Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Volksentscheid durch Parlamente.
Schlüsselwort: Volksentscheid
Volksgesetzgebung in Deutschland.
Christopher Schwieger stellt eine erste umfassende Forschungsgeschichte über den wissenschaftlichen Umgang mit einer unmittelbaren Gesetzgebung durch das Volk (Volksgesetzgebung) auf der Ebene von Bund oder Reich in Deutschland von 1919 bis 2002 dar. Eingebettet in einen historischen Rahmen aus Überblicken über die Entstehung der wichtigsten Rechtsnormen, die durchgeführten Volksentscheide und Volksabstimmungen von 1919 bis 1945 sowie die Diskussionen über eine Volksgesetzgebung im Grundgesetz nach 1945, werden die seit 1919 in der Politik-, Rechts- und Geschichtswissenschaft diskutierten Fragestellungen aufgegriffen und unter Nennung der zentralen wissenschaftlichen Beiträge und Autoren dargestellt.
So entsteht ein auch für "Nichtwissenschaftler" interessantes Gesamtbild einer wissenschaftlichen Entwicklung mit vielen Brüchen aber auch Kontinuitäten der verschiedenen Phasen und politischen Systeme in Deutschland von 1919 bis heute.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Demokratie vor neuen Herausforderungen.
Zum 50. Jubiläum der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer fand im Herbst 1997 das (erste) »Speyerer Demokratieforum« statt, das in den kommenden Jahren fortgesetzt wird. (Das 3. Speyerer Demokratieforum wird vom 27. bis 29. 10. 1999 stattfinden.) Der Tagungsband gibt Vorträge und Diskussionsbeiträge der dreitägigen Fortbildungsveranstaltung wieder, bei der Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft, Politik und Presse zu grundlegenden und aktuellen Fragen der Demokratie Stellung nahmen.
Aus verschiedenen Perspektiven werden Schwachstellen der heutigen Demokratie analysiert und Reformvorschläge erörtert, wie etwa Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene, Direktwahl der Ministerpräsidenten und Kumulieren und Panaschieren bei Landtags- und Bundestagswahlen. Besonderes Augenmerk gilt dabei auch den Möglichkeiten der praktischen Umsetzung von Reformen, wobei jüngste Entwicklungen im Bereich der direkten Demokratie für die Diskussion fruchtbar gemacht werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Das Volk der Europäischen Union.
Die freiheitliche Rechtsetzung in der EU hängt nach dieser Untersuchung allein ab von einer Willens-, Kommunikations- und Handlungsgemeinschaft der betroffenen Menschen. Nennt man diese Gemeinschaft »Volk« - worauf durchaus und mit gutem Grund verzichtet werden kann -, dann kann man heute schon von einem »Volk der EU« ausgehen. Denn eine Willens-, Kommunikations- und Handlungsgemeinschaft unter den Unionsbürgern bildet sich zumindest aus.
Die Rechtsordnung entspricht allerdings nicht dem freiheitlichen Ideal. Die Unionsbürgerschaft vermittelt allein eine Angehörigkeit. Gegenüber dem Ideal einer materiellen Bürgerstellung weist sie erhebliche Defizite auf, z. B. die Möglichkeit der Inländerdiskriminierung. Noch schlechter ist die Rechtsstellung von Drittstaatern, die wegen ihrer dauerhaften Ansässigkeit im politischen Gemeinwesen den Angehörigen rechtlich gleichzustellen sind. Daher stellt die Gesamtheit der Unionsangehörigen (»Volk der EU«) keine abschließende Definition des für die Verfassung- und Gesetzgebung zuständigen Subjekts dar.
