Die Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher
Recht in Ausbildung und Praxis für den Gerichtsvollzieher
Robert Hippler, Uwe Wasserl
Das Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung ist nunmehr seit fast vier Jahren in Kraft. Die vielfältigen und unterschiedlichen Rechtsmeinungen sowohl in Literatur und Rechtsprechung haben gezeigt, dass die Änderungen der Zivilprozessordnung im Bereich der Mobiliarvollstreckung nicht so einfach in der Praxis umzusetzen waren. In der 2. Auflage des Buches „Die Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher“ der Autoren Hippler/Wasserl werden die verschiedenen Rechtsmeinungen, die sich in Rechtsprechung und Literatur herausgebildet haben, aufgezeigt und mit entsprechenden Gerichtsentscheidungen dargestellt. Einige der strittigen Fragen hat nunmehr der Gesetzgeber im Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordnung (EuKoPfVODG) klarstellend geklärt. Zur besseren Übersicht wurde für den Leser ein eigenes Kapitel betreffend die Änderungen durch das genannte Gesetz („Reparaturgesetz“) diesem Buch angehangen. Überraschend war hier, dass der Gesetzgeber die Wertgrenze von 500,- € in § 755 ZPO und § 802l ZPO hat entfallen lassen und zudem die gütliche Erledigung durch den Gerichtsvollzieher gebührenrechtlich aufgewertet hat. Hinzu kamen seit der Erstauflage auch die Neufassungen der Gerichtsvollzieherordnung (GVO) und der Geschäftsanweisung für Gerichtsvollzieher (GVGA) zum 01. September 2013. Die Änderungen wurden in der 2. Auflage eingearbeitet. Mittlerweile hat der Bundesgesetzgeber die Verordnung über das Formular für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher (Gerichtsvollzieherformular-Verordnung- kurz GVFV-) verabschiedet (In Kraft seit 01. Oktober 2015). Das Pflichtformular wird in der 2. Auflage ausführlich besprochen. Die Autoren stellen den gesamten Verfahrensablauf von der Möglichkeit der gütlichen Erledigung bis zur Eintragungsanordnung in das Schuldnerverzeichnis vor.
In der nunmehr 3. Auflage hat Herr Wasserl zum einen den elektronischen Auftrag an den Gerichtsvollzieher näher beleuchtet und zum anderen die weitergehende Rechtsprechung zur Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung eingearbeitet.
Zudem wurden die aktuellen Änderung der Geschäftsanweisung für Gerichtsvollzieher (GVGA) und der Gerichtsvollzieherordnung (GVO), die im Hinblick auf das Gesetz zur Durchführung der Verordung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordung (EuKoPfVODG) norwendig waren, berücksichtigt.
Das Buch informiert ausführlich Gerichtsvollzieher, Rechtsanwälte, Gläubiger usw. über das ab 2013 geltende Zwangsvollstreckungsrecht sowie die aktuellen Änderungen aufgrund des EuKoPfVODG.