Agrarspezifisches Umweltrecht

Agrarspezifisches Umweltrecht von Fietz,  Rudolf
Die Bedeutung des Umweltrechts für den land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb steht außer Frage. Es beeinflusst dessen Wirtschaftsweise, dominiert die Bau- und Anlagenzulassung und führt dazu, dass natur- und umweltrechtliche Anforderungen anderen Belangen und Interessen vorgehen. Nach einem Überblick zum bundesdeutschen und EU-Umweltrecht behandelt das hilfreiche Werk kompakt und eingängig die zentralen Bereiche, die für die praktische Arbeit der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe Bedeutung haben wie z. B. die Umwelthaftung und das Wasserrecht. Die Fachanwaltslehrgänge der Hagen Law School wurden als Buchreihen für die Ausbildung von Fachanwälten nach den Anforderungen der FAO konzipiert. Jedes Werk behandelt ein abgeschlossenes Rechtsthema. Ob als Einführung oder für den praktischen Gebrauch: Die Texte der Hagen Law School eignen sich nicht nur für Rechtsanwälte, sondern für jede oder jeden juristisch Vorgebildeten mit einem besonderen fachlichen Interesse.
Aktualisiert: 2020-01-09
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Staatliche Informationstätigkeit als Steuerungsmittel im Umweltrecht

Staatliche Informationstätigkeit als Steuerungsmittel im Umweltrecht von Schneider,  Imke
Der Einsatz von Informationen als staatliches Lenkungsinstrument wird in vielen Rechtsbereichen immer bedeutsamer. Die Untersuchung geht speziell für das Umweltrecht der Frage nach, ob und inwieweit eine effektive Steuerung durch staatliche Informationstätigkeit in Form von Aufklärung, Empfehlungen und Warnungen aus rechtlicher Sicht möglich ist. Dabei werden zunächst grundsätzliche Überlegungen zur Effektivität des Instruments angestellt. Einer vertieften Betrachtung unterzogen wird sodann die Glykolwein-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mit der im Jahr 2002 neue Maßstäbe für die Rechtmäßigkeit von Informationsmaßnahmen aufgestellt wurden. Diese Rechtsprechung ist jedoch auf den Umweltbereich nicht ohne Weiteres übertragbar. Insbesondere für produkt- oder unternehmensbezogene umweltrelevante Informationstätigkeit ist eine einfachgesetzliche Ermächtigungsgrundlage notwendig. Die vorhandenen Normen genügen den an eine solche Ermächtigungsgrundlage zu stellenden Anforderungen regelmäßig nicht. Für den effektiven Einsatz von staatlicher Informationstätigkeit als Steuerungsmittel im Umweltrecht muss daher der bestehende Regelungsrahmen verbessert werden. Unterbreitet wird ein Vorschlag, wie § 10 UIG zu diesem Zweck sinnvoll ergänzt werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Umweltbelange in der Unternehmensberichterstattung

Umweltbelange in der Unternehmensberichterstattung von Heinrich,  Annika Jo
Die Unternehmensberichterstattung über Umweltbelange gegenüber der allgemeinen Öffentlichkeit hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen, nicht zuletzt durch die Veröffentlichung der CSR-Richtlinie, die der deutsche Gesetzgeber im April 2017 in nationales Recht umgesetzt hat. Danach müssen (sehr) große, kapitalmarktorientierte Gesellschaften nunmehr eine sog. nichtfinanzielle Erklärung im Rahmen ihrer Lageberichterstattung abgeben. Für die Erstellung der Erklärung können die betroffenen Unternehmen auch auf nationale, europäische oder internationale Rahmenwerke für die Berichterstattung zurückgreifen. Die neuen Vorschriften sollen einerseits Unternehmen stärker in die Pflicht nehmen, andererseits soll ihnen weiterhin eine größtmögliche Flexibilität eingeräumt werden. Vor diesem Hintergrund leistet die Studie einen Beitrag zur systematischen Aufarbeitung des Status Quo der Umweltberichterstattung von Unternehmen und zeigt die aktuellen Entwicklungen dieser dynamischen Materie auf. Neben einleitenden Ausführungen zu den Grundlagen der Umweltberichterstattung, insbesondere zu ihrer historischen Entwicklung, ihren verschiedenen Erscheinungsformen und ihrem Verhältnis zur Nachhaltigkeitsberichterstattung, beinhaltet die Arbeit eine ausführliche Darstellung des Rechts der Umweltberichterstattung. Die Verfasserin setzt sich mit den wichtigsten nationalen und internationalen Berichtsstandards und Leitlinien in diesem Bereich auseinander und erläutert, dass die Umweltberichterstattung stark von den Empfehlungen privater Initiativen geprägt ist, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, der Umwelt- und Nachhaltigkeitsberichterstattung einen systematischen Rahmen zu geben. Weitere Themenschwerpunkte bilden die Pflicht zur Abgabe einer Umwelterklärung im Rahmen der freiwilligen Teilnahme an dem Gemeinschaftssystem EMAS sowie die Pflicht zur Offenlegung nichtfinanzieller (Umwelt-)Informationen im Lagebericht nach § 289 Abs. 3 HGB. Im Anschluss beleuchtet die Autorin die jüngsten Entwicklungen der Umweltberichterstattung bis Mitte des Jahres 2017. Dieser Teil umfasst zunächst die Darstellung der Vorgaben der CSR-Richtlinie sowie deren Umsetzung im HGB. Dabei geht die Verfasserin insbesondere der Frage nach, ob durch die neuen Regelungen tatsächlich die von der EU-Kommission angestrebte Verbesserung der Vergleichbarkeit und Qualität der Berichterstattung über nichtfinanzielle Belange erzielt werden kann und welche Rolle künftig den bestehenden Standards und Leitlinien für die Umwelt- und Nachhaltigkeitsberichterstattung zukommen wird. Abschließend folgt eine nähere Betrachtung des noch relativ jungen Konzepts der Integrierten Berichterstattung, welches zunehmend Beachtung findet und auf eine bessere Verknüpfung finanzieller und nichtfinanzieller Informationen in der Unternehmensberichterstattung abzielt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Aarhus-Konvention

