatlichen Kapitalbedarf.
Stiftungen sind anteilseignerlose Zweckvermögen. Vermögenswerte, die im Eigentum einer Stiftung stehen, sind dem Zugriff von Gläubigern der Begünstigten entzogen. Die Monographie widmet sich den Fragen, wo und wie deutsche Rechtsanwender Stiftungen errichten können, um ihr Vermögen bestmöglich generationsübergreifend zu schützen.
Es zeigt sich, dass insbesondere liechtensteinische Stiftungen, die mit einer tragfähigen Foundation Governance errichtet wurden, heute sehr gut geeignet sind, vielfältige zivil-, steuer- und anfechtungsrechtliche Problemstellungen gleichzeitig zu lösen.
Aktualisiert: 2021-07-01
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Krisen aller Art führen zu substantiellen Risiken für den Bestand des Familienvermögens von deutschen Unternehmern oder Privatpersonen. Sie zeigen sich z.B. bei unternehmerischen Haftungs- oder Insolvenzszenarien, bei sich abzeichnenden Erbstreitigkeiten und durch erhöhten staatlichen Kapitalbedarf. Stiftungen sind anteilseignerlose Zweckvermögen. Vermögenswerte, die im Eigentum einer Stiftung stehen, sind dem Zugriff von Gläubigern der Begünstigten entzogen. Die Monographie widmet sich den Fragen, wo und wie deutsche RechtsanwenderInnen Stiftungen errichten können, um ihr Vermögen bestmöglich generationsübergreifend zu schützen. Es zeigt sich, dass insbesondere liechtensteinische Stiftungen, die mit einer tragfähigen Foundation Governance errichtet wurden, heute sehr gut geeignet sind, vielfältige zivil-, steuer- und anfechtungsrechtliche Problemstellungen gleichzeitig zu lösen.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Vollstreckungsgegenklage dient dem vorbeugenden Schuldnerschutz. Während im deutschen Zivilprozessrecht die Vorschrift über die Vollstreckungsgegenklage (§ 767 ZPO) auf die CPO 1877 zurückgeht, fehlt eine entsprechende Klage im chinesischen Zivilprozessrecht. Überhaupt kann der Schuldner erst seit 2015 seine materiell-rechtlichen Einwendungen im Wege der Erinnerung und der sofortigen Beschwerde vor Vollstreckungsorganen geltend machen. Diese Rechtsschutzform gewährleistet die Richtigkeit der Entscheidung jedoch nicht. Weiter sind materiell-rechtliche Einwendungen gegen nicht rechtskräftige vollstreckbare Urkunden präkludiert. Der Autor schlägt daher vor, die deutsche Vollstreckungsgegenklage ins chinesische Zivilprozessrecht zu übertragen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Seit der 2012 ins Leben gerufenen chinesischen Antikorruptionskampagne kam es zu wissenschaftlich viel diskutierten strafrechtlichen Modifikationen im Korruptionsbereich, wobei die zivilrechtlichen Auswirkungen weitgehend unbeachtet blieben.
Dieses Werk widmet sich der vertragsrechtlichen Seite der Korruption im chinesischen Recht. Neben der Frage der Wirksamkeit und Nichtigkeit betroffener Verträge werden die in Betracht kommenden Ansprüche und Rechte sowie die vertragsrechtlichen Reaktionsmöglichkeiten eingehend dargestellt. Trotz dieses vertragsrechtlichen Schwerpunkts werden auch die Korruptionsdelikte im chinesischen Straf- und Wettbewerbsrecht umfassend behandelt, um dem Leser ein Gesamtbild der rechtlichen Korruptionsthematik in China zu vermitteln.
Die Thematik ist sowohl für Juristen, die rechtsvergleichende Forschungen aufnehmen, als auch für Unternehmen, die im Geschäftsverkehr mit China aktiv sind, interessant.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Seit der 2012 ins Leben gerufenen chinesischen Antikorruptionskampagne kam es zu wissenschaftlich viel diskutierten strafrechtlichen Modifikationen im Korruptionsbereich, wobei die zivilrechtlichen Auswirkungen weitgehend unbeachtet blieben.
