Allgemeine Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB)
Kommentar
Wolfgang Böhme
Das Erscheinen der 11. Auflage des Kommentars zu den Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung liegt nunmehr sieben Jahre zurück. In der letzten Auflage wurden die ARB 94 und die ARB 2000 berücksichtigt, die von den Rechtsschutzversicherern nach dem Wegfall der Genehmigungspflicht für Allgemeine Versicherungsbedingungen in der Eu-ropäischen Union im Juli 1994 als Musterbedingungen für den deutschen Markt formuliert wurden.
Seitdem ist viel geschehen. Die ARB 2000 wurden 2002 überarbeitet – unter anderem, um die Bedingungen sprachlich verständlicher zu machen. Zudem haben zahlreiche
Entscheidungen zu den ARB alt, den Musterbedingungen ARB 94 und ARB 2000/2002 sowie neu gefasste Gesetze eine Überarbeitung des Kommentars erforderlich gemacht. Die neu ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung ermöglicht in vielen Fällen eine bessere Entscheidungsfindung.
Berücksichtigt wurden in der 12. Auflage des Kommentars erstmals auch die Schlichtungssprüche des „Versicherungsombudsmanns“, der seit Oktober 2001 bei Auseinandersetzungen zwischen Kunden und Versicherern bis zu einem Streitwert von 5000 Euro verbindliche Entscheidungen treffen kann.
Geblieben ist die Notwendigkeit, die Bedingungen der auf dem Markt befindlichen Versicherungsprodukte genau zu prüfen, da sie sich in Leistungsversprechen und Versicherungsumfang von den Musterbedingungen im Einzelfall erheblich unterscheiden können.
