Dieser Reader versammelt Fachbeiträge, die im Rahmen des dreijährigen Projekts "Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus - Stärkung von Strafverfolgung und Opferschutz" entstanden sind und bündelt die Analysen, Erkenntnisse und Erfahrungen aus den zwei im Zeitraum 2017 bis 2022 durchgeführten Projekten des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) zu Rassismus und Antisemitismus im Kontext von Strafverfolgung und Opferschutz.
Aktualisiert: 2023-03-23
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Aktualisiert: 2023-02-02
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Wenn Menschen keine Möglichkeit haben, irgendwo unterzukommen und nicht auf der Straße lebe wollen, besteht eine Unterbringungsverpflichtung der Kommunen. Diese sogenannte ordnungsrechtliche Unterbringung betrifft mutmaßlich deutlich über 100.000 Menschen in Deutschland. Sie ist dabei längst keine Notlösung mehr – die Menschen leben dort überwiegend mehrere Monate und Jahre, teils unter menschenunwürdigen Bedingungen. Stellt man die menschenrechtlichen Verpflichtungen des Staates den tatsächlichen Zuständen in der ordnungsrechtlichen Unterbringung gegenüber, wird deutlich: In vielen Unterkünften sind die Grund- und Menschenrechte der Betroffenen – etwa das Recht auf Wohnen, das Recht auf Schutz vor Gewalt oder das Recht auf Familienleben – nicht gewährleistet.
Aktualisiert: 2023-03-09
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Die Analyse dokumentiert die Arbeits- und Lebensbedingungen der sog. Live-Ins in der häuslichen Pflege und verdeutlicht anhand von Fallbeispielen aus der Beratungspraxis typische Problemkonstellationen. Die Kernprobleme sind ausufernde Arbeitszeiten sowie unbezahlte Arbeit. Es kommt zu Verletzungen von Arbeitsrecht aufgrund der Ausgestaltung der Beschäftigung etwa durch (menschen-)rechtswidrige Vertragsinhalte, intransparente Arbeitsverträge, irreguläre Beschäftigung oder auch (schein-)selbstständige Tätigkeit.
Aktualisiert: 2023-03-23
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Die Publikation zeigt auf, inwiefern als Folge des internationalen Militäreinsatzes und des Abzugs der internationalen Truppen grund- und menschenrechtliche Schutzpflichten Deutschlands gegenüber Menschen in Afghanistan entstanden sind. Dabei geht es um Schutzpflichten für Menschen, die Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt sind. Diese Schutzpflichten resultieren aus den im Grundgesetz und in Menschenrechtsverträgen verankerten Rechten auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
Aktualisiert: 2022-07-14
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Die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes, die Menschenrechte und die ihnen zugrundeliegenden Werte bilden die Grundlagen unseres Rechtsstaats. Die Menschenrechte beruhen auf der Menschenwürde. Da die Menschenwürde jedem Menschen kraft seines Menschseins zukommt, ist sie nur als gleiche Würde aller Menschen denkbar und damit untrennbar mit dem Diskriminierungsverbot verbunden.
Daraus ergibt sich die Notwendigkeit eines umfassenden und entschlossenen Ansatzes, um Rassismus und Rechtsextremismus entgegenzutreten. Hierzu zählt auch, dass die zuständigen staatlichen Stellen im Interesse des Rechtsstaats und der Integrität staatlicher Institutionen in der Lage sein müssen, Beamt*innen, die rassistische Positionen vertreten, aus dem Dienst zu entlassen.
Das Anliegen der Publikation besteht darin, zur Klärung aktuell im Raum stehender rechtlicher Fragen beizutragen. Sie verdeutlicht, warum es in einem Rechtsstaat geboten ist, Personen aus dem Staatsdienst zu entlassen, die sich gegen die unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte wenden: den Grundsatz der allen Menschen gleichermaßen zustehenden Menschenwürde und den damit einhergehenden Grundsatz der Rechtsgleichheit aller Menschen. Hierbei handelt es sich um nicht verhandelbare Grundsätze des Grundgesetzes. Der Beitrag zeigt auf, warum Personen, die für die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) und damit für rassistische und rechtsextreme Positionen eintreten, – vorbehaltlich einer Prüfung im Einzelfall – aus dem Staatsdienst zu entlassen sind.