Dieses Werk widmet sich der vertragsrechtlichen Seite der Korruption im chinesischen Recht. Neben der Frage der Wirksamkeit und Nichtigkeit betroffener Verträge werden die in Betracht kommenden Ansprüche und Rechte sowie die vertragsrechtlichen Reaktionsmöglichkeiten eingehend dargestellt. Trotz dieses vertragsrechtlichen Schwerpunkts werden auch die Korruptionsdelikte im chinesischen Straf- und Wettbewerbsrecht umfassend behandelt, um dem Leser ein Gesamtbild der rechtlichen Korruptionsthematik in China zu vermitteln.
Die Thematik ist sowohl für Juristen, die rechtsvergleichende Forschungen aufnehmen, als auch für Unternehmen, die im Geschäftsverkehr mit China aktiv sind, interessant.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Vollstreckungsgegenklage dient dem vorbeugenden Schuldnerschutz. Während im deutschen Zivilprozessrecht die Vorschrift über die Vollstreckungsgegenklage (§ 767 ZPO) auf die CPO 1877 zurückgeht, fehlt eine entsprechende Klage im chinesischen Zivilprozessrecht. Überhaupt kann der Schuldner erst seit 2015 seine materiell-rechtlichen Einwendungen im Wege der Erinnerung und der sofortigen Beschwerde vor Vollstreckungsorganen geltend machen. Diese Rechtsschutzform gewährleistet die Richtigkeit der Entscheidung jedoch nicht. Weiter sind materiell-rechtliche Einwendungen gegen nicht rechtskräftige vollstreckbare Urkunden präkludiert. Der Autor schlägt daher vor, die deutsche Vollstreckungsgegenklage ins chinesische Zivilprozessrecht zu übertragen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2020-11-16
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Liberalere wirtschaftliche Rahmenbedingungen haben in vielen Ländern Lateinamerikas in den letzten Jahren rechtliche Reformen notwendig gemacht. Dies betrifft nicht zuletzt den Schutz des Wettbewerbs vor Beschränkungen und das gesteigerte Bedürfnis nach fairem Wettbewerb und Verbraucherschutz. Parallel zu den Reformen auf nationaler Ebene hat in Lateinamerika der Integrationsgedanke an Bedeutung gewonnen. Dies verdeutlicht u.a. der Mercosul, der im Jahr 1995 von den Mitgliedsländern Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay mit dem ehrgeizigen Ziel eingeführt wurde, einen gemeinsamen Markt zu schaffen.
Der Autor gibt sowohl international ausgerichteten und interessierten Juristen als auch Unternehmern einen Einblick in die Rechtswirklichkeit in den vier Mitgliedsländern des Mercosul. Zudem zeigt er auf, wie der Mercosul entstanden und strukturiert ist sowie welchen Einfluss er und andere internationale Abkommen (TRIPS, PVÜ) auf die besprochenen Rechtsgebiete haben bzw. zukünftig voraussichtlich haben werden.
Der Verfasser war vier Jahre am »Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht«.
Aktualisiert: 2019-01-03
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Durch den am 01.12.2000 in Kraft getretenen Gemeinschaftsbeschluss 486 haben die Länder der Andengemeinschaft ihre Regelung des gewerblichen Rechtsschutzes auf eine neue Grundlage gestellt.
Mit diesem Band wird die neue andine Gemeinschaftsregelung erstmalig ausführlich dargestellt und analysiert. Der Autor schildert die Entstehungsgeschichte des Gesetzeswerks und gibt einen aktuellen Überblick über den Bereich des Patent-, Gebrauchsmuster-, Halbleiter-, Sortenschutz-, Geschmacksmuster- und Kennzeichenrechts, wobei er systematisch der Frage nachgeht, ob der Beschluss 486 den Vorgaben des internationalen Rechts entspricht. Dabei berücksichtigt der Autor ausführlich die in der Praxis auftretenden Probleme bei der Rechtsdurchsetzung. Ferner werden die in der Andengemeinschaft vorhandenen Mechanismen zum Schutz biologischer Ressourcen und traditionellen Wissens erörtert.
Damit gibt das gleichermaßen an Praktiker und Wissenschaftler gerichtete Buch erstmalig einen Überblick über die neue Rechtslage im gewerblichen Rechtsschutz in Bolivien, Ekuador, Kolumbien, Peru und Venezuela.
Aktualisiert: 2020-11-16
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