Unnötig sind auch andere Voraussetzungen, die an das zur Verfassung- und Gesetzgebung zuständige Subjekt gestellt werden, wie eine bestimmte Motivation zur Teilnahme am politischen Prozeß, eine gemeinsame Kultur, eine gemeinsame Abstammung oder eine gemeinsame Sprache. Häufig widersprechen diese Kriterien sogar der Idee der Selbstbestimmung, die der Volksbegriff eigentlich fördern soll. Denn sie schließen Menschen vom politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozeß aus, die nach dem freiheitlichen Ideal einzubeziehen sind. Entsprechende Volksbegriffe sind abzulehnen. Daher ist es auch unerheblich, daß ihr Vorliegen in der EU bestritten wird.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Wenn das Volk (mit)entscheidet … Wechselbeziehungen und Konfliktlinien zwischen direkter und indirekter Demokratie als Herausforderung für die Rechtsordnung.
Das Verhältnis von direkter und indirekter Demokratie ist in Bewegung. Spätestens die Auseinandersetzungen um das Projekt »Stuttgart 21« haben die Diskussion neu entfacht. Das Spannungsverhältnis beider Formen demokratischer Willensbildung ist in den Landesverfassungen und Gemeindeordnungen bewusst angelegt. Daraus erwächst eine Fülle von Rechtsfragen. Sie reichen von der Zulässigkeit finanzwirksamer Volks- bzw. Bürgerentscheide, über die Erledigung, Sperr- und Bindungswirkung von Volks- und Bürgerentscheiden bis hin zum Rechtsschutz. Ihrer Beantwortung stellt sich das Werk.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe
Im Jahr 1999 wurden die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert. Ab etwa Mitte der 2000er Jahre formierte sich dagegen Widerstand durch zivilgesellschaftliche Gruppen wie Attac, das Berliner Bündnis gegen Privatisierung und die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch. Welche Gründe gab es dafür? Welche Ziele verfolgten die Initiativen – und wurden diese auch erreicht?°°Ausgehend von der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe, deren Umsetzung und Folgen zeichnet Mathias Behnis den politischen Kampf mittels Volksbegehren und Volksentscheid, parlamentarischem Sonderausschuss, Kartellverfahren bis hin zur vollständigen Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe nach. °°Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf dem Einfluss, den die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch auf diese Entwicklung hatte, die mit Instrumentarien der direkten Demokratie erfolgreich die Offenlegung des Vertragswerks der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe erwirkte.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe
Im Jahr 1999 wurden die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert. Ab etwa Mitte der 2000er Jahre formierte sich dagegen Widerstand durch zivilgesellschaftliche Gruppen wie Attac, das Berliner Bündnis gegen Privatisierung und die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch. Welche Gründe gab es dafür? Welche Ziele verfolgten die Initiativen – und wurden diese auch erreicht?°°Ausgehend von der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe, deren Umsetzung und Folgen zeichnet Mathias Behnis den politischen Kampf mittels Volksbegehren und Volksentscheid, parlamentarischem Sonderausschuss, Kartellverfahren bis hin zur vollständigen Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe nach. °°Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf dem Einfluss, den die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch auf diese Entwicklung hatte, die mit Instrumentarien der direkten Demokratie erfolgreich die Offenlegung des Vertragswerks der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe erwirkte.
Aktualisiert: 2023-06-07
> findR *
Die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe
Im Jahr 1999 wurden die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert. Ab etwa Mitte der 2000er Jahre formierte sich dagegen Widerstand durch zivilgesellschaftliche Gruppen wie Attac, das Berliner Bündnis gegen Privatisierung und die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch. Welche Gründe gab es dafür? Welche Ziele verfolgten die Initiativen – und wurden diese auch erreicht?°°Ausgehend von der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe, deren Umsetzung und Folgen zeichnet Mathias Behnis den politischen Kampf mittels Volksbegehren und Volksentscheid, parlamentarischem Sonderausschuss, Kartellverfahren bis hin zur vollständigen Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe nach. °°Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf dem Einfluss, den die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch auf diese Entwicklung hatte, die mit Instrumentarien der direkten Demokratie erfolgreich die Offenlegung des Vertragswerks der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe erwirkte.