Aktualisiert: 2023-01-05
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Beschwerdemöglichkeiten können ein Garant dafür sein, dass Menschenrechte nicht nur als abstrakte Prinzipien auf dem Papier stehen, sondern in der Praxis auch gelebt werden können. Beschwerdemöglichkeiten sichern damit in Pflegeheimen den Bewohner_innen Selbstbestimmung, machen diese erfahrbar und sind damit zentraler Baustein für die Achtung ihrer Menschenwürde. Die Empfehlungen, die das Deutsche Institut für Menschenrechte in diesem Eckpunktepapier zur Verbesserung von außergerichtlichen Beschwerdeverfahren formuliert, fußen auf einem Forschungsprojekt, in dem insbesondere Menschen mit Pflegebedarfen, aber auch ihre Angehörigen und andere ihnen nahestehende Personen von ihren Erfahrungen mit Beschwerdeverfahren berichten konnten.
Aktualisiert: 2021-10-21
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Rassistische und rechtsextreme Positionen haben im öffentlichen und politischen Raum deutlich zugenommen. Dies stellt staatliche, politische und gesellschaftliche Akteure vor erhebliche Herausforderungen. Zugleich steht dabei immer wieder die Frage im Raum, woran rassistische und rechtsextreme Positionen als solche zu erkennen sind. Vor diesem Hintergrund erörtert der Beitrag, welche Bedeutung den in Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verankerten unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte als Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bei der Einordnung von Positionen als rassistisch und rechtsextrem zukommen. Er erläutert, was unter rassistischen und rechtsextremen Positionen zu verstehen ist und inwiefern die AfD entsprechende Positionen vertritt.
Aktualisiert: 2022-01-17
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Die Analyse richtet sich an den Gesetzgeber sowie Entscheidungsträger_innen in Bund, Ländern und Kommunen, die in die Prüfung des Asylantrags (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge), in die Vorbereitung der Abschiebung (Ausländerbehörden) und die Durchführung der Abschiebung (Landespolizeien, Bundespolizei) involviert sind. Sie möchte dabei einerseits den grund- und menschenrechtlichen Rahmen für die Abschiebung kranker Menschen abstecken. Sie möchte andererseits verdeutlichen, welche Schutzlücken in der Praxis – also beim Nachweis und der Prüfung von Abschiebungshindernissen, aber auch bei der Vorbereitung und Durchführung von Abschiebungen – drohen, denen sich der Gesetzgeber annehmen sollte.
Aktualisiert: 2021-09-02
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Die Problematik des Artikels 3 Absatz 3 Satz 1, der Benachteiligung wegen der „Rasse“ verbietet, liegt darin, dass dieser Wortlaut einem Menschenbild Vorschub leistet, das auf der Vorstellung unterschiedlicher menschlicher „Rassen“ basiert. Dabei gehen allein rassistische Theorien von der Annahme aus, dass es unterschiedliche menschliche „Rassen“ gebe. Betroffene rassistischer Diskriminierung müssen demzufolge rassistische Terminologie verwenden, wenn sie eine entsprechende Diskriminierung geltend machen. Um diesen Widerspruch aufzulösen, bekräftigt das Deutsche Institut für Menschenrechte in diesem Beitrag einen Vorschlag für eine Grundgesetzänderung, den es bereits 2010 in der Publikation „Ein Grundgesetz ohne Rasse“ unterbreitet hat.
Aktualisiert: 2021-01-18
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Im Bereich der häuslichen Betreuung älterer Menschen haben sich in den vergangenen Jahren verschiedene Beschäftigungsmodelle etabliert, die sich teilweise in einer rechtlichen Grauzone bewegen. Dies bietet Raum für Ausbeutung und betrifft häufig osteuropäische Frauen, die ganz überwiegend die Betreuung älterer Menschen im Privathaushalt als Live-in-Betreuungskräfte übernehmen. Die vorliegende Publikation leistet einen Beitrag zu einem besseren Verständnis für die Arbeits- und Lebensbedingungen der Live-ins und verdeutlicht anhand von sechs Fallbeispielen aus der Beratungspraxis typische Problemkonstellationen, die sich aus den Beschäftigungsverhältnissen der Live-ins ergeben.