Aarhus-Konvention von Diezig,  Stefan, Epiney,  Astrid, Pirker,  Benedikt, Reitemeyer,  Stefan
Die Aarhus-Konvention enthält Vorgaben über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten. Das wichtige UNECE-Übereinkommen wurde sowohl von der EU als auch den EU-Mitgliedstaaten und einigen weiteren Staaten ratifiziert. Es ist von allen nationalen Behörden und Gerichten zu beachten. Diese umfassende Kommentierung analysiert Artikel für Artikel die rechtliche Tragweite der Vorgaben der Konvention, wobei insb Wert auf die Praxis des Compliance Committee und die Rechtsprechung des EuGH gelegt wird. So werden die für die Auslegung maßgeblichen Grundsätze entwickelt und die für Vertragsstaaten zu beachtenden Vorgaben herausgearbeitet. Schwerpunkte liegen auf den Themen • Zugang zu Umweltinformationen, • Beteiligung der Öffentlichkeit an bestimmten Entscheidungsverfahren, • gerichtlicher Zugang sowohl von Einzelnen als auch von Verbänden.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Staatliche Informationstätigkeit als Steuerungsmittel im Umweltrecht

Staatliche Informationstätigkeit als Steuerungsmittel im Umweltrecht von Schneider,  Imke
Der Einsatz von Informationen als staatliches Lenkungsinstrument wird in vielen Rechtsbereichen immer bedeutsamer. Die Untersuchung geht speziell für das Umweltrecht der Frage nach, ob und inwieweit eine effektive Steuerung durch staatliche Informationstätigkeit in Form von Aufklärung, Empfehlungen und Warnungen aus rechtlicher Sicht möglich ist. Dabei werden zunächst grundsätzliche Überlegungen zur Effektivität des Instruments angestellt. Einer vertieften Betrachtung unterzogen wird sodann die Glykolwein-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mit der im Jahr 2002 neue Maßstäbe für die Rechtmäßigkeit von Informationsmaßnahmen aufgestellt wurden. Diese Rechtsprechung ist jedoch auf den Umweltbereich nicht ohne Weiteres übertragbar. Insbesondere für produkt- oder unternehmensbezogene umweltrelevante Informationstätigkeit ist eine einfachgesetzliche Ermächtigungsgrundlage notwendig. Die vorhandenen Normen genügen den an eine solche Ermächtigungsgrundlage zu stellenden Anforderungen regelmäßig nicht. Für den effektiven Einsatz von staatlicher Informationstätigkeit als Steuerungsmittel im Umweltrecht muss daher der bestehende Regelungsrahmen verbessert werden. Unterbreitet wird ein Vorschlag, wie § 10 UIG zu diesem Zweck sinnvoll ergänzt werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Ökosystemare Umweltbeobachtung

Ökosystemare Umweltbeobachtung von Meyer,  Ulrike, Pokorny,  Doris, Reichenbach,  Marc, Schönthaler,  Konstanze, Schuller,  Dieter, Windhorst,  Wilhelm
Das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen und das Umweltbundesamt haben gemeinsam das in dieser Veröffentlichung vorgestellte Konzept für eine ökosystemare Umweltbeobachtung entwickelt. Als Anwendungsbeispiel wurde das länderübergreifende Biosphärenreservat Rhön (Bayern, Hessen, Thüringen) gewählt. In einem beispielhaften Umweltbericht wird gezeigt, dass es bereits heute ohne Zusatzerhebungen möglich ist, über drei Länder hinweg Beobachtungsdaten im Ursache-Wirkungszusammenhang integrierend so auszuwerten, dass der Nutzwert der vorhandenen Beobachtungsprogramme gesteigert wird.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Zugangsrechte zu Umweltinformationen nach der EG-Richtlinie 90/313 und dem deutschen Verwaltungsrecht

Zugangsrechte zu Umweltinformationen nach der EG-Richtlinie 90/313 und dem deutschen Verwaltungsrecht von Turiaux,  André
Die Arbeit untersucht die Zugangsrechte zu Umweltinformationen nach bisherigem deutschen Recht und nach der EG-Umweltinformations-Richtlinie. Anhand dieses Vergleiches werden die Anforderungen an das deutsche Umsetzungsgesetz (das mittlerweile ergangene Umweltinformationsgesetz -UIG-) erarbeitet und die Konsequenzen der neuen Informationsrechte für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung aufgezeigt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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