Aktualisiert: 2023-06-07
> findR *
Direkte Demokratie in Berlin
Nachdem das Parlament in Berlin 2006 ein neues Pflichtfach „Ethik“ im Schulgesetz eingeführt hatte, versuchte die Initiative „Pro Reli“ im Gegenzug, unterstützt von den großen christlichen Kirchen, den Religionsunterricht in der Stadt aufzuwerten auf den Status (fast) aller anderen Bundesländer: als „ordentliches Lehrfach“ (Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG). Das hierzu 2007 begonnene Volksgesetzgebungsverfahren endete 2009 mit einem Volksentscheid, bei dem eine Mehrheit der Aktivbürger an den Urnen das Vorhaben von „Pro Reli“ ablehnte – kaum verwunderlich in einer weitgehend entkirchlichten Gesellschaft.°°Die vorliegende Studie zeichnet jenes Wagnis neuer Akteure in der politischen Arena über die Verfahrensstufen Zulassungsantrag, Volksbegehren und Volksentscheid nach. Die Rechtsfragen werden erörtert und die zeitgeschichtlichen Entwicklungen erklärt. Auch die spirituelle Dimension wird beachtet. Im Kern ist die Untersuchung jedoch eine politikwissenschaftliche mit dem Schwerpunkt auf der Frage, wie direkte Demokratie in Berlin in diesem Falle funktioniert hat und wie sie eigentlich funktionieren sollte. Damit reicht die Bedeutung dieses Falles über die Region Berlin hinaus.
Aktualisiert: 2023-06-07
> findR *
Die Kraft der Demokratie
Mehr Hirn in die Politik
Plädoyer für eine gehirngerechte PolitikWutbürger, Populismus und Protest: Viele Menschen haben das Gefühl, dass »die da oben« sie nicht ernst nehmen. Doch welche Ursachen liegen diesem weit verbreiteten Empfinden zugrunde? Und was müssen wir konkret tun, um unsere Gesellschaft wieder auf Spur zu bringen?Diese Fragen beantwortet der bekannte Psychiater und Autor Hans-Otto Thomashoff, indem er die Erkenntnisse der Neurowissenschaften mit der politischen Praxis verknüpft. Er belegt anschaulich, wie kurzfristige Planung ohne langfristige Perspektive zu Wut und Dauerstress im Gehirn führt. Die Politik schafft es nicht, konsequent zu handeln. Corona-Chaos, Flüchtlingskrise und Klimakatastrophe sind nur die Spitze des Eisbergs.Für den erfolgreichen Staat der Zukunft fordert Thomashoff: direkte demokratische Mitbestimmung, Transparenz, regionale Eigenständigkeit, konstruktive Konfliktlösung. Wir haben es in der Hand, unsere Zukunft besser und glücklicher zu gestalten. Wir müssen »gehirngerecht« handeln, um uns verantwortungsvoll der Aufgabe zu stellen, eine Weltgemeinschaftmündiger Bürger zu schaffen.
Aktualisiert: 2023-06-01
> findR *
Das Volk der Europäischen Union.
Die freiheitliche Rechtsetzung in der EU hängt nach dieser Untersuchung allein ab von einer Willens-, Kommunikations- und Handlungsgemeinschaft der betroffenen Menschen. Nennt man diese Gemeinschaft »Volk« - worauf durchaus und mit gutem Grund verzichtet werden kann -, dann kann man heute schon von einem »Volk der EU« ausgehen. Denn eine Willens-, Kommunikations- und Handlungsgemeinschaft unter den Unionsbürgern bildet sich zumindest aus.
Die Rechtsordnung entspricht allerdings nicht dem freiheitlichen Ideal. Die Unionsbürgerschaft vermittelt allein eine Angehörigkeit. Gegenüber dem Ideal einer materiellen Bürgerstellung weist sie erhebliche Defizite auf, z. B. die Möglichkeit der Inländerdiskriminierung. Noch schlechter ist die Rechtsstellung von Drittstaatern, die wegen ihrer dauerhaften Ansässigkeit im politischen Gemeinwesen den Angehörigen rechtlich gleichzustellen sind. Daher stellt die Gesamtheit der Unionsangehörigen (»Volk der EU«) keine abschließende Definition des für die Verfassung- und Gesetzgebung zuständigen Subjekts dar.
Unnötig sind auch andere Voraussetzungen, die an das zur Verfassung- und Gesetzgebung zuständige Subjekt gestellt werden, wie eine bestimmte Motivation zur Teilnahme am politischen Prozeß, eine gemeinsame Kultur, eine gemeinsame Abstammung oder eine gemeinsame Sprache. Häufig widersprechen diese Kriterien sogar der Idee der Selbstbestimmung, die der Volksbegriff eigentlich fördern soll. Denn sie schließen Menschen vom politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozeß aus, die nach dem freiheitlichen Ideal einzubeziehen sind. Entsprechende Volksbegriffe sind abzulehnen. Daher ist es auch unerheblich, daß ihr Vorliegen in der EU bestritten wird.
Aktualisiert: 2023-06-01
> findR *
Die Arroganz der Macht
Kartell der SelbstbedienerDas Vorgehen ließ nichts Gutes ahnen: In der zweiten Februarwoche 2017 erließ der Landtag von Baden-Württemberg innerhalb von nur drei Tagen zwei Gesetze – unter Umgehung der üblichen Fristen und fast ohne Debatte im Parlament.Offenkundig sollten hier zwei Dinge an der Öffentlichkeit vorbeigemogelt werden: eine privilegierte staatliche Altersversorgung für die Landtagsabgeordneten und eine gewaltige Erhöhung der Pauschalen für Kosten und Mitarbeiter.Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim deckt die Hintergründe des baden-württembergischen Diätenfalls auf und analysiert, warum und wie dieser Coup in aller Eile über die Bühne gebracht wurde. Ein Lehrstück, das beispielhaft zeigt, wie die politische Klasse die Öffentlichkeit in die Irre zu führen versucht, wenn es um heikle Entscheidungen in eigener Sache geht.Doch die Bürger können gegensteuern, etwa mit dem Volksantrag. Den Weg dorthin eröffnet Hans Herbert von Arnim mit dieser fulminanten Kritik der Blitzgesetze – Aktionsplan inklusive.
Aktualisiert: 2023-06-01
> findR *
Die Hebel der Macht
Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!
Aktualisiert: 2023-06-01
> findR *
Die Hebel der Macht
Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!
Aktualisiert: 2023-06-01
> findR *
Mehr Hirn in die Politik
Wutbürger, Populismus und Protest: Viele Menschen haben das Gefühl, dass »die da oben« sie nicht ernst nehmen. Doch welche Ursachen liegen diesem weit verbreiteten Empfinden zugrunde? Und was müssen wir konkret tun, um unsere Gesellschaft wieder auf Spur zu bringen?Diese Fragen beantwortet der bekannte Psychiater und Autor Hans-Otto Thomashoff, indem er die Erkenntnisse der Neurowissenschaften mit der politischen Praxis verknüpft. Er belegt anschaulich, wie kurzfristige Planung ohne langfristige Perspektive zu Wut und Dauerstress im Gehirn führt. Die Politik schafft es nicht, konsequent zu handeln. Corona-Chaos, Flüchtlingskrise und Klimakatastrophe sind nur die Spitze des Eisbergs.Für den erfolgreichen Staat der Zukunft fordert Thomashoff: direkte demokratische Mitbestimmung, Transparenz, regionale Eigenständigkeit, konstruktive Konfliktlösung. Wir haben es in der Hand, unsere Zukunft besser und glücklicher zu gestalten. Wir müssen »gehirngerecht« handeln, um uns verantwortungsvoll der Aufgabe zu stellen, eine Weltgemeinschaftmündiger Bürger zu schaffen.
Aktualisiert: 2023-06-01
> findR *
Demokratie vor neuen Herausforderungen.