Aktualisiert: 2021-01-18
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Die Polizei hat den Auftrag, die Grund- und Menschenrechte zu garantieren und die freiheitliche demokratische Grundordnung zu schützen. Deswegen ist Grund- und Menschenrechtsbildung Bestandteil der polizeilichen Aus- und Fortbildung. Zur politischen Bildung gehört auch die Auseinandersetzung mit Rassismus und dem grund- und menschenrechtlichen Diskriminierungsverbot. Dennoch wird dies von einigen mit Verweis auf das grundgesetzliche Neutralitätsgebot bestritten. Die Analyse erläutert, warum rassistische und rechtsextreme Positionen von Parteien kritisch zu thematisieren sind, dies gilt insbesondere für die Positionen der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Die Publikation greift damit eine Thematik auf, die mit Blick auf die politische Bildung in der Polizei bisher kaum behandelt wird. Sie richtet sich an Entscheidungsträger_innen, die für die Ausgestaltung der Aus- und Fortbildung von Polizist_innen Verantwortung tragen, und an Lehrende, die Polizist_innen aus- und fortbilden.
Aktualisiert: 2020-07-17
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Die Grund- und Menschenrechte als Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes und die ihnen zugrunde liegenden Werte bilden die Grundlagen für politische Bildung. Zur politischen Bildung gehört auch die Auseinandersetzung mit Rassismus und dem grund- und menschenrechtlichen Diskriminierungsverbot. Dennoch wird dies von einigen mit Verweis auf das grundgesetzliche Neutralitätsgebot bestritten. Die Analyse erläutert, warum rassistische und rechtsextreme Positionen von Parteien kritisch zu thematisieren sind, dies gilt gegenwärtig insbesondere für die Positionen der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Die Publikation greift damit eine Thematik auf, die mit Blick auf die politische Bildung in der Bundeswehr bisher kaum behandelt wird. Sie richtet sich an Entscheidungsträger_innen, die für die Ausgestaltung der Aus- und Fortbildung von Soldat_innen Verantwortung tragen, und an Lehrende politischer Bildung in der Bundeswehr.
Aktualisiert: 2020-07-17
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Der politische Handlungsansatz "Aktionspläne" hat sich im Zusammenhang mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) über eine Dekade hinweg von einer großen Unbekannten zu einem fast landläufig genutzten Instrument entwickelt. Die vorliegende Analyse untersucht die derzeit in den Ländern geltenden Aktionspläne (Stichtag 01.11.2019) und prüft, ob die Länder die allgemeinen und menschenrechtlich spezifischen Fragen, die sich bei der Umsetzung der UN-BRK stellen, darin reflektieren und insbesondere, wie sie diese Fragen beantwortet haben. Dabei sucht sie zum einen nach guten und überzeugenden Lösungen, zum anderen überprüft sie, ob menschenrechtliche Mindeststandards, etwa zu Querschnitt und Prozessgestaltung, hinreichend zum Tragen gekommen sind.
Aktualisiert: 2020-07-16
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Wohnungslose Menschen leben auf der Straße, bei Freund_innen oder Bekannten auf dem Sofa, im Auto oder in Notunterkünften. Wer wohnungslos ist, ist in seinen Rechten eingeschränkt – nicht nur dem Recht auf Wohnen, sondern auch dem Recht auf Familienleben, auf Gesundheit oder dem Recht auf Teilhabe an der Gesellschaft. Die Analyse fokussiert auf einen Teilaspekt der Wohnungslosigkeit, nämlich die kommunale Unterbringung wohnungsloser Menschen. In einem rechtlichen Teil wird untersucht, welche Anforderungen sich für die Unterbringung aus dem Grund- und Menschenrechtsschutz ergeben. Die empirische Analyse zeigt die Bandbreite der kommunalen Unterbringung in Deutschland auf.
