Persönlichkeitsschutz durch präventive Kontrolle.

Persönlichkeitsschutz durch präventive Kontrolle. von Wildhagen,  Lars
Das Bundesverfassungsgericht liest in den Urteilen zur Online-Durchsuchung und zur Vorratsdatenspeicherung in das Verfassungsrecht zusätzlich zu Art. 13 und 104 GG Richtervorbehalte hinein. Dies gibt Anlass die bisherige Dogmatik der Richtervorbehalte zu hinterfragen. Lars Wildhagen führt die Richtervorbehalte zurück auf einen verfassungsgebotenen Persönlichkeitsschutz durch präventive Kontrolle und stützt dies auf ein von ihm entwickeltes "Prinzip der Informationsoptimierung bei Grundrechtseingriffen".
Aktualisiert: 2019-02-21
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Kohärenz und Konsistenz des Verwaltungsrechtsschutzes

Kohärenz und Konsistenz des Verwaltungsrechtsschutzes von Schmidt-Aßmann,  Eberhard
Eberhard Schmidt-Aßmann leistet auf zwei wichtigen Themenfeldern des gegenwärtigen Verwaltungsrechts, den überstaatlichen und den informationellen Vernetzungen der Exekutive, einen Beitrag zu einem zeitgerechten Rechtsschutzrecht. Das erläutert er an den Begriffen der Kohärenz und der Konsistenz. Kohärenz thematisiert die praktische Abstimmung, Rücksichtnahme und Kooperation der Gerichte in der europäischen Mehrebenenrechtsordnung, darunter insbesondere die Vorabentscheidungs- und Normenkontrollverfahren. Konsistenz thematisiert den erforderlichen Zusammenhalt der Instrumente des deutschen Rechtsschutzrechts speziell bei Auseinandersetzungen um Datenschutz, freien Aktenzugang, Publikumsinformationen oder verdeckte Informationserhebungen. Welche Konsequenzen stellen sich unter anderem bei Klagebefugnis, vorbeugendem Rechtsschutz, in-camera-Verfahren, und wie sind Richtervorbehalte, Datenschutzbeauftragte und Kontrollkommissionen in das Rechtsschutzkonzept einbezogen?
Aktualisiert: 2019-01-02
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Staatsanwalt und Richter als Wächter des Gesetzes gegenüber der Polizei im strafprozessualen Ermittlungsverfahren

Staatsanwalt und Richter als Wächter des Gesetzes gegenüber der Polizei im strafprozessualen Ermittlungsverfahren von Roggenfelder,  Thomas
Das in drei Kapitel gegliederte Buch beschäftigt sich mit der Rolle der Staatsanwaltschaft und des Richters als Wächter des Gesetzes gegenüber der Polizei im strafprozessualen Ermittlungsverfahren. Im dritten Kapitel stellt der Autor dar, dass aus seiner Sicht diese "Hypertrophie des Richtervorbehalts" droht, sachwidrig die rechtsstaatliche Balance zwischen der Wächterrolle der Staatsanwaltschaft einerseits und jener des Richters gegenüber der Polizei andererseits aus den Angeln zu heben, indem das Weisungsrecht der Staatsanwaltschaft, ihre Rolle als Herrin des Ermittlungsverfahrens und ihr typischerweise im Ermittlungsverfahren vorhandener Informationsvorsprung vernachlässigt werden.
Aktualisiert: 2019-01-04
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