Zum 50. Jubiläum der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer fand im Herbst 1997 das (erste) »Speyerer Demokratieforum« statt, das in den kommenden Jahren fortgesetzt wird. (Das 3. Speyerer Demokratieforum wird vom 27. bis 29. 10. 1999 stattfinden.) Der Tagungsband gibt Vorträge und Diskussionsbeiträge der dreitägigen Fortbildungsveranstaltung wieder, bei der Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft, Politik und Presse zu grundlegenden und aktuellen Fragen der Demokratie Stellung nahmen.
Aus verschiedenen Perspektiven werden Schwachstellen der heutigen Demokratie analysiert und Reformvorschläge erörtert, wie etwa Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene, Direktwahl der Ministerpräsidenten und Kumulieren und Panaschieren bei Landtags- und Bundestagswahlen. Besonderes Augenmerk gilt dabei auch den Möglichkeiten der praktischen Umsetzung von Reformen, wobei jüngste Entwicklungen im Bereich der direkten Demokratie für die Diskussion fruchtbar gemacht werden.
Aktualisiert: 2023-05-25
> findR *
Volksentscheid durch Parlamente.
Wenn das Volk (mit)entscheidet … Wechselbeziehungen und Konfliktlinien zwischen direkter und indirekter Demokratie als Herausforderung für die Rechtsordnung.
Das Verhältnis von direkter und indirekter Demokratie ist in Bewegung. Spätestens die Auseinandersetzungen um das Projekt »Stuttgart 21« haben die Diskussion neu entfacht. Das Spannungsverhältnis beider Formen demokratischer Willensbildung ist in den Landesverfassungen und Gemeindeordnungen bewusst angelegt. Daraus erwächst eine Fülle von Rechtsfragen. Sie reichen von der Zulässigkeit finanzwirksamer Volks- bzw. Bürgerentscheide, über die Erledigung, Sperr- und Bindungswirkung von Volks- und Bürgerentscheiden bis hin zum Rechtsschutz. Ihrer Beantwortung stellt sich das Werk.
Aktualisiert: 2023-05-20
> findR *
Die Arroganz der Macht
Kartell der SelbstbedienerDas Vorgehen ließ nichts Gutes ahnen: In der zweiten Februarwoche 2017 erließ der Landtag von Baden-Württemberg innerhalb von nur drei Tagen zwei Gesetze – unter Umgehung der üblichen Fristen und fast ohne Debatte im Parlament.Offenkundig sollten hier zwei Dinge an der Öffentlichkeit vorbeigemogelt werden: eine privilegierte staatliche Altersversorgung für die Landtagsabgeordneten und eine gewaltige Erhöhung der Pauschalen für Kosten und Mitarbeiter.Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim deckt die Hintergründe des baden-württembergischen Diätenfalls auf und analysiert, warum und wie dieser Coup in aller Eile über die Bühne gebracht wurde. Ein Lehrstück, das beispielhaft zeigt, wie die politische Klasse die Öffentlichkeit in die Irre zu führen versucht, wenn es um heikle Entscheidungen in eigener Sache geht.Doch die Bürger können gegensteuern, etwa mit dem Volksantrag. Den Weg dorthin eröffnet Hans Herbert von Arnim mit dieser fulminanten Kritik der Blitzgesetze – Aktionsplan inklusive.
Aktualisiert: 2023-05-19
> findR *
Bücher zum Thema Volksentscheid
Sie suchen ein Buch über Volksentscheid? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum Thema Volksentscheid. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr hat zahlreiche Bücher zum Thema Volksentscheid im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema Volksentscheid einfach online und lassen Sie es sich bequem nach Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.
Volksentscheid - Große Auswahl Bücher bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum Thema Volksentscheid, die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:
- Volksentscheid 1946 Sachsen
- Volksentscheid Fahrrad
- Volksentscheid, bundesweit
- Volksentscheide
- VOLKSENTSCHEIDUNG
- Volksepik
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien zu finden. Unter Volksentscheid und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege. Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.