Aktualisiert: 2020-07-16
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Das Handbuch "Maßstab Menschenrechte – Bildungspraxis zu den Themen Flucht, Asyl und rassistische Diskriminierung" ist die Essenz des gleichnamigen Projekts, das im Oktober 2019 zu Ende gegangen ist. Die 108-seitige Publikation richtet sich an alle Personen, Gruppen und Institutionen, die pädagogisch zu Menschenrechten, Flucht, Asyl und/oder rassistischer Diskriminierung arbeiten oder daran interessiert sind. Das Handbuch enthält längere und kürzere Texte, aufgezeichnete Gespräche beziehungsweise schriftlich geführte Interviews und auch Zeichnungen; dabei finden Erfahrungsberichte genauso ihren Platz wie wissenschaftliche Beiträge. Ein Teil der Texte stammt von Personen, die im Rahmen des Projekts mit dem Institut zusammengearbeitet haben; in der Mehrheit handelt es sich dabei um Personen von Selbstorganisationen, Aktivist_innen und/oder Pädagog_innen aus Praxis und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2022-01-17
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Die vorliegende Analyse untersucht in vergleichender Perspektive unabhängige Polizeibeschwerdestellen in anderen europäischen Ländern. Der Fokus liegt dabei auf Stellen, die – anders als etwa Ombudsstellen oder polizeiexterne Sondereinheiten zur Ermittlung von Amtsdelikten – in ihrem Mandat auf die Polizei beschränkt sind. Solch spezialisierte Polizeibeschwerdestellen finden sich in Belgien, Dänemark, Irland, Portugal, Ungarn und dem Vereinigten Königreich.
Abschließend werden die Ergebnisse der Untersuchung mit der Situation in Deutschland kontrastiert, um Anregungen für die Fortentwicklung unabhängiger Polizeibeschwerden zu geben.
Aktualisiert: 2019-10-09
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Jedes Kind hat gemäß Artikel 9 der UN-Kinderrechtskonvention das Recht auf unmittelbaren Kontakt zu seinen Eltern, insofern dieser Kontakt nicht dem Kindeswohl widerspricht. Doch wie steht es um den Kontakt, wenn Eltern inhaftiert sind?
Das Institut hat in einer nichtrepräsentativen Online-Umfrage bundesweit Justizvollzugsanstalten zur praktischen Umsetzung der Besuchs- und Kontaktmöglichkeiten befragt. Die Analyse fasst die Ergebnisse der Befragung zusammen, an der 83 von insgesamt 173 Justizvollzugsanstalten teilgenommen haben.
Aktualisiert: 2023-01-05
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Welche Bedeutung kommt den Menschenrechten und dem staatlichen Neutralitätsgebot, insbesondere dem Recht der Parteien auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb (Artikel 21 Grundgesetz) zu, wenn Lehrkräfte im Schulunterricht oder Akteure der außerschulischen politischen Bildung rassistische oder rechtsextreme Positionen einer Partei thematisieren? Die Publikation richtet sich an Entscheidungsträger_innen in Ministerien und Behörden auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene sowie Gerichte, die mit diesen Fragen konfrontiert werden. Hierbei wird verdeutlicht, dass die Grund- und Menschenrechte einen zentralen rechtlichen Maßstab für die schulische und außerschulische Bildung bilden.
Aktualisiert: 2022-01-17
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Vor zehn Jahren, am 26. März 2009, ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft getreten. Was hat sich seitdem für Menschen mit Behinderungen konkret getan? Sind ihre Rechte heute besser verwirklicht als vor zehn Jahren? Diese Fragen möchte die Untersuchung beantworten. Sie ist die erste tiefergreifende Analyse des Umsetzungsstands der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-
Westfalen seit Beginn der Zusammenarbeit des Bundeslands mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte im Jahre 2017. Die Untersuchung nimmt vier ausgewählte Lebensbereiche, die den Alltag von Menschen mit Behinderungen maßgeblich bestimmen, genauer in den Blick: Wohnen, Fortbewegung, Bildung und Arbeit.
Aktualisiert: 2019-06